Das Protokoll der Sitzung vom 1. Juli 2009 wird genehmigt. Erstellung eines Fussweges vom Kirchenplatz zum Parkplatz hinter dem Gemeindehaus

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1 Schellenberg, August 2009 Protokollauszug Sitzung Nr. 10 vom 26. August 2009 Anwesend: Norman Wohlwend, Vorsteher Karin Lampert, Vizevorsteherin Marianne Hasler, Reinold Hasler, Robert Hassler, Dietmar Lampert, Hansjörg Risch, Gilbert Wohlwend, Mario Wohlwend, Gemeinderäte Als Gast: Martin Kaiser, Leiter Baubüro Protokoll: Karin Hassler Protokollgenehmigung Das Protokoll der Sitzung vom 1. Juli 2009 wird genehmigt. Erstellung eines Fussweges vom Kirchenplatz zum Parkplatz hinter dem Gemeindehaus Der Gemeinderat hat die bestehende Fusswegverbindung (Stiege) vom Kirchplatz zum Parkplatz hinter dem Gemeindehaus in Augenschein genommen und dabei den von Martin Kaiser, Leiter Bauverwaltung aufgesprühten Vorschlag für eine von Müttern mit Kinderwagen gewünschte Fusswegverbindung zwischen dem Kirchplatz und dem Parkplatz unterhalb dem Gemeindehaus diskutiert. Die Kosten für die Erstellung dieses Fussweges würden sich schätzungsweise auf rund 50'000.- Franken (inklusive Beleuchtung) belaufen. Der Gemeinderat gelangt nach eingehender Debatte zum Schluss, dass Kosten und Nutzen in dieser Angelegenheit nicht verhältnismässig sind. Der Gemeinderat regte in diesem Zusammenhang jedoch an, die Beleuchtung am Gebäude entlang der Aussentreppe zu optimieren

2 Baugesuch im vereinfachten Verfahren: Neuer Hauseingang UG, Einbau neuer Fenster bei der Liegenschaft Tannwald 10 auf der Parz. Nr. 537/V Der Gemeinderat folgt der Empfehlung der Bau- und Planungskommission und genehmigt das Baugesuch im vereinfachten Verfahren und nimmt die Ausnahme zur Unterschreitung des Grenzabstandes gegenüber der Landstrasse zustimmend zur Kenntnis (Bewilligungsbehörde ist das Hochbauamt). Signalisationsgesuch für drei Hinweistafeln Bäuerliches Wohnmuseum (Biedermannhaus) Vom Liechtensteinischen Landesmuseum liegt ein Gesuch um Anbringung von drei Kultur-Verkehrstafeln für das Bäuerliche Wohnmuseum vor. Der Gemeinderat befürwortet das Gesuch, regt aber an, mit dem Landesmuseum abzuklären, ob die Tafeln nicht etwas kleiner gemacht werden könnten, da sie im Verhältnis zu den gelben Wanderwegweisern sehr gross erscheinen. Flächengleicher Grundstückstausch von (82 m2 / 22.8 Klafter) zwischen der Parz. Kat. Nr. 10/VI und der Parz. Kat. Nr. 11/VI Dem Gemeinderat liegt der Auftrag für die Kataster- und Grundbuchberichtigung 2009/832 zur Genehmigung vor. In dieser wird ein flächengleicher Tausch zwischen Egon Kaiser (Parz. Kat. Nr. 10/VI) und der Gemeinde Schellenberg (Parz. Kat. Nr. 11/VI und 7/VI) durchgeführt. Mit diesem flächengleichen Tausch von 82 m2 wird die Parzellenstruktur beider Parzellen optimiert, so wie dies der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung vom 11. März 2009 angeregt hat. Zudem kann die Zufahrt über die Gemeindeparzelle 11/VI ohne talseitige Stützmauern realisiert werden. Der Gemeinderat genehmigt die Durchführung der vorliegenden Kataster- und Grundbuchberichtigung 2009/832. Dieser Beschluss des Gemeinderates wird gemäss Art. 41 des Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) zum Referendum ausgeschrieben. Sanierung Obergut Strasse und Einbau der Gasleitung bei der St. Georg- Strasse / Einlenker Obergut bis Einlenker Kloggerweg - Arbeitsvergaben Vergabe Baumeisterarbeiten Die Baumeisterarbeiten wurden im offenen Verfahren gemäss Art. 38 ÖAWG zur Offertstellung ausgeschrieben. Das Projekt umfasst neben dem Gemeindeanteil auch einen Teil für verschiedene Werke und dem Land Liechtenstein. Gemäss - 2 -

3 beiliegendem Offertvergleich und Vergabeantrag sind vier gültige Offerten eingegangen. Die Arbeit wird zum Offertpreis von 202' für den Gemeindeanteil bzw. 467' für das Gesamtprojekt an den wirtschaftlich günstigsten Offertsteller, die Firma Wilhelm Büchel AG, Bendern, vergeben. Vergabe Pflästerungs- und Belagsarbeiten Die Pflästerungs- und Belagsarbeiten wurden im offenen Verfahren gemäss Art. 38 ÖAWG zur Offertstellung ausgeschrieben. Das Projekt umfasst neben dem Gemeindeanteil auch einen Teil für verschiedene Werke und dem Land Liechtenstein. Gemäss beiliegendem Offertvergleich und Vergabeantrag sind fünf gültige Offerten eingegangen. Die Arbeit wird zum Offertpreis von 105' für den Gemeindeanteil bzw. 229' für das Gesamtprojekt an den wirtschaftlich günstigsten Offertsteller, die Firma Wilhelm Büchel AG, Bendern, vergeben. : Ausführung der Strassenbeleuchtung St. Georg-Strasse / Obergut bis Kloggerweg - Arbeitsvergabe Der Gemeinderat vergibt die Arbeit gemäss Offerte über 9' Franken an die Liechtensteinischen Kraftwerken, Schaan. Sanierung Rietweg - Arbeitsvergabe Der Gemeinderat vergibt die Arbeit gemäss Offerte über 14' Franken an die Firma Erdbewegung Anstalt, Markus Goop, Schellenberg. Verkehrsschulungsanlage Areal Säga-Mösle Planungsstand Dem Gemeinderat liegt die aktualisierte Variante für die Erstellung der Verkehrsschulungsanlage auf dem Areal Säga-Mösle zur Genehmigung vor. Gemäss dem vorliegenden Entwurf wäre geplant, dass beim bestehenden Kiesplatz nur die erforderlichen Verkehrswege asphaltiert werden. Diese müssen eine bestimmte Positionierung und Länge aufweisen, da die Fahrradschüler zu den jeweiligen Kreuzungspunkten einspuren üben (Blick zurück, Handzeichen, Einspuren). Der vorliegende Plan wurde auch mit den verantwortlichen der Funkenzunft und der Feuerwehr besprochen. Der Funken kann auch in Zukunft unter Einhaltung der Waldabstände auf der Kiesfläche aufgestellt werden. Der Gemeinderat äussert sich positiv zum vorliegenden Projekt, betont jedoch in diesem Zusammenhang, dass die Erstellung sowie der Betrieb (Versetzen des - 3 -

4 Skaterplatzes) der Verkehrsschulungsanlage für die Gemeinde Schellenberg kostenneutral sein müssen. Lie Games Mountainbikerennen in Schellenberg In knapp zwei Jahren finden die Kleinstaatenspiele zum zweiten Male in Liechtenstein statt haben diese eine grosse Begeisterung in der liechtensteinischen Bevölkerung ausgelöst und wurden von ihr durch ihre grosse Gastfreundlichkeit mitgetragen. Ende 2007 haben der Landtag und die Gemeinden ihre Unterstützung für die Kleinstaatenspiele 2011 zugesagt. Dem Olympischen Sportverband ist es ein Anliegen, dass möglichst in jeder Gemeinde zumindest ein Bewerb durchgeführt wird. In Schellenberg wird das Mountainbike-Rennen stattfinden. Die LieGames, wie die in Liechtenstein durchgeführten Kleinstaatenspiele genannt werden, finden vom 30. Mai bis 4. Juni 2011 statt. Um die Strecke auch unter realen Umständen mit all den erforderlichen Rahmenbedingungen testen zu können, findet im kommenden Jahr ein Alpencuprennen statt. Zuvor werden liechtensteinische Mountainbiker/-innen diese Strecke unter Trainingsbedingungen testen. Der Gemeinderat äussert sich positiv zum vorliegenden Projekt und freut sich, dass auch die Gemeinde Schellenberg ihren Teil zu den LieGames 2011 beitragen kann. Storensanierung Primarschule Freigabe der Rechnung Von der Firma Storen SM AG, Eschen, liegt dem Gemeinderat eine Rechnung über 5' Franken für die laufende Sanierung der Storen, zur Freigabe vor. Der Gemeinderat genehmigt die Auszahlung der Rechnung. Gemeindekasse Ruggell Defizitanteil Kompostierplatz für das Jahr 2008 Gemäss Abmachung zwischen den Gemeinden Ruggell und Schellenberg aus dem Jahr 1992 beteiligt sich die Gemeinde Schellenberg an den Defizitkosten des von der Gemeinde Ruggell betriebenen Kompostierplatzes beim Steinbruch Limsenegg. Dazu liegt von der Gemeindekasse Ruggell die Abrechnung für das Jahr 2008 vor. Der Kostenanteil der Gemeinde Schellenberg beträgt 14'585.- Franken (dies entspricht 25.7 Prozent von Total CHF 56'849.-). Der Gemeinderat genehmigt die Auszahlung der Rechnung

5 Instandhaltung der Strassenbeleuchtung Freigabe der Rechnung Von den Liechtensteinischen Kraftwerken liegt dem Gemeinderat eine Rechnung über 11' Franken für die laufende Instandhaltung der Strassenbeleuchtung zur Freigabe vor. Der Gemeinderat genehmigt die Auszahlung der Rechnung. Varia Bauwesen Strassenzustand Schlossstrasse Richtung Säga Gemeinderat Reinold Hasler regt beim Baubüro an, dass die extremen Schlaglöcher auf der Schlossstrasse Richtung Säga saniert werden. Zustand Vorplatz Kirche (Dorfplatz) Gemeinderat Gilbert Wohlwend lobt die schöne Dorfplatzgestaltung mit den Blumentrögen, hat aber festgestellt, dass das Gras zwischen den Pflastersteinen immer mehr wuchere. Bauführer Martin Kaiser teilt mit, dass kein Pestizid mehr verwendet werden dürfe und dass die Mitarbeiter vom Werkhof schon verschiedenes ausprobiert hätten, aber nichts so gut wirke, wie früher das Gift. Strassenzustand Obergut Gemeinderat Hansjörg Risch fragt an, warum das Land die Schlaglöcher in der Obergutstrasse immer noch nicht geflickt habe. Es sei versprochen worden, dass die Schlaglöcher nach Abschluss der Bauarbeiten an der Rietlestrasse saniert werden. Label Energiestadt Gemeinderat Dietmar Lampert fragt an, ob die Möglichkeit bestehe, dass ein Fachmann in eine Gemeinderatssitzung eingeladen würde, um das Konzept Label Energiestadt vorzustellen. Halastrasse Gemeindevorsteher Norman Wohlwend teilt dem Gemeinderat mit, dass im unteren Bereich der Halastrasse ein grösserer Hangrutsch abgegangen sei. Es stelle sich nun die Frage, ob die Strasse in diesem Teilstück noch sicher befahrbar sei, oder ob die Gefahr von weiteren Rutschungen bestehen könnte. Nachdem es sich bei der Halastrasse um eine Landstrasse handelt, schlägt der Gemeinderat vor, das Tiefbauamt mit den entsprechenden Abklärungen zu beauftragen. Logo Beschaffung der Geschäftsunterlagen: Freigabe der Geschäftsunterlagen - Vergabe des Druckauftrages für die Erstausstattung Das Grafikbüro Leone Ming hat bei drei Druckereien Offerten für die neue Erstausstattung (Briefpapier, Couverts, Visitenkarten, Blöcke, Klebeetiketten) eingeholt. Die Offerten beinhalten die Erstausstattung der Gemeindeverwaltung, der Primarschule und des Kindergartens

6 Zudem präsentiert Gemeindevorsteher Norman Wohlwend dem Gemeinderat das geplante Layout der Internetseite, um abzuklären, ob sich der Gemeinderat mit dem Vorhaben einverstanden erklären kann. Der Gemeinderat folgt dem vorliegenden Antrag und bewilligt das Layout der Internetseite sowie das Layout der Geschäftsausstattung und vergibt den Auftrag für den Druck der Erstausstattung an den günstigsten Offertsteller, die Firma Matt Druck, Mauren, zum Preis von 8' Franken. Ursula Brigitta Oehri, Kriesebrogg 18, 9488 Schellenberg Erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung Der Gemeinderat nimmt die erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung von Ursula Brigitta Oehri, Kriesebrogg 18, 9488 Schellenberg, zur Kenntnis. Auf eine Stellungnahme wird verzichtet. Der definitive Einbürgerungsentscheid wird von der Regierung gefällt, weshalb im Gemeinderat keine Abstimmung erfolgen muss. Varia Informationen aus dem Schulrat Gemeinderat und Schulratspräsident Dietmar Lampert informiert den Gemeinderat über folgende Änderungen in Schule und Kindergarten: Primarschule: Kindergartenleitung: Schulrat: Sybille Büchel, neu stellvertretende Schulleiterin Ursula Wohlwend (neu und damit neu im Schulrat) zudem ist Pater Johannes Reiter neu Mitglied im Schulrat GEMEINDEVORSTEHUNG SCHELLENBERG - 6 -