Amtsblatt für die Stadt Forst (Lausitz)

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1 Amtsblatt für die Stadt Forst (Lausitz) (RATHAUSFENSTER) 19. Jahrgang Forst (Lausitz), den 21. Mai 2010 Nr. 3/2010 SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Seite Beschlüsse Beschlüsse der 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am / Beschlüsse der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am / Beschlüsse der 9. Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am Andere Bekanntmachungen Seite Allgemeinverfügung: Bekanntmachung über die Einziehung Parkplatz Ringstraße/ Öffentliche Bekanntmachung B-Plan Fuhrunternehmen Marco / Beschluss der SVV über die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr Inhaltsverzeichnis Nichtamtlicher Teil Sonstige amtliche Mitteilungen Beschlüsse Aus dem Rathaus: Seite Information zu Citymanagement und Stadtentwicklung 5 Informationen und Programm für die Rosengartenfesttage 6 7 Fachbereich Bauen/ Fachbereich Finanzen/ Bürgerberatungen 8 Ferienprogramm 2010 im Kinder- und Jugenddorf 8 10 Badesaison im Freibad/ Stadtbibliothek/ Familienrallye Vereine: Tennis/ Gewerbeverein/ Caritas/ Kirche Tierschutzverein/ Seesport/ Diakonie Polizeisportverein 16 Gratulationen: 4. April bis 21. Mai Sonstiges: NBB Netzgesellschaft Bln.-Brbg. informiert 11 Impressum 16 Beschlüsse der 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am Stadtverordnetenbeschluss SVV/0321/2010 Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 92 mit einer Größe von m 2 Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschloss den Ankauf des in der Gemarkung Forst, Herrmannstraße, gelegenen Grundstückes der Flur 18, Flurstück 92 mit m 2 entsprechend Wertgutachten. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0322/2010 Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 408 mit einer Größe von 270 m 2 Der Haupt- und Wirtschaftsauschuss beschloss den Ankauf des in der Gemarkung Forst, Bahnhofstraße/Albertstraße, gelegenen Grundstückes der Flur 18, Flurstück 408 mit 270 m 2. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0325/2010 Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutzwasserableitung in der Märkischen Straße und Neubau der Niederschlagswasserleitung im Quartier Märkische Straße Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigte die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutzwasserableitung in der Märkischen Straße und den Neubau der Niederschlagswasserleitung im Quartier Märkische Straße. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0327/2010 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 221/1 mit einer Größe von 56 m 2 Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschloss, den Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 221/1 mit einer Größe von 56 m 2. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0335/2010 Vollzug des 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schmutzwasserableitung Teilabschnitte Triebeler Straße, Am Wasserwerk und Grabenweg in Forst (Lausitz) Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigte, dass das Vergabeverfahren für die Durchführung der Bauleistungen Schmutzwasserableitung Teilabschnitte Triebeler Straße, Am Wasserwerk und Grabenweg ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

2 Seite 2 Stadtverordnetenbeschluss SVV/0336/2010 Teilerlass Straßenbaubeitrag ARISTA Haus- und Grundstücksverwaltung GmbH für die Verkehrsanlage Finkenweg Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigte den Teilerlass für den Straßenbaubeitrag der ARISTA Haus- und Grundstücksverwaltung GmbH für die Verkehrsanlage Finkenweg. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0338/2010 Richtfunkstrecken für Orte im Land Brandenburg Regelung der Übernahme, Nutzung und Übertragung einer Richtfunkanlage 1. Die Stadt Forst (Lausitz) nahm das Angebot des Landes Brandenburg vom an, ihr das Eigentum an Anlagenteilen für den Betrieb einer Richtfunkstrecke zu übertragen. 2. Der Besitz an den Anlagenteilen zum ordnungsgemäßen Betrieb der Richtfunkstrecke wird einem Unternehmen übertragen. 3. Der Bürgermeister wurde beauftragt, Nutzungs- und Überlassungsvereinbarungen sowohl mit dem Land Brandenburg als auch mit dem Unternehmen so zu verhandeln und abzuschließen, dass der Stadt Forst (Lausitz) aus der Errichtung und dem Betrieb der Richtfunkstrecke keinerlei Folgekosten bzw. Risiken entstehen. Beschlüsse der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am Stadtverordnetenbeschluss SVV/0323/2010 Beschluss zum Antrag auf Zulassung der Berufung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Stadt Forst (Lausitz)./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen die Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadteisenbahn und der Gleisanlagen im Forster StadtgebietBeschluss zum Antrag auf Zulassung der Berufung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Stadt Forst (Lausitz)./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen die Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadteisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschloss, den Antrag auf Zulassung der Berufung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Stadt Forst (Lausitz)./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen die Feststellung der Denkmaleigenschaft der Forster Stadteisenbahn und der Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet gegen das Urteil 3 K 135/08 vom beim zuständigen Gericht zu stellen. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0324/2010 Strategische Ausrichtung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbh Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigte und beauftragte den Bürgermeister als Gesellschaftervertreter unter Einbeziehung und Beauftragung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbh u.a. Aktivitäten vorzubereiten und vorzunehmen, welche einen Erwerb der Wohnungsbestände der insolventen Forster Wohnungsgenossenschaft e.g. durch die Forster Wohnungsbaugesellschaft vorsehen. Beschlüsse der 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Stadtverordnetenbeschluss SVV/0320/2010 Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009 Gemäß 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg wurden den Stadtverordneten die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0326/2010 Vollzug des 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) Vollzug des 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschloss die 3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2010 bis Stadtverordnetenbeschluss SVV/0331/2010 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschloss die Einziehung des Parkplatzes Ringstraße. Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz, 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet. Stadtverordnetenbeschluss SVV/0334/2010 Beschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß 12 BauGB mit der Bezeichnung Fuhrunternehmen Marko Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschloss die Aufstellung nach 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Fuhrunternehmen Marko. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke: 1. Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno 2. Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno Stadtverordnetenbeschluss SVV/0342/2010 Jahresrechnung 2009 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nahm das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 zur Kenntnis und überwies die Jahresrechnung zur Prüfung an den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung.

3 Seite 3 Andere Bekanntmachungen ALLGEMEINVERFÜGUNG Bekanntmachung über die Einziehung Parkplatz Ringstraße Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) hat am in öffentlicher Sitzung die Einziehung der öffentlichen Fläche Parkplatz Ringstraße beschlossen. Die Einziehung betrifft das Flurstück 142, Flur 27, Gemarkung Forst mit einer Fläche von m2 Die Einziehung wird hiermit gemäß 8 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) vom 28. Juli 2009 in der Bekanntmachung Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I Nr. 15 vom 13. August 2009 öffentlich bekannt gemacht. Aufgrund öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen besteht das Er- fordernis, die Fläche vom Parkplatz zu entsiegeln. Der Bereich wird Grünfläche. Die Einziehung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Der Plan, aus dem die Lage der einzuziehenden Straße ersichtlich ist, kann während der Dienstzeiten Montag, Mittwoch und Donnerstag Uhr und Uhr Dienstag Uhr und Uhr Freitag Uhr beim Fachbereich Bauen, Verwaltungsgebäude Cottbuser Straße 10, Zimmer 318 bzw. 303 eingesehen werden.

4 Seite 4 Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Einziehung kann innerhalb einer Frist von einem Monat, gerechnet vom Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an, Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich bei der Stadt Forst (Lausitz), Promenade 9 oder zur Nieder-schrift im Fachbereich Bauen, Cottbuser Straße 10, Zimmer 318, Forst (Lausitz) einzulegen. Falls die Frist durch das Verschulden eines von Ihnen Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde dessen Verschulden Ihnen zugerechnet werden. Öffentliche Bekanntmachung Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hat am in öffentlicher Sitzung beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach 12 BauGB mit der Bezeichnung Fuhrunternehmen Marco gemäß 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke: 1. Flurstück 115/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno 2. Flurstück 117/1, Flur 1, Gemarkung Groß Jamno Forst (Lausitz), den Dr. Jürgen Goldschmidt Hauptamtlicher Bürgermeister Forst (Lausitz), den Dr. Jürgen Goldschmidt Hauptamtlicher Bürgermeister

5 Seite 5 BEKANNTMACHUNG BESCHLUSS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG ÜBER DIE FESTSTELLUNG DES WIRT- SCHAFTSPLANES DES EIGENBETRIEBES DER STADT FORST (LAUSITZ) STÄDTISCHE ABWASSER- BESEITIGUNG FORST (LAUSITZ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2010 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 festgestellt: 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust 1.2 im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzufluss/Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit Euro Euro Euro 0 Euro Euro Euro Euro Ende des amtlichen Teils Nichtamtlicher Teil Aus dem Rathaus 2. Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtbetrag der Kredite auf Euro 2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für 2011 auf Euro für 2012 auf Euro Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde vom Landrat des Landkreises Spree-Neiße mit Schreiben vom unter Aktenzeichen 30/ erteilt. Forst (Lausitz), den Dr. Jürgen Goldschmidt Hauptamtlicher Bürgermeister Hinweis: Der Wirtschaftsplan und die Anlagen liegen zur Einsichtnahme bei der Stadtverwaltung Forst (Lausitz), im Bürgeramt, Promenade 9 und im Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz), Euloer Straße 90 während der Dienststunden öffentlich aus. Forst (Lausitz) hat jetzt eine City-Managerin Kathleen Schanz ist 41 Jahre und kommt aus Cottbus Am wird Frau Kathleen Schanz als erste City-Managerin von Forst (Lausitz) ihre Tätigkeit in der Stadt aufnehmen. Sie ist im Büro Herwarth & Holz aus Berlin tätig, das im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung den Zuschlag zur Durchführung des Citymanagements erhalten hat. Mit ihrer Präsentation, ihrem Auftreten und ihren bereits erworbenen Kenntnissen zur Stadt Forst (Lausitz) hat sie sich bei dem Auswahlgremium durchgesetzt. Nach dem erfolgreichen Studium der Betriebswirtschaftslehre (mit Spezialisierung zum Thema Marketing) an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin war Frau Schanz seit 1995 in der freien Wirtschaft und bei der Zukunfts-Agentur Brandenburg GmbH (Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Brandenburg) in den Bereichen Marketing und Akquisition tätig. Die Funktionsstärkung der Innenstädte ist ein klares stadtentwicklungspolitisches Ziel der Landesregierung, das sich u.a. in der Praxis der Fördermöglichkeiten widerspiegelt. Erstmalig besteht die Möglichkeit, über das Förderprogramm Aktive Stadtund Ortsteilzentren ein Citymanagement zu fördern. Durch den Einsatz eines Citymanagements soll der Entwicklungsprozess im Forster Stadtzentrum einen wirksamen Impuls erhalten. Ziel ist es, die Nutzungs- und Angebotsvielfalt der Innenstadt zu erhalten und weiter zu entwickeln Handel, Gastronomie und Kultur zu vernetzen die Entwicklung einer lebendigen Innenstadt zu fördern. Frau Schanz sieht Ihr Amt als große Herausforderung und sich selbst als Moderatorin, Organisatorin und Koordinatorin, aber nicht als Einzelkämpferin, denn es funktioniert nur miteinander. Kontakt: Kathleen Schanz Citymanagementbüro Leipziger Straße Forst (Lausitz) kathleen.schanz@herwarth-holz.de

6 Nichtamtlicher Teil Seite 6 Freitag, 25. Juni Rosengartenfesttage 25. bis 27. Juni 2010 Ausstellungshalle 15:00 Uhr Eröffnung der Schnittrosenschau»Rosenflair«durch den Bürgermeister und die Rosenkönigin der Stadt Forst (Lausitz) 16:00 Uhr Ein»Musikalischer Rosenstrauß«überreicht von Schülern der Musik- und Kunstschule»Johann Theodor Römhild«des Landkreises Spree-Neiße Schillerbühne 18:00 Uhr»Pension Schöller«Die Theater Company Peitz spielt für Sie diese beliebte Posse in drei Akten von Carl Lauffs und Jürgen Jakobi 20:00 Uhr Musik im italienischen Flair mit dem Mercurius Venezia Sextett berühmte und moderne Klassiker im peppigen Gewand, dargeboten in prächtigen Barockkostümen Rosengarten ab 21:30 Uhr Erleben Sie den Rosengarten erstmalig als»romantikpark«und genießen Sie Musik, Licht, Farben und Poesie im Einklang mit der Natur 23:00 Uhr Romantische Feuershow mit Fuegopaz Die Touristinformation Forst (Lausitz) bietet am Samstag und Sonntag: Fahrten mit einer original indischen Rikscha! Treffpunkt: Informationspavillon Nähe Ausstellungshalle Freitag bis Sonntag kleiner Vergnügungspark mit Fahrgeschäften für Groß und Klein Öffnungszeiten der Schnittrosenschau in der Ausstellungshalle Freitag 15:00-24:00 Uhr Samstag 10:00-24:00 Uhr Sonntag 10:00-18:00 Uhr Ponyreiten für unsere kleinen Gäste Sa. / So. 14:00-18:00 Uhr Für Sie unterwegs unsere freundlichen Hostessen!»Paddel und Pedale«mit dem Fahrrad nach Forst-Keune und mit dem Kanu zurück Freitag bis Sonntag 10:00-19:00 Uhr; Start: Parkplatz 1 Rosengarten PARIJA GmbH, Samstag, ab 10:00 Uhr: Schnupper-Paddeln für Jedermann und ab 13:00 Uhr die Spaßregatta, Spaßboot bauen, anmelden und starten; Start: Mühlgrabenwehr/Wehrinsel Nutzen Sie bitte die Parkplätze direkt am Rosengarten (PP 1) und in der Wehrinselstraße (PP 2)! Samstag, 26. Juni Änderungen vorbehalten! an der Schillerbühne 14:00 bis Spiel-, Spaß- und Aktionsangebote für Kinder mit dem 18:00 Uhr Team des Schülerfreizeitzentrums Forst (Lausitz) 14:00 Uhr Swing, Jazz und Latin Musikalische Begrüßung der Festtagsgäste an den Wasserspielen 15:30 Uhr Spinde Solo Musik mit Gefühl 15:00 Uhr Grußworte des Bürgermeisters und der Rosenkönigin der Stadt Forst (Lausitz) Schlager, Spaß und gute Laune The Best of Roland Kaiser mit Anthony Gebrüder Comic gute Stimmung garantiert Artistik und Tanz mit dem Kinder- und Jugendensemble Pfiffikus und dem Jazz Dance Club Cottbus 99 e.v. Michelle gegen das Volksmusiksternchen aus der Rosenstadt 17:30 Uhr: Stargast Linda Feller konventionelle Countrymusik und eingängige Schlagerrhythmen von und mit Deutschlands bekanntester Countrysängerin an den Wasserspielen 19:00 Uhr Musik zum Tanzen, Träumen und Genießen 18:30 Uhr Feiern Sie in die Nacht der 1000 Lichter mit Musik, Show und Entertainment Cora das erfolgreiche Pop-Duo mit»amsterdam«und vielen weiteren Hits Loona entspanntes Sommerfeeling und eingängige Melodien mit Ohrwurmcharakter gegen 22:45 Uhr: Großes Höhenfeuerwerk präsentiert von Kunstfeuerwerke Schallschmidt GmbH und weiter geht s mit der Diskothek EURO 90 und dem internationalen Pop/Dance-Duo Soul Bros. Veranstaltungshinweise 24. bis 26. Juni August 2010 Rosengartenfesttage Familientag im Rosengarten Das Jubiläum 2013 Fürst Pückler Classik 100 Jahre Ostdeutscher Rosengarten Informationen: Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) Wehrinselstr Forst (Lausitz) Telefon: Mobil info@rosengarten-forst.de Stadt Forst (Lausitz) Touristinformation Fachbereich Bildung und Soziales Cottbuser Straße 10 Promenade Forst (Lausitz) Forst (Lausitz) Tel.: Tel.: forst-information@t-online.de

7 Nichtamtlicher Teil Seite 7 Sonntag, 27. Juni Schillerbühne 09:30 Uhr»Wasser des Lebens«Festgottesdienst der evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz) Schillerbühne 11:00 Uhr Das Große Chorsingen mit Sängerinnen und Sängern aus Forst (Lausitz) und der Region Ein beeindruckendes Erlebnis für Freunde des Chorgesanges! an der Schillerbühne 14:00 bis Spiel-, Spaß- und Aktionsangebote für Kinder mit dem 17:00 Uhr Team des Schülerfreizeitzentrums Forst (Lausitz) 13:00 Uhr»Der späte Frühschoppen«mit dem Spielmannszug Horno e.v. 14:00 Uhr Die 22. Forster Rosenkönigin lädt ein: Hoheiten und Symbolfiguren geben sich die Ehre 15:00 Uhr Schlager non stop Let s dance Die größten Hits mit der US Partyband, Anthony, Elisa & Jane und Stargast Olaf Berger mit bekannten und neuen Hits Rosen-Pokal-Wettkämpfe 2010 Rosen-Pokal-Turnier im Tischtennis Turnhalle Sorauer Straße Veranstalter: ESV Forst 1990 e. V. Rosen-Pokal-Turnier im Schwimmen Freibad Forst (Lausitz) Veranstalter: ESV Forst 1990 e. V. Rosen-Pokal-Turnier im Fußball Stadion am Wasserturm Veranstalter: ESV Forst 1990 e. V. XXXII. Forster Rosen-Pokal-Lauf , ab 17:30 Uhr Start: Freibad Forst (Lausitz) Veranstalter: LTSV Forst 1990 e.v. 8. Rosen-Pokal-Lauf Disziplin Löschangriff nass :00 Uhr Ernst-Hammer-Groeschke-Platz, Wehrinselstraße Veranstalter: Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) Rosen-Pokal-Turnier im Handball , 09:00 bis 17:00 Uhr Mehrzweckhalle Forst Veranstalter: TV 1861 Forst (L.) e.v. Rosen-Pokal-Tanzturnier , 10:00 Uhr Mehrzweckhalle Forst Veranstalter: Tanzsportclub»Smaragd«Forst (L.) e.v. Eintrittspreise in Euro pro Person für die Rosengartenfesttage vom 25. bis 27. Juni 2010 Tageskarten Freitag Samstag Sonntag Tarif I Erwachsenen 5,00 7,00 5,00 Tarif I A Kombikarte 10,00 Tarif II Ermäßigt 4,00 5,00 4,00 Tarif III Kinder/ Schüler 2,00 3,00 2,00 Tarif IV Familien 12,00 17,00 12,00 Tarif V Reisegruppen ab 20 Personen /pro Person 4,00 5,00 4,00 Während der Rosengartenfesttage treten die saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten außer Kraft. Tarifgruppen Tarif I (Erwachsene): Erwachsene nach Vollendung des 18. Lebensjahres Tarif I A (Kombikarte): Erwachsene nach Vollendung des 18. Lebensjahres Tarif II (Ermäßigt): Arbeitslosengeld I-, Arbeitslosengeld II-, Sozialhilfeempfänger, Empfänger von Grundsicherung im Alter für Erwerbsgeminderte bzw. -unfähige (nach SGB XII), Schwerbehinderte, Wehrpflichtige, Studenten, Auszubildende mit Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfen (nach SGB III) und Bafög-Empfänger und Leistungsbezieher nach dem Asylbewerbergesetz jeweils mit amtlichem Nachweis Für Begleitpersonen von Schwerbehinderten wird bei Vorlage eines gültigen Schwerbehindertenausweises mit Merkmal»B«die kostenlose Nutzung gewährt. Tarif III (Kinder/Schüler): Kinder ab vollendetem 6. Lebensjahr bis Jugendliche unter dem vollendeten 18. Lebensjahr und Schüler/in mit Schülerausweis (Vorlage Schülerausweis ab vollendeten 15. Lebensjahr) Als Schüler im Sinne dieser Entgeltordnung gelten Personen, die eine Allgemeinbildende Schule besuchen und ab dem vollendeten 15. Lebensjahr einen Schülerausweis mit eingetragener Schulform vorlegen können. Anerkannt werden auch Schülerausweise im Bereich der Sekundarstufe II (Gymnasiale Oberstufe, Berufsfachschule, Fachoberschule usw.). Als Entscheidungskriterium wird in der Einzelprüfung festgestellt, ob kein Anspruch auf Vergütung während der Schulzeit besteht. Tarif IV (Familien): 2 Erwachsene/ ab 2 Kinder Tarif V (Reisegruppen): ab 20 Personen/ pro Person