Volkswirtschaftslehre für Juristen

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1 Volkswirtschaftslehre für Juristen Ökonomische Analyse des Rechts Harald Wiese Universität Leipzig Wintersemester 2011/2012 Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

2 Überblick Einleitung Robinson und Freitag Ökonomischer Ansatz Rationalität von Agenten Rationalität von gesetzlichen Regelungen Gerechtigkeit Interessante Fragen Interessante Fälle Der Imperialismusvorwurf Ökonomische Analyse des Rechts - eine Einbahnstraße? Gliederung der Vorlesung Literatur Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

3 Robinson und Freitag Robinson Crusoe hat viele Probleme, aber kein juristisches. Wenn sich Freitag dazugesellt, gibt es einerseits Kooperationsmöglichkeiten und Arbeitsteilung, aber andererseits Kon ikte: wer bekommt wieviel Fleisch des gemeinsam erlegten Hirsches? wem gehört der Strand? muss Robinson Freitag Schadenersatz zahlen, wenn er dessen Fischfangnetz versehentlich zerstört hat? wie lässt sich verhindern, dass sie sich gegenseitig Kokosnüsse stibitzen? Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

4 Ökonomischer Ansatz neben anderen Ansätzen Es gibt verschiedene Ansätze, juristische Probleme zu betrachten: Rechtsgeschichte Rechtsphilosophie... Rechtsökonomik: Rechtliche Regeln verstehen, indem wir nach den Konsequenzen fragen, die sie für das Verhalten rationaler Individuen haben. Denn: Gesetze und Vorschriften existieren, um das Verhalten von Agenten zu beein ussen: Geschwindigkeitsbegrenzung Schadensersatzrecht Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

5 Ökonomischer Ansatz was ist Rationalität? Zunächst: Menschen verfolgen Ziele und wissen (meistens), was sie tun. Dabei müssen die Ziele nicht nur wirtschaftlicher Natur (mehr Geld...) sein und können auch altruistisch sein. Die Rationalitätshypothese wird vielfach diskutiert, aber sie hat sich in der Ökonomik als sehr fruchtbar erwiesen. Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

6 Ökonomischer Ansatz zwei Richtungen 1 Ziel > gesetzliche Regelung Wie gut erfüllen gesetzliche Regelungen die Zielstellung? 2 Gesetzliche Regelung > Ziel Welche Ziele verfolgen Regeln oder Systeme von Regeln? Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

7 Ökonomischer Ansatz Ziel > gesetzliche Regelung Das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums beschleunigt das Wachstum nicht wegen des Namens. Ungewollte Nebenwirkungen von Gesetzen (Fluch der guten Tat) Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

8 Ökonomischer Ansatz Gesetzliche Regelung > Ziel Vielleicht ist kein Ziel zu nden, denn Gesetze sind das Ergebnis vieler Einzelentscheidungen: Gesetzgeber verhandeln über Gesetze (log rolling), während Richter für Spezialfälle Begründungen suchen. Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

9 Ökonomischer Ansatz Gerechtigkeit, nicht E zienz!? Kriminelle werden nicht bestraft (sollten nicht bestraft werden), weil damit gute Konsequenzen verbunden sind (E zienz), sondern weil sie es verdienen (Gerechtigkeit). Schädiger sollten nicht zum Schadensersatz verp ichtet sein, weil damit Anreize verbunden sind, Schaden zu vermeiden (E zienz), sondern weil es gerecht ist, dass der Schädiger zahlen soll (Gerechtigkeit). Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

10 Ökonomischer Ansatz E zienz!! Wir haben keine gute Theorie über die Gerechtigkeit von Regeln. Häu g emp nden wir Regeln (und Gehälter...) als gerecht, weil wir uns daran gewöhnt haben. Deshalb: nur E zienz beachten. Zunächst sind gleichwertig mein Wunsch, mein Eigentum zu behalten, und des Diebes Wunsch, es zu nehmen. Aber: Gerechte Regeln stellen sich häu g als die e zienten heraus. Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

11 Interessante Fragen Wie hoch ist optimale Strafe? Brauchen wir Strafrecht oder reicht Schadensersatzrecht? Sollte Ehebruch oder Prostitution strafbar sein? Streben wir eine Welt ohne jegliche Verbrechen und ohne jegliche Umweltverschmutzung an? Sollte Wettbewerb ein Delikt sein? Was ist das Problem beim Diebstahl: des Diebes Gewinn ist mein Verlust. Warum sind Urheberrechte länger geschützt als Patente? Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

12 Interessante Fälle Ein Dieb (A) stiehlt mir (B) hundert Euro aus meinem Portemonnaie (Portmonee). Ein Hotel A wird neben ein anderes Hotel B gebaut und beschattet dessen Pool. Die Rinder eines Rinderzüchters A zertrampeln das Getreide eines Getreidefarmers B. Ich (A) habe einen reichen Onkel (B), den ich von steilen Klippen stürze. Er verstirbt. Ich (A) versuche, den Onkel (B) durch Voodoo-Zauber zu töten. Es klappt nicht. Findet man aber bei ihm den Diebstahl lebendig, es sei ein Ochse, Esel oder Schaf, so soll er s zwiefältig wiedergeben. (Lutherbibel 1912, Exodus 22.3) Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

13 Bedeutung der Ökonomik für die Jurisprudenz 1 Ökonomen sind in vielen Jurastudienprogrammen in den USA involviert. 2 Zwei Gründungsväter von law and economics erhielten den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften: Ronald Coase (1991) und Gary Becker (1992) 3 Einige Ökonomen sind Richter und wenden explizit ökonomische Analyse an. Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

14 Was will die ökonomische Analyse des Rechts? Die ökonomische Analyse des Rechts versucht, die E ekte spezieller ökonomischer Regelungen vorherzusagen, die Existenz von Regeln und Gesetzen zu erklären, die Wünschbarkeit spezieller Gesetze zu bestimmen. Können das denn die Juristen nicht allein erledigen? Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

15 Der Imperialismusvorwurf Bisweilen gibt es Widerstände gegen diesen Ansatz: Wie in der Weltpolitik auch ist Imperialismus bei den Zielobjekten häu g unbeliebt. Einige ökonomische Schlussfolgerungen, wie z.b. Mieterschutzgesetze sind langfristig nicht im Interesse von Mietern, Mindestlöhne sind langfristig nicht im Interesse von Arbeitnehmern oder Anschnallgurte erhöhen die Anzahl der Unfälle tre en nicht auf die Zustimmung von Juristen (oder Ökonomen). Aber: In der Hauptsache geht es nicht um andere Schlussfolgerungen, sondern um andere Argumente... Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

16 Ökonomische Analyse des Rechts - eine Einbahnstraße? Juristen sollten sich mit Ökonomik beschäftigen, um rechtliche Regeln besser zu verstehen!! Umgekehrt auch? Konkrete Fälle erziehen zum genaueren Hinsehen. Beispiel Eigentum: Gehört zum Grundstückseigentum das Recht, Karto eln anzup anzen, ein hohes Gebäude zu errichten, einen Brunnen zu bohren? Ronald Coase hat einen der meistzitierten ökonomischen Aufsätze verfasst, indem er von konkreten Rechtsfällen ausging: The Problem of Social Cost Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

17 Gliederung der Vorlesung Einleitung (fast fertig) E zienz Externe E ekte und Umverteilungsbemühungen Externe E ekte für Fortgeschrittene (Coase) Eigentum versus Haftung Spieltheorie Schadenersatzrecht, spieltheoretisch Strafrecht Privates Eigentum Vertragsrecht Sex und Kinder Aggregation individueller Präferenzen I (normativ) Aggregation individueller Präferenzen II (positiv) Schlussbemerkung: Wettbewerb und Evolution Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

18 Literatur I David D. Friedman: Law s Order, Princeton University Press Douglas G. Baird et al.: Game Theory and the Law, Harvard University Press Hans-Bernd Schäfer, Claus Ott: Lehrbuch der ökonomischen Analyse des Zivilrechts, Springer Claus Roxin: Strafrecht, Allgemeiner Teil, Band I, Verlag C.H. Beck Wolfgang Weigel: Rechtsökonomik, Verlag Vahlen Fergus Kelly: A Guide to Early Irish Law, Dublin Institute for Advanced Studies (nicht in der Bibliothek!) Eike von Repgow, Carl Robert Sachße: Sachsenspiegel oder Sächsisches Landrecht, Akademische Verlagsbuchhandlung von C.F. Winter Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

19 Sachsenspiegel bedeutendste und, gemeinsam mit dem Mühlhäuser Reichsrechtsbuch, das älteste Rechtsbuch des deutschen Mittelalters, entstand zwischen 1220 und 1235 Eike von Repgow schrieb den Sachsenspiegel aus mündlich überliefertem Gewohnheitsrecht. Erstes großes Rechtsdokument in Deutschland, das, statt in Lateinisch, in deutscher Sprache verfasst wurde. Kein Gesetz, aber dennoch bald als ein o zielles Gesetzbuch betrachtet Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20

20 Literatur II Dieter Brümmerho : Finanzwissenschaft, Oldenbourg Peter C Ordeshook: A political theory primer, Routledge John Cullis, Philip Jones: Public Finance and Public Choice, Oxford University Press Harald Wiese (Universität Leipzig) Ökonomische Analyse des Rechts Wintersemester 2011/ / 20