Entlassungsfeier Stadt Gladenbach absolviert Schutzschirmprogramm

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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Entlassungsfeier Stadt Gladenbach absolviert Schutzschirmprogramm Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen am 9. Oktober 2018

2 Zusammenfassung Stadt Gladenbach Erfüllung des Konsolidierungsvertrages durch Erreichen eines ausgeglichenen Ergebnishaushaltes drei Jahre in Folge ( ) Durch geprüfte Jahresabschlüsse bestätigt! Konsolidierungsvertrag erfüllt! 2

3 STADT GLADENBACH

4 Ergebnisse Stadt Gladenbach (Werte in Euro) Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr Konsoliderungspfad laut Vertrag Konsoliderungspfad laut Berichtshalbjahr I/2018 Nach einer deutlichen Zielverfehlung im Jahr 2013 musste die Stadt Gladenbach zur Kompensation in den Folgejahren entsprechende Überschüsse ausweisen! Der Konsolidierungspfad konnte damit eingehalten und die Entlassung aus dem Schutzschirm in die Wege geleitet werden. *Hochrechnungen der Schutzschirmkommunen zum Stand ; Stand der Berichtsauswertung: August

5 Ergebnisse Der Kommunale Schutzschirm ist ein gemeinsames Projekt der teilnehmenden Kommune und des Landes Monetäre Hilfen des Landes Stadt Gladenbach Entschuldungshilfen laut SchuSG: rund 7,2 Mio. Euro (ausschließlich Kassenkredite) Zinsdiensthilfen des Landes: bis zu 1% der Refinanzierungszinsen Zinsdiensthilfen aus dem Landesausgleichsstock: bis zu 1% der Refinanzierungszinsen Die Stadt Gladenbach konnte bereits einen großen Teil ihrer Altschulden ausbuchen; für die übernommenen Altschulden zahlt sie nur noch Zinsen in Höhe von Euro (in 2017). Zinsaufwand deutlich reduziert und Zinsänderungsrisiko minimiert! 5

6 Kommunalinvestitionsprogramm - Stadt Gladenbach- ~1,1 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm* ~400 Tsd. Euro aus dem Landesprogramm* ~1,5 Mio. Euro Investitionssumme für die Stadt Gladenbach * inkl. Ko-Finanzierung (Bundesprogramm) bzw. inkl. Tilgungsanteil Kommune (Landesprogramm) 6

7 Unterstützungen des Landes ( ) - Stadt Gladenbach - KIP 1,5 Mio. Euro* Schutzschirm 7,2 Mio. Euro HESSENKASSE Investitionskontingent 1,9 Mio. Euro** + Entschuldung 2,8 Mio. Euro *inkl. Ko-Finanzierung (Bundesprogramm) bzw. inkl. Tilgungsanteil Kommune (Landesprogramm) **inkl. Eigenanteil 0,2 Mio. Euro 7

8 In guter Gesellschaft! Insgesamt haben nun bereits 8 Kommunen den Schutzschirm wieder verlassen können: Stadt Kassel (am ) Landkreis Marburg-Biedenkopf (am ) Wetteraukreis (am ) Main-Kinzig-Kreis (am ) Stadt Kirchhain (am ) Stadt Witzenhausen (am ) Hesseneck ( ) (Aufhebungsvertrag durch Gemeindefusion in die neue Stadt Oberzent) Werra-Meißner-Kreis (am ) 8

9 ZWISCHENBILANZ

10 Millionen Ergebnisse Hochrechnung/Prognose Gesamtergebnisse (Ordentliches Ergebnis) der 100 Schutzschirmkommunen (in Mio. Euro) * Mio. +1,9 Mrd. +1,7 Mrd. +1,2 Mrd Mio Mio Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 SOLL lt. Vertrag IST lt. Bericht (bzw. Hochrechnung) Summierte Ergebnisverbesserungen Haushaltsjahre Die 100 Schutzschirmkommunen rechnen in Summe mit einem zusätzlichen Defizitabbau von rund 1,9 Milliarden Euro im Vergleich zu den Konsolidierungsverträgen. Dies bedeutet in gleicher Höhe eine verhinderte Neuverschuldung / Eigenkapitalvernichtung! 10 *Hochrechnungen der Schutzschirmkommunen zum Stand ; Daten der entlassenen Kommunen durch Regierungspräsidium mitgeteilt

11 LEISTUNGEN DES LANDES

12 Landeshilfen Entschuldungs- und Zinshilfen Das Land Hessen stellte insgesamt bis zu 2,8 Mrd. Euro zur Ablösung kommunaler Altschulden aus originären Landesmitteln bereit. Das Land übernimmt zusätzlich im Rahmen der Refinanzierung der kommunalen Schulden (Investitions- und Kassenkredite) eine Zinsverbilligung in Höhe von bis zu 1 Prozentpunkt. Dies entspricht weiteren 400 Mio. Euro. Außerdem erhalten die Kommunen eine weitere Zinsverbilligung aus Mitteln des Landesausgleichsstocks in Höhe von bis zu 1 Prozentpunkt vom 1. bis 15. Jahr und in Höhe von bis zu 0,5 Prozentpunkten ab dem 16. Jahr. In Summe 3,2 Mrd. Euro aus dem Landeshaushalt 12

13 13 Beschreibung der Ausgangslage landespolitische Meilensteine Kommunaler Schutzschirm Kommunalinvestitionsprogramm (KIP I) HESSENKASSE Kommunaler Finanzausgleich KIP macht Schule!

14 ENDE DES SCHUTZSCHIRMES

15 Fahrplan für die Entlassung aus dem Schutzschirm Ausblick Kommune hat drei Jahre in Folge einen ausgeglichen Ergebnishaushalt erreicht (Nachweis durch geprüfte Jahresabschlüsse). Regierungspräsident stellt die Zielerfüllung fest Der Konsolidierungsvertrag mit dem Land Hessen wurde erfüllt. Die Entschuldung ist nun rückzahlungssicher. Der zeitliche Ablauf bis zur Entlassung liegt damit in der Hand der Kommune: Wann kann sie die geprüften Jahresabschlüsse vorlegen?

16 NACH DEM SCHUTZSCHIRM

17 Ausblick Haushaltsausgleich Wendepunkt ist erreicht Wie geht es nach dem Schutzschirm weiter? Dauerhafter Haushaltsausgleich Kommunale Schuldenbremse HESSENKASSE Erwirtschaftung der Tilgung der Investitionskredite Abbau der Altfehlbeträge / Kassenkredite (HESSENKASSE) Gestärkte Kommunale Selbstverwaltung Haushaltsausgleich Konsolidierungsmaßnahmen Teilnahme am Schutzschirm Entschuldung i.r.d. Schutzschirms

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen