Ökonomische Staatswissenschaft

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1 Ökonomische Staatswissenschaft Dr. Matthias Opnger Lehrstuhl für Finanzwissenschaft Universität Trier, Sommersemester 2015 Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

2 Dr. Matthias Opnger Büro: C 504 Sprechzeit: nach Vereinbarung opnger@uni-trier.de Termine der Veranstaltung: Mittwoch: 14:15-15:45 Uhr, A 9/10 Donnerstag: 8:30-10:00 Uhr, A 9/10 Übung: Dienstag 16:15-17:45, A 9/10 (Herr Raphael) Prüfung: 90-minütige Klausur am Ende des Semesters Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

3 PO 2007 Wichtig für Studierende nach der (alten) PO 2007: Die Veranstaltung setzt sich zusammen aus den früheren Veranstaltungen Finanzwissenschaft I und II. Für diejenigen, die noch einen Anspruch auf die Klausuren Finanzwissenschaft I oder II haben, wird am Ende eine Klausur im jeweiligen Fach angeboten. Die Anmeldung darüber erfolgt nicht über Porta, sondern direkt am Lehrstuhl, wo der Anspruch geprüft wird. Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

4 Allgemeines Für die Klausur ist alles relevant, was in den Veranstaltungen besprochen wird; dies gilt sowohl für die Vorlesung als auch (!) für die Übung. Ausnahme ist dieses einführende Kapitel. Die Folien dienen Ihnen als `Basisliteratur'. Es gibt kein explizites Lehrbuch. Zum besseren Verständnis ist es ratsam, ein Lehrbuch zu konsultieren (Hinweise folgen). Wir erwarten, dass Sie sich mit aktueller Forschungsliteratur (in englischer Sprache) auseinander setzen. Dies gilt vor allem für die Übung. Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

5 Unterlagen Passwort: pubeconss15 Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

6 Übersicht über die Veranstaltung 1 Teil 1: Politische Entscheidungen in Demokratien 2 Teil 2: Allgemeine Steuerlehre 3 Teil 3: Political Economy Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

7 Teil 1: Politische Entscheidungen in Demokratien Kapitel 1: Einleitung Kapitel 2: Gründe staatlichen Handelns Kapitel 3: Finanzpolitische Entscheidungen in der Demokratie Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

8 Teil 2: Allgemeine Steuerlehre Kapitel 4: Grundlagen der Besteuerung Kapitel 5: Steuerwirkungslehre Kapitel 6: Eziente Besteuerung Kapitel 7: Das deutsche Steuersystem Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

9 Teil 3: Political Economy Kapitel 8: Staatsverschuldung Kapitel 9: Politische Konjunkturzyklen Kapitel 10: Bürokratie Kapitel 11: Föderalismus Kapitel 12: Steuervermeidung, Schattenwirtschaft Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

10 Empfohlene Literatur Alesina, Alberto, Nouriel Roubini, Gerald D. Cohen (1997). Political Cycles and the Macroeconomy. MIT Press, Cambridge, MA. Blankart, Charles B. (2011). Öentliche Finanzen in der Demokratie. 8. Auage, Verlag Vahlen, München. Brümmerho, Dieter (2011). Finanzwissenschaft. 10. Auage, Oldenbourg Verlag, München. Cullis, John, Philip Jones (2009). Public Finance & Public Choice. Oxford University Press, Oxford. Homburg, Stefan (2010). Allgemeine Steuerlehre. 6. Auage, Verlag Vahlen, München. Rosen, Harvey S., Ted Gayer (2014). Public Finance. 10. Auage, McGraw-Hill, New York. Scherf, Wolfgang (2011). Öentliche Finanzen. 2. Auage, UVK Lucius, Konstanz. Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

11 Vorschau In dieser Veranstaltung werden wir uns mit der staatlichen Aktivität beschäftigen, genauer gesagt betrachten wir das Handeln von Regierungen. Wir werden die Begrie `Staat' und `Regierung' gröÿtenteils als Synonyme verwenden. Nachdem die Frage geklärt ist, warum der Staat überhaupt am Wirtschaftsleben teilnimmt, werden folgende zentrale Fragen beleuchtet: Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

12 Zentrale Fragen Wie werden politische Entscheidungen in Demokratien getroen? Wie generiert der Staat seine Einnahmen? Dabei werden wir analysieren, wie das Steuersystem funktioniert, uns die Lastverteilung der Besteuerung anschauen und nach einer ezienten Besteuerung suchen. Wie lassen sich politische Entscheidungen mithilfe ökonomischer Theorie erklären? Hier widmen wir uns dem Feld der `Political Economy'. Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

13 Tabelle : Wichtige deutsche Steuern im Überblick Steuerart Ertragsberechtigte Betrag 2008 Anteil in % Körperschaften in Mrd. Euro I. Gemeinschaftsteuern Einkommensteuer Bund/Länder/Gem. 204,6 37,2 Körperschaftsteuer Bund/Länder 15,9 2,9 Umsatzsteuer Bund/Länder 176,0 32,0 II. Bundessteuern Energiesteuer Bund 39,2 7,1 Stromsteuer Bund 6,3 1,1 Tabaksteuer Bund 13,6 2,5 Branntweinsteuer Bund 2,1 0,4 Kaeesteuer Bund 1,0 0,2 Schaumweinsteuer Bund 0,4 0,1 Versicherungsteuer Bund 10,5 1,9 Solidaritätszuschlag Bund 13,1 2,4 Zölle Bund/EU 4,4 0,8 III.Ländersteuern Erbschaftsteuer Länder 4,5 0,8 Grunderwerbsteuer Länder 4,9 0,9 Kraftfahrzeugsteuer Länder 4,6 0,8 Rennwett- u. Lotteriesteuer Länder 1,5 0,3 Biersteuer Länder 0,7 0,1 IV. Gemeindesteuern Gewerbesteuer Gem./Bund/Länder 35,1 6,4 Grundsteuer Gemeinden 11,3 2,1 Wichtige Steuern gesamt 549,7 100,0 Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

14 Abbildung : Steuer- und Abgabenquoten (2005) Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

15 Abbildung : Abgabenquoten seit (1965) Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

16 Ausgaben des öentlichen Gesamthaushalts Tabelle : Ausgaben nach Aufgabenbereichen in Millionen Euro Aufgabenbereich Ausgaben in % Politische Führung und zentrale Verwaltung ,16 Auswärtige Angelegenheiten ,37 davon Entwicklungszusammenarbeit ,11 Verteidigung ,43 Öentliche Sicherheit ,27 Rechtsschutz ,05 Finanzverwaltung ,90 Allgemeinbildende und beruiche Schulen ,32 Hochschulen ,20 Wissenschaft, Forschung ,17 Kultur, kirchliche Angelegenheiten ,84 Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

17 Ausgaben des öentlichen Gesamthaushalts cont'd Soziale Sicherung ,38 davon Sozialversicherung einschl. Arbeitslosenvers ,66 Gesundheit, Umwelt, Sport, Erholung ,46 Wohnungswesen, Städtebau, kommunale Dienste ,84 Ernährung, Landwirtschaft, Forsten ,90 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe ,37 Verkehrs- und Nachrichtenwesen ,95 davon Straÿen einschl. Verwaltung ,77 Wirtschaftsunternehmen insgesamt ,87 Allg. Grund- und Kapitalvermögen ,35 Allg. Finanzwirtschaft ,43 davon Schulden ,22 insgesamt Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

18 Finanzen des Bundes Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

19 Finanzen der Länder Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

20 Finanzen der Gemeinden Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

21 Ländernanzausgleich Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

22 Ausgabenquoten Brasilien China France Germany Italy Japan Spain United States United Kingdom Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

23 Dezit Brazil France Germany Italy Spain United States United Kingdom Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

24 Verschuldung France Germany Italy Japan Spain United States United Kingdom Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

25 Erste Beobachtungen Der gröÿte Teil des Steueraufkommens wird durch Gemeinschaftsteuern erzielt. Deutschland liegt bei der Steuer- und Abgabenquote international im Mittelfeld. Der gesamte Staat hat Ausgaben in Höhe von über 1 Billion Euro zu tragen. Dies verteilt sich auf Bund, Länder und Gemeinden (Bundesstaatsprinzip, das im GG verankert ist). Finanzschwache Länder werden durch den Ländernanzausgleich unterstützt. Der mit Abstand gröÿte Posten sind die Ausgaben für die Soziale Sicherung (Sozialstaatsprinzip, das im GG verankert ist). Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26

26 Erste Beobachtungen In Deutschland sind in den vergangenen Jahrzehnten die Einnahmen und Ausgaben immer weiter gestiegen. Dabei fällt auf, dass immer öfter die Einnahmen nicht mehr ausgereicht haben, um die Ausgaben zu decken. Aber: `Schwarze Null' in In fast allen Ländern steigen im Zeitablauf die Staatsquoten. Auch international lässt sich beobachten, dass Staaten ein Budgetdezit aufweisen. Vor allem in den letzten Jahren haben einige Staaten sehr groÿe Dezite erzielt. Der Schuldenstand ist mitunter beträchtlich angewachsen. Dr. Matthias Opnger Ökonomische Staatswissenschaft Uni Trier, SS / 26