Rechts-Handbuch zum E-Commerce

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1 Rechts-Handbuch zum E-Commerce Bearbeitet von Thomas Dreier, Dr. Hans-Werner Moritz 2., neu bearbeitete Auflage Buch S. gebunden ISBN schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Mehr Informationen unter Inhaltsübersicht Vorwort VII Inhaltsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis LIII Abkürzungsverzeichnis LXVII A. Einführung in die Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs I. Technische Grundlagen des Internets Aufbau des Internets Die Internet-Protokoll-Familie II. Die wichtigsten Anwendungen Wichtige Internetdienste im Bereich E-Business Beschreibungssprachen und Datentypen B. Der Weg zum Netz I. Netzbetreiber Rechtsquellen, Zulassungs- und Regulierungsverfahren Übersicht Verträge Sicherung der Rechte vor Aufnahme der Tätigkeit II. Anbieter Rechtsquellen, Zulassungs- und Regulierungsverfahren Übersicht Verträge und vertraglicher Schutz der Tätigkeit und des Ergebnisses Sicherung der Rechte C. Tätigkeit im Netz I. Netz als Mittel zum Zweck (business-to-business, B2B) Internationales Vertragsrecht, Gerichtsstand und Schiedsgerichtsklauseln Vertragsrecht XI

3 II. Netz als Mittel zum Zweck (business-to-consumer, B2C) Internationale Zuständigkeit, Schiedsgerichtsvereinbarungen, internationales Vertragsrecht, insbesondere Verbraucherschutz Vertragsrecht III. Online-Vertrieb (B2B) Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarungen, Schiedsgerichtsvereinbarungen Vertragsrecht IV. Online-Vertrieb (B2C) Anwendbares Recht Vertragsrecht D. Haftung der im Netz Tätigen I. Haftungsbeschränkungen nach dem Teledienstegesetz (TDG) und dem Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) Regelungsbereich von TDG und MDStV Zentrale Begriffe: Inhalte und Information Die Haftungsprivilegierungen im Einzelnen Sonderproblem Links und Suchmaschinen Beweislast Herkunftslandprinzip und Haftungsbeschränkungen Ausblick II. Haftungstatbestände Zivilrecht Gewerblicher Rechtsschutz und urheberrechtlicher Schutz Wettbewerbsrechtliche Haftung im Internet Personenbezogene Datenverarbeitung im E-Commerce III. Internationales Prozessrecht Gerichtsstände für Haftung im Online-Bereich Vollstreckung E. Schutz der Tätigkeit I. Urheberrecht/Datenbankschutz Urheberrechtlicher Schutz des eigenen Angebots Originärer und derivativer Rechtserwerb XII

4 II. Markenrecht III. Patentrechtlicher Schutz vor Innovationen im E-Business Förderung von Innovation durch das Patentrecht Patentierbarkeit von Software und Geschäftsmethoden Patente als Vermögensgegenstand F. Sicherheit im Netz I. Datensicherheit Abgrenzung von Datensicherheit und Datenschutz Bedrohungen und Schutzziele Physische Sicherheit Zugangskontrolle Zugriffskontrolle und Rechtevergabe Protokollierung Sicherheit des Betriebssystems Schutz vor Computerviren Schutz der Verfügbarkeit und Vermeidung von Fehlern Firewalls Sicherheitsmanagement II. Elektronische Signatur Einleitung Funktionsweise des Signaturverfahrens Überblick über die Regulierung von Signaturverfahren Die Europäische Richtlinie über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen Umsetzung der Richtlinie für elektronische Signaturen in Deutschland Fazit III. Kryptographie Einleitung Überblick über die wichtigsten Verschlüsselungsverfahren Kryptokontroverse Eckpunkte der deutschen Kryptopolitik Exportregulierung Import und Nutzung von Verschlüsselungsprodukten Zusammenfassung XIII

5 G. Strafrechtlicher Schutz des E-Commerce I. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts II. Strafrechtlicher Schutz des elektronischen Geschäftsverkehrs Infrastrukturen des elektronischen Geschäftsverkehrs Ausgewählte Formen des elektronischen Geschäftsverkehrs Strafrechtliche Aspekte grenzüberschreitender Onlinedienste ( 369 ff. AO) H. Das Netz und arbeitsrechtliche Fragen I. Überblick II. Einführung und Umgestaltung des Internetzugangs Arbeitsvertragsrechtliche Fragen Beteiligung des Betriebsrats III. Erstellung des Internetauftritts durch Arbeitnehmer Traditionelles Urheberrecht Computerprogramme Erstellung von Datenbanken Geschmacksmuster Einschaltung des Betriebsrats IV. Das Problem der Privatnutzung von Internetanschlüssen Wann liegt dienstliche, wann private Nutzung vor? Erlaubte Privatnutzung Missbrauchsfälle V. Kontrolle des Arbeitsverhaltens Grundsätzliche Vorüberlegungen Der rechtliche Rahmen im Arbeitsvertragsrecht Mitbestimmung des Betriebsrats VI. Arbeitnehmerdaten im Internet XIV

6 I. Das Netz und die Steuer I. Der E-Commerce im deutschen und internationalen Steuerrecht Bedeutung Stand der europäischen und internationalen Überlegungen II. Ertragsteuern Grundsätze der Besteuerung von E-Business-Einkünften Einkunftsarten Internationale Zurechnung Verrechnungspreise Bilanzierung Konsequenzen für die Steuergestaltung III. Umsatzsteuer Prinzip des Europäischen Mehrwertsteuersystems Netzbetreiber Internet-Service-Provider Content-Provider und User-Kunde Steuersatz Vorsteuerabzug aus digitaler Rechnung EG-Richtlinie aus IV. Verfahrensfragen Steuerliche Pflichten im E-Commerce Probleme bei der Steuerüberwachung Datenzugriff der Finanzverwaltung ab Weitere Lösungsüberlegungen V. Steuerliche Zukunft des E-Commerce Festhalten am Betriebstättenprinzip? Cyber-Finanzamt und Cyber-Finanzgericht J. Rahmenbedingungen für die Versicherung von IT-Risiken I. Einführung IT-Versicherung Deregulierung und Bedingungsvielfalt Bedarfsanalyse Marktanalyse Erscheinungsformen der IT-Versicherung Verständnisgrundlagen XV

7 II. Eigene Schäden des Versicherungsnehmers (Sachversicherung) Grundprinzipien der Sachversicherung Hardware Software III. Betriebsunterbrechungsschäden Grundlagen der Betriebsunterbrechungsversicherung IT-Betriebsunterbrechungsversicherungen Unterbrechungsversicherung bei internen Netzen Unterbrechungsversicherung bei externen Netzen Ersatzwertregelungen IV. Haftpflichtversicherung Haftungsgrundlagen Allgemeine Haftpflichtversicherung Produkthaftpflichtversicherung Spezielle IT-Versicherungen Die Musterbedingungen des GDV Abdruck der Besonderen Bedingungen des GDV V. E-Commerce-Versicherung Risiken Versicherungsschutz VI. Vertrauensschadenversicherung/Computerkriminalität Computerkriminalität Vertrauensschadenversicherung Glossar Stichwortverzeichnis XVI