Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt.

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1 Schellenberg, September 2014 Protokollauszug Sitzung Nr. 10 vom 24. September 2014 Anwesend: Norman Wohlwend, Vorsteher, Robert Hassler, Vizevorsteher Jürgen Goop, Marianne Hasler, Reinold Hasler, Andrea Kaiser-Kreuzer, Dietmar Lampert, Patrick Risch, Mario Wohlwend, Gemeinderäte Als Gast: Martin Kaiser, Leiter Baubüro Protokoll: Karin Hassler Protokollgenehmigung Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt. Fusswegverbindung Widum-Widumweg - Arbeitsvergabe Die Baumeisterarbeiten Tiefbau wurden gemäss ÖAWG im Verhandlungsverfahren zur Offertstellung ausgeschrieben. Gemäss beiliegendem Offertvergleich und Vergabeantrag sind sechs gültige Offerten eingegangen. Die Arbeiten werden an den günstigsten Offertsteller die Firma Marxer-Büchel AG, Ruggell, zum Offertpreis von 96' Franken vergeben. Sport- und Freizeitanlage - Türe für Kneippbecken Besorgte Eltern traten an den Gemeindevorsteher mit der Bitte heran, eine Türe beim Kneippbecken zu montieren, damit Kleinkinder nicht in das Kneippbecken fallen können. 1

2 Antrag an den Gemeinderat Arbeitsvergabe für die Montage einer Türe beim Kneippbecken an die Fa. Metallbau Goop, zum Offertpreis von 1'890.- Franken. Neuvermietung der 5-Zimmer Wohnung (Scheune) im Denkmalschutzobjekt "Brendlehaus" Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 27. August 2014 beschlossen, dass die 5- Zimmer-Wohnung im Denkmalschutzobjekt "Brendlehaus", Scheune, Platta 19, neu ausgeschrieben wird. Bis zum Ablauf der Eingabefrist, am Montag, den 15. September 2014, sind bei der Gemeinde zwei schriftliche Bewerbungen eingegangen. Der Gemeinderat vergibt die Wohnung zu den an der Sitzung vom 27. August 2014 festgelegten Konditionen an Martin Goop und Michèle Steffen, Vorarlberger-Strasse 198, 9486 Schaanwald. Offizieller Mietbeginn ist der Abstimmung: einstimmig Kloggerweg - Überarbeiteter Landerwerbsplan In seiner Sitzung vom 11. Dezember 2013 hat der Gemeinderat den Landerwerbsplan Kloggerweg genehmigt. Nachdem ein Grundstückbesitzer der Auslösung nicht zugestimmt hat, wurde der Landerwerbsplan geringfügig angepasst. Antrag an den Gemeinderat Genehmigung des neuen Landerwerbsplanes vom für die Durchführung der Strassenauslösung am Kloggerweg. Abstimmung: einstimmig (Ausstand: Vizevorsteher Robert Hassler) Kapelleweg - Strassenprojekt Bauführer Martin Kaiser erläutert dem Gemeinderat die vom Ingenieurbüro Hanno Konrad Anstalt neu erarbeitete Variante vom für die Strassensanierung Kappeleweg. Das Projekt sieht vor, dass die 46 Quadratmeter Boden für die Strassensanierung von der Parzelle Nr. 866, welche sich im Besitz der Gemeinde befindet, abgetrennt werden. Vorgesehen ist, dass die Strasse in einer ersten Etappe bis zum Ende der Parzelle Nr. 866 saniert wird. 2

3 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat wolle sich zum vorliegenden Projekt äussern und das Vorprojekt genehmigen, so dass die weiteren Schritte in die Wege geleitet werden können. Der Gemeinderat befürwortet die Ausarbeitung eines Detailprojektes basierend auf diesem Vorschlag. Abstimmung: einstimmig LED - Umbau Dorfleuchte oder technische Leuchte Die LED-Technik in der Strassenbeleuchtung hat in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht. Obwohl die Entwicklung nicht abgeschlossen ist, hat die Fachwelt wie auch Institutionen wie die Liechtensteinischen Kraftwerke das Vertrauen in diese Technik gewonnen. Eine neue Strassenbeleuchtung wird heute kaum noch geplant, ohne dass eine Variante mit LED evaluiert wird. Der grosse Vorteil der LED Technik ist die Steuerbarkeit der Beleuchtung. Nachfolgend zwei Beispiele: Sensorgesteuerte Beleuchtung Die LED-Beleuchtung wird mit Bewegungssensoren ausgerüstet. Diese dimmen die Leistung der Anlage bis auf 10 % herunter. Sobald Verkehrsteilnehmer oder Passanten in das Erfassungsfeld der miteinander vernetzten Sensoren gelangen, werden die jeweilige Leuchte sowie die beiden benachbarten Leuchten auf ihre volle Leistung hochgefahren. Dimmbare Beleuchtung Die LED-Beleuchtung kann so konfiguriert werden, dass von 22:00 bis 5:00 Uhr die Beleuchtung auf 60% zurückgedimmt wird. Die Zeit und der Dimmgrad können dabei frei gewählt werden. Dies kann natürlich auch in Kombination mit der halbnächtigen Abschaltung eingestellt werden. Die Vor- und Nachteile einer LED-Strassenbeleuchtung Vorteile: + weisses Licht mit guter Farbwiedergabe + gerichtetes Licht (gute Lichtlenkung, weniger Streuverluste, gut für Anwohner, geringe Lichtverschmutzung) + hohe Energieeffizienz + sofortiges Einschaltverhalten + dimmbar, steuerbar, abschaltbar + lange Lebensdauer Nachteile: - teure Technik, höhere Investitionskosten - noch nicht abgeschlossene Entwicklung - fehlende Erfahrungswerte bezüglich Alterung - künftige Verfügbarkeit der Komponenten nicht immer garantiert - mögliche Blendungen für Verkehrsteilnehmer 3

4 Beibehaltung der Natriumdampflampen bei der Dorfleuchte Typ Schellenberg Die Natriumdampflampe leuchtet in einem warmen, orangefarbenen Licht. Der Charakter der Leuchte kommt so bestens zur Geltung. Das Leuchtmittel ist vom Verbrauch her zwar nicht so effizient wie das LED-Leuchtmittel aber akzeptabel. Die Natriumdampflampen sind günstig im Ankauf und die Verfügbarkeit ist gewährleistet. Leider ist dieses Leuchtmittel für eine Steuerung (Dimmbar, An- und Abschaltung mit Bewegungsmelder, etc.) nicht geeignet. Im Rahmen einer ausführlichen Debatte und nach der Klärung diverser Detailfragen gelangt der Gemeinderat mehrheitlich zum Schluss, dass beim aktuellen Strassenprojekt "Wisslegut" drei Dorfleuchten eingebaut werden sollen, um in diesem Gebiet ein kompaktes Gesamtbild zu schaffen. Für neue Strassenzüge werden dann voraussichtlich die technischen Leuchten verwendet, wobei der definitive Entscheid jeweils bei der Projektgenehmigung gefällt werden soll. Abstimmung: 6 Ja (3 FBP, 3 VU), 3 Nein (2 FBP, 1 FL) Richtplan Siedlungsrand Die Ortsplanungskommission hat mit der fachlichen Unterstützung von Ortsplaner Florin Frick in den vergangenen acht Jahren einen Vorschlag für die Festlegung der Siedlungsränder in der Gemeinde Schellenberg erarbeitet. Es gilt festzuhalten, dass dabei nicht nur die eingegangenen Zonierungsanträge, sondern das gesamte Gemeindegebiet in die Betrachtung zur Festlegung der Siedlungsränder einbezogen wurde. Die Arrondierungsvorschläge mit den darin enthaltenen Auflagen wurden durch Ortsplaner Florin Frick und Bauführer Martin Kaiser für die Ortsplanungskommission vorbereitet. Für die Festlegung der Siedlungsränder waren folgende Kriterien massgebend: - Verdichtung nach Innen und Schliessung von Baulücken - Beachtung der Natur- und Landschaftsräume - keine neuen Infrastrukturanlagen (Strassen, Leitungen etc.) - keine grossflächigen Neueinzonierungen Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung 2. Mai 2012 den Vorschlag der Ortsplanungskommission genehmigt indem über jeden einzelnen Fall abgestimmt wurde. Der Gemeinderat hat zudem Vorsteher Norman Wohlwend ein Verhandlungsmandat für die Gespräche mit den Grundeigentümern und die entsprechenden Vorabklärungen mit den Amtsstellen des Landes und der Regierung erteilt. Seither haben zahlreiche Gespräche und Verhandlungen mit den Amtsstellen des Landes und auch mit dem zuständigen Ministerium auf Regierungsebene stattgefunden. 4

5 In seiner Sitzung vom 4. Juni 2014 hat sich der Gemeinderat mit der aktuellen Zonenplanänderung Kochenacker - welche Teil des Gesamtkonzeptes ist - befasst. In diesem Zusammenhang fand ebenfalls ein Gespräch mit der Stabstelle für Landesplanung und mit dem zuständigen Ministerium statt. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass es unverhältnismässig ist, für jeden der vom Gemeinderat bereits am 2. Mai 2012 genehmigten Fälle so einen Aufwand zu betreiben. Deshalb soll der von der Ortsplanungskommission erarbeitete Plan für die Festlegung der Siedlungsränder als "Richtplan" erlassen werden. Das Vorgehen für den Erlass eines Richtplanes, ist gemäss Art. 20, Abs. 1 und 2 Baugesetz wie folgt: a) Richtplan Art. 20 Gemeinderichtplan 1) Die Gemeinde kann für das ganze Gemeindegebiet oder für Teilgebiete Richtpläne erlassen. Sie hat ihre Richtpläne mit den Richtplänen der Nachbargemeinden sowie mit den Plänen des Landes zu koordinieren. 2) Die Gemeinde legt den Richtplan 14 Tage öffentlich auf. Einsprachen sind nicht zulässig. Der Richtplan unterliegt der Genehmigung durch die Regierung. Antrag an den Gemeinderat Dem Gemeinderat liegen für den Erlass des Richtplanes für die Gemeinde Schellenberg folgende Dokumente zur Genehmigung vor - Richtplan "Siedlungsperimeter" - Richtplantext mit Planbeilage - Richtplan "Siedlungsperimeter" - Planungsbericht Der Richtplan wird gemäss Art. 20 Baugesetz 14 Tage öffentlich aufgelegt. Einsprachen sind nicht zulässig. Der Richtplan unterliegt der Genehmigung durch die Regierung. Der Gemeinderat genehmigt den Erlass des Richtplanes. Die öffentliche Planauflage findet vom 1. bis 15. Oktober 2014 im Mehrzweckraum der Gemeinde statt. Abstimmung: einstimmig Forstgemeinschaft Gamprin-Ruggell-Schellenberg - Information Die Gemeinde Gamprin informiert den Schellenberger Gemeinderat über folgende Beschlüsse des Gampriner Gemeinderates für die Forstgemeinschaft Gamprin-Ruggell- Schellenberg. 5

6 - Befristete Anstellung von Manuel Hasler bis max. Ende April 2015 mit einem 100%-Arbeitspensum. - Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Forstwartstelle ab Mai Ausschreibung einer Forstwartlehrstelle mit Lehrbeginn im August Nachdem sich diese Beschlüsse nicht auf das laufende Budget auswirken, ist die Gemeinde Gamprin als federführende Gemeinde zuständig und der Gemeinderat nimmt diese Informationen zur Kenntnis. Vernehmlassungsbericht der Regierung betreffend das Gesetz über die Abänderung des Grundverkehrsgesetzes (GVG), des Beschwerdekommissionsgesetzes sowie des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR) Die vorgeschlagene Änderung des Grundverkehrsgesetzes ist richtig und wird von der Gemeinde Schellenberg befürwortet. Derzeit ist es so, dass Grundverkehrsgeschäfte von den Gemeinden geprüft und behandelt werden. Aufgrund der Komplexität der Materie ist für die Vorabklärungen und zum Teil auch für die Beratung der Kunden einiges an Arbeit und Fachwissen notwendig. Dem gegenüber steht ein nur geringer Ertrag von Franken pro Geschäft, welches in der Grundverkehrskommission behandelt wird (dies entspricht dem gesetzlich möglichen Maximum). Für familieninterne und weitere Verträge, welche nicht bewilligungspflichtig sind, fällt ebenfalls Aufwand an, jedoch werden dafür keine Gebühren verlangt. Zudem ist der Instanzenweg träge und schwerfällig, so dass mit der Neuregelung eine Straffung und damit einhergehend eine Vereinfachung erfolgt Die Gemeindegrundverkehrskommission ist immer mehr zu einer "Prüfstelle" geworden, da die Vertragsparteien oft zu wenig sachkundig sind und den Weg zu einem Anwalt scheuen, nicht zuletzt aus Kostengründen. Diese fehlende Sachkenntnis ist auch auf die nicht ganz einfache Gesetzgebung (wer darf Grund und Boden erwerben, in welchem Umfang etc.) zurück zu führen. Diese Beratungstätigkeit ist nicht eigentliche Aufgabe der Gemeindeverwaltung bzw. der Grundverkehrskommissionsmitglieder. Erschwerend kommen die vielen Rechtsprechungen der letzten Jahre hinzu, die im Gesetz selbst jedoch nicht verankert wurden. Dies führt immer wieder zu Fragen und Unsicherheiten. Im Zuge der Vereinfachung der Verwaltungswege ist es auch zielführend, von den elf Gemeindegrundverkehrskommissionen plus der Landesgrundverkehrskommission sich hin zu einer zentralen Grundverkehrskommission (analog der Änderung des Vermittleramtsgesetzes) zu kommen. Für die Gemeinde ist es jedoch wichtig, auch künftig über die Bodengeschäfte in der Gemeinde informiert zu sein. Aus strategischen Überlegungen (aktive Bodenpolitik, 6

7 geplante Bauten und damit einhergehend allfällige Erschliessungsarbeiten / Notwendigkeit einer zusätzlichen Schulwegsicherung u.a.) sollte ein einfaches Meldeweseneingeführt werden. Der Gemeinderat genehmigt die vorliegende Stellungnahme. Abstimmung: einstimmig Varia - Bauwesen 200-Jahr-Jubiläum des Ordens der Missionare vom Kostbaren Blut Vorsteher Norman Wohlwend informiert den Gemeinderat darüber, dass der Orden der Missionare vom Kostbaren Blut im kommenden Jahr sein 200-Jahr-Jubiläum feiern wird. Pater Josef Gehrer möchte auf dieses Jubiläum aufmerksam machen, indem bei der Kirche eine Fahne und in der Vorhalle der Pfarrkirche ein Transparent aufgehängt werden. Der Gemeinderat nimmt diese Information zur Kenntnis. Buswartekabine Haltestelle Klenn Gemeinderat Dietmar Lampert fragt an, wie der Stand der Dinge betr. den Bau einer Buswartekabine bei der Bushaltestelle Klenn sei. Bauführer Martin Kaiser führt dazu aus, dass er nach Gesprächen mit einem der beiden betroffenen Grundeigentümer beim Amt für Bau und Infrastruktur (ABI) nachgefragt habe, ob gegenüber der Buswartekabine ein regulärer Grenzabstand eingehalten werden müsse oder ob ein Grundeigentümer einen verringerten Grenz- bzw. Gebäudeabstand geltend machen könne, wenn der Boden für den Bau der Buswartekabine zur Verfügung gestellt werde. Im Rahmen einer Bodenauslösung bzw. im Vorfeld eines allfälligen Bauvorhabens wird vom ABI keine Ausnahme zur Unterschreitung des Grenz- und Gebäudeabstandes zugesichert. Gemäss Auskunft vom ABI sieht das Baugesetz diesbezüglich keine Ausnahmen vor, ausser wenn bereits ein Gebäude stehe und es im Interesse des Landes sei eine Buswartekabine zu erstellen, kann das ABI einen verringerter Grenzabstand zulassen. Der Gemeinderat erachtet diese Praxis des Landes als einseitig und opportunistisch. Dies sei für Grundeigentümer, die der öffentlichen Hand Boden für eine Buswartekabine zur Verfügung stellen einerseits nicht nachvollziehbar und andererseits auch nicht vertretbar. Deshalb wird im Rahmen der Debatte angeregt, dies dem ABI in einem Schreiben mitzuteilen und darauf hinzuweisen, dass diese Frage bei der Überarbeitung des Baugesetzes zwingend thematisiert werden soll. Eine Kopie dieses Schreibens wird an die Schellenberger Landtagsabgeordneten gehen. Zudem soll zwischenzeitlich auch mit dem zweiten Grundeigentümer das Gespräch gesucht werden. 7

8 Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz Dem Gemeinderat liegt das oben erwähnte Gesuch zur Stellungnahme vor. Der Gemeinderat nimmt die erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigen Wohnsitzes von Peter Jud, Eschner Rütte 18, 9488 Schellenberg zur Kenntnis. Auf eine Stellungnahme wird verzichtet. Der definitive Einbürgerungsentscheid wird von der Regierung gefällt, weshalb im Gemeinderat keine Abstimmung erfolgen muss. Neues Ehrungsreglement der Gemeinde für Vereinsmitglieder In seiner Sitzung vom 18. März 2014 hat sich der Gemeinderat mit dem Vorschlag für ein neues Ehrungsreglement für Vereinsmitglieder befasst und beschlossen, den Reglementsentwurf den Vereinen zur Vernehmlassung vorzulegen. " Diese Vernehmlassungsrunde wurde zwischenzeitlich durchgeführt und alle Vereine haben Rückmeldung gegeben, dass sie mit dem neuen Reglement einverstanden sind. Der Gemeinderat genehmigt das neue Ehrungsreglement, welches am in Kraft tritt. Stellenplan Primarschule und Kindergarten, Schuljahr 2015/2016 Gemeinderat und Schulratspräsident Dietmar Lampert erläutert dem Gemeinderat den Stellenplan 2015/2016 für die Gemeindeschule Schellenberg. Insgesamt werden 0.13 Stellen weniger benötigt als im Schuljahr 2014/2015. Der Gemeinderat genehmigt sodann den Stellenplan 2015/2016. Gemeinderat - Terminfestlegung für 2015 Ordentliche Sitzungstermine: Wochentag Datum Sitzungsnummer Mittwoch GR-Sitzung 01/15 Mittwoch GR-Sitzung 02/15 Mittwoch GR-Sitzung 03/15 Mittwoch GR-Sitzung 04/15 8

9 Der Gemeinderat genehmigt die Termine bis Die restlichen Termine werden dem neuen Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Varia Abgabe von Unterlagen Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten folgende Unterlagen: - Jahresbericht Jugendgruppe Matrix Der Jahresbericht wird wie üblich mit einem Schreiben verdankt. Ahnenforschung Vizevorsteher Robert Hassler fragt nach, wie der Stand der Dinge in Sachen "Erstellen eines Stammbuchs der Stämme von Schellenberg" ist. Man habe dies ja Anfang Jahr im Gemeinderat behandelt aber so viel er wisse, noch keinen konkreten Beschluss gefasst. Vorsteher Norman Wohlwend führt dazu aus, dass der Gemeinderat entscheiden müsse, ob man die dafür notwendigen Gelder budgetieren wolle oder nicht. Er wird das Thema auf die nächste Sitzung traktandieren, so dass der Gemeinderat entscheiden könne, ob der notwendige Verpflichtungskredit und die entsprechende Aufnahme ins Budget genehmigt werden. Unterstützung LBA Schülerbusabo Gemeinderat Dietmar Lampert fragt an, warum die vom Gemeinderat beschlossene Unterstützung der LBA Schülerbusabo nicht im öffentlichen Protokoll publiziert worden sei. Er erachte es als wichtig, dass man die Bevölkerung über diesen Entscheid des Gemeinderates informiere. Es ist geplant dies im Gemeindeinfo zu publizieren. Termine Jungbürgerfeiern 2014 Gemeinderat Patrick Risch fragt an, wann in diesem Jahr die Jungbürgerfeiern stattfinden werden. Die Termine sind wie folgt: Jungbürgerfeier des Landes: Samstag, 18. Oktober 2014 (Das Land hat die Einladungen bereits verschickt) Jungbürgerfeier Gemeinde: Samstag, 8. November

10 Situation Sport- und Freizeitanlage - Kleinfussballfeld Gemeinderat Dietmar Lampert fragt an, ob die Gemeindeverwaltung davon Kenntnis habe, dass bei der Sport- und Freizeitanlage eine Gruppe österreichischer Jugendlicher und junge Erwachsene unterwegs sei, die immer wieder die jüngeren Kinder und Jugendlichen quasi "vertreibe" und sage: "Jetzt sind wir dran - ihr müsst verschwinden". Die Jüngeren seien dann eingeschüchtert und hätten Angst. Auch beim Abschlussfest der Realschule auf dem Sägaplatz sei es zu Pöbeleien und Problemen gekommen. Ob die Gemeinde eine Möglichkeit sehe, dieses unsportliche und widerwärtige Verhalten zu unterbinden. Vorsteher Norman Wohlwend führt dazu aus, dass er über dieses Verhalten heute informiert worden sei. Es sei relativ schwierig dagegen etwas zu unternehmen, da die Gruppe unregelmässig auftauche und die Anlage (Kleinfussballfeld und Skaterplatz) grundsätzlich öffentlich zugänglich sei. Man werde aber versuchen vermehrt Präsenz auf den Plätzen zu zeigen. Eventuell wäre es für die Jüngeren auch gut, wenn sie jemanden anrufen könnten, wenn es aktuell zu so einer Situation kommt. Er werde dies verwaltungsintern besprechen und entsprechende Massnahmen einleiten. GEMEINDE SCHELLENBERG Norman Wohlwend, Vorsteher 10