INHALTSVERZEICHNIS 9 LITERATURVERZEICHNIS 15 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 23. Baader-Schüle, Kezia Praktische Probleme der Nutzniessung an...

Transkript

1 INHALTSVERZEICHNIS 9 LITERATURVERZEICHNIS 15 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AUSGANGSLAGE EINGRENZUNG 27 /. Sachliche Eingrenzung 27 A. Das Rechtsinstitut der Nutzniessung im Allgemeinen 27 B. Nutzniessungsobjekt und Nutzniesser 27 //. Abgrenzung zum Wohnrecht PROBLEMUMSCHREIBUNG 28 /. Das Institut der Nutzniessung 28 A. Das Anwendungsgebiet der Nutzniessung früher und heute 28 B. Die Idee der Nutzniessung 29 II. Das Rechtsinstitut des Stockwerkeigentums 30 A. Rechtshistorische Betrachtung 30 B. Inhalt des Stockwerkeigentums 31 III. Statistische und demographische Aspekte über die Nutzniessung IV. an Stockwerkeigentums-Anteilen 32 Dispositive und zwingende Normierung des Stockwerkeigentums und der Nutzniessung 33 A. Gesetz 33 B. Privatautonome Normen Begründungserklärung oder Begründungsvertrag Reglement Hausordnung Vereinbarungen und Beschlüsse 37 C. Wirkung der privatautonomen Normen 37 V. Das Aufeinandertreffen der Rechtsinstitute der Nutzniessung und des Stockwerkeigentums Dm BETEILIGTEN IM FALLE EINER NUTZNIESSUNG AN STOCKWERKmGENTUMS-ANTEILEN 39 /. Graphische Darstellung 39 II. Nutzniesser Übersicht 40 B. Definition / Terminologie 40 C. Einzelne Person als Nutzniesser 41 D. Eine Personenmehrheit als Nutzniesser 41 III. Nutzniessungsbelasteter Stockwerkeigentümer - Eigentümer 42 IV. Dritte" Stockwerkeigentümer - Stockwerkeigentümer 43 V. Stockwerkeigentümergemeinschaft - Gemeinschaft 43 VI. Verwalter DAS OBJEKT DER NUTZNIESSUNG 47 Baader-Schüle, Kezia Praktische Probleme der Nutzniessung an digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 /. Der Stockwerkeigentums-Anteil II. Beispiele 48 III. Nutzniessungsgegenstand. ^y 6. BEZIEHUNGEN ZWISCHEN EIGENTÜMER UND GEMEINSCHAFT 51 /. Die Stellung des Eigentümers 52 A. Rechte Recht des Eigentümers auffreieverfugung über den Stockwerkeigentums-Anteil Recht des Eigentümers auf Nutzung- und Gebrauch Verwaltungs- und Mitwirkungsrechte des Eigentümers in der Gemeinschaft 54 a. Allgemeines 54 b. Recht des Eigentümers zur Mitwirkung an der Stockwerkeigentürnerversanimlung 55 c. Stimmrecht des Eigentümers in der Stockwerkrigentümerversammlung 58 d. Recht des Eigentümers zur Vornahme notwendiger und dringlicher Verwaltungsmassnahmen 62 B. Pflichten Verwaltungs- und Mitwirkungspflichten des Eigentümers in der Gemeinschaft 64 a. Mitteilungspflicht des Eigentümers 64 b. Pflicht zur Rücksichtnahme des Eigentümers 65 c. Mitwirkungspflicht des Eigentümers? Finanzielle Pflichten des Eigentümers 66 a. Beitragspflicht des Eigentümers nach Art. 712h ZGB 66 b. Verwaltungs-und Erneuerungsfonds Aufsichtspflicht des Eigentümers gegenüber der Gemeinschaft? Haftung des Eigentümers gegenüber der Gemeinschaft 70 a. Haftung des Eigentümers aus Vertrag 70 b. Haftung des Eigentümers aus unerlaubter Handlung 71 c. Haftung einer Mehrheit von Eigentümern 73 C. Rechte und Pflichten des Eigentümers aus der Gemeinschaftsordnung 74 II. Die Stellung der Gemeinschaft. 74 A. Rechte Recht der Gemeinschaft auf Einschränkung der Verfügungsfreiheit eines Stockwerkeigentümers Recht auf Einforderung der Beiträge 77 B. Pflicht 7g 1. Haftung der Gemeinschaft 78 a. Allgemeines 7g b. Haftung der Gemeinschaft aus Vertrag 78 c. Haftung der Gemeinschaft aus unerlaubter Handlung gegenüber dem Eigentümer 79 III. Die Stellung des Verwalters 80 A. Die Person des Verwalters!!Z!!!!!!!!!.80 B. Die Aufgaben des Verwalters II..!!".."..!".".!...!..."..!!!! C Der Verwalte, das rtozniessungsverhältnis und die Versammlung Fragestellung & 47 g2 10

3 2. Kenntnis des Verwalters vom Bestand und Inhalt des Nutzmessungsverhältnis Einladung zur Versammlung Leitung / Durchfuhrung der Versammlung Der Verwalter und die Verteilung der gemeinschaftlichen Kosten BEZIEHUNGEN ZWISCHEN NUTZNIESSER UND EIGENTÜMER - DAS NUTZNTESSUNGSVERHÄLTNIS 90 /. Begründung der Nutzniessung an Stockwerkeigentums-Anteilen...90 A. Der Nutzniessung zu Grunde liegende Grundgeschäfte 93 B. Formelle Erfordernisse zur Bestellung der Nutzniessung an Stockwerkeigentums-Anteilen Zustimmung des Nutzniessers Eintragung der Nutzniessung im Grundbuch Wirkung der Eintragung 95 //. Die Stellung des Eigentümers 96 A. Allgemeines 96 B. Rechte des Eigentümers gegenüber dem Nutzniesser Recht zur Verwaltung des Eigentümers 96 a. Verwaltung des gemeinschaftlichen Teils 97 b. Verwaltung des Sonderrechtsteils Recht des Eigentümers auf freie Verfügbarkeit über den Stockwerkeigentums-Anteil Recht des Eigentümers auf Sicherstellung Recht des Eigentümers auf Erstellung eines Inventars Recht des Eigentümers zur Aufsicht Recht des Eigentümers zur Einspruchserhebung Recht des Eigentümers substanzerhaltend einzugreifen Recht des Eigentümers auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes Recht des Eigentümers auf Entzug der Nutzniessung am Stockwerkeigentums-Anteil? 104 C. Pflichten des Eigentümers Rücksichtspflicht des Eigentümers Pflicht des Eigentümers zur Erhaltung der Grundsubstanz des Stockwerkeigentums-Anteils? Finanzielle Pflichten des Eigentümers 108 a. Übersicht der Lastenverteilung zwischen Eigentümer und Nutzniesser 108 b. Relevanz der Unterscheidung zwischen gemeinschaftlichem Teil oder Sonderrechtsteil? 116 c. Beschaffung der finanziellen Mittel 119 d. Zeitpunkt der Abrechnung 119 e. Die finanziellen Pflichten bei einer Mehrheit von Eigentümern Haftung des Eigentümers gegenüber dem Nutzniesser 121 a. Haftung des Eigentümers aus Vertrag 121 b. Haftung des Eigentümers aus unerlaubter Handlung 121 D. Gemeinschaftsordnung 122 ///. Die Stellung des Nutzniessers 122 A. Ausgangslage 122 B. Rechte des Nutzniessers gegenüber dem Eigentümer

4 1. Recht des Nutzniessers auf Erstellung eines Inventars Recht des Nutzniessers auf Besitz Recht des Nutzniessers auf Nutzung und Gebrauch Recht des Nutzniessers auf Nutzung der Früchte Recht des Nutzniessers zur Verwaltung I 26 a. Verwaltung des gemeinschaftlichen Teils 126 b. Verwaltung des Sonderrechtsteils *27 c. Gesetzliche Ausnahmen ' 2 ' 6. Recht des Nutzniessers auf Verwendungsersatz resp. auf Wegnahme 128 a. Allgemeines 1 2 b. Die Ersatzpflicht beim Nutzniessungsgut des Stockwerkeigentums-Anteils Recht des Nutzniessers auf Übertragung der Ausübung der Nutzniessung Recht des Nutzniessers auf Vornahme von gewöhnlichen und wichtigeren Unterhaltshandlungen 132 C. Pflichten des Nutzniessers Unterhalts- und Bewirtschaftungspflicht des Nutzniessers Finanzielle Pflichten des Nutzniessers Pflicht des Nutzniessers zur Tragung der Kapitalzinsen Steuerpflicht des Nutzniessers Versicherungspflicht des Nutzniessers Anzeigepflicht und Informationspflicht des Nutzniessers gegenüber dem Eigentümer Duldungspflicht des Nutzniessers im Rahmen des Nutzniessungsverhältnisses Rückgabepflicht des Nutzniessers Haftung des Nutzniessers 142 a. Haftung des Nutzniessers gegenüber dem Eigentümer 142 b. Haftung des Nutzniessers gegenüber Dritten aus unerlaubter Handlung 143 D. Verbote des Nutzniessers Übernutzungs verbot des Nutzniessers Änderung der wirtschaftlichen Bestimmung des Nutzniessungsobjektes Umgestaltung oder wesentliche Veränderung der Sache 145 IV. Spezielle Konstellationen 146 A. Nutzniessung von mehreren Nutzniessern 146 B. Nutzniesser bewohnt seinen Stockwerkeigentums-Anteil mit einem -nicht-nutzniessungsberechtigten" Partner. 148 C- Der Eigentümer ist zugleich Nutzniesser 148 D. Der Eigentümer bewohnt mit dem Nutzniesser den Stockwerkeigentums-Anteil BEZIEHUNGEN ZWISCHEN NUTZNIESSER UND GEMEWSCHAFT...!!!.! 153 /. Die Stellung des Nutzniessers /J3 A. Allgemeines 153 B. Nttznksser als Vertreter des E^entt^.!!!!!!"Z 153 C. Rechte des Nutzniessers Recht des Ntttariessers zur Teilnahmtund Mtoütans! an"der S toekwerk«ghtt > ün_eiversamnilnng

5 2. Stimmrecht des Nutzniessers Recht des Nutzniessers auf Vornahme von gewöhnlichen und dringlichen Verwaltungshandlungen Recht des Nutzniessers zur Vertretung der Gemeinschaft 156 D. Pflichten des Nutzniessers Sorgfalts- und Rücksichtspflicht des Nutzniessers gegenüber einzelnen Stockwerkeigentümem Anzeigepflicht und Informationspflicht des Nutzniessers gegenüber der Gemeinschaft Duldungspflicht des Nutzniessers Finanzielle Pflichten des Nutzniessers Haftung des Nutzniessers gegenüber einzelnen Stockwerkeigentümern oder der Gemeinschaft 158 a. Haftung des Nutzniessers aus Vertrag 158 b. Haftung des Nutzniessers aus unerlaubter Handlung 159 //. Die Stellung der Gemeinschaft. 159 A. Rechte Recht der Gemeinschaft auf Verweigerung des Stimmrechts des Nutzniessers? Retentionsrecht der Gemeinschaft auf Sicherung der ausstehenden Beiträge Recht der Gemeinschaft zur Vornahme dringlicher Verwaltungshandlungen am Sonderrechtsteil 160 B. Pflicht Haftung der Gemeinschaft 161 a. Haftung der Gemeinschaft aus Vertrag 161 b. Haftung der Gemeinschaft aus unerlaubter Handlung gegenüber dem Nutzniesser 161 //7. Die Stellung der Stockwerkeigentümerversammlung 162 IV. Ausschuss /Abgeordnete 162 V. Die Stellung des Verwalters 163 A. Allgemeines 163 B. Das Antragsecht des Nutzniessers zur Wahl eines Verwalters 163 C. Das Antragsrecht des Nutzniessers zur Abberufung eines Verwalters 164 D. Informationspflicht des Verwalters gegenüber dem Nutzniesser 164 E. Der Verwalter, der Nutzniesser und die Versammlung RECHTSERHEBLICHE VERÄNDERUNGEN WÄHREND DER DAUER DES NUTZNIESSUNGSVERHÄLTNISSES 167 /. Wechsel im Eigentum 167 A. Ableben des Eigentümers 167 B. Freihändige Veräusserung des Stockwerkeigentums-Anteils 167 C. Veräusserung des Stockwerkeigentums-Anteils auf dem Wege der Zwangsversteigerung Nutzniessung vor dem Pfandrecht bestellt Nutzniessung nach dem Pfandrecht bestellt 168 D. Ausschluss des Eigentümers aus der Gemeinschaft 169 II. Wechsel des Nutzniessers oder Veränderung der Umstände beim Nutzniesser 171 A. Ableben eines Nutzniessers

6 VIII. Mitteilungspflicht des Eigentümers gegenüber der Gemeinschaft 191 B Wiederverheiratung des Nutzniessers 171 C. Scheidung des nutzniessungsberechngten Ehepaares ^ I. Beide Ehegatten sind Nutzniesser Ein Ehegatte ist Nutzniesser V"-"" 173 D. Ausschluss des Nutzniessers aus der Gemeinschaft? j ^ JJJ. Änderung der Wertquoten 10. BEENDIGUNG DER NUTZNIESSUNG AM STOCKWERKEIGENTUMS-ANTEIL i?_ I. Ableben I Verschollenerklärung des Nutzniessers II. Ableben eines Nutzniessers bei mehreren, Nutzniessungsberechtigten J7g A. ^lirnutzniessung" 17o B. Gesamtnutzniessung" J79 C. Grundbuchliche Bereinigung III. Verzicht auf die Nutzniessung IV. Wiederverheiratung.^ V. Zeitablauf. ^ VI. Nichtgebrauch g3 11. DASWOHNRECHT /. Allgemeines Abgrenzungskriterium zur Nutzniessung tos U. Bestellung des dinglichen Wohnrechts 1!ii III. Inhalt und Umfang des Wohnrechts lä4 IV. Das Recht zur Verwaltung des Wohnrechtsberechtigten? M A. Das Verwaltungsrecht als solches J B. Das Stimmrecht, akzessorische Rechte und Schutzrechte ' 8o C. Stellvertretungsregelung zwischen den Parteien des Wohnrechtsverhältnisses *** V. Unterhaltspflicht des Wohnrechtsberechtigten J { A. Gegenstand der Unterhaltspflicht J 8? B. Umfang der Unterhaltspflicht 187 VI. Finanzielle Pflichten des Eigentümers und Wohnrechtsberechtigten ' A. Kosten- und Lastenverteilung zwischen Eigentümer und Wohnrechtsberechtigtem 18 Vtt. Schadenersatzpflicht des Wohnrechtsberechtigten 190 IX. Beendigungdes dinglichen Wohnrechts. 191 A. Allgemeines 1 1 B. Ausschluss des Wohnrechtsberechtigten * ANHANG: MUSTER ErNmNUT23«ESSUNGSVEREINBARUNG 197 /. Vorbemerkung 19'i II. Mustervertrag. 19'i GföKTl^aaEGISIl» 201 SACHREGISrrEIl. 2«L1B1NSLAÜF>» 21 14