Entwicklung von Natur und Landschaft ENL (ELER und EFRE): Ausblick auf die laufende Förderperiode

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1 Entwicklung von Natur und Landschaft ENL (ELER und EFRE): Ausblick auf die laufende Förderperiode Seminar der TLUG in Jena am Dr. Helmut Laußmann TMUEN, Ref. 45 (Naturschutzrecht, Landschaftsplanung, Landschaftspflege)

2 Keine wesentlichen Änderungen: ENL- ELER: Förderinhalte Erstellung und Aktualisierung von Plänen, Studien und Konzepten in Zusammenhang mit dem Management in Natura 2000-Gebieten und anderen Gebieten mit besonderer Naturausstattung. Investitionen zur Erhaltung, Wiederherstellung und Entwicklung von Lebensräumen, Durchführung von Biotopverbund- und Artenschutzprojekten, Schaffung von grünen Infrastrukturen. Investitionen zur Stärkung der Vielfalt und Eigenart der Landschaft. Investitionen zur In-Wert-Setzung von Produkten der Landschaftspflege. Investitionen zur Entwicklung von Schutzgebieten hinsichtlich Besucherlenkung und information, Schaffung von Besuchereinrichtungen und Naturerlebnisangeboten. Aktionen zur Sensibilisierung für Naturschutzbelange: Beratungs-, Planungs-und Koordinierungsleistungen in Zusammenhang mit der Flächennutzung, Aus-und Fortbildungsmaßnahmen von zertifizierten Natur- und Landschaftsführern, Durchführung von Informationsveranstaltungen, Ausstellungen und Aktionstage, Erstellung von Informationsmaterialien.

3 ENL- EFRE: Förderinhalte Verbesserung der Planungsgrundlagen für NATURA 2000-Gebiete durch Erstellung und Überarbeitung von Managementplänen einschließlich der dafür notwendigen Grundlagenerhebung, soweit der Schwerpunkt des Planungsgebietes im Hochwasserrisikogebiet, im Umfeld von Fließgewässern oder in den Stadtgebieten von Erfurt, Jena oder Gera liegt. Renaturierung und Vernetzung von Lebensräumen sowie Maßnahmen zur Sicherung der biologischen Vielfalt(einschließlich Maßnahmenplanung), soweit der Schwerpunkt der Maßnahmen in einem Hochwasserrisikogebiet liegt oder das Vorhaben sich schwerpunktmäßig auf Fließgewässer bezieht. Renaturierung und Vernetzung von Lebensräumen, Maßnahmen zur Sicherung der biologischen Vielfalt sowie Schaffung von stadtnahen Erholungsräumen und grünen Infrastrukturen (einschließlich Maßnahmenplanung), soweit der Schwerpunkt des Vorhabens in den Stadtgebieten von Erfurt, Jena oder Gera liegt.

4 ENL-Verfahren Bewilligungsstelle für Neuanträge (ab 1. Juli 2015): Thüringer Aufbaubank (TAB) Verfahren analog zum bisherigen Verfahren (2-stufig: Skizze, Antrag): Antragsteller: Einreichung Projektskizze bei TAB TAB: Prüfung Projektskizze (Vollständigkeit: formale und inhaltliche Aspekte); Weiterleitung an ENL-Beirat zur fachlichen Bewertung ENL-Beirat: Beiratsvotum; zurück an TAB TAB: Erstellung Rankingliste; Aufforderung zur Antragstellung, Zurückstellung bzw. Ablehnung (wenn Schwellenwert nicht errreicht) Antragsteller: Einreichung Antragsunterlagen bei TAB TAB: Prüfung Antragsunterlagen und Bewilligung

5 ENL - Zeitplan 1. Jahreshälfte 2015: Genehmigung EFRE-/ELER-Plan durch EU-KOM Information WISO-Partner über Eckpunkte der Förderung Juni 2015: Auswahlkriterien werden Begleitausschuss vorgestellt Festlegung der Zusammensetzung des ENL-Beirats Erstellung der Listen für 100 % bzw. 90% - Fördersatz Erarbeitung der Antragsformulare (insbesondere für Projektskizze)

6 ENL- Zeitplan 2. Jahreshälfte 2015: bis01. Juli2015: Einrichtung einer Internetplattform: Veröffentlichung der Antragsunterlagen und der Förderrichtlinie (Entwurf) Start des Antragsverfahrens bis 01. August 2015: Einreichung der Projektskizzen mit Bewilligung in 2015; eingegangen sind 16 Projektskizzen bis 01. September 2015: Einreichung der Projektskizzen mit Bewilligung in 2016; eingegangen sind 48 Projektskizzen Oktober / November 2015: Beiratsbewertung der Projektskizzen 2015; Abschluss des Auswahlverfahrens für Projekte 2015; Aufforderung zur Einreichung der Projektanträge Veröffentlichung der ENL-Förderrichtlinie am im ThürStAnz Dezember 2015: ersten zwei Bewilligungen durch die TAB

7 2016: Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL): Aktueller Sachstand und Ausblick Januar / Februar 2016: Beiratsbewertung der Projektskizzen 2016; Auswahlverfahren für Projekte 2016 wurde bis Mitte Februar 2016 abgeschlossen; Aufforderung zur Einreichung der Projektanträge Ausblick: Bewilligung der übrigen vorliegenden Vorhaben nach Vorliegen bewilligungsreifer Anträge ggf. weitere Aufrufe zur Antragstellung mit Bewilligung in 2016 (soweit HH-Mittel vorhanden) bis September 2016: Einreichung der Anträge für Projekte 2017

8 ENL- Beihilferecht Förderung zur Zeit nur auf de minimis-basis möglich Unterlagen zur beihilferechtlichen Genehmigung wurden über BMEL an EU-KOM weitergeleitet: Ziel ist die Aufhebung der de-minimis Begrenzung Abstimmung mit EU-KOM läuft aktuell noch

9 ENL in der neuen Förderperiode: Änderungen im Vergleich zu ENL Landesweit: auch in städtischen Gebieten Bessere Mittelausstattung Fixierung der Fördersätze (80%, 90%, 100%) Bessere Fördermöglichkeiten für Kommunen (MwSt ist auch förderfähig) Stärkere Fokussierung auf NATURA 2000 (Fördersatz, Auswahlkriterien) Stärkere Differenzierung der Auswahlkriterien Gemeinkostenpauschale neue Bewilligungsstelle

10 ENL Voraussetzungen für eine Förderung Vorhaben in Zusammenhang mit NATURA 2000 oder Vorhaben, die sich auf Nationale Naturlandschaften (Nationalpark, Biosphärenreservate, Naturparke), Naturschutzgebiete und Projektgebiete des Naturschutzes sowie auf andere Gebiete mit besonderer Naturausstattung in Thüringen beziehen. Vorhaben müssen entweder dem Teil ELER oder dem Teil EFRE zuordenbar sein. Vorhaben, die dem EFRE zuordenbar sind, können nicht mit ELER gefördert werden. Für eine Förderung muss eine Bestätigung durch den ENL-Beirat (Vertreter des TMUEN sowie der nachgeordneten Naturschutzverwaltung) erfolgen, dass das Vorhaben überwiegend den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dient. Es erfolgt keine Förderung, wenn für Vorhaben kein Handlungsbedarf besteht oder Vorhaben nicht realisierbar bzw. ineffizient ist.

11 ENL-Beirat Zusammensetzung: Vertreter des TMUEN, Vertreter der nachgeordneten Naturschutzverwaltung, Vertreter des Landesnaturschutzbeirates, Bewilligungsstelle (Thüringer Aufbaubank) Funktion: Fachliche Einschätzung des Vorhabens: Anwendung der Auswahlkriterien (Bewertung durch Punktesystem) Ablehnung des Vorhabens wenn Schwellenwert nicht erreicht Rangfolge für Vorhaben, die förderwürdig sind

12 Auswahlkriterien: ENL Auswahlkriterien 1. Naturschutzfachliches Projektziel: Umsetzung spezifischer Biotopschutz-oder Schutzgebiets-Ziele oder spezieller Artenschutzziele (max. 10 P) 2. Handlungsbedarf des angestrebten Projektzieles (max. 12 P): Handlungsbedarf (max. 4 P); Zusatzkriterien: Verbreitungsschwerpunkt von Arten/Biotope (max. 4 P); Öffentlichkeitswirksamkeit (max. 2 P); Reduktion von Interessenskonflikten (max. 2 P) 3. Eignung der Maßnahme zur Erreichung des Projektziels (max. 6 P) Realisierungs-Chance (max. 2 P), Effizienz (max. 2 P), Innovation/Modellcharakter (max. 2 P) 4. Synergien, Planumsetzung, landesweiter Schwerpunkt (max. 6 P): Synergien WRRL / Hochwasser (max. 2 P), Planumsetzung (max. 2 P), landesweiter Schwerpunkt (max. 2 P) Maximal 34 Punkte, Schwellenwert: 12 Punkte

13 ENL - Fördersatz 100 % bei Vorhaben, die sich auf den Erhalt oder der Verbesserung von Arten, Lebensraumtypen oder Biotopen beziehen, die in Stufe 1 der Bedeutung für den Arten und Biotopschutz im Freistaat Thüringen aufgeführt sind, 90 % bei Vorhaben im Zusammenhang mit Schutzgebieten (NATURA 2000-Gebiete, Nationale Naturlandschaften, Naturschutzgebiete, Geschützte Landschaftsbestandteile, Naturdenkmale) oder dem Grünen Band, soweit sie dem Schutzzweck dienen, 90 % bei Vorhaben, die sich auf den Erhalt bzw. der Verbesserung von Arten, Lebensraumtypen oder Biotopen beziehen, die in Stufe 2 der Bedeutung für den Arten- und Biotopschutz im Freistaat Thüringen aufgeführt sind, 80 % bei sonstigen Vorhaben.

14 ENL Fördersatz bei Arten- und Biotopschutzprojekten Stufe 1 (Fördersatz 100%) Natura 2000: FFH-LRT, FFH-Arten (Anh. II + IV), Arten der VSRL (Anh. I) Rote Liste 1-Arten: Säugetiere, Reptilien, Amphibien, Fische, Libellen Heuschrecken, Tagfalter, Farn- und Blütenpflanzen, weitere ausgewählte Arten Rote Liste 1-Biotope (Offenland), weitere Biotope mit besonders großem Handlungsbedarf Weitere Arten, für die TH eine besonders hohe Verantwortung besitzt Stufe 2 (Fördersatz 90%) Rote Liste-2-Arten: Säugetiere, Reptilien, Amphibien, Fische, Libellen Heuschrecken, Tagfalter, Farn- und Blütenpflanzen, weitere ausgewählte Arten Rote Liste 2-Biotope (Offenland)

15 Hinweise zur ENL-Antragstellung Vorstellung durch Frau Ring, TAB Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!