Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis...

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1 ٧ Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Ítevseil2I. Abgrenzung schlichtes Miteigentum - Wohnungseigentum... A. Begriff des Eigentums im ABGB... B. Allein-/Miteigentum... c Wohnungseigentum... II. Begriffsbestimmungen ( 2 W E G )... A. Wohnungseigentumstaugliche Objekte ( 2 Abs λ WECj) 1. Wohnungen ( 2 Abs 2 W EG) Sonstige selbständge Räumlichkeiten ( 2 Abs 2 WEG) KFZ-Abstellplätze (2 ؤ Abs 2 WEG) B. Zubehörwohnungseigentum ( 2 Abs 3 WEG)... c. Flächen Allgemeine Teile der Liegenschaft ( 2 Abs 4 WEG) 2. Notwendig allgemeine Teile ( 2 Abs 4 WEG) Allgemeine Teile zufolge W idmung... D. An der Begründung von Wohnungseigentum Beteiligte Wohnungseigentümer - schlichter Miteigentümer Wohnungseigentümer ( 2 Abs 5 WEG) Eigentiimergemeinschaft ( 2 Abs 5 WEG) Wohnungseigentumsorganisato^ ( 2 Abs 6 WEG) 5. Wohnungseigentumsbewerber ( 2 Abs 6 WEb) 6. Miteigentumsbewerber ( 2 Abs 6 WEG) 7. Eigentümerpartnerschaft ( 2 Abs 10 WEG) E. Nutzflache( 2Abs7W EG) F. Nutzwert ( 2 Abs 8 W EG)... G. Mindestanteil ( 2 Abs 9 W E G ) Begründung und Erwerb von Wohnungseigentum. A. Voraussetzungen für die Begründung von Wohnungseigentum. B. Berechnung der Nutzfläche ( 7 W EG )... c. Berechnung des Nutzwertes ( 8 W E G )... D. Ermittlung und Änderung der Nutzwerte ( 9 WEG) Die erstmalige Ermittlung der Nutzwerte ( 9 Abs 1 W EG ).. ذ

2 2. Korrektur der Nutzwerte ( 9 Abs 2 WEG) Beispiele aus der Judikatur Gesamterfassung E. Recht zum Antrag auf gerichtliche Nutzwertfestsetzung; Änderung der Miteigentumsanteile ( 10 G ) F. Mindestanteil ( 11 und 12 WEG) G. Begründung von Wohnungseigentum ( 3 WEG) Obligatorische Wohnungseigentumsbegründung ( 3 ؤ Abs 2 WEG) Titel für den Erwerb von Wohnungseigentum Naturalteilung durch Begründung von Wohnungseigentum; Teilungsklage (3 ؤ Abs 1Ζ3 WEG) Klage auf Einverleibung des Eigentumsrechtes (43 ؤ WEG).. 18 H. Erwerb von Wohnungseigentum ( 5 WEG) Sonderregel für KFZ-Abstellplätze (5 ؤ Abs 2 WEG) Sonderregel für den W h n u n g s e ig e _ ^ Änderungen der WRN I. Grundlagen für die Einverleibung von Wohnungseigentum ( 6W E G ) j. Auswirkungen der Wohnungseigentumsbegründung auf ein bestehendes Mietverhältnis ( 4 WEG) IV. Partnerschaftswohnungseigentum A. Eigentümerpartnerschaft ( 13 und 14 WEG) Begründung einer Eigentto^ Wirkungen der Eigentümerpartnerschaft Haftung der Partner Teilungsklage ( 13 WEG) Vertraglicher Ausschluss der Klage auf Aufhebung der Eigentümerpartnerschaft ( 13 Abs 6 W EG) ご Mitwirkungsbefugnis Geltendmachung von Individualrechten Exekution auf ein im Partneischaftswohnungseigentum stehendes Objekt Aufliebung der Eigentümerpartnerschaft Öffentliche Feilbietung von im Partnerschaftswohnungseigentum stehenden Objekten ( 12 Abs 2 und 3 WEG) Sonderregel für Bedarfs 〇 D)ekte B. Wohnungseigentum der Partner im Todesfall ( 14 WEG) Zuwachs des Mindestanteils ( 14 Abs 1 WEG) Übernahmspreis ( 14 Abs 2 WEG) Bedarfsobjekt Überschuldete Verlassenschaft... 28

3 5. Vereinbarung der Partner über die Fortsetzung der Partnerschaft ( 14 Abs 5 WEG) Erwerb des Abstellplatzes c Eigentümerpartnerschaft von Ehegatten bei Nichtigerklärung Aufhebung oder Scheidung der Ehe ( 15 WEG) V. Änderung von Wohnungseigentumsobjekten (16 ؤ WEG) 31 A. Die Änderung betrifft nur das eigene Wohnungseigentumsobjekt; Voraussetzungen B. Änderung unter Inanspruchnahme der allgemeinen Teile c. Privilegierte Veränderungen D. Änderung greift auch in das Wohnungseigentumsobjekt eines anderen Miteigentümers ein VI. Instandhaltung und W artung A. Wartungs- und Instandhaltungspflicht des Wohnungseigentümers B. Duldungspflichten des W o h n g VII. Eigentümergemeinschaft (18 ؤ WEG) A. Vertretungsmacht des Verwalters B. Haftung der Eigenttoergemeinscha^ c. Beispiel anhand der Wegehalterhaftung D. Exekution gegen die Eigentümergemeinchaft E. Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen an die Eigentümergemeinschaft F. Originäre Legitimation der Eigentümergemeinschaft 41 G. Gesetzliches Vorzugspfandrecht (27 ؤ WEG) Allgemeines Verwertung im Zwangsversteigerungsverfahn 42 VIII. Verwalter A. Bestellung eines Verwalters; Ersichtlichmachung im Grundbuch ( 19WEG)...I Bestellung des Verwalters mit Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer Bestellung durch das Gericht B. Aufgaben und Befugnisse des Verwalters ( 20 WEG) Begriff der Verwaltung Katalog der Verwalterpflichten ad 1: Wahrung gemeinschaftlicher Interessen Vertretungsmacht des Verwalters im Wohnungseigentum ad 2: Vorausschau... 47

4 6. ad 3: Abrechnung ad За: Vorlage eines Energieausweises (20 ؤ Abs За WEG) ad 4: Pflicht des Verwalters,auf ein Naheverhältnis hinzuweisen (20 ؤ Abs 4, 1. Satz WEG) ad 4: Einholung von Vergleichsanboten ( 20 Abs 4,2. Satz W EG) ad 5: Rückständige Zahlungen ( 20 Abs 5 WEG) ad 6: Gesonderte Kontoführung ( 20 Abs 6 WEG) ad 7: Auskunftspflicht des Verwalters ( 20 Abs 7 WEG) Minderung des Entgelts ( 20 Abs 8 G ) Entlohnung der Verwaltertätigkeit c. Auflösung und Verlängerung des Verwaltervertrages ( 21 WEG) Ordentliche Kündigung Stillschweigende Verlängerung des Verwaltervertrages Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund Wichtige Gründe für die Auflösung des Verwaltervertrages - grobe Pflichtverletzungen Löschung der Ersichtlichmachung des Verwalters im Grundbuch... : D. Eigentümervertrete ( 22 WEG) Aufgaben und Funktionen des Eigentümervertreters Bestellung und Abberufting. こ. 54 E. Vorläufiger Verwalter ( 23 WEG) F. Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft ( 24 WEG) Gegenstand der Beschlussfassung Beschlussfassung in der Eigentümerversammlung Umlaufbeschluss Gattungsvollmacht Entfall des Stimmrechtes Ermittlung der Mehrheit Verständigung von der Beschlussfassung Anfechtung von Beschlüssen G. Eigentümerversammlung ( 25 WEG) Einberufung durch den Verwalter Einberufung durch die bzw den Wohnungseigentümer Protokoll über die Eigentümerversammlung Additive Beschlusfassung H. Gemeinschaftsordnung (26 ؤ W EG) IX. Verwaltung A Benützungsregelung ( 17 W EG) B enützungsvereinbarg Gegenstand der Benützungsregelung Ersichtlichmachung im Grundbuch... 64

5 B. Ordentliche V e ^ ltu n g (^ 28 WEG) s Außerordentliche Verwaltung ( 29 WEG) 66 D. Wichtige Veränderungen im Sinne der 834 ؤ und 835 ABGB E. Minderheitsrechte und Anzeigepflicht ( 30 WEG) Allgemeines Kontrolle des dominierenden Wohnungseigentümers ( 30Abs2WEG) Anzeigepflicht u Allgemeines Periodische Abrechnungspflicht des Verwalters Endabrechnung G Aufteilung der Au^endungen ( 32 WEG) Begriff der Aufwendungen Gesetzlicher Aufteilungsschlüssel ( 32 Abs 1 W E G ) Abweichender Aufteilungsschlüssel ( 32 Abs 2 WEG) Verbrauchsabhängige Aufwendungen ( 32 Abs 3 WEG) Gemeinschaftsanlagen ( 32 Abs 4 W E G ) Gerichtliche Festsetzung des Aufteilungschlüssels ( 32 Abs 5 WEG) Abweichende Abrechnungs- und Abstimmungseinheiten ( 32A bs6w EG )...:. ٠٠٠٠٠٠٠٠٠. ٠٠٠٠٠٠ Wechsel eines Wohnungseigentümers Ersichtlichmachung im Grundbuch H Erträgnisse der Liegenschaft ( 33 WEG) I. Abrechnung ؤ (20 Abs 3, 34 W EG) Abrechnungspflicht Form und Innait der Abrechnung Bekanntmachung der Abreche... 7b 4. Strafbestimmungen ( 34 Abs 3 WEG) Rechnungslegung bei V erw alter Erweiterte Überprüfungskompetenz des Außerstreitrichters Unmöglichkeit der Rechnungslegung Heizkostenabrechnung X. Beendigung des Wohnungseigentums A. Erlöschen von Wohnungseigentum; Aufhebung der Gemeinschaft des Eigentums ( 35 WEG) 80 B. Ausschluss von Wohnungseigentümern ( 36 WEG) 80 1 Allgemeines Klagslegitimation Versteigerung des Miteigentums^^ Ausschluss von Bietern... 82

6 XI. Erwerberschutzbestimmungen (37 ffؤؤ WEG)... A. Annahmeverbot; Ansprüche des Wohnungseigentumsbewerbers ( 37 WEG) 1. Annahmeverbot ( 37 Abs 1 W E G ) Ansprüche des Wohnungseigentumsbewerbers nach Bezahlung des Kaufpreises ( 37 Abs 2 G ) Informationspflichten des Wohnungseigentumsorganisators ( 37 Abs 3 WEG) Gutachten Uber den Zustand der allgemeinen Teile WEG)... Abs 4 ؤ (37 5. Erweiterte Rechte des Wohnungseigentumsbewerbers ( 37Abs5WEG) B. Rechtsunwirksame Vereinfo^^... c. Rücktritt des Wohnungseigentumsorganisators ( 39 WEG) D. Grundbücherliche Sicherung des Wohnungseigentumsbewerbers WEG) ؤ (40 1. Vorbehaltene Verpfändung ( 40 Abs 1 WEG) Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum ( 40 Abs 2 WEG)... :.. 3. Rangwahrende Übertragung^ 4. Begründung von Wohnungseigentum im Range der Anmerkung ( 40 Abs 4 W E G ) Löschung einer Anmerkung... E Zustimmung zur Nachfinanzierung ؤ (41 WEG)... F. Rangordnung für die beabsichtigte Einräumung von Wohnungseigentum ( 42 WEG)... G. Klage auf Einverleibung des E... H. Fortsetzung der Bauführung bei Insolvenz ( 44 WEG). XII. Vorläufiges Wohnungseigentum des Alleineigentümers ( WEG). 二 一 ^ A. Allgemeines... B. Voraussetzungen... c. Notwendiger Inhalt des Statuts ( 45 Abs 2 WEG)... D. Begründung von vorläufigem Wohnungseigentum an der gesamten Liegenschaft... E. Bechränkungen für den Erwerb von KFZ-Abstellplätzen... F. Rechte von Miteigentumsbewe^^... G. Übergehen in Wohnungseigentum ( 51 WEG) XIII. Wohnrechtliches A ußerstreitveriren ( 52 WEG) A. Maßgebliche Rechtslage... B. Wahl der richtigen Verfahrensart... c. Zuständiges Außerstreitgericht

7 D. Katalog der in das Außerstreitverfahren verwiesenen Angelegenheiten ( 52 Abs 1 W EG ) E. Kurze Ausführungen zu obigem Katalog ad z 1: Nutzwertfestsetzung und Neufestsetzung des Nutzwertes ( 9 Abs 2 W EG) ad z 2: Änderung von Wohnungseigentumsobjekten ad 3: Minderheitsrechte ad z 4: Anfechtung von Mehrheitsbeschlüssen ad z 5: Aufhebung eines Beschlusses im Bereich der außerordentlichen Verwaltung ad 6: Durchsetzung von Verwalterpflichten ad z 7: Abweichende Abrechnungsp^^ ad z 8: Bestellung eines vorläufigen Verwalters ad z 9: Aufteilungsschlüssel ad ZIO: Nachfinanzierung lladzil: Bauführung bei Insolvenz F. Grundsätze des Verfahrens Offizial-und Dispositionsmaro Untersuchungs-, Verhandlungsgrundsatz ( 16 AußStrG) Vorbringen,Beweisanbot Säumnisfolgen ( 17 AußStrG) :Mündlichkeit( 37Abs3Z10M RG) Ladung zur Verhandlung Öffentlichkeit Rechtliches Gehör ( 15 AußStrG) G. Maßgebliche Bestimmungen für das estinstanzliche Außerstreitverfahren A n trag -B eg h ren Bestimmtheit des Begehrens Zurücknahme des Antrags ( 11 AußStrG) Namensliste/Parteienverzeichni^ Parteistellung Beiziehung von Parteien Streitgenossen ( 3 AußStrG) Vertretung im Außerstreitverfahren (52 ؤ Abs 2 z 6 WEG) Verfahrenshilfe Hinweispflicht (= Prozessleitungspflicht) gern 182 ؤ ΖΡ Vorbringen der Parteien ( 10 AußStrG) : Zustellung ( 52 Abs 2 z 4 WEG,37 ؤ Abs 3Ζ Zusammenfassung der für die Beweisaufnahme geltenden Regeln ( 31 AußStrG) Freie Beweiswürdigung ( 32 AußStrG) 116

8 15. Präklusion von Vorbringen und Beweisen ( 33Abs2AußStrG) Unterbrechung des Verfahrens ( 25 AußStrG und 37 Abs3Z12M RG) Verbindung von Verfahren ( 37 Abs 3 z 12 MRG) Ruhen des Verfahrens ( 28 AußStrG) Innehalten ( 29 AußStrG) Vergleich ( 30 AußStrG) Einstweilige Verfügung Entscheidungsgrundsätze ( 36 AußStrG) Sachbeschluss ( 37 Abs 3 z 13 MRG) Mündliche Verkündung von Sachbeschlüssen H. Rechtsmittelverfahren ( 37 Abs 3 z MRG) Gemeinsame Bestimmungen für den o und den einfachen Beschluss Fristen für den Rekurs Nicht selbständig anfechtbare Beschlüsse Kostenrekurs Rekursstattgebung durch das Erstgericht Nichtigkeitsgründe ( 56 AußStrG) Aufliebung des Sachbeschlusses aus dem Grunde der Mangelhaftigkeit ( 57 AußStrG) Ausspruch des Rekursgerichts ( 59 Abs 2 AußStrG ivm 37 Abs 3 z 16 MRG) Revisionsrekurs Ordentlicher Revisionsrekurs Außerordentlicher Revisionsrekurs Unzuläsigkeit des Revisionsrekurses ( AußStrG) Revisionsrekursgründe Nicht anwendbare Bestimmung des AußStrG j. Abänderungsantrag K. Kostenersatz im Außerstreitverfahren ( 37 Abs 3 z 17 MRG) Kriterien der Billigkeitsentscheidug L. Rückzahlungstitel ( 37 Abs 4 M RG) 了 Stichwortverzeichnis