27. Jahrgang Jüterbog, den Ausgabe 12/2018

Transkript

1 27. Jahrgang Jüterbog, den Ausgabe 12/2018

2 2 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 12/ Jahrgang Inhaltsverzeichnis Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog - der öffentlichen/nichtöffentlichen Stadtverodnetenversammlung... Seite 2 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Markendorf... Seite 3 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Fröhden... Seite 3 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Neuheim... Seite 3 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kloster Zinna... Seite 3 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Werder... Seite 4 - einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Grüna... Seite 4 - Beschlüsse Hauptausschuss Seite 4 - Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen in Trägerschaft... Seite 4 Amtliche en der Stadtverwaltung Jüterbog einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungstermin: Museumsscheune Grüna Grüna Feststellung der 4. Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und des s 5. Einwohnerfragestunde 6. Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 7. Beschlusskontrolle 8. Auszeichnung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Jüterbog 9. Benennung eines neuen Mitglieds für den Sportlerbeirat 10. Berufung zur Wahlleiterin 11. Berufung zur stellvertretenden Wahlleiterin 12. Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse 13. Antrag der Vereinigten Fraktion auf Änderung des 11 Absatz 2, Satz 4 der Hauptsatzung (Jugendbeirat) nicht 14. Entscheidung gem. 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom Bau- und Nutzungsänderung Kita zum Schulhort der Lindengrundschule, Geschwister-Scholl-Straße 10A in - Vergabe von Bauleistungen -Los 9 - Trockenbauarbeiten 16. Ersatzneubau Schulspeisung/Hort/Hausmeister, Eichenweg 43, Vergabe von Bauleistungen Los 1 - Rohbau-, Gerüstarbeiten 17. Ersatzneubau Schulspeisung/Hort/Hausmeister, Eichenweg 43, Vergabe von Bauleistungen Los 2 - Zimmererarbeiten 18. Ausschreibung von Baumpflegemaßnahmen an 46 Bäumen in Jüterbog, Markendorf und Werder 19. Ausschreibung von Baumpflegemaßnahmen in 3 Losen an 391 Bäumen in Jüterbog und seinen Ortsteilen 20. Weiterführung des Vertrages zwischen und der Firma Willert Dienstleistungsgesellschaft mbh (Clauert Catering) über Essensversorgungsleistungen in den Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Jüterbog 21. Anfragen und Mitteilungen 22. Schließung der Sitzung Jüterbog, Eröffnung der Sitzung - Feststellung der frist- und formgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung gem. 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom

3 Ausgabe 12/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 3 Markendorf Sitzungstermin: Neuheim Sitzungstermin: Feuerwehrhaus Fröhden Fröhden Fröhdener Siedlung 19 Gemeindehaus Neuheim Neuheim Neuheim 1 Jüterbog, den Fröhden Sitzungstermin: Kloster Zinna Sitzungstermin: Uhrzeit: 18:00 Uhr Feuerwehrhaus Fröhden Fröhden Fröhdener Siedlung 19 Webhaus Kloster Zinna Berliner Straße 72

4 4 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 12/ Jahrgang Werder Sitzungstermin: Gemeinderaum Werder Werder Grüna Sitzungstermin: Uhrzeit: 18:30 Uhr Gemeinderaum Grüna Grüna Grüna 103 Beschlüsse des Hauptausschusses vom Zuschlagserteilung für die Beschaffung eines 3-Seiten-Kippers für den Bauhof an die Firma AWL- Reparaturservice GmbH & Co.KG aus Luckau Beschluss Nr. 2018/ einstimmig zugestimmt - Vergabe von Baumpflegemaßnahmen in und den Ortsteilen an die Firma Baumdienste Kleinert aus Frankenförde Beschluss Nr. 2018/ mehrheitlich zugestimmt - Vergabe der Leistungen für die Grünabfallentsorgung der Stadt Jüterbog und seiner Ortsteile an die Firma Nippe aus Jüterbog Beschluss Nr. 2018/ mehrheitlich zugestimmt - Vergabe von Planungsleistungen zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 030 "Südliche Wallanlagen" an die Bruckbauer & Hennen GmbH, Schillerstraße 45 in Jüterbog Beschluss Nr. 2018/ mehrheitlich zugestimmt - Sanierung Wettkampfbahn Sportplatz am Rohrteich in Jüterbog / Vergabe von Baumpflegemaßnahmen an die Firma Baumdienste Kleinert aus Frankenförde Beschluss Nr. 2018/ einstimmig zugestimmt - Vergabe von Bauleistungen -Los 6- Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationen für den neuen Schulhort der Lindengrundschule an die Firma HaTe GmbH, Straße der Jugend 3a in Jessen Beschluss Nr. 2018/ einstimmig zugestimmt - Vergabe von Bauleistungen Los 10 Estricharbeiten -für den neuen Schulhort der Lindengrundschule an die Firma Pielorz Estrichbau UG, Berkauer Straße 2, Wittenberg Beschluss Nr. 2018/ einstimmig zugestimmt - Vergabe der Bauleistungen zum Bauvorhaben Erneuerung Beleuchtungsanlage Musikersiedlung an die Firma Elektroinstallation und Blitzschutz Wäsche aus Meinsdorf Beschluss Nr. 2018/ einstimmig zugestimmt - Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Jüterbog Auf der Grundlage 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.Dezember 2007 (GVBI. I/ 07, (Nr. 19), S. 286), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008 (GVBI.I S.202) in Verbindung mit 106 des Brandenburgischen Schulgesetzes - BbgSchulG vom 02. August 2002 (GVBI.I/02, (Nr. 08), S.78) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom (GVBI.I/11 Nr.13) hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am folgende Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen beschlossen:

5 Ausgabe 12/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 5 Schulbezirk I (Lindenschule) Ortsteil Fröhden Ortsteil Markendorf Am Holländer Am Schützenplatz Am Zinnaer Tor Asternweg Badergasse Baruther Chaussee Baruther Straße Bleichhag Blumenweg Bullenwall Bürgermühle Dahlienweg Dorfstraße Ettmüllerstraße Gänseblümchenweg Gartenstraße Geschwister-Scholl -Straße Goethestraße Große Kirchstraße Große Straße Gut Waldau Hauptstraße 1 Satzungszweck Gemäß 106 Abs. 1 BbgSchulG ist für jede Grundschule unter Berücksichtigung der genehmigten Schulentwicklungsplanung des Landkreises Teltow- Fläming ein Schulbezirk zu bestimmen, für den die Schule die örtlich zuständige Schule ist. Dabei ist der geordnete Schulbetrieb nach 103 BbgSchulG zu sichern. 2 Geltungsbereich Für die in Trägerschaft befindlichen Grundschulen, die Lindengrundschule und die Schollgrundschule werden die Schulbezirke für das Schuljahr 2019/ 2020 bestimmt. Die Schulbezirke sind grundsätzlich für alle Grundschülerinnen und Grundschüler verbindlich, die in mit Ihren Ortsteilen wohnen. 3 Schulbezirke Für die in 2 genannten Grundschulen werden die Schulbezirke I ( Lindenschule) und II (Schollschule) gebildet. Schulbezirk II (Schollschule) Ortsteil Grüna Ortsteil Neuheim Ortsteil Neuhof Ortsteil Werder Ortsteil Kloster Zinna Am Bahnhof Am Dammtor Am Hang Am Heideland Am Pulverhaus Am Reitstadion Am Spring Am Wasserturm Am Wasserwerk An den Anlagen Bahnhof Beethovenstraße Birkenweg Bischof-Wichmann-Straße Bochower Weg Brückenstraße Heilig-Geist-Platz Heffterstraße Herzberger Straße Hohlweg In den Kaupen Kleine Kirchstraße Kreisbahnplatz Lessingstraße Lilienweg Markt Mönchenkirchplatz Mönchenstraße Nelkenweg Nikolaikirchplatz Nikolaikirchstraße Oberhag Petersiliengasse Pferdestraße Planeberg Privatweg Quellenhof Rosenweg Rothes Meer Schulstraße Schützenstraße Seerosenweg Speicherweg Stegeweg Erich-Sturtevant-Platz Triftstraße Tulpenweg Vorstadt Neumarkt Werderscher Weg Wursthof Ziegelstraße Zinnaer Straße Zinnaer Vorstadt Buchenweg Bülowstraße Dennewitzer Straße Eichenweg Erlenbusch Franz-Liszt-Straße Friedensstraße Fr.-Ebert-Straße Fuchsberge Galgenberg Gartenweg Gewerbering Grünstraße Grünaer Weg Haydnstraße Hinter der Mauer Hug Kappan Kapellenberg Kastanienweg Kiefernweg Leopoldring Lindenstraße Lindenweg Luckenwalder Straße Mendelssohnstraße Mozartstraße Mühlenberg Neuheimer Weg Nordweg Parkstraße Promenade Richard-Wagner-Straße Schillerstraße Schmidtstraße Sebastian-Bach-Straße Schloßstraße Südhag Tauentzienstraße Teichstraße Turmstraße Weßlaustraße Wiesenstraße Winzerhöhe Ziegelei ohne festen Wohnsitz Waldauer Weg Weinberge Zum Schießplatz

6 6 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 12/ Jahrgang Ausnahmen Ausnahmen von dieser Regel können aus wichtigem Grund durch das Landesamt für Schule und Lehrerbildung in Brandenburg an der Havel gestattet werden. Die Gründe sind im 106 Abs. 4 BbgSchulG geregelt. Der Antrag ist durch die Eltern schriftlich an das Landesamt für Schule und Lehrerbildung zu stellen. 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Die Satzung tritt am in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Bildung von Schulbezirken der Grundschulen (Beschluss- Nr.: 0138/ 2017) vom außer Kraft. Jüterbog, Ende der amtlichen en Impressum - Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Herausgeber des amtlichen Teils und Verantwortlicher für die amtlichen en und amtlichen Mitteilungen der Stadt Jüterbog mit den Ortsteilen Grüna, Kloster Zinna, Markendorf, Fröhden, Neuheim, Neuhof und Werder, vertreten durch den, Postanschrift: Markt 21,, Telefon: , Fax: , Druck, Verlag und Vertrieb: FlämingWerbung, Pferdestraße 8, Jüterbog, Telefon: , Fax: , mail@flaemingwerbung.de Redaktion: Stadtverwaltung Jüterbog, Markt 21,, Telefon: , ordnungsamt@jueterbog.de Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen: Das Amtsblatt liegt kostenlos zu den Öffnungszeiten an folgenden Stellen aus: Rathaus I, Flurbereich Zi. 105, Markt 21, Schaukasten Marktplatz Jüterbog Rathaus II, Mönchenkirchplatz 1, Kulturquartier Mönchenkloster, Mönchenkirchplatz 4, * Einzelexemplare sind außerhalb des Verbreitungsgebietes zum Preis von 0,40 Euro pro Exemplar und Erscheinen zuzüglich Versand- und Portokosten über die Stadtverwaltung Jüterbog zu beziehen. Auflage: 500 Exemplare* Nächste Erscheinung:

7 Ausgabe 12/ Jahrgang Amtsblatt für die Stadt Jüterbog 7

8 8 Amtsblatt für die Stadt Jüterbog Ausgabe 12/ Jahrgang