Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Transkript

1 Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Grundbuch Kataster Grundsteuerkataster (Franziszeischer Kataster) Grenzkataster Grundstücksdatenbank (alt) Umstellung GB-Neu Grundbegriffe Grundstück Katastralgemeinde Hauptbuch Einlage Gutsbestandsblatt Die erste Abteilung (A1) enthält Kopf Hinweise Aufschrift Die Bestandteile des Grundbuchskörpers Die zweite Abteilung (A2) enthält Eigentumsblatt Lastenblatt Hilfsverzeichnisse Das Anschriftenverzeichnis Das Personenverzeichnis Das Grundstücksverzeichnis Die Grundbuchsmappe (nunmehr digitale Katastralmappe) Das Verzeichnis der Katastralgemeinden (Regionalinformation) Das Verzeichnis der Liegenschaftsgruppen (Gruppenverzeichnis) Einige Prinzipien des Grundbuchsrechts Öffentlichkeitsprinzip (Publizitätsprinzip) Rangprinzip (Prioritätsprinzip) Ausnahmen vom Rangprinzip

2 Weitere Ausnahmen vom Rangprinzip Eintragungsprinzip (Intabulationsprinzip) Einige Fälle außerbücherlichen Eigentums Erwerb durch Einantwortung Erteilung des Zuschlags Ersitzung Enteignung Eigentumserwerb an landwirtschaftlichen Grundstücken auf Grund eines Zusammenlegungsverfahrens Gesellschaftsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge Erwerb durch Bauführung Antragsprinzip (Dispositionsprinzip) Prinzip des bücherlichen Vormanns Eintragbare Rechte Dingliche Rechte Eigentumsrecht Wohnungseigentum Pfandrecht Gesetzliches Pfandrecht Richterliches Pfandrecht Rechtsgeschäftliches Pfandrecht Simultanpfandrecht Dienstbarkeiten (Servituten) Persönliche Dienstbarkeiten Wohnungsrecht Gebrauchsrecht Fruchtgenussrecht Grunddienstbarkeiten Feldservituten Hausservituten Unregelmäßige Dienstbarkeiten Reallasten Ausgedinge Bauzins Baurecht Eintragbare obligatorische Rechte Vorkaufsrecht Wiederkaufsrecht

3 Belastungs- und Veräußerungsverbot Vertragliches Belastungs- und Veräußerungsverbot (BVV) Gesetzliches Belastungs- und Veräußerungsverbot (BVV) Richterliches Belastungs- und Veräußerungsverbot (BVV) Bestandrecht Eintragungsarten Grundbücherliche Eintragungsarten Einverleibung Vormerkungen Bloße Anmerkungen und Ersichtlichmachungen Löschungen Ab- und Zuschreibung (von Grundstücken bzw Grundstücksteilen) Die Eintragungen im Einzelnen Einverleibung des Vorrangs (Rangtausch von bücherlichen Rechten) Absolute Wirkung des Rangtausches Relative Wirkung des Rangtausches Einige Anmerkungen Anmerkung der Rangordnung Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung einer Liegenschaft Rangordnung für die beabsichtigte Abtretung einer Hypothekarforderung Rangordnung für die beabsichtigte Löschung einer Hypothekarforderung Anmerkung der Abweisung Anmerkung des Rekurses Anmerkung der Klage nach 27 WEG Anmerkung der Klage nach 43 WEG Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum Anmerkung der Übertragung des Rechts auf Wohnungseigentumseinräumung Anmerkung der Hypothekarklage Anmerkung der Vollstreckbarkeit

4 Anmerkung der Vollstreckbarkeit gem 3 Notariatsordnung Anmerkung der Einleitung des Versteigerungsverfahrens Anmerkung der Erteilung des Zuschlags Anmerkung der Zwangsverwaltung Anmerkung der Streitanmerkung und Löschungsklage Weitere (mögliche) Streitanmerkungen Teilungsklage Anfechtungsklage Urkundserfordernisse Allgemeine Urkundserfordernisse Besondere Urkundserfordernisse Das Liegenschaftsteilungsgesetz (LiegTeilG) Allgemeines Abschreibung von Grundstücken bzw Grundstücksteilen Das Aufforderungsverfahren Muster für Grundbuchsanträge Allgemeines Allgemeine Beschreibung Beschreibung der Stammdaten Bezeichnung als Grundbuchsantrag Einbringer Vollmacht Gebühren Möglichkeiten der Gebührenentrichtung Gebührenbefreiung Abbuchung und Einziehung Barzahlung/Bezahlung mit Bankomatkarte Selbstberechnung Gebührenarten Eingabengebühr Eintragungsgebühr Personenliste Rollen Urkundenliste Verpflichtung zum ERV Derzeit sind vom ERV ausgenommen Urkundenvorlage Kumulierung (mehrere Begehren in einem Antrag)

5 10. Beispiel 1 Einverleibung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, ein Verkäufer, zwei Käufer Beispiel Beispiel 3 Einverleibung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, zwei Veräußerer, ein Erwerber, unbelastete Liegenschaft Beispiel 4 Einverleibung Eigentumsrecht ob einem WE-Objekt, ein Veräußerer, zwei Erwerber (Eigentümerpartnerschaft) Beispiel 5 Einverleibung Eigentumsrecht ob einem WE-Objekt; Eigentümerpartner als Veräußerer, ein Erwerber Beispiel 6 Einverleibung Eigentumsrecht ob einer Hälfte, Erwerber ist bereits Eigentümer der übrigen Hälfte Zusammenziehung der Anteile Beispiel 7 Einverleibung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, zwei Veräußerer, ein Erwerber (erworbene Anteile unterschiedlich belastet) Beispiel 8 Einverleibung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, ein Veräußerer, ein Erwerber samt Beschränkung durch fideikommissarische Substitution Beispiel 9 Einverleibung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, ein Veräußerer, zwei Erwerber samt Beschränkung durch ein Nachfolgerecht Beispiel 10 Einverleibung Eigentumsrecht ob einem Miteigentumsanteil, ein Veräußerer, ein Erwerber Erwerber allerdings unter Sachwalterschaft Beispiel 11 Namensänderung Beispiel 12 Adressänderung Beispiel 13 Vormerkung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, ein Veräußerer, ein Erwerber mangels Unbedenklichkeitsbescheinigung Beispiel 14 Rechtfertigung Eigentumsrecht ob der gesamten Liegenschaft, ein Veräußerer, ein Erwerber Beispiel 15 Einverleibung Eigentumsrecht im Range 7899/2009 ob der gesamten Liegenschaft, zwei Veräußerer, ein Erwerber, samt Löschung eines Pfandrechts Beispiel 16 Einverleibung der Löschung eines Pfandrechts ob einem Wohungs- bzw Miteigentumsanteil Beispiel 17 Einverleibung der Löschung eines Simultanpfandrechts jedoch nur hinsichtlich der NE (zwei Gerichte)

6 27. Beispiel 18 Einverleibung der Löschung eines Pfandrechts ob der gesamten Liegenschaft Beispiel 19 Einverleibung der Löschung einer Grunddienstbarkeit, samt Löschung der korrespondierenden Eintragung Beispiel 20 Einverleibung der Löschung eines Fruchtgenussrechts ob der gesamten Liegenschaft Beispiel 21 Löschung der Anmerkung des Bauplatzes Beispiel 22 Einverleibung der Löschung eines Simultanpfandrechts Beispiel 23 Einverleibung der Löschung einer Grunddienstbarkeit, samt Löschung der korrespondierenden Eintragung, jedoch nur hinsichtlich eines Grundstücks Beispiel 24 Einverleibung der Löschung eines Pfandrechts, jedoch nur hinsichtlich eines Teilbetrages Beispiel 25 Einverleibung der Löschung eines Fruchtgenussrechts (zwei Berechtigte) hinsichtlich erstem Berechtigten, samt einfacher Löschung hinsichtlich zweitem Berechtigten Beispiel 26 Löschung einer Leibrentenforderung Beispiel 27 Löschung der Anmerkung der Gütergemeinschaft Beispiel 28 Einverleibung der Löschung eines Simultanpfandrechts jedoch nur hinsichtlich einer NE (von mehreren) Beispiel 29 Einverleibung der Löschung eines Pfandrechts zugunsten des Landes Niederösterreich, samt Einverleibung der Löschung des Veräußerungsverbotes ob der gesamten Liegenschaft Beispiel 30 Einverleibung der Löschung eines Simultanpfandrechts, jedoch nur hinsichtlich der NE, und nur hinsichtlich eines Wohnungs- bzw Miteigentumsanteils (die Simultanhaftungsanmerkungen bleiben somit unverändert bestehen) Beispiel 31 Einverleibung der Löschung eines Simultanpfandrechts jedoch nur hinsichtlich der HE, sodass das Pfandrecht sodann singular ob der EZ der NE haftet Beispiel 32 Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum Beispiel 33 Anmerkung der vorbehaltenen Verpfändung Beispiel 34 Übertragung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum Beispiel 35 Ersichtlichmachung eines Verwalters der Liegenschaft

7 45. Beispiel 36 Ersichtlichmachung einer von der Regelung des 32 Abs 1 WEG 2002 abweichenden Abrechnungseinheit Beispiel 37 Ersichtlichmachung einer von der Regelung des 32 Abs 1 WEG 2002 abweichenden Abstimmungseinheit Beispiel 38 Ersichtlichmachung eines von der Regelung des 32 Abs 1 WEG 2002 abweichenden Aufteilungsschlüssels über die Aufwendungen für die Liegenschaft Beispiel 39 Ersichtlichmachung einer Benützungsregelung ( 17 WEG 2002) Beispiel 40 Ersichtlichmachung einer Gemeinschaftsordnung ( 26 WEG 2002) Beispiel 41 Ersichtlichmachung eines Eigentümervertreters ( 22 WEG 2002) Beispiel 42 Erstmalige Einverleibung von Wohnungseigentum (zwei Objekte) nach Einverleibung des Eigentumsrechts Beispiel 43 Erstmalige Einverleibung von Wohnungseigentum (zwei Objekte) nach Einverleibung des Eigentumsrechts samt Partnerschaftswohnungseigentum Beispiel 44 Erstmalige Einverleibung von Wohnungseigentum von den Miteigentümern der Liegenschaft an zwei wohnungseigentumstauglichen Objekten Beispiel 45 Erstmalige Einverleibung von Wohnungseigentum von den Miteigentümern der Liegenschaft an zwei wohnungseigentumstauglichen Objekten samt Partnerschaftswohnungseigentum Beispiel 46 Erstmalige Einverleibung von Wohnungseigentum (zwei Objekte) nach Einverleibung des Eigentumsrechts, an den der bisherigen Eigentümerin verbleibenden Anteilen wird ebenfalls Wohnungseigentum begründet Beispiel 47 Wohnungseigentums schon begründet Ankauf eines Raumes der Nachbarwohnung, alle übrigen Anteile der Miteigentümer bleiben gleich Beispiel 48 Einverleibung der Löschung von Wohnungseigentum Beispiel 49 Einverleibung von vorläufigem Wohnungseigentum Beispiel 50 Einverleibung des Eigentumsrechts bei einverleibtem vorläufigen Wohnungseigentum und Umwandlung des vorläufigen Wohnungseigentums in endgültiges Wohnungseigentum Beispiel 51 Einverleibung der Löschung von vorläufigem Wohnungseigentum

8 61. Beispiel 52 Einverleibung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots Beispiel 53 Einverleibung eines Vorkaufsrechts Beispiel 54 Einverleibung eines Wiederkaufsrechts Beispiel 55 Einverleibung eines Wohnungsgebrauchsrechts Beispiel 56 Einverleibung eines Gebrauchsrechts Beispiel 57 Einverleibung eines Fruchtgenussrechts Beispiel 58 Einverleibung einer Reallast des Ausgedinges Beispiel 59 Einverleibung einer Grunddienstbarkeit (Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens über ein Grundstück für ein Grundstück) Beispiel 60 Einverleibung Höchstbetragspfandrecht in einer Einlage Beispiel 61 Einverleibung eines Höchstbetragspfandrechtes in zwei Einlagen Beispiel 62 Einverleibung eines Höchstbetragspfandrechtes in einer weiteren Einlage Beispiel 63 Einverleibung eines Höchstbetragspfandrechtes in einer weiteren Einlage nachdem in zwei Einlagen bereits ein Simultanpfandrecht eingetragen ist Beispiel 64 Einverleibung Festbetragspfandrecht in einer Einlage Beispiel 65 Einverleibung Festbetragspfandrecht in drei Einlagen Beispiel 66 Einverleibung Festbetragspfandrecht in einer weiteren Einlage. Das Pfandrecht ist bereits in drei Einlagen eingetragen Beispiel 67 Einverleibung Höchstbetragspfandrecht in einer Einlage im Rang einer Rangordnung Beispiel 68 Einverleibung Höchstbetragspfandrecht auf einzelnen Anteilen in einer Einlage Beispiel 69 Einverleibung des Pfandrechtes mit dem Zusatz monatl Beispiel 70 Vormerkung Festbetragspfandrecht in einer Einlage Beispiel 71 Einverleibung eines Pfandrechtes auf einem Anteil, der in einem Vorbegehren desselben Antrages erst aufgestellt wird Beispiel 72 Anmerkungen zum Pfandrecht, wie Kautionsband, Widmung für den Deckungsstock, Rechtfertigung, Vollstreckbarkeit

9 82. Beispiel 73 Berichtigungen zum Pfandrecht Beispiel 74 Afterpfandrecht Beispiel 75 Abschreibung eines Grundstückes aus einer Einlage, Eröffnung einer neuen Einlage, Zuschreibung des Grundstückes, Mitübertragung des Eigentumsrechtes samt Eigentumsrechtstitel, keine Mitübertragung von Rechten oder Lasten Beispiel 76 Abschreibung eines Grundstückes aus einer Einlage, Eröffnung einer neuen Einlage, Zuschreibung des Grundstückes, Einverleibung des Eigentumsrechtes für einen neuen Eigentümer, keine Mitübertragung von Rechten oder Lasten Beispiel 77 Abschreibung eines Grundstückes aus einer Einlage, Zuschreibung des Grundstückes zu einer anderen Einlage, beide Einlagen gehören demselben Eigentümer, Mitübertragung einer Eintragung (Dienstbarkeit) Beispiel 78 Abschreibung eines Grundstückes aus einer Einlage, Zuschreibung des Grundstückes zu einer anderen Einlage, die Einlagen gehören verschiedenen Eigentümern, keine Mitübertragung von Eintragungen Beispiel 79 Durchführung eines Teilungsplans: Abschreibung eines Trennstücks von einer Einlage, Zuschreibung dieses Trennstücks zu einer anderen Einlage unter Einbeziehung in ein Zielgrundstück, Einbeziehung eines Trennstücks eines Grundstücks in ein anderes Grundstück (in einer Einlage), Teilung eines Grundstücks und Löschung eines Grundstücks (Grundstücksvereinigung) Beispiel 80 Anmerkung einer Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung ob der gesamten Liegenschaft Beispiel 81 Anmerkung einer Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung ob eines Liegenschaftsanteils für einen Treuhänder (Rechtsanwalt) Beispiel 82 Anmerkung einer Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung (Höchstbetrag) ob der gesamten Liegenschaft Beispiel 83 Anmerkung einer Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung (Festbetrag) ob eines Liegenschaftsanteils für ein Kreditinstitut (Namensrangordnung) Stichwortverzeichnis