Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

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1 des Landes Brandenburg Postfach Potsdam Heinrich-Mann-Allee Potsdam Bearb.: Frau Eichenberg Gesch.Z.: Hausruf: Fax: Internet: Potsdam, 12. November 2014 Vorbereitung der Umsetzung der Kooperationsprogramme INTERREG VA in den Euroregionen Pomerania, Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße-Bober in Bezug auf das Spezifische Ziel Gemeinsamer Erhalt und Entwicklung der Biodiversität Ergebnisprotokoll des deutsch-polnischen Workshops am 7. Oktober in Potsdam Sehr geehrte Damen und Herren, ich informierte Sie, dass im Ergebnis der Regionalwahl am 5. November 2014 eine neue Landesregierung gebildet wurde. Damit hat unser Ministerium wieder die fachliche Zuständigkeit für die Politikbereiche Umwelt (einschließlich Naturschutz), Ländliche Entwicklung (einschließlich Forsten). Neuer Minister ist Jörg Vogelsänger (SPD). Weitere Informationen hierzu können Sie über unsere Homepage bekommen. In der Anlage 1 übermittle ich Ihnen das Ergebnisprotokoll unseres Treffens in Potsdam. Ich bedanke mich auch im Namen meiner Kollegen nochmals recht herzlich für Ihre aktive Mitwirkung, die gezeigt hat, dass uns allen die Umsetzung gemeinsamer Projekte im Natur- und Artenschutz unter Nutzung von EU-Mitteln wichtig ist. Die Ergebnisse des Workshops und die Vorträge werden zeitnah auf der Homepage des Ministeriums unter veröffentlicht. Wie verabredet, bitte ich Sie unter Verwendung der Formblätter in Anlage 2 Ihre konkreten Projektideen nochmals in schriftlicher Form zu übermitteln (Termin: ). Hier würden uns auch Ihre Vorstellungen zur Umsetzung des Spezifischen Ziels 6c Schutz, Förderung und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes, u. a. mit Entwicklung und Beförderung des touristischen Potenzials von Großschutzgebieten, einschließlich zum Thema Umweltbildung interessieren. Unsere Diskussion anlässlich des Workshops hatte ja gezeigt, dass es sich hier um inhaltliche Ergänzungen zu Maßnahmen im Spezifischen Ziel 6 d handeln kann bzw. die Projektträger die gleichen sein können. Die übermittelten Projektskizzen werden dann Grundlage für ein weiteres Treffen im Januar 2015 im Nationalpark Warthemündung/Polen sein. Wir danken schon jetzt Herrn Wypychowski, dass er hierzu einladen wird. Dienstgebäude Telefon Fax Tram-Haltestelle Linien Heinrich-Mann-Allee Potsdam Zentrale (0331) /71 Kunersdorfer Straße 91,92,93,96,X98,99 Albert-Einstein-Straße Potsdam Vermittlung über (0331) Hauptbahnhof 91,92,93,96,X98,99

2 Seite 2 Organisatorische Rückfragen bzw. Fragen zu INTERREG VA richten Sie bitte an die Unterzeichnerin. Für naturschutzfachliche Rückfragen bitte ich Sie, sich direkt an meine Kollegen Herrn Piela (andreas.piela@mugv.brandenburg.de) und Herrn Dr. Moskwa (georg.moskwa@mugv.brandenburg.de) zu wenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andrea Eichenberg

3 Seite 3 Anlage 1 Ergebnisprotokoll des deutsch-polnischen Workshops zur Vorbereitung grenzüberschreitender Projekte zum Thema Biodiversität am 7. Oktober 2014 in Potsdam (Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg - MUGV) zu TOP 1 Begrüßung der Gäste, Vorstellungsrunde, Einführung in den Workshop BE: Andreas Piela, MUGV/Ref. 42 Zielstellung der Verständigung war es, auf Initiative der Umweltverwaltungen in Brandenburg, den Bedarf der grenzüberschreitenden Kooperationen zum Erhalt und der Wiederherstellung der Biodiversität, Investitionspriorität 6.d in den INTERREG V A Kooperationsprogrammen zu klären und die Entwicklung deutsch-polnischer Projekte zu befördern dies war im Einzelnen die Klärung des aktuellen inhaltlichen Bedarfs/Interesse der Fachpartner der möglichen Partnerschaften und die Finanzierungsvoraussetzungen um erfolgreiche Anträge über INTERREG V A stellen zu können die Vertreterin des Naturschutzfonds Brandenburg erklärte sich in punkto Finanzierungsfragen (Brandenburger Antragstellungen) bereit, an Hand konkreter Projektplanungen Unterstützungen zu geben zu TOP 2 Aktuelle Information zu den Kooperationsprogramme INTERREG VA für den deutschpolnischen Grenzraum BE: Andrea Eichenberg, MUGV/Ref. 02 kurze Vorstellung des derzeitigen Planungsstands in Bezug auf das INTERREG-VA-Kooperationsprogramm (KP) Mecklenburg/Vorpommern Brandenburg Polen (Wojewodschaft Westpommern), bezieht sich auf das Gebiet der Euroregion Pomerania, und das INTERREG-VA-Kooperationsprogramm Brandenburg Polen (Wojewodschaft Lebuser Land), bezieht sich auf das Gebiet der Euroregionen Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße-Bober es wurde die Zielsetzung der INTERREG-VA-Kooperationsprogramme nochmals benannt: Schaffung eines gemeinsamen nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensraum dies soll durch die weitere Integration der Akteure im deutsch-polnischen Grenzraum, die Stärkung der grenzübergreifender Kompetenzen, den gemeinsamen Erhalt und die Nutzung des Kultur- und Naturerbes und die Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität erreicht werden in den Kooperationsprogrammen wurde sich auf jeweils vier Programmprioritätsachsen verständigt, die mit Spezifischen Zielen aus den EU-Verordnungen untersetzt sind neu ist im Kooperationsprogramm für das Gebiet der Euroregion Pomerania, dass zukünftig auch Träger aus dem Landkreis Märkisch Oderland förderfähig sind; dies ist Voraussetzung für Projekte aus diesem Landkreis um auch mit Partnern aus der Wojewodschaft Westpommern kooperieren zu können es wurden die Mittelansätze für die jeweiligen Prioritätsachsen für die Jahre vorgestellt; diese haben sich in Bezug auf die vergangene Förderperiode verringert; für Projekte zum Spezifischen Ziel 6 d sind im Nordprogramm 5,4 Mio und im Mittelprogramm 7 Mio vorgesehen (Stand Sept. 14)

4 Seite 4 die EU-Förderung wird wiederum 85 % betragen, Projektlaufzeit sollte von 1 bis max. 3 Jahre geplant werden; es müssen mindestens drei von den nachfolgenden Kriterien erfüllt sein: gemeinsame Projektausarbeitung gemeinsame Projektdurchführung gemeinsames Personal gemeinsame Finanzierung investive Maßnahmen sind nach wie vor möglich die Kooperationsprogramme INTERREG VA sollen noch in diesem Jahr bei der EU-KOM zur Genehmigung vorgelegt werden; die Antragsunterlagen sollen parallel zum Genehmigungsverfahren bei der EU von den regionalen Verwaltungsbehörden erarbeitet werden; aus derzeitiger Sicht ist mit einer Antragstellung ab III. Quartal 2015 zu rechnen; es sind thematische Calls geplant, es ist vorgesehen den ersten Call für alle Prioritätsachsen zu öffnen Zu TOP 3 Erläuterungen zum fachlichen Ansatz des MUGV in Bezug auf das Spezifische Ziel 6d Gemeinsamer Erhalt und Entwicklung der Biodiversität BE: Andreas Piela, MUGV/Ref. 42 es wurden die grundsätzlichen inhaltlichen Anforderungen an Projekte des Erhalts und der Beförderung der Biodiversität, des Bodenschutzes, Rekultivierung und Förderung von Ökosystemleistungen im deutsch-polnischen Grenzraum, wie diese sich für Brandenburg darstellen, erläutert Ergebnis der geplanten Vorhaben sollten der Erhalt und die Verbesserung des ökologischen Zustands von Lebensräumen im Fördergebiet sein hier kann sich MUGV-Projekte zur Verbesserung der Lebensraumtypen und Arten, Projekte zur Beförderung von Biotopverbünden und grenzüberschreitenden Wildniskorridoren, Schaffung von Querungshilfen sowie Projekte zur Entschärfung von Nutzungskonflikten vorstellen Weitere Informationen (inhaltlich wie formal, in Polnisch und Deutsch) zu den Entwürfen der Kooperationsprogramme INTERREG VA mit Beteiligung des Landes Brandenburg unter: Kooperationsprogramm INTERREG VA Mecklenburg-Vorpommern/ Brandenburg/ Polen (Wojewodschaft Westpommern): Kooperationsprogramm INTERREG VA Brandenburg Polen (Wojewodschaft Lebuser Land): Zusammenfassung Ergänzungen aus dem Plenum: aus den Erfahrungen der letzten Förderperiode mit Projekten, die von NGOs durchgeführt wurden, sollte eher auf die Planungen kleiner Maßnahmen orientiert werden, wie grenzüberschreitende Pilotvorhaben, die vorbereitend für größere nationale Projekte über die Strukturfonds bzw. life + umgesetzt werden könnten Projekte der Auengebietsentwicklung können dem vorsorgenden Hochwasserschutz und der Wasserreinigung dienen Rekultivierungsmaßnahmen in Bezug auf Altlasten/Munitionsbelastung könnten einer Sicherung der Gebiete für den Naturschutz befördern Projekte mit Bezug zum Klimaschutz sind im starken Interesse der EU

5 Seite 5 gemeinsame Projekte zur Bewertung von Ökosystemdienstleistungen würden den Naturschutz im Kooperationsgebiet voranbringen es besteht Handlungsbedarf in der Einordnung touristische Projekte in Bezug auf den Erhalt der natursensiblen Ausstattung im Grenzraum Zu TOP 4 Kurzvorstellungen/Erfahrungsberichte von deutsch-polnischen Naturschutzprojekten, für die in der Förderperiode INTERREG IV A bereits EU-Mittel für Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität akquiriert werden konnten Projekt Nationalpark, BE: Michael Tautenhahn, Nationalpark Unteres Odertal Projekt Naturlandschaften Brandenburg, BE: Anika Niebrügge/Karl Scheurlen Projekt NP Barnim, BE: Peter Gärtner, LUGV In Bezug auf die Planung aktueller Anträge sind zusammenfassend nachfolgende Erfahrungen hervorheben: INTERREG-A-Projekte können die grenzüberschreitenden Fachkontakte vertiefen und grenzüberschreitende Aufgabenstellungen schneller lösen, sie tragen dazu bei eine gemeinsame Entwicklung beiderseits der Grenze zu befördern mit INTERREG-A-Projekten besteht die Möglichkeit, für unterschiedliche fachliche Herangehensweisen eine grenzüberschreitend funktionierende Methodik zu entwickeln es hat sich für die Akzeptanz der Projekte von Vorteil erwiesen, wenn Biodiversitätsmaßnahmen mit Maßnahmen der Verbesserung der touristischen Infrastruktur und der Bildung kombiniert werden bei der Entwicklung der Projekte sollten rechtzeitige die Akteure vor Ort, wie die Kommunen und die Euroregionen einbezogen werden, um die Akzeptanz für die Umsetzung von Biodiversitätsmaßnahmen sicher zu stellen die Projekte sollten überschaubar sein (bis zu 1 Mio ) und das Finanzkonzept sollte auf soliden Füßen stehen, da eine Vorfinanzierung der Ausgaben und mögliche Verzögerungen der Refinanzierung der EU-Mittel einkalkuliert werden müssen die Integration mehrerer Projektpartner aus den Regionen erfordert einerseits einen hohen Koordinationsaufwand, trägt andererseits aber auch zur Akzeptanz der Projekte bei und befördert die Weiterverbreitung der Ergebnisse die Projekte sollten immer so aufgebaut sein, dass auch sichergestellt ist, dass die Ergebnisse weiter publiziert werden können Zu TOP 4 und 5 Gruppenarbeit/Vorstellung der Ergebnisse/weitere Festlegungen Ergebnisse der AG 1 (mit Bezug auf Maßnahmen im unteren Odertal) Gruppenleiter: Sylwia Jurzyk-Nordlöw/Umweltdirektion Stettin, Peter Torkler/WWF Weiterführung der im Rahmen des INTERREG IV begonnenen Themen in Partnerschaft zwischen Nationalpark und Umweltdirektion Stettin sowie Vereinigung der Landschaftsschutzparke Westpommern; konkrete Themen müssen noch geklärt werden Weiterentwicklung der gemeinsamen Bewertungsmethoden; wobei Maßnahmen über INTERREG A nur Modellcharakter haben und diese z.b. über life + weiter umgesetzt werden könnten

6 Seite 6 unterschiedliche Nutzungsformen von Moorgebieten Bedarf auf polnischer Seite, die NATURA 2000 Managmentpläne weiter zu untersetzen und prioritäte Maßnahmen zu idenifizieren, zu denen eine grenzüberschreitende Abstimmung erfolgen sollte Naturschutz in Wälder wurde als für beide Seiten wichtiges Thema identifiziert; hier kann das Bioshärenreservat Schorfheide bereits Forschungsergebnisse einbringen, die im Rahmen grenzüberschreitender Projekte bearbeitet werden könnten die Harmonisierung des Fischmanagement für die Oder, die nachhaltige Nutzung der Fischbestände bzw. Durchgängigkeit, Uferrenaturierung an der Oder, wurden als für beide Seiten interessante Themen identifiziert die Ermittlung der Ökosystemleistungen bezogen auf das Projektgebiet ist von Interesse; welche Ansätze sind hier grenzüberschreitend möglich Ergebnisse der AG 2 (mit Bezug auf Maßnahmen im mittleren Odertal) Gruppenleiter: Konrad Wypychowski/Nationalpark Wartemündung, Gerog Moskwa/MUGV Von beiderseitigem Interesse sind: Weiterführung der bereits begonnenen Zusammenarbeit im Fledermausschutz Austausch zu Rekultivierungsprojekten, u.a. Bergbau Austausch zu Wildniskonzepten, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit des grenzüberschreitenden Netzwerkes zur Wildnispädagogik Beförderung der Identifizierung/Umsetzung von Retentionsflächen zur Stärkung des vorsorgenden Hochwasserschutzes Austausch zu Agrarumweltmaßnahmen Untersuchung möglicher Auswirkungen touristischer Entwicklung auf den Artenschutz Gewässerrandstreifenprojekte Ergebnisse der AG 3 (mit Bezug auf Maßnahmen des südlichen Odertals an der Grenze zu Brandenburg bzw. Neiße) Gruppenleiter: Prof. Leszek Jerzak/Uni Grünberg, Andreas Piela/MUGV Von beiderseitigem Interesse beim Artenschutz sind: das grenzüberschreitende Management der Biberbestände am Grenzfluss und daraus abgeleitete Pilotprojekte (Schutz, Verhinderung von Schäden) Wiederansiedlung der Großtrappe in Westpolen Weiterführung des grenzüberschreitenden Artenschutzprojekts Wiederansiedlung des Auerhuhn im NP Niederlausitzer Landrücken in Partnerschaft mit der Forstverwaltung Lebuser Land (schriftliche Zuarbeit von Herrn Thielemann/LUGV) grenzüberschreitendes Management zum Fledermausschutz Von beiderseitigem Interesse zum Lebensraum/Biotopschutz sind: Weiterführung der grenzüberschreitenden Vernetzung des Wildniskorridors Südbrandenburg mit konkreten Pilotmaßnahmen Moorschutzprojekte

7 Seite 7 Naturschutzprojekte in Großschutzgebieten ergänzt durch Bildungsmaßnahmen und Projekte des naturverträglichen Tourismus Die Ergebnisse des Workshops und die Vorträge werden zeitnah auf der Homepage des Ministeriums unter veröffentlicht. Zwischen den Teilnehmern wurde vereinbart, ein weiteres Treffen im Januar 2015 in Polen durchzuführen. Herr Konrad Wypychowski, Leiter Nationalpark Wartemündung, wird hierzu einladen. Vorbereitend für dieses Treffen sollen unter Verwendung des Formblattes in Anlage 2 Projektskizzen verfasst werden. Diese Projektskizzen sind dem MLUL bitte bis zum 10. Dezember 2014 zu übermitteln. Die Projektskizzen werden dann Grundlage für die weitere grenzüberschreitende Abstimmung bzw. Vorbereitung konkreter Projektanträge sein. Andrea Eichenberg Protokollantin

8 Bis zum 10. Dezember 2014 senden an MLUL, Andrea Eichenberg, Fax: oder per Projektskizzen INTERREG VA Spezifische Ziele 6c Schutz, Förderung und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes, u.a. mit Entwicklung und Beförderung des touristischen Potenzials von Großschutzgebieten, einschließlich Umweltbildung Projektgebiet Kooperationsprogramm MV-BB-Polen oder Kooperationsprogramm BB-Polen Zutreffendes unterstreichen Kurzbezeichnung Projekt Inhaltliche Beschreibung, Zielsetzung Konkrete Einzelmaßnahmen geplantes Mittelvolumen Durchführungszeitraum Partner in Polen (Institution, Andresse, Ansprechpartner mit Kontaktdaten) Partner im Land Brandenburg (Institution, Andresse, Ansprechpartner mit Kontaktdaten) Vorschlag Projektleitung

9 Bis zum 10. Dezember 2014 senden an MLUL, Andrea Eichenberg, Fax: oder per Projektskizzen INTERREG VA Spezifische Ziele 6d Erhalt der Biodiversität, Bodenschutz und Förderung von Ökosystemleistungen, einschließlich NATURA 2000 und Grüne Infrastruktur Projektgebiet Kooperationsprogramm MV-BB-Polen oder Kooperationsprogramm BB-Polen Zutreffendes unterstreichen Kurzbezeichnung Projekt Inhaltliche Beschreibung, Zielsetzung Konkrete Einzelmaßnahmen geplantes Mittelvolumen Durchführungszeitraum Partner in Polen (Institution, Andresse, Ansprechpartner mit Kontaktdaten) Partner im Land Brandenburg (Institution, Andresse, Ansprechpartner mit Kontaktdaten) Vorschlag Projektleitung