VDP. Internetkriminalität

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1 Inhalt Extremismus Der Verfassungsschutzbericht 2014 zeigt an, wie die politisch motivierten Straftaten verteilt sind. Kontaktbeamte helfen der Polizei in NRW, eine Brücke zwischen Polizei und Muslime zu bilden. Seite 4 I M P R E S S U M Redaktion: pressto gmbh agentur für medienkommunikation, Köln Gefälschte Medikamente können eine Gesundheitsgefährdung für den Menschen sein. Die Arbeit des Zolls im Kampf gegen illegale und gefälschte Medikamente, die kinderleicht über das Internet bezogen werden können. Seite 26 Internetkriminalität Titelfotos: matthias21, Guido Grochowski, momius, Jiri Hera/Fotolia.com Verlag, Anzeigenwerbung und Gestaltung: VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Anzeigenverwaltung Ein Unternehmen der Gewerkschaft der Polizei Forststraße 3 a, Hilden Telefon 02 11/ Telefax 02 11/ AV@VDPolizei.de Geschäftsführer: Bodo Andrae, Joachim Kranz Anzeigenleiterin: Antje Kleuker Gestaltung und Layout: Jana Kolfhaus, Meike Meyer Satz und Druck: Albersdruck GmbH & Co. KG, Düsseldorf /2015/ Nachdruck des redaktionellen Teils nur nach ausdrücklicher Genehmigung des Herausgebers. Sämtliche hier veröffentlichte Anzeigen, die im Kundenauftrag für die Drucklegung vom Verlag gestaltet wurden, sind urheberrechtlich geschützt. Nachdruck, Vervielfältigung und elektronische Speicherung ist nur mit Zustimmung des Anzeigenkunden und des Verlages erlaubt. Verstöße hiergegen werden vom Verlag, auch im Auftrag des Anzeigenkunden, unnachsichtig verfolgt.

2 Kindesmisshandlung Sexuelle Gewalt Wie wird Kinderpornografie definiert? Im Netz wird Kinderpornografie angeboten und vertrieben. Was wird strafrechtlich verfolgt? Wo fangen die strafbaren Bereiche an? Seite 14 Inhalt Holzpellets sind ein etablierter Brennstoff in Deutschland geworden. Aber was muss man beim Heizen beachten? Der VDI gibt darüber Auskunft. Seite 33 Klima- und Umweltschutz Editorial Extremismus Kindesmisshandlung / Sexuelle Gewalt Internetkriminalität Klima- und Umweltschutz Jugendseite Nachrichten

3 Editorial Foto: Amadeu Antonio Stiftung Drastischer Zuwachs politisch motivierter Straften Liebe Leserinnen und Leser, Rechtsextremisten versuchen, das Thema Missbrauch von Kindern für ihre Zwecke zu nutzen. im Jahr 2014 kam es zu einem drastischen Zuwachs politisch motivierter Straftaten. Der Verfassungsschutzbericht 2014 klärt über die Straftaten im Bereich des Rechts- und Linksextremismus sowie politisch motivierter Ausländerkriminalität auf. Kontaktbeamte, die von der Polizei in NRW eingesetzt werden, können dazu beitragen, für Vertrauen und Verständnis zu werben und somit Konfliktsituationen zu vermeiden. Sollte es jedoch zu Gewalt gekommen sein, ist die Beratungsstelle Back up Ansprechstelle von Opfern und deren Angehörigen. Rechtsextremisten versuchen, das Thema Missbrauch von Kindern für ihre Zwecke zu nutzen. Sie greifen bei Demonstrationen dieses Thema auf, um möglichst viel Zustimmung zu erhalten und somit eine große Beachtung zu finden. Weitere Themen in dieser Ausgabe sind Sexuelle Gewalt, Internetkriminalität und Umweltschutz. Wenn es zu sexuellem Missbrauch an Kindern kommt, ist der Verdächtige meist im privaten Umfeld zu suchen. Sollten Sie den Verdacht haben, dass ein Kind sexuell missbraucht wird, sollten Sie sich in jedem Fall unverzüglich an die Polizei wenden. Kriminalhauptkommissarin Cathrin Frost arbeitet bei der Polizei in Eutin. Sie berichtet in diesem Heft über Ermittlungsmethoden. Kinderpornografie ist eine Form der Kindesmisshandlung. Oft wird sie im Netz angeboten und verbreitet. Doch wie wird Kinderpornografie definiert? Wo fangen die strafbaren Bereiche an? In Zeiten des Internets ist es einfach, über Online-Plattformen an alle möglichen Produkte zu gelangen, so auch an Medikamente. Doch wer prüft diese? Gefälschte Medikamente können im schlimmsten Fall das Leben kosten. Für Jugendliche ist das Internet nicht mehr wegzudenken. Fast 90 % sind in sozialen Netzwerken aktiv. Doch nicht immer sind es nur Freunde, die sich dort tummeln. Sie werden oft für kriminelle Zwecke missbraucht. Ein warmes behagliches Heim ist für jeden ein Rückzugsort, wo man nach getaner Arbeit entspannen kann. Aber woher kommt die Wärme? Eine Alternative zu den herkömmlichen Brennstoffen sind Holzpellets. Doch es gibt Dinge zu beachten, damit es nicht zu Gesundheitsgefährdungen kommt. Was kommt in welchen Müllbehälter? Hier sind Tipps für eine richtige Müllentsorgung. ist ein bundesweit verbreitetes Magazin zur Kriminalprävention, das sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger wendet. Diese Zeitschrift will Ihren Horizont erweitern und Ihnen auf unterhaltsame und spannende Weise zeigen, wo Gefahren und Gefährdungen im Alltag lauern. Damit Sie im Ernstfall nicht nur hinschauen, sondern in Ihrem persönlichen Umfeld auch eingreifen können möglichst schon im Vorfeld von Straftaten. Wir sind auf Ihre Reaktionen gespannt und wünschen Ihnen eine spannende und erkenntnisreiche Lektüre. Ihr Redaktionsteam von 3

4 Extremismus (10,3 Prozent). Unter Propagandadelikte fällt etwa das Verbreiten von Propagandamitteln bzw. das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Nach den so genannten Phänomenbereichen aufgeteilt, ergaben sich Straftaten aus dem Bereich politisch motivierte Kriminalität rechts, aus dem Bereich politisch motivierte Kriminalität links sowie aus dem Bereich der politisch motivierten Ausländerkriminalität. Hier kam es 2014 zu einem drastischen Zuwachs an Straf- Verfassungsschutzbericht 2014 Politisch motivierte Kriminalität in Deutschland Foto: Bastian Ott/Fotolia.com 4 Zu politisch motivierter Kriminalität (PMK) zählen Straftaten im Bereich Rechts- und Linksextremismus sowie politisch motivierte Ausländerkriminalität sind insgesamt politisch motivierte Straftaten erfasst worden. Das sind Straftaten mehr als im Vorjahr. Insgesamt ist ein deutlicher Anstieg politisch motivierter Ausländerkriminalität festzustellen. Von den Straftaten waren Propagandadelikte (38,4 Prozent), Delikte sind der politisch motivierten Gewaltkriminalität zuzuordnen

5 Extremismus Salafismus Der Salafismus gilt heute als die am schnellsten wachsende radikale Strömung des Islam. Salafisten interpretieren den Koran wortwörtlich für alle Lebensbereiche. Sie streben eine völlige Umgestaltung des Staates und der Gesellschaft an. Anhänger anderer Religionen, Atheisten und irregeleitete Muslime kommen dem Salafismus zufolge in die Hölle. taten (2013: 874). Ein Grund für den Anstieg ist die Vielzahl der in Deutschland im Zuge der Proteste gegen den Vormarsch der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Nordirak zwischen Islamisten und Kurden/Jesiden begangenen Straftaten. Gewalttaten Der Anstieg der politisch motivierten Gewalttaten von (2013) auf Delikte (2014) entspricht einem besorgniserregenden Zuwachs von 18,3 Prozent. Mit 67,8 Prozent machten Körperverletzungsdelikte (2.285) weiterhin den größten Anteil der Gewaltdelikte aus. Auch die Anzahl extremistischer Gewalttaten ist im Jahr 2014 um 13,1 Prozent auf gestiegen. Während die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten mit 990 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen ist (2013: 801), ist die Zahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten mit 995 rückläufig (2013: 1.110). Politisch motivierte Kriminalität links Hintergrundinfo: Politisch motivierte Kriminalität (PMK) Von den insgesamt Straftaten (2012: 6.191) handelte es sich bei (2012: 1.291) um Gewalttaten. Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität links wurden (2012: 3229) Straftaten mit extremistischem Hintergrund, darunter (2012: 876) Gewalttaten erfasst. Damit stieg die Zahl der politisch links motivierten Straftaten mit extremistischem Hintergrund um 39,1 Prozent, die der Gewalttaten um 26,7 Prozent an und erreichte im Jahr 2013 annähernd das hohe Niveau linksextremistisch motivierter Gewalttaten des Jahres Von den politisch links motivierten Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund wurden 632 Fälle (2012: 471) im Themenfeld Gewalttaten gegen die Polizei/Sicherheitsbehörden, 566 Fälle (2012: 405) im Themenfeld Gewalttaten gegen Rechtsextremisten und 151 Gewalttaten (2012: 32) im Themenfeld Kampagne gegen Umstrukturierung festgestellt. Als politisch motivierte Kriminalität bezeichnet man: 1. Alle Straftaten, die einen oder mehrere Straftatbestände der sogenannten klassischen Staatsschutzdelikte erfüllen, selbst wenn im Einzelfall eine politische Motivation nicht festgestellt werden kann. 2. Im Übrigen aber auch Straftaten, die ebenso in der Allgemeinkriminalität begangen werden können (wie z. B. Tötungs- und Körperverletzungsdelikte, Brandstiftungen, Widerstandsdelikte, Sachbeschädigungen), jedoch nur, wenn in Würdigung der gesamten Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte für eine politische Motivation gegeben sind, weil sie zum Beispiel: den demokratischen Willensbildungsprozess beeinflussen sollen oder der Erreichung oder Verhinderung politischer Ziele dienen, sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bzw. eines ihrer Wesensmerkmale, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes richten, durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, sich gegen eine Person wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft oder aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes, ihrer Behinderung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres gesellschaftlichen Status richten. (Quelle: Verfassungsschutzbericht 2014) 5

6 Sexuelle Gewalt Das Schweigen der Kinder Sexueller Missbrauch von Kindern ist eine Form der Kindesmisshandlung. Sie geschieht zumeist nicht in der Öffentlichkeit, sondern in der Familie, in der Verwandtschaft oder im engeren Bekanntenkreis. Je enger die Beziehung zwischen Opfer und Täter, desto höher auch die Wahrscheinlichkeit, dass der Missbrauch über eine längere Zeit, intensiv und mit mehr (psychischer) Gewalt ausgeübt wird. Verbale Belästigungen, sexuelle Berührungen, exhibitionistische Handlungen, Masturbation sowie orale, vaginale und anale Vergewaltigungen sind die häufigsten Formen des sexuellen Missbrauchs. Außerdem ist in diesem Zusammenhang auch Kinderpornografie zu nennen, die gerade durch das Medium Internet erschreckende Dimensionen der Verbreitung erfährt. Klischee und Wirklichkeit: Während Kinder auch heute immer noch vorwiegend vor dem fremden Mann gewarnt werden, tritt sexueller Missbrauch durch Fremde vergleichsweise selten auf. Fremden Tätern sind in erster Linie exhibitionistische und damit die eher harmlosen Formen des Missbrauchs zuzurechnen. Allerdings begehen (zumeist) fremde Täter auch die sehr seltenen Extremtaten (Entführung, Missbrauch, Misshandlung und schließlich sogar Tötung). Einen totalen Schutz vor solchen Gewalttaten gibt es nicht; dennoch sind eine fortwährende Angst oder gar Panik weder angebracht noch hilfreich. Denn: Nicht verängstigte, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Kinder, sondern mutige, starke und selbstbewusste Kinder sind am wirksamsten vor sexuellem Missbrauch geschützt. Um Kinder und Jugendlich vor sexuellem Missbrauch zu schützen, hat die Polizei die Kampagne Miss- 14 brauch verhindern! ins Leben gerufen sie informiert ausführlich über dieses Thema. Auch gute Onkels können böse sein Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist eine Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Dadurch schützt das Strafrecht die ungestörte Entwicklung der sexuellen Selbstbestimmung. Es existiert eine Vielzahl einzelner Straftatbestände, die je nach Art der sexuellen Gewalt oder der Beziehung zwischen Täter und Opfer in entsprechenden Rechtsvorschriften erfasst sind. Foto: Vladimir Vitek/Fotolia.com Dabei handelt es sich insbesondere um folgende Paragraphen: 174 StGB Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen 176 STGB Sexueller Missbrauch von Kindern 176a STGB Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern 176b STGB Sexueller Missbrauch von Kindern mit Todesfolge 177 StGB Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung 182 StGB Sexueller Missbrauch von Jugendlichen Verjährungsfristen von Sexualstraftaten an Kindern und Jugendlichen können zwischen fünf und 30 Jahren liegen. Abhängig ist die Verjährungsfrist von der Schwere der Tat. Generell beginnt die Verjährungsfrist, wenn die Tat endet. Beim sexuellen Kindesmissbrauch

7 Sexuelle Gewalt kann die Frist jedoch erst mit der Vollendung des 21. Lebensjahrs beginnen. Bis zu diesem Zeitpunkt ruht die Frist für Opfer von Straftaten nach den 176 bis 179, also sexueller Missbrauch, schwerer sexueller Missbrauch, sexueller Missbrauch mit Todesfolge, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung mit Todesfolge sowie sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen. Rechtsverbindlich wird die Verjährungsfrist von der Staatsanwaltschaft oder dem Strafgericht in einem jedem Fall individuell ermittelt. Die Anzahl der angezeigten und in der PKS ausgewiesenen Fälle des sexuellen Missbrauchs ist bezüglich des tatsächlichen Ausmaßes nur begrenzt aussagefähig, da gerade in diesem Deliktsbereich die Dunkelziffer hoch eingeschätzt werden muss wurden Fälle in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Das kindliche Opfer hat oftmals bedingt durch die nahe Beziehung zum Täter nicht die Möglichkeit, auf den Missbrauch aufmerksam zu machen bzw. sich dem Missbrauch zu entziehen. Von den im Jahr 2014 erfassten Opfern eines sexuellen Missbrauchs waren mit dem Tatverdächtigen verwandt und mit dem Tatverdächtigen bekannt kannten den Tatverdächtigen durch eine flüchtige Vorbeziehung, waren nicht mit dem Tatverdächtigen bekannt. Bei Fällen ist die Beziehung ungeklärt. Gegen das Schweigen Auch wenn es missbrauchten Kindern sehr schwer fällt, über den Missbrauch zu sprechen, so sendet jedes Kind gewisse Signale aus oder reagiert mit Verhaltensauffälligkeiten. Häufig können Erwachsene aufgrund dieser auf einen Missbrauch aufmerksam werden. Allerdings treten solche Symptome nicht immer auf oder lassen auf andere Probleme schließen. Anzeichen für einen möglichen sexuellen Missbrauch können sein: Angstzustände, körperliche Schmerzen, Schlafstörungen, Schlafen in Straßenkleidung oder nicht altersgemäßes Sexualverhalten. Relativ sichere physische Anzeichen sind: Unterleibsverletzungen, Blutergüsse und Bisswunden im Genitalbereich sowie Geschlechtskrankheiten. Bei Jugendlichen kann es auch zum Alkoholund Drogenmissbrauch oder zu wiederholten Straftaten kommen insbesondere zu Dieb- stählen. Ausführliche Informationen erhalten Sie dazu auf der Kampagne-Webseite Missbrauch verhindern!. Erwachsene müssen daher wissen: Alle Erwachsenen haben unabhängig von verwandtschaftlichen oder bekanntschaftlichen Beziehungen die Verpflichtung zum Hinsehen und Einschreiten, um der Gewalt gegen Kinder und ihrer sexuellen Ausbeutung wirkungsvoll zu begegnen. Die Polizei hilft dabei sexuellen Missbrauch an Kindern zu beenden. Kinder sollen im Alltag Respekt erfahren und Selbstvertrauen entwickeln. Erfahrungsgemäß sprechen Täter bevorzugt unsicher und unselbständig wirkende Kinder an. Die Kampagne Missbrauch verhindern! zeigt Erwachsenen fünf Schritte, um Kinder zu schützen: Schützen Sie Kinder durch Ihr Wissen. Informieren Sie sich über Fakten und Risiken Unkenntnis begünstigt Missbrauch. Schützen Sie Kinder durch Ihre Offenheit. Machen Sie Missbrauch nicht zum Tabuthema damit helfen Sie Opfern, sich anzuvertrauen. Schützen Sie Kinder durch Ihre Aufmerksamkeit. Oft gibt es Signale für Missbrauch seien Sie aufmerksam. Schützen Sie Kinder durch Ihr Vertrauen. Vertrauen Sie den Aussagen von Kindern. Kinder erfinden selten eine an ihnen begangene Straftat. Schützen Sie Kinder durch Ihr Handeln. Kümmern Sie sich um betroffene Kinder, holen Sie sich Hilfe und erstatten Sie Anzeige. Kinder können den sexuellen Missbrauch nicht beenden, sie brauchen die Hilfe von Erwachsenen. 15

8 Internetkriminalität Sehen und gesehen werden 89 Prozent der Jugendlichen sind täglich in sozialen Netzwerken aktiv Fast 90 Prozent der 14- bis 29-jährigen sind täglich in sozialen Netzwerken unterwegs, so die Ergebnisse einer Ende 2013 präsentierten Studie des Branchenverbands Bitkom. Hier erfahren Sie Details darüber, wie sich die Deutschen in Online-Communities verhalten. Foto: Dan Race/Fotolia.com 29

9 Internetkriminalität Online-Netzwerke wie Facebook, Stayfriends oder Xing zählen in Deutschland mittlerweile zum Mainstream: 77 Prozent der Frauen und 78 Prozent der Männer sind in derartigen Foren angemeldet. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), die im Oktober 2013 vorgestellt wurde. Dafür wurden mehr als Internetnutzer im Alter von mindestens 14 Jahren interviewt. Austausch mit anderen Mitgliedern Die Kernfunktion der social networks ist für die überwiegende Zahl der User die Kommunikation mit anderen Mitgliedern: 85 Prozent versenden über Facebook und Co. Nachrichten oder chatten. 65 Prozent der Befragten laden Bilder hoch oder stellen Filme online, so die Bitkom-Studie. Auch das Veröffentlichen von Statusmeldungen ist vielen wichtig: Mehr als die Hälfte (57 Prozent) teilt regelmäßig mit, was ihn bzw. sie gerade bewegt. Junge User sind multimedialer Jüngere Nutzer von sozialen Netzwerken im Alter von unter 30 Jahren stellen besonders oft Videos und Fotos online. Und sie spielen auch häufiger so genannte Social Games: Mehr als ein Drittel von ihnen hat bereits Erfahrung mit Farmville, Diamond Dash und ähnlichen Spielen, die über Online-Netzwerke laufen. Tägliche Routine für die Mehrheit 69 Prozent der Mitglieder von Online-Communities sind im Schnitt täglich in ihrem Netzwerk unterwegs, so das Ergebnis der Bitkom-Interviews. Auch hier liegen die Jüngeren ganz vorne: Die unter 30-Jährigen loggen sich zu 89 Prozent jeden Tag in Facebook, StudiVZ und ähnlichen Netzwerken ein, während es bei den über 50-Jährigen nur etwa die Hälfte (52 Prozent) ist. Auch als Informationsquelle zum allgemeinen Tagesgeschehen werden die social networks bereits intensiv genutzt. Mehr als ein Viertel der User hält sich durch sie auf dem Laufenden. Die Publikation Soziale Netzwerke. Zweite, erweitere Studie kann von der Bitkom-Webseite kostenfrei heruntergeladen werden. Hohes Sicherheitsbewusstsein Der Datenschutz ist für die weitaus überwiegende Zahl der Nutzer ein wichtiges Thema. Über drei Viertel der Community-Mitglieder gaben in den Bitkom- Interviews an, dass sie die Einstellungen zur Privatsphäre bereits aktiv verändert haben, um ihr Netzwerk sicherer zu machen. Für 93 Prozent der Befragten sind die Einstellungen zur Privatsphäre ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl eines sozialen Netzwerks, und damit sogar noch wichtiger als die Benutzerfreundlichkeit. Über die Sicherheitsgefahren, die von Online-Communities ausgehen können, informieren wir Sie in einem eigenen Beitrag Zehn Tipps zu Ihrer Sicherheit im Internet auf 31