Gemeinde Galmiz. Informationsveranstaltung Thema Gemeindefusion 9. November 2018

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Christa Hertz
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1 Informationsveranstaltung Thema Gemeindefusion 9. November 2018

2 Mitglieder der Arbeitsgruppe Fusion - Thomas Wyssa - Carlo Colopi - Fabienne Merz - Fritz Bongni - Lina Kramer - Renato Manco

3 Auftrag Der Gemeinderat wurde beauftragt, Fakten einer möglichen Fusion mit Murten (Murten, Büchslen, Courlevon, Jeuss, Lurtigen, Salvenach) zu sammeln und aufzuzeigen. Grund An der GV vom 4. Dezember 2018 wird über die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit Murten abgestimmt. Ziel Eine fundierte und objektive Evaluation, damit jeder Bürger seine eigene Meinung bilden kann.

4 Informationen zur/zum... Ausgangslage Zeitplan Galmiz im Vergleich mit Murten: - Zahlen - Politik - Wasser - Steuern und Gebühren - Schule - Verbände und Konventionen - Landwirtschaft - Verschiedenes

5 Ausgangslage 2012: Von der durchgeführten Umfrage betreffend Fusion kamen ca. 30% der Fragebögen zurück. Von diesen sprachen sich je ein Drittel für ein Ja, ein Nein und für Egal aus. 2015: Informationsveranstaltung der Arbeitsgruppe über die Möglichkeiten einer Fusion mit einer Nachbarsgemeinde. 2017: GV-Entscheid: Fusions-Anfrage an Murten 2018: Übermittlung des GV-Resultats an Murten (Fusionsgespräche annehmen/ablehnen). 2019: Mögliche Aufnahme der Fusionsverhandlungen

6 Zeitplan Dez 2018 Gemeindeversammlung - Abstimmung Aufnahme Fusionsgespräche mit Murten? Wenn JA, dann... Juli 2019 Ausserordentlichen Gemeindeversammlung Führen der Fusionsverhandlungen Wenn JA, dann Urnen-Abstimmung in Galmiz und Murten Fusion mit Murten? Wenn JA, dann... Jan 2022 Vollzug Fusion mit Murten

7 Galmiz 680 Murten 6578 Büchslen 157 Courlevon 293 Jeuss 441 Lurtigen 187 Salvenach 649 Bevölkerung Jan 18

8 Zahlen Galmiz Murten Einwohnerzahl 680 Alter 1 18 jährig jährig + 65 jährig 19.5 % 63.5 % 17.0 % % 61.5 % 20.0 % Fläche in ha Landwirtschaftliche Nutzfläche 910 ha 642 ha ha 1478 ha Siedlungsfläche 71 ha 349 ha Bevölkerung 1. Januar 2018

9 Politik Legislative Exekutive Verwaltung Judikative Galmiz Gemeindeversammlung 471 Stimmberechtigte Gemeinderat 5 Gemeindeschreiberin Gemeindekassierin Bezirksgericht Friedensgericht Murten Generalrat 50* Gemeinderat 7 Stadtverwaltung Finanzverwaltung Bauverwaltung Bezirksgericht Friedensgericht *nach momentanem Stand hätte Galmiz 5 Generalräte

10 Wasser Wasserversorgung Unterhalt Oberaufsicht Galmiz 100% Quellwasser Gemeindearbeiter und andere Fachleute Gemeinderat Murten ca. 24% Quellwasser, ca. 25% Grundwasser, ca. 51% aufbereitetes Seewasser Industrielle Betriebe Murten Gemeinderat Reglement Aufsicht / Kontrolle Wasserversorgungsreglement Amt für Lebensmittel und Veterinärwesen Trinkwasserreglement Murten Amt für Lebensmittel und Veterinärwesen

11 Steuern Einkommens- und Vermögenssteuer Liegenschaftssteuer Feuerwehr- Pflichtersatz (20 52 J.) Hundesteuer Galmiz 72% Kantonssteuerbetrag 2 des Steuerwerts CHF / Paar 0 Murten 62% Kantonssteuerbetrag 1.5 des Steuerwerts CHF / Person CHF

12 Gebühren Galmiz Murten Wasser in CHF (m 3 ) 0.40 Abwasser in CHF (m 3 ) Abfall nach kg Sackgebühren Baubewilligung 50% KG 2.5% BS KG = Kantonale Gebühren BS = Bausumme

5000 4500 4000 3500 3000 2500 2000 1500 1000 500 0 Fr. 25.17 günstiger in Galmiz Ehepaar, refomiert, 40 jährig, 2 Kinder, kein Wohneigentum, Wasserverbrauch 130m3 pro Jahr Fr. 174.

13 Fr günstiger in Galmiz Ehepaar, refomiert, 40 jährig, 2 Kinder, kein Wohneigentum, Wasserverbrauch 130m3 pro Jahr Fr günstiger in Murten Ehepaar, reformiert, 53 jährig, 2 Kinder, kein Wohneigentum, Wasserverbrauch 130m3 pro Jahr Fr günstiger in Galmiz Ehepaar, reformiert, 40 jährig, 2 Kinder, Steuerwert der Liegenschaft 400'000.--, Wasserverbrauch 130m3 pro Jahr Fr günstiger in Murten Ehepaar, reformiert, 53 jährig, 2 Kinder, Steuerwert der Liegenschaft 400'000.--, Wasserverbrauch 130m3 pro Jahr Galmiz Murten Die Beispiele basieren auf der durchschnittlich in Galmiz bezahlten Gemeindesteuer von Fr und berücksichtigen Abgaben und Gebühren (Feuerwehr, Wasser, Grundgebühr Kehricht)

14 Schule Galmiz... Primarschulkonvention Verband OSRM Vermietung Schulhaus Basisstufe Galmiz 1H - 4H 27 Kinder Neueintritte Kinder Primarschule Murten 5H - 8H 24 Kinder OS Murten 9H - 11H 27 Kinder

15 Verbände + Konventionen Zusammenschlüsse mit Murten Schule Bevölkerungs-/Zivilschutz Feuerwehr ARA Region Murten Wasserbau Grosses Moos Bodenverbesserungskörperschaft Gesundheitsnetz See OSRM KGPSRM BZVRM FWRM WBU BVK GNS Region Soziale Dienste See

16 Landwirtschaft Landw. Nutzfläche / Gemeindeland Galmiz 97 ha Murten 330 ha Intensivlandwirtschaft Keine Zone Keine Zone Pachtreglement: Zinsen Landverteilung CHF 5 9 Losentscheid CHF 9 11 Landw. Kommission vergibt das Pachtland demjenigen Landwirt, welcher am wenigsten von der Gemeinde gepachtet hat.

17 Betrachtungspunkte zum Thema Fusion Zukünftige Besetzung von Gemeinderats- und Kommissionspositionen fällt weg Persönliches Zugehörigkeitsempfinden zu Murten oder Galmiz Wie gehen wir in Zukunft mit unerwarteten Grossinvestitionen um? Nutzung von Synergien (Winterdienst, Verwaltung) Entscheid über spezifische Gemeindethemen? Nähe der Verwaltung zur Bevölkerung? Priorität Unterhalt Infrastruktur? Wachstumspotenzial in Galmiz? Massgeschneiderte Lösungen auf Galmiz abgestimmt z.b. Grünabfuhr, Kehrichtabfuhr Diese Punkte sind nicht abschliessend...

18 Fazit 1. Solange alle Ämter besetzt werden können, besteht kein zwingender Grund für eine Fusion, es spricht aber auch nichts dagegen, trotzdem mit Murten zu fusionieren. 2. Aufgrund der bestehenden Gemeindeverbände und Konventionen hätte eine allfällige Fusion keinen Einfluss.

19 3. Der Gemeindesteuersatz ist in der Gemeinde Galmiz höher als in Murten, dafür sind die Gebühren teilweise niedriger. Ob sich eine Fusion in wirtschaftlicher Hinsicht für die Bevölkerung lohnt, hängt deshalb vom Einzelfall ab. Eine generelle Aussage kann diesbezüglich nicht gemacht werden. 4. Ob fusioniert werden soll oder nicht, ist somit eine rein persönliche Betrachtungsweise.

20 Kantonale Richtlinien Der Kanton unterstützt die Gemeinden mit CHF pro Person (Finanzhilfe von ca. CHF ). Dieser Betrag würde für Projekte in Galmiz reserviert werden. (gemäss GZG Art. 17) Es besteht kein Fusionszwang. Laut Fusionsplan des Seebezirks, erstellt vom Oberamtmann, wird eine Fusion zwischen Galmiz und Murten empfohlen. An der kantonalen Abstimmung vom 15. Mai 2011 zur Förderung der Gemeindezusammenschlüsse hat die Freiburger Bevölkerung das Gesetz (GZG) vom 9. Dezember 2010 mit 72.86% gutgeheissen.

21 Quellen Galmiz und Murten in Zahlen Reglemente Fusionsvereinbarung Courlevon Dorfverein Salvenach Fusionspläne Kanton Freiburg Gesetz über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse Kanton Freiburg

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