Bereit zum Neustart!

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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Bereit zum Neustart! HESSENKASSE übernimmt erste 3,6 Mrd. Euro Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen Gottfried Milde, Sprecher der Geschäftsleitung der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Wiesbaden, am 14. September 2018

2 Der Neustart am Montag übernimmt die HESSENKASSE kommunale Kassenkredite in Höhe von 3,6 Mrd. Euro ab Montag werden 144 Kommunen dank der HESSENKASSE keine Kassenkredite mehr haben ab Montag werden 18 weitere Kommunen dank der HESSENKASSE bereits deutlich reduzierte Kassenkredite haben ab dem 17. Dezember werden diese 18 und 16 weitere Kommunen dank der HESSENKASSE ebenfalls keine Kassenkredite mehr haben, denn am 17. Dezember übernimmt die HESSENKASSE die restlichen kommunalen Kassenkredite in von Höhe 1,3 Mrd. Euro Ab sofort: Aufnahme des Begriffs Kommunale Kassenkreditverschuldung ins Fremdwörterlexikon kann beantragt werden! 2

3 - Die HESSENKASSE im Überblick - Kassenkredite sind der Dispo des Girokontos der Kommunen, den ursprünglich über 260 hessische Kommunen überzogen hatten. Die HESSENKASSE löst nun knapp 5 Mrd. Euro dieser Schulden bei 178 hessischen Kommunen an zwei Stichtagen (17. September und 17. Dezember) im Jahr 2018 ab. Die HESSENKASSE: Bundesweit einmaliges Programm, um für viele Kommunen den Reset-Knopf zu drücken 3

4 - Die HESSENKASSE im Überblick - Es wurden über 250 Einzelgespräche mit fast 200 hessischen Kommunen geführt. Sieben Regionalkonferenzen der Staatsminister Dr. Schäfer und Beuth in Gießen, Darmstadt, Dietzenbach, Taunusstein, Kassel, Marburg und Fulda. Begleitung durch AG HESSENKASSE mit Experten aus Finanz- und Innenministerium, der WIBank, des Hessischen Rechnungshofs und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände. Gemeinsame Vereinbarung des Landes und der kommunalen Spitzenverbände zu den Details der Umsetzung der HESSENKASSE. Die HESSENKASSE: Gemeinsamer Erfolg von Kommunaler Familie und Land 4

5 Die WIBank bereitet für den 17. September die Ablösung bzw. Übernahme von Kassenkrediten in Höhe von 3,6 Mrd. Euro vor. Was geschieht am Montag? Davon werden 2,2 Mrd. Euro durch direkte Ablösung und 1,4 Mrd. Euro durch Übernahme bestehender, länger laufender Kreditverträge der Kommunen durch die WIBank finanziert. Die restliche Tilgung in Höhe von 1,3 Mrd. Euro ist für den 17. Dezember vorgesehen. Insgesamt tritt die WIBank in 205 Verträge ein. 5

6 Finanzierung der HESSENKASSE Insgesamt wird die WIBank am Ende des Jahres 2018 knapp 5 Mrd. Euro kommunaler Kassenkredite abgelöst bzw. übernommen haben. Die gesamte Finanzierung der HESSENKASSE erfolgt mit gestaffelten Laufzeiten von bis zu 30 Jahren zu einem durchschnittlichen Zinssatz von rund 1,523 Prozent. Zur monetären Umsetzung der HESSENKASSE entsteht bei der WIBank in 2018 zunächst ein Refinanzierungsbedarf in Höhe von knapp 3 Mrd. Euro, der bereits in langen Laufzeiten von zehn bis 30 Jahren am Markt refinanziert werden konnte. Der Löwenanteil hierbei fiel auf die Emission von zwei Benchmark- Anleihen (1,3 Mrd. Euro) und diversen Privatplatzierungen (0,9 Mrd. Euro). Darüber hinaus wurden 0,8 Mrd. Euro über andere Förderbanken aufgenommen. 6

7 1. Stichtag 17. September Zahlen und Fakten - Die drei höchsten Entschuldungsbeträge Gesamtbetrag je Einwohner Landkreis Offenbach 297,6 Mio. Euro Offenbach am Main Euro Darmstadt 234,7 Mio. Euro Bad Karlshafen Euro Offenbach am Main 216 Mio. Euro Rüsselsheim Euro 7

8 2. Stichtag 17. Dezember Zahlen und Fakten - Die drei höchsten Entschuldungsbeträge Gesamtbetrag je Einwohner Offenbach am Main 348 Mio. Euro Offenbach am Main Euro Landkreis Offenbach 224,8 Mio. Euro Neuental Euro Hanau 208 Mio. Euro Bad Sooden- Allendorf Euro 8

9 Gesamtentschuldung je Regierungspräsidiumsbezirk: Kassel 3 Landkreise: 277,3 Mio. Euro 60 Städte und Gemeinden 301,2 Mio. Euro Bildnachweis: Karte: 9

10 Gesamtentschuldung je Regierungspräsidiumsbezirk: Gießen 4 Landkreise: 406,9 Mio. Euro 29 Städte und Gemeinden 156,7 Mio. Euro Bildnachweis: Karte: 10

11 Gesamtentschuldung je Regierungspräsidiumsbezirk: Darmstadt 8 Landkreise: 1,791 Mrd. Euro 2 kreisfreie Städte: 818,7 Mio. Euro 72 Städte und Gemeinden 1,177 Mrd. Euro.. Bildnachweis: Karte: 11

12 Stadt Eltville - Der Weg zur Kassenkreditentschuldung Kassenkredite in Höhe von 15,0 Mio. Kassenkredite in Höhe von 12,9 Mio. Beschlussfassung der StaVO Gespräch im HMdF; Ablösungshöchst-Betrag in Höhe von 4,3 Mio. Zweitgespräch im HMdF Aktualisierter Ablösungshöchst-Betrag in Höhe von 4,7 Mio. Bescheidübergabe zur Teilnahme am Entschuldungsprogramm Kassenkreditfreiheit 12

13 Stadt Eltville - Der Kommunale Schutzschirm 18. Dezember 2012: Abschluss des Konsolidierungsvertrags zwischen dem Land Hessen und der Stadt Eltville: Entschuldungsvolumen: 11,1 Mio. Euro Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnishaushalt: 2016 Tatsächlich: Seit 2015 legt die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vor 2017: Dritter Haushaltsausgleich in Folge Sobald geprüfte Jahresabschlüsse vorliegen, steht die Stadt zur Entlassung aus dem Schutzschirm an. Der Kommunale Schutzschirm: Hilfe zur Selbsthilfe made in Hessen 13

14 Stadt Eltville Entwicklung der Schulden im Kernhaushalt Investitionskredite Kassenkredite Summe

15 Stadt Eltville Kontoauszug vom 13. September

16 Stadt Eltville Kontoauszug am 17. September 2018 X 16

17 Das Land als Partner der Kommunen - Der Weg nach der Entschuldung durch die HESSENKASSE - Für Kommunen, die nicht an der Kassenkreditentschuldung teilnehmen und nicht dauerhaft abundant sind, gibt es ein Investitionsprogramm mit einem Volumen von rd. 700 Mio. Euro. Antragsformular zur Teilnahme am Investitionsprogramm steht seit dem 20. August zur Verfügung ( Ab Herbst Regionalkonferenzen zu Fragen rund um das Investitionsprogramm. Bescheide sollen kurzfristig bewilligt werden. Es ist zudem geplant, dass die WIBank ebenfalls die Abwicklung des Investitionsprogramms (Abteilung III) der Hessenkasse übernimmt. Die HESSENKASSE: Wirkt auch bei Kommunen, die keine Kassenkredite haben 17

18 Investitionsprogramm HESSENKASSE - Allgemein - Voraussetzungen zur Teilnahme Struktur- oder finanzschwache Kommune Kassenkreditfreiheit Stichtag bzw. abweichend festgelegter Stichtag (in Absprache mit Bewilligungsbehörde). Ausnahme: Kombifälle i.s.d. 7 Absatz 6 Hessenkassegesetz 18

19 Investitionsprogramm HESSENKASSE - Zahlen und Fakten - Zuschuss Eigenanteil (1/9 des Zuschusses) Investitionsvolumen 697,1 Mio. * 257 Kommunen* 627,4 Mio. Euro 69,7 Mio. Euro * Stand 11. September

20 Investitionsprogramm HESSENKASSE - Aktueller Antragsstand Anträge auf Teilnahme am Investitionsprogramm HESSENKASSE sind bisher eingegangen. Bescheide können ohne Vorbehalt ergehen.* rd. 118 Mio. Euro rd. 13 Mio. Euro *Stand 11. September 2018, in diesen Fällen liegt der Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsamtes zur Bestätigung der Kassenkreditfreiheit bereits vor. 566,1 Mio. Euro 20

21 Diese Präsentation sowie weitere Informationen können Sie im Internet abrufen unter: 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen