Thüringer LandTag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Inneninisterius Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen - Teil Die Kleine Anfrage 077 vo. Dezeber 00 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung:. Wie viele unbegleitete inderjährige Flüchtlinge unter 8 Jahren wurden in den vergangenen fünf Jahren jeweils in Thüringen aufgenoen (bitte aufschlüsseln nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland)?. Wie viele unbegleitete inderjährige Flüchtlinge unter 8 Jahren leben derzeit in Thüringen (bitte jeweils aufschlüsseln nach Alter, Geschlecht, Herkunftsland und Aufteilung auf Landkreise/kreisfreie Städte sowie Einrichtung und Einrichtungsart)? 3. Wie erfolgt in den Landkreisen und kreisfreien Städten die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen unter 8 Jahren (aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Art der Unterbringung, Qualifikation der Betreuerinnen und Betreuer)? 4. Wie viele der unter Frage genannten ännlichen unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge wurden jeweils direkt in Geeinschaftsunterkünften untergebracht (bitte aufschlüsseln nach Alter, Geschlecht, Landkreis/kreisfreie Stadt, jeweilige Geeinschaftsunterkunft)? 5. Wie wird aktuell die Unterbringung von 6- bis 8-jährigen ännlichen unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen in Thüringer Geeinschaftsunterkünften begründet? 6. Welche Notwendigkeit sieht die Landesregierung zur Rechtsänderung bzw. zur Änderung der Praxis des Ugangs it unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen in Thüringen nach Rücknahe der Vorbehalte gegen die UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesrepublik Deutschland? 7. Wie viele der derzeit in Thüringen lebenden unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge unter 8 Jahren besuchen eine Schule bzw. absolvieren eine berufliche Ausbildung? 8. Wie viele der derzeit in Thüringen lebenden unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge unter 8 Jahren erhalten Leistungen nach a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)? Das Thüringer Inneninisteriu hat die Kleine Anfrage naens der Lan desre gierung it Schreiben vo 0. Januar 0 wie folgt beantwortet: Nach Satz des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (ThürKJHAG) sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Landkreise und kreisfreien Städte. Sie nehen diese Aufgabe Druck: Thüringer Landtag, 8. Januar 0

2 Drucksache 5/0 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode entsprechend Satz ThürKJHAG i eigenen Wirkungskreis wahr. Die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage beruht auf de Ergebnis einer entsprechenden Abfrage bei den 3 Jugendätern, wobei 6 Jugendäter eine Stellungnahe abgegeben haben. Zu.: Es wird auf die Anlage verwiesen. Die Angaben beziehen sich auf die Jahre 006 bis 00. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu.: Es wird auf die Anlage verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 4.: Nach Mitteilung des Landesverwaltungsates werden keine unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge direkt in Geeinschaftsunterkünften untergebracht. Es erfolgt stets eine Verteilung durch die Landesaufnahestelle auf die Landkreise und kreisfreien Städte, die dann eigenverantwortlich über die weitere Unterbringung entscheiden. Zu 5.: Nach der bundesgesetzlichen Regelung des Abs. des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) sind Jugendliche ab 6 Jahren zur Vornahe von Verfahrenshandlungen nach diese Gesetz fähig. Soweit kein weiterer Jugendhilfebedarf i Sinne des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) besteht, erfolgt auch die Unterbringung der Betroffenen entsprechend den Vorgaben des Asylverfahrensgesetzes für Erwachsene. An die einschlägigen bundesgesetzlichen Vorgaben ist Thüringen gebunden. Zu 6.: Änderungen des Aufenthalts- bzw. des Asylverfahrensgesetzes obliegen de Bundesgesetzgeber. Die Praxis in Thüringen hat sich an den entsprechenden bundesrechtlichen Vorgaben zu orientieren. Die Landesregierung sieht daher keinen Handlungsbedarf. Zu 7.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 8.: Nach Mitteilung des Landesverwaltungsates erhalten zurzeit zwei ännliche unbegleitete Minderjährige entsprechend a des Asylbewerberleistungsgesetzes gekürzte Leistungen. Geibert Minister Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exeplar it Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie i Landtagsinforationssyste unter der oben genannten Drucksachennuer sowie i Internet unter der Adresse: eingesehen werden.

3 Kleine Anfrage Nr. 077 Anlage Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen Teil Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Herkunftsland Alter in Jahren Geschlecht (/w) Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha 4, Iran > 6 Greiz 0 Il- Russland 6 w Kyffhäuserkreis 3 Iran, unbekannt 6 Nordhausen 0 Saale-Holzland- * Irak Vietna Weißrussland Indien Soalia China Algerien sonst. asiat. Staaten Aserbaidschan Russland ungeklärt Moldawien Albanien Türkei Serbien/Montenegro Palästina Libanon Iran Arenien Ukraine Syrien 6/ / 8/5 7/ 6/0 5/ /3 4/0 4/0 3/0 3/0 3/0 /0 /0 /0 /0 /0 /0 0/ /0 /0 /0 Saalfeld-Rudolstadt Marokko 6 Söerda 0 Unstrut-Hainich- 0 Eisenach Soalia 7 Gera* Vietna Vietna Pakistan Angola Albanien w Jena 0 Suhl Syrien 4, 5 Weiar 0 * Angaben zur Untergliederung der Nationalitäten nach Alter liegen nicht oder nur teilweise vor

4 Kleine Anfrage Nr. 077 Anlage Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen Teil Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl Alter in Jahren Geschlecht (/w) Herkunftsland Einrichtung Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha > 6 Geeinschaftsunterkunft Waltershausen Greiz 0 Il- Kyffhäuserkreis 0 Nordhausen 0 Saale-Holzland w w Jugendhilfezentru Wolfersdorf Soalia Aserbaidschan Saalfeld-Rudolstadt 0 Söerda 0 Unstrut-Hainich- 0 Eisenach 7 Soalia Wohngeeinschaft der Caritas Gera Vietna Albanien Geeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Jena 0 Suhl 4, 5 Syrien Weiar

5 Kleine Anfrage Nr. 077 Anlage 3 Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen Teil Landkreis/kreisfreie Stadt Verfahren und Art der Unterbringung Altenburger Land * * Eichsfeld * * Gotha analog der Leitlinien des Thüringer Ministerius für Soziales, Failie und Gesundheit vo April 009 Greiz Il- Kyffhäuserkreis nach de Asylbewerberleistungsgesetz* bei Hilfe zur Erziehung in entsprechenden Einrichtungen der Jugendhilfe in der Geeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Betreuung durch das Sozialat* Qualifikation der Betreuer und Betreuerinnen Nordhausen * * Saale-Holzland- - entsprechend de Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) i Jugendhilfezentru Wolfersdorf - entsprechend der Leitlinien zu Ugang it unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen Saalfeld-Rudolstadt - uf sind nach 4 Abs. Nr. SGB VIII in Obhut zu nehen - Unterbringung erfolgt öglichst in einer Jugendhilfeeinrichtung zur Bündelung von Leistungen, Maßnahen und Diensten der Gesundheitsvorsorge auch hinsichtlich der Fachkräfte - wenn öglich Unterbringung in Jugendhilfeeinrichtung Wolfersdorf, da räuliche Nähe zur Erstaufnaheeinrichtung in Eisenberg - staatlich anerkannte Erzieher - Diplosozialpädagoge

6 Söerda - nach Bestellung eines Vorundes ggf. Einleitung Hilfe zur Erziehung geäß 7 ff. SGB VIII* entsprechend der Leitlinien zu Ugang it unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen* Unstrut-Hainich- * * Eisenach - Aufnaheeinrichtung nach Zuweisung - Wohngeeinschaft der Caritas - Ohne Betreuer, lediglich ein Mitarbeiter als Ansprechpartner für alle Gera Die Jugendlichen werden entsprechend ihre Bedarf untergebracht. - sozialpädagogische Honorarkraft Jena * * Suhl - Es wird geprüft, ob sie bei Failienitgliedern leben können. Anderenfalls kot Hilfe zur Erziehung in Betracht. - Die Betreuung erfolgt durch einen Vorund und einen Mitarbeiter des Sozialates, der per Personalgestellung bei eine freien Träger arbeitet und sich u Asylbewerber küert. - ggf. Mitarbeiter des Allgeeinen Sozialen Dienstes Weiar - Diploverwaltungswirt FH - Fortbildungslehrgang und langjährige Berufserfahrung *derzeit leben i /in der kreisfreien Stadt keine unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge

7 Kleine Anfrage Nr. 077 Anlage 4 Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen Teil Landkreis/kreisfreie Stadt Schulbesuch (Anzahl Personen) Berufliche Ausbildung (Anzahl Personen) Sonstiges Altenburger Land 0 0 Eichsfeld 0 0 Gotha Greiz 0 0 Il- 0 0 Kyffhäuserkreis 0 0 Nordhausen 0 0 Saale-Holzland- Eine weibliche Person besucht einen Integrationskurs Saalfeld-Rudolstadt 0 0 Söerda 0 0 Unstrut-Hainich- 0 0 Eisenach 0 Gera Eine ännliche Person hat BVJ in Berufsschule abgebrochen. Jena 0 0 Suhl 0 0 Weiar 0 0