EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) Die Umsetzung der Strategie unter bayerischem Vorsitz 2017

Transkript

1 EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) Die Umsetzung der Strategie unter bayerischem Vorsitz 2017 Die EU-Alpenstrategie (EUSALP) konzentriert sich auf die drei thematischen Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Mobilität und Anbindung sowie Umwelt und Energie. Der Aktionsplan zur EUSALP unterteilt diese drei Ziele in neun Aktionen 1. Bayern ist in allen Aktionen tätig und hat im Jahr 2017 den Vorsitz über die Umsetzung der Strategie insgesamt inne. Bayern beabsichtigt, unter seinem Vorsitz je Aktion ein Schwerpunktthema in Zusammenarbeit mit seinen Partnern mit besonderer Priorität zu verfolgen und mittels einer konkreten Umsetzungsmaßnahme auf den Weg zu bringen. EUSALP-Ziel EUSALP-Aktion Nr. 3: Umwelt und Energie Nr. 7: Entwicklung der ökologischen Anbindung im Alpenraum Schwerpunktthema Etablierung des Alpenraums als Modellregion für den Aufbau eines Europäischen Netzwerkes für grüne Infrastrukturen Umsetzungsprojekt 2017 LOS-DAMA! - Aufbau eines alpinen Städtenetzwerks grüner Infrastrukturen Stand Beschreibung des Schwerpunktthemas Die Entwicklung und Erhaltung von Lebensräumen endet - ebenso wie die Schaffung von Infrastrukturen - nicht an nationalen oder regionalen Grenzen, sondern muss grenzübergreifend angegangen werden. Daher arbeitet die Europäische Union bereits seit 1993 an der Schaffung transeuropäischer Netzwerke in den Bereichen Grauer Infrastruktur Verkehr (TEN-T) und Energie (TEN-E). Aktuelle Bestrebungen, ein vergleichbares Instrument auf europäischer Ebene für die 1 Für nähere Informationen siehe Arbeitsprogramm des bayerischen EUSALP-Vorsitzes 2017: 1

2 Schaffung grüner Netzwerke (TEN-G) aufzubauen, eröffnen neue Chancen für Europa im Allgemeinen und die Alpenregion auf Grund ihrer herausragenden ökologischen Bedeutung im Besonderen. Hinter dem Aufbau einer Grünen Infrastruktur steht die Absicht, ein strategisch geplantes Netzwerk naturnaher und nachhaltig genutzter Flächen zu entwickeln, welches Elemente in ländlichen und städtischen Gebieten umfasst, die zusammen funktional vernetzt nicht nur zum Erhalt der Biodiversität beitragen, sondern auch vielfältige umweltbezogene, wirtschaftliche und soziale Vorteile für Mensch und Natur mit sich bringen. Ergänzend zu den Grauen Infrastrukturen wie Straßen und Energieleitungen sollen daher künftig grüne Lebenskorridore zu einer Balance zwischen menschlicher Nutzung und Umweltaspekten und damit zu einer dauerhaften Daseinsvorsorge beitragen. Zu den Elementen einer Grünen Infrastruktur gehören beispielsweise naturnahe Flussläufe, nachhaltig bewirtschaftete Wälder und Landwirtschaftsflächen ebenso wie Grünflächen in urbanen Gebieten oder baulich gestaltete Elemente, die verschiedenen Zwecken dienen können, etwa den Freizeitbedürfnissen der Bevölkerung oder Wildwanderungen. Mögliche Elemente Grüner Infrastrukturen 2 2 Bildquelle: 2

3 2. Beschreibung des Umsetzungsprojekts 2017 Grüne Infrastrukturen schließen neben naturnahen und nachhaltig bewirtschafteten Landschaften explizit auch Siedlungsbereiche als Teilbausteine eines Gesamtnetzwerks mit ein. Die Strategie eröffnet für den Alpenraum in diesem Zusammenhang ein bedeutendes Innovationspotenzial, da sie auch die alpinen Metropolen umfasst und daher zu einer intensiveren Kooperation zwischen ländlich geprägten Gebieten und städtisch geprägten Räumen einlädt. Daher soll als konkreter Umsetzungsschritt für das Jahr 2017 der Grundstein für ein dauerhaftes thematisches Städtenetzwerk für den Aufbau grüner Infrastrukturen gelegt werden. Aufbauend auf einer Kooperation mit dem Projekt LOS_DAMA!, gefördert im Interreg-Alpenraumprogramm, werden in einem für Sommer 2017 geplanten Workshop Rahmenbedingungen, (alpenraumspezifische) Fachanforderungen sowie konkrete Handlungsfelder erarbeitet und schließlich in einer Kooperationserklärung der Alpenstädte verfestigt. Ihre Unterzeichnung ist für Herbst 2017 geplant. Dabei soll das Netzwerk nicht auf die LOS_DAMA! -Projektpartner beschränkt bleiben, sondern stetig darüber hinaus wachsen. Unter bayerischem Vorsitz der EU Alpenstrategie sollen somit 1. die politischen Weichen für den Aufbau eines durchgängigen Systems an Grünen Infrastrukturen im Alpenraum gestellt und 2. eine enge thematische Kooperation mit den urbanen Gebieten und Metropolen im Alpenraum aufgebaut werden. Hierzu möchte Bayern mit zwei Schlüsselveranstaltungen Akzente setzen: Eine Fachkonferenz der zuständigen Minister am 2. Oktober 2017 in München wird die politischen Rahmenbedingungen für die Umsetzung Grüner Infrastrukturen im Alpenraum gemeinsam mit der Europäischen Kommission konkretisieren. Die fachliche Vorbereitung einer politischen Erklärung erfolgt im Rahmen eines Workshops am 31. Mai

4 Ein gemeinsamer Workshop mit Vertretern der alpinen Städte am 1. Juni 2017 verfolgt das Ziel, ein dauerhaftes thematisches Städtenetzwerk (MoU) zu initiieren und mit einem konkreten Handlungsprogramm zu untermauern. 3. Bedeutung des Schwerpunktthemas für Bayern und den gesamten Alpenraum Das Europäische Konzept der Grünen Infrastrukturen ist für ganz Bayern relevant und soll im Alpenraum pilothaft umgesetzt werden. Der Alpenraum wird als Teil Bayerischer Identität wahrgenommen und wert geschätzt. Das Konzept der Grünen Infrastrukturen findet aufgrund seiner Anschaulichkeit gute Akzeptanz. Bayern, in seiner Rolle als Aktionsgruppenleiter, kann Impulsgeber für die regionale Umsetzung Europäischer Strategien sein und setzt sich zugleich für eine Verbesserung der Fördermöglichkeiten für die Realisierung und Sicherung Grüner Infrastrukturen ein. Gleichzeitig kann so die Erfahrung des Alpenraums in die Diskussion um ein mögliches neues transeuropäisches Instrument (TEN-G) aktiv einfließen und der Alpenraum zum Mitgestalter zukünftiger Umsetzungsinstrumente auf allen Verwaltungsebenen werden. Die ökologische Vernetzung der Kernalpen mit ihrem Umland über Landesgrenzen hinweg wird fachlich zunehmend (insbesondere vor dem Hintergrund klimabedingter Veränderungen) als bedeutsam erkannt. München befasst sich als Lead-Partner eines Metropolen-Projekts intensiv mit der Entwicklung grüner Infrastrukturen in extrem beanspruchten Räumen. Eine engere Kooperation von Städten und ländlichen Gebieten kann für den Umweltbereich Innovationspotenziale und Investitionsanreize eröffnen. 4

5 4. Aktueller Stand und weitere Planung der Bearbeitung Vertiefte Auseinandersetzung mit Förderinstrumenten zur Umsetzung einer GI im Alpenraum. Zeitraum: März Dezember 2017 Workshop Grüne Infrastrukturen und alpine Städte : 31. Mai 1. Juni 2017 Fachkonferenz der für Umweltbelange zuständigen Minister: 2. Oktober 2017 Zielgerichteter Dialog mit allen für die Entwicklung einer GI relevanten Gesellschaftsbereichen; gemeinsame Identifikation von prioritären Umsetzungsprojekten. 5. Geplanter Stand zum Ende des bayerischen EUSALP-Vorsitzes Gründung eines thematischen Städtenetzwerks durch Unterzeichnung einer Kooperationserklärung der Alpinen Städte. Annahme einer politischen Erklärung zum Thema Grüne Infrastrukturen für den Alpenraum: Mehrwert für Stadt und Land 6. Mögliche Kooperationspartner Mitglieder und Umsetzungspartner der AG 7 aus dem staatlichen, wissenschaftlichen sowie zivilgesellschaftlichen Bereich Umsetzungspartner aller Gesellschaftsbereiche und Sektoren EU Generaldirektionen (derzeit v.a. REGIO und ENVIRONMENT) Alpines Städtenetzwerk aufbauend auf dem Projektpartner-Konsortium des LOS_DAMA!-Projektes (Interreg Alpenraumprogramm) 7. Aufwand und Finanzierung Finanzmittel stehen aus dem EU Alpenraumprojekt AlpGov sowie ggf. aus dem ebenfalls von der EU im Alpenraumprogramm geförderten Projekt LOS_DAMA! zur Verfügung. 5

6 Weitere Informationen und Kontakt Michaela Künzl Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Rosenkavalierplatz 2, München, Raimund Becher Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Ludwigstraße 2, München, 6