Thüringen: Landschaftsplanung auf Landesebene in Thüringen Geschichte und Stand (Teil 1)

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1 Tagung Landschaftsplanung im Prozess und Dialog Länderdialoge I Landschaftsprogramme Thüringen: Landschaftsplanung auf Landesebene in Thüringen Geschichte und Stand (Teil 1) Erfurt, Rolf Knebel Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Referat 32 Botanischer Artenschutz, Biotop- und Flächenschutz, Landschaftsplanung, [Landschaftspflege]

2 Inhaltsübersicht: Thüringen im Teamwork Teil 1: Landschaftsprogramm[e] in Thüringen: Rechtsgrundlagen, kleine Geschichte, Stand Rolf Knebel, TLUG i.a. TMUEN Teil 2: Biotopverbundkonzept als fachlicher Teilplan der Landschaftsrahmenplanung Caroline Hof, TLVwA = Obere Naturschutzbehörde (Keine Sorge, wir und Sie sind hier im Länderdialog I Landschaftsprogramme richtig: Es geht um ein Biotopverbundkonzept für den gesamten Freistaat Thüringen, nur die Maßstabsebene ist die der Landschaftsrahmenplanung ;-)

3 VorlThürNatG Thüringer Legislaturperiode, Thüringer Ministerium für Umwelt und Landesplanung (!) -> Primärintegration 4 Landschaftsprogramm und Landschaftsrahmenpläne (1) Die für das Land raumbedeutsamen überörtlichen Ziele und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden von der obersten Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit der obersten Landesplanungsbehörde erarbeitet und im Landesentwicklungsprogramm als Landschaftsprogramm dargestellt. (2) -> Landschaftsrahmenplanung: 1994/95 als Fachgutachten des Naturschutzes fertiggestellt, Integration in RROP 1999

4 1. Versuch: TLUG i.a. TMUL: Hiekel et al Rahmenziele des Naturschutzes 2. Naturräumliche Grundlagen 3. Situation des Naturschutzes 4. Ziele des Arten- und Biotopschutzes 5. Flächenbezogene Ziele des Naturschutzes [Schutzgebiete u.a.] 6. Naturschutzfachliche Leitbilder [für Nutzungen / naturräumliche Einheiten] 7. Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele Anlagen: Karten [Naturräume, Schutzgebiete, Totalreservate, Biotopverbund (!) u.a.] Charakteristik Naturräume

5 ThürNatG 2006 Eigenständiges Landschaftsprogramm rechtlich nicht vorgesehen. Oberste Naturschutzbehörde führt 1995 begonnene Arbeiten zu einem Landschaftsprogramm (intern) immer wieder weiter (- 2002) fort Hausinterne verbindliche Abstimmung scheitert schon am AL Wasserwirtschaft, der [vor dem Hintergrund der WRRL] Planungskompetenz des Naturschutzes für Gewässer in Frage stellt. Entwurf Landesentwicklungsplan Thüringen 2004 übernimmt vorhandene Ausarbeitungen der obersten Naturschutzbehörde in die Abwägung Landesentwicklungsplan Thüringen 2004 explizit mit dem politischen Ziel der Entfeinerung der raumordnerischen Planung konzipiert - ist zugleich [formal bisher einziges] Landschaftsprogramm TH [bis zur Teil- Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2009 bzw. 2014] Auch gemessen am damals geltenden Inhaltskatalog des 3 Abs. 3 ThürNatG für die Landschaftsplanung sind die Inhalte dieses Landschaftsprogramms völlig unzureichend. Problem u.a.: Wie einen Fachplan mit anderen Belangen ausgewogen in einen Raumordnungsplan integrieren? Landesentwicklungsplan Thüringen 2004

6 Landesentwicklungsplan Thüringen 2004 Karte 2 Freiraumstruktur Dies ist die Karte (DIN A3) zum Landschaftsprogramm

7 lesson learned? -> ThürNatG 2006 Umstellung auf eigenständiges Landschaftsprogramm mit Sekundärintegration 4 Landschaftsprogramm und Landschaftsrahmenpläne (1) Die landesweiten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden von der obersten Naturschutzbehörde erarbeitet und im Landschaftsprogramm dargestellt. Raumbedeutsame Inhalte des Landschaftsprogramms werden nach Maßgabe des 9 Abs. 2 Satz 2 des Thüringer Landesplanungsgesetzes (ThürLPlG) vom 18. Dezember 2001 (GVBl. S. 485) in der jeweils geltenden Fassung unter Abwägung mit den anderen Belangen in den Landesentwicklungsplan aufgenommen.

8 Ihnen Rubrik fehlen bisher die Inhalte bzw. Erfolge? Die gab es, in den Fachgutachten Landschaftsrahmenplan 1995, in Landschaftsplänen der UNBn insbesondere , in Beiträgen der ONB zur Regionalplanung, in der Unterschutzstellung und Entwicklungsplänen von NNL (Hainich, Rhön,...) bei der Meldung von Natura 2000, in der Naturschutzförderung (KULAP, Einführung ENL), in Naturschutzgroßprojekten, bei LIFE und in einzelnen Initiativen, ab 2004 in Koalitionsverträgen - aber nicht in einem Landschaftsprogramm! Darüber sollten wir im Anschluss noch konstruktiv-optimistisch diskutieren. Zunächst kommt die Zeit der Strategien

9 COP 9 zur CDB Mai 2008 in Bonn: Biodiversitätsstrategien als Ersatz [Bund] oder Fachlicher Teilplan eines Landschaftsprogramms?

10 Fakten und Thesen Seit der Vorlage der NBS des Bundes 2007 / der COP 9 in Bonn 2008 gibt es einen Boom der Biodiversitätsstrategien Erarbeitung der Thüringer Biodiversitätsstrategie Orientierung auch des Naturschutzes selbst [allein] auf die Biodiversität Natura 2000 und Artenschutz fördern (starkes, nicht abwägbares Instrument) und fordern (Ressourcen, Aufmerksamkeit) den Naturschutz Partner des Naturschutzes eher Landwirtschaft (Vertragsnaturschutz) und Forst (gemeinsame Abt. im Min.) als Umweltverwaltung Wasserwirtschaft plant selbst zur Umsetzung der WRRL Querschnittsorientierung der LP funktioniert nicht (mehr) Räumliche Steuerung über Regionalplanung Beiträge des Naturschutzes als Eigenleistung der Verwaltung (ONB/TLVwA u.a.), aber keine vollständige eigene Landschaftsrahmenplanung

11 Thüringer Strategie für die Erhaltung Rubrik der Biologischen Vielfalt (2011) Aussagen zum Biotopverbund Kap. 3 Ziele zur Erhaltung der Biologischen Vielfalt Bis zum Jahr 2015 hat die Landesregierung ein abschließendes Konzept erstellt, wie Lebensräume und Populationen von Tieren und Pflanzen in Thüringen durch ein repräsentatives landesweites Biotopverbundsystem vernetzt werden können. (Lebensräume vernetzen - S. 20) Kap. 4 Handlungsfelder zur Erreichung der Ziele Der Freistaat erarbeitet ein Behörden verbindliches Konzept für ein landesweites Biotopverbundsystem aus Kernflächen (siehe Kapitel 4.2), Verbindungsflächen und Verbindungselementen als fachlichen Teilplan der Landschaftsrahmenplanung. Das Konzept berücksichtigt wichtige Leitarten und wird differenziert für Wälder, Offenland, Gewässer und Feuchtgebiete erstellt. In den waldarmen Gebieten Thüringens (Waldanteil unter 15 %) tragen Waldmehrungsflächen zur Biotopvernetzung und Erhöhung der strukturellen Vielfalt der Landschaft bei (4.3 Biotopverbund - S. 35/36f)

12 Landesweites Biotopverbundkonzept für Thüringen und nun weiter mit Frau Hof und dem Biotopverbundkonzept für Thüringen (Teil 2)

13 Diskussion: Politische Programmierung des Naturschutzes durch Koalitionsvertrag 2014 These: Pflichtaufgaben und politische Vorgaben binden schon alle (natürlich: zu knappen ) Ressourcen Bestehende Biodiversitätsstrategie ambitioniert ausgestalten und umzusetzen [So weit wie in NI -> als Landschaftsprogramm ist man nicht gegangen] Mindestens 5 Prozent des Waldes in Thüringen dauerhaft der forstl. Nutzung entziehen, drei großflächige Gebiete -> Konzept entwickeln. Länderübergreifendes Biosphärenreservat Südharz vorbereiten, -> um Gemeinden werben wegen UNESCO-Anerkennung Natura 2000 Managementplanung bis 2020 abschließen Natura 2000-Stationen zur Schutzgebietsbetreuung einrichten Förderprogramm ENL (Naturschutzprojekte) aufstocken Projektbegleitung Das Grüne Band als Nationales Naturmonument ausweisen Betreuung Umsetzung des Thüringer Entschneidungskonzepts im Rahmen des Bundesprogrammes Wiedervernetzung.