Haushalt Ergebnis der Beratung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Gesamtübersicht. Entwurf

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1 Haushalt 2018 Ergebnis der Beratung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Gesamtübersicht Mio. I. Ausgaben Entwurf Steigerung (in Prozent gegenüber Ist 2017)... +3, Ausgaben neu Steigerung (in Prozent gegenüber Ist 2017)... +3,9 Investitionen Entwurf Investitionen neu Investive Zuweisung an das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" II. Einnahmen 1. Steuereinnahmen Entwurf Steuereinnahmen neu Sonstige Einnahmen Entwurf Sonstige Einnahmen neu Nettokreditaufnahme Entwurf Nettokreditaufnahme neu Nach der Schuldenregel maximal zulässige Nettokreditaufnahme Maximal zulässige strukturelle Nettokreditaufnahme Abzüglich Konjunkturkomponente Abzüglich Saldo der finanziellen Transaktionen Maximal zulässige Nettokreditaufnahme

2 Finanzielle Ergebnisse der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Einnahmen Ergebnis Haushaltsausschuss Einzelplan Ressort Regierungsentwurf Erhöhungen Herabsetzungen Mehr (+) Weniger (-) (Saldo) Neuer Ansatz in Tausend Bundespräsident und Bundespräsidialamt Deutscher Bundestag Bundesrat Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Auswärtiges Amt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 08 Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 14 Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 19 Bundesverfassungsgericht Bundesrechnungshof Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesschuld Allgemeine Finanzverwaltung Summe Im Epl. 32 (Spalte 6) Nettokreditaufnahme = 0 Im Epl. 60 (Spalte 5) Steuermehreinnahmen = Im Epl. 60 (Spalte 6) Münzeinnahmen =

3 Finanzielle Ergebnisse der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Ausgaben Ergebnis Haushaltsausschuss Einzelplan Ressort Regierungsentwurf Erhöhungen Herabsetzungen Mehr (+) Weniger (-) (Saldo) Neuer Ansatz in Tausend Bundespräsident und Bundespräsidialamt Deutscher Bundestag Bundesrat Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Auswärtiges Amt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 08 Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 14 Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 19 Bundesverfassungsgericht Bundesrechnungshof Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesschuld Allgemeine Finanzverwaltung Summe

4 Finanzielle Ergebnisse der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Verpflichtungsermächtigungen Ergebnis Haushaltsausschuss Einzelplan Ressort Regierungsentwurf Erhöhungen Herabsetzungen Mehr (+) Weniger (-) (Saldo) Neuer Ansatz in Tausend Deutscher Bundestag Bundesrat Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Auswärtiges Amt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 08 Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 14 Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung Allgemeine Finanzverwaltung Summe

5 Erläuterungen der wesentlichen en gegenüber dem Regierungsentwurf Beträge in Mio. - Einnahmen ( von mehr als 50 Mio. ) Titel Zweckbestimmung Einnahmen Epl. 07 Sonstiges Epl Summe +9 Epl. 32 Sonstiges Epl Summe +2 Epl Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne das in Tit erfasste Aufkommen) Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Einfuhrumsatzsteuer Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge BNE-Eigenmittel der EU Energiesteuer (sonstiges Aufkommen, ohne das in den Titeln und erfasste Aufkommen) Energiesteuer (aus dem Verbrauch von Erdgas) Tabaksteuer Versicherungsteuer Solidaritätszuschlag zur Lohnsteuer Solidaritätszuschlag zur Körperschaftsteuer Anpassung an Einnahmeentwicklung Globale Mindereinnahme +250 Sonstiges Epl Summe

6 Erläuterungen der wesentlichen en gegenüber dem Regierungsentwurf Beträge in Mio. - Ausgaben ( von mehr als 50 Mio. ) Titel Zweckbestimmung Ausgaben Verpflichtungsermächtigung Epl. 01 Sonstiges Epl Summe Epl. 02 Sonstiges Epl Summe Epl. 03 Sonstiges Epl Summe Epl Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland Sonstiges Epl Summe Epl. 05 Sonstiges Epl Summe Epl Zuschüsse zum Wohneigentumserwerb (Baukindergeld) Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (-neu-) +100 Sonstiges Epl Summe

7 ( von mehr als 50 Mio. ) Titel Zweckbestimmung Ausgaben Verpflichtungsermächtigung Epl. 07 Sonstiges Epl Summe Epl. 08 Sonstiges Epl Summe Epl. 09 Sonstiges Epl Summe Epl. 10 Sonstiges Epl Summe Epl Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung Arbeitslosengeld II -500 Sonstiges Epl Summe Epl Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren Darlehen an Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist Kommunale Modellvorhaben 2018 bis 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr ergänzend zum "Sofortprogramm Saubere Luft " Reduzierung Trassenpreise im Schienengüterverkehr +175 Sonstiges Epl Summe Epl. 14 Sonstiges Epl Summe

8 ( von mehr als 50 Mio. ) Titel Zweckbestimmung Ausgaben Verpflichtungsermächtigung Epl. 15 Sonstiges Epl Summe Epl. 16 Sonstiges Epl Summe Epl. 17 Sonstiges Epl Summe Epl. 19 Sonstiges Epl Summe Epl. 20 Sonstiges Epl Summe Epl. 21 Sonstiges Epl Summe Epl Bilaterale Technische Zusammenarbeit Sonstiges Epl Summe Epl. 30 Sonstiges Epl Summe

9 ( von mehr als 50 Mio. ) Titel Zweckbestimmung Ausgaben Verpflichtungsermächtigung Epl Disagio auf Bundesanleihen, Bundesobligationen, Bundesschatzanweisungen, unverzinsliche Schatzanweisungen und Darlehen Sonstiges Epl Summe Epl Zuweisung an das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" Globale Mehrausgabe Baukindergeld Globale Minderausgabe Sonstiges Epl Summe