Das Protokoll der Sitzung vom (6/2011) wird genehmigt.

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1 Schellenberg, Mai 2011 Protokollauszug der Sitzung Nr. 8 vom 18. Mai 2011 Anwesend: Norman Wohlwend, Vorsteher, Hassler Robert, Vizevorsteher Goop Jürgen, Hasler Reinold, Kaiser-Kreuzer Andrea, Lampert Dietmar, Risch Patrick, Wohlwend Mario, Gemeinderäte Entschuldigt: Hasler Marianne, Gemeinderätin Protokoll: Karin Hassler Protokollgenehmigung Das Protokoll der Sitzung vom (6/2011) wird genehmigt. Kabel-TV-Netz der Gemeinde Schellenberg Beratung über einen allfälligen Verkauf des gemeindeeigenen Kabel-TV-Netzes Zu Gast im Gemeinderat ist Gerald Marxer, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Liechtensteinischen Kraftwerke (LKW). Er erläutert dem Gemeinderat den möglichen Kauf des gemeindeeigenen Kabelfernsehnetzes (Kabel-TV-Netz) durch die Liechtensteinischen Kraftwerke. Die LKW verfolgen derzeit die Strategie einer Zusammenführung der Netze (Telefon, Internet und Kabelfernsehen), sowie die schrittweise Zonenerschliessung mit Glasfaserkabeln und in einem zweiten Schritt die Feinerschliessung aller Haushalte mit Glasfaserkabeln. Mit dem angestrebten Netzumbau auf Glasfaser wird die Leistungsfähigkeit der Datenübertragung um Faktoren erhöht. Derzeit werden ausser Eschen und Mauren im ganzen Land die physischen Netze durch die LKW gebaut. Ein Vorteil wäre, dass zukünftig alle drei Dienste (Radio/TV, Telefonie und Internet) über ein Kabel beim Endkunden ankommen und längerfristig durch die LKW nur noch ein Netz unterhalten werden müsste.

2 Die LKW verfügen in Schellenberg bereits über das Strom- und Telefonnetz und somit wäre der Kauf des Kabelfernsehnetzes aus Sicht der LKW nur in denjenigen Gebieten interessant, in denen sie noch nicht über die notwendige Infrastruktur (vorhandene Rohre) verfügen. Gerald Marxer erläutert dem Gemeinderat sodann die folgenden drei Szenarien in Bezug auf das gemeindeeigene Kabel-TV-Netz: Das Kabel-TV-Netz verbleibt bei der Gemeinde - LKW baut FTTC / FTTH Aufbau von Parallelinfrastruktur "vergleichbares" Angebot auf zwei Netzen durch gleichen oder unterschiedliche Anbieter Kosten Gemeinde für Netzausbau Kabel-TV-Netz Netzbetrieb Kabel-TV bei LKW - Dienste von Telecom FL Gemeinde verkauft "Kabel-TV-Netz" an LKW Gleichschritt mit dem Netzausbau im ganzen Land Keine Kosten für die Gemeinde für den Ausbau des Kabel-TV-Netzes alle Netze in Verantwortlichkeit der LKW Die Möglichkeit von günstigeren Konditionen für die Endkunden liegen in der Entscheidungskompetenz der Gemeinde Dienste von verschiedenen Anbietern möglich Gemeinde verkauft das Kabel-TV-Netz an Dritten - LKW baut FTTC / FTTH Aufbau von Parallelinfrastruktur "vergleichbares" Angebot auf zwei Netzen durch verschiedene Anbieter Keine Kosten Gemeinde für Netzausbau Kabel-TV-Netz Telefonienetz bei LKW / Kabel-TV-Netz bei anderem Anbieter Vorsteher Norman Wohlwend erläutert dem Gemeinderat zudem noch die Auswirkungen für die Endkunden bei einem Eigentümerwechsel des Kabel-TV- Netzes von der Gemeinde an die LKW. Einmalige Kosten heute Gemeinde Zukunft LKW Einmalige Anschlussgebühr CHF 1'500.- CHF 2'400.- Laufende Kosten heute Gemeinde Zukunft Telecom FL Diensterbringungsgebühren pro Monat pro Monat Radio/TV CHF 10.- CHF Internet "basic" CHF 20.- * CHF * Für die Benutzung des gemeindeeigenen Kabel-TV-Netzes bezahlt die Telecom FL 10.- Franken Netznutzungsgebühren an die Gemeinde. Die Gemeinde gibt diesen Betrag plus einen Unterstützungsbeitrag von 9.- Franken an die Kunden weiter. Aus diesem Grunde sind alle powersurf Kabel-Internetprodukte der Telecom FL 19.- Franken billiger. Grundsätzlich kann zusammengefasst festgehalten werden, dass die Gemeinde, isoliert betrachtet, von einem Verkauf des Kabel-TV-Netzes profitieren könnte. 2

3 Dies insofern, weil die Gemeinde keine Gelder mehr für den Unterhalt und den Ausbau des Netzes investieren müsste und damit auch eine Aufgabe abgeben könnte, die im Grunde genommen nicht zu den Kernkompetenzen einer Gemeinde gehört. Wenn man jedoch zusätzlich die für den Endkunden anfallenden Mehrkosten (einmalige Anschlussgebühren und monatliche Diensterbringungsgebühren) bei einem Verkauf des Kabel-TV Netzes betrachtet, so gelangt man zum Schluss, dass eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Materie notwendig ist, bevor ein Entscheid gefällt werden kann. Der Gemeinderat bedankt sich bei Gerald Marxer für seine Ausführungen und gelangt zum Schluss, dass vor einer möglichen Entscheidung betreffend den Verkauf des Kabel-TV-Netzes an die LKW noch Gespräche mit der Telecom FL betreffend die zukünftige Preisgestaltung geführt werden sollen. Denn vor allem für den Endverbraucher wären, wie bereits ausgeführt, die Preissteigerungen massiv. Baulandumlegung Acker Information über die Vorabklärungen vom Ing. Büro Hanno Konrad In seiner Sitzung vom 3. November 2010 hat der Gemeinderat eine Anfrage zur Baureife der Parzelle 426/V behandelt. Der Gemeinderat gelangte zum Schluss, dass die Parzelle 426/V nach geltendem Baurecht nicht baureif ist und hat das Ingenieurbüro Hanno Konrad beauftragt, einen Vorschlag für die Festlegung eines Perimeters für eine Baulandumlegung und einen entsprechenden Lösungsvorschlag zu erarbeiten. Nun liegt dem Gemeinderat ein erster Entwurf vor, der als Basis für Vorgespräche mit den Eigentümern dienen soll. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass vorab die Information der Eigentümer im Rahmen einer Eigentümerversammlung erfolgen soll und dass erst nach dieser Informationsveranstaltung ein Entscheid über die Art und Weise des weiteren Vorgehens getroffen werden soll. Baulandumlegung Hinterschellenberg Information über die Vorabklärung vom Ing. Büro Hanno Konrad In seiner Sitzung vom 20. Oktober 2010 hat der Gemeinderat die Anfrage von den Eigentümern der Parzellen 207/II, 208/II, 210/II, 212/II, 213/II und 430/II behandelt. Die Eigentümer äusserten den Wunsch einer öffentlichen Erschliessungsstrasse bzw. einer Baulandumlegung für die sich in ihrem Besitz befindlichen Parzellen. Der Gemeinderat beauftragte das Ingenieurbüro Hanno Konrad, einen Vorschlag für die Festlegung eines Perimeters für eine Baulandumlegung und einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten. 3

4 Nun liegt dem Gemeinderat ein erster Entwurf vom Ingenieurbüro Hanno Konrad vor, der als Basis für Gespräche mit den Eigentümern dienen soll. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass vorab die Information der Eigentümer im Rahmen einer Eigentümerversammlung erfolgen soll und dass erst nach dieser Informationsveranstaltung ein Entscheid über die Art und Weise des weiteren Vorgehens getroffen werden soll. Sportzone Schellenberg Arbeitsvergabe für den Restabbruch des Gebäudes (Backsteine und Beton) Von der Firma Erdbewegung Anstalt, Markus Goop, Schellenberg liegt dem Gemeinderat eine Offerte über 11' Franken für den Abbruch des noch verbleibenden Teils des Sportgebäudes (Ziegel, Fundament, Beton, Mauer, Holz) vor. Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Abbrucharbeiten gemäss vorliegender Offerte an die Firma Erdbewegung Anstalt, Markus Goop, zum Offertpreis von 11' Franken. Zufahrtstrasse über Parz. Nr. 11/VI Arbeitsvergabe Pflästerungs- und Belagsarbeiten Die Arbeiten wurden zusammen mit den Umgebungsarbeiten der Überbauung von Manfred Kieber ausgeschrieben. Gemäss beiliegendem Offertvergleich und Vergabeantrag sind zwei Offerten eingegangen. Die Vergabesumme des Gesamtauftrages beträgt rund 220'000.- Franken. Nachdem Manfred Kieber den Gesamtauftrag vergibt und bei dieser Arbeitsvergabe das Baugeschäft Foser AG, Balzers, der wirtschaftlich günstigste Offertsteller ist, vergibt der Gemeinderat den Auftrag für die Pflästerungs- und Belagsarbeiten für den Gemeindeanteil gemäss Offertvergleich und Vergabeantrag an die Firma Foser AG, Balzers, zum Offertpreis von 38' Franken, obwohl das Baugeschäft Foser für den Gemeindeanteil 0.9% teurer ist. Schadenfall Pfadfinderhaus Austausch des Plattenbelages auf der Aussenterrasse Beim Pfadfinderhaus ist es auf der Aussenterrasse zu massiven Schäden des Plattenbelages gekommen. Grobe Risse, lockere Platten und Salpeteraustritt, der über den Balkonrand hinab tropft. 4

5 Nach Abklärungen mit Architekt Alwin Büchel, Plattenleger Hans Müller, der Firma Ganz AG als Materiallieferant und der Firma Favo Stahl-Keller als Kleberhersteller liegt nun folgender Lösungsvorschlag vor: 1. Abbruch des bestehenden Plattenbelages auf Kosten des Plattenlegers 2. Materiallieferung auf Kosten des Plattenlegers bzw. Materiallieferanten Die involvierten Firmen haben sich dahingehend geeinigt, dass sie trotz Ablauf der Garantiefristen den Grossteil der Kosten übernehmen. Lediglich die Verlegarbeiten, die mit einem neuen aufwändigen System (Unterbau und Plattenarbeiten nach neuester Technik) durchgeführt würden, müssten von der Gemeinde übernommen werden. Dafür liegt dem Gemeinderat eine Offerte der Firma Hans Müller, keramische Wandund Bodenbeläge, Schellenberg, über 8'991.- Franken vor. Eine andere Möglichkeit wäre, auf dem Balkon einen Kunststoffbelag (gegossen) einzubauen. Ein entsprechendes Muster wird dem Gemeinderat gezeigt. Die Kosten dafür wurden noch nicht ermittelt, wären aber entsprechend höher, weil der gesamte Aufwand zu Lasten der Gemeinde gehen würde. Der Gemeinderat gelangt zum Schluss, dass der Balkon mit einem Plattenbelag, wie ausgeführt, ausgebaut werden soll und vergibt den Auftrag dafür gemäss Offerte an die Firma Hans Müller, keramische Wand- und Bodenbeläge, Schellenberg, zum Offertpreis von 8'991.- Franken (inkl. MWST). Raumoptimierung Gemeindehaus - Projekt- und Kreditgenehmigung sowie Genehmigung eines budgetbezogenen Nachtragskredites für das Investitionsbudget 2011 Von Architekturbüro Walter Boss AG, Vaduz liegt dem Gemeinderat ein Kostenvoranschlag für Optimierungen und Umbauarbeiten beim Gemeindehaus vor. Bei einem Verzicht auf das Glas-Vordach oberhalb der Schaufenster des Ladens würden sich die Gesamtkosten für die Raumoptimierung beim Eingangsbereich Lift/Küche/Laden auf 80'000.- Franken belaufen. Dabei würde einerseits der bestehende Glasvorbau beim Lift demontiert und dafür der Eingangsbereich mit einem Glasdach und einer Schiebetüre versehen. Damit könnte der Zugang zum Lift und zur Saalküche, als auch der Zugang zum Laden optimiert werden. Zu erwähnen ist, dass der Zugang auch ausserhalb der Öffnungszeiten des Ladens für Kunden der Gemeindeverwaltung und Lieferanten für die Saalküche gewährleistet sein muss. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass die reduzierte Variante beim Gemeindehaus gemäss Kostenvoranschlag ausgeführt werden soll. Der Gemeinderat genehmigt dafür einen Kredit von 80'000.- Franken und genehmigt auch den budgetbezogenen Nachtragskredit für das Investitionsbudget

6 Neuvermietung Dorfladen - Genehmigung Mietvertrag Gemeinderat Patrick Risch tritt in den Ausstand. Dem Gemeinderat liegt der Mietvertrag für die Vermietung des Ladenlokals zur Genehmigung vor. Vorsteher Norman Wohlwend erläutert dem Gemeinderat die Präzisierungen, die im Rahmen der Überarbeitung des Mietvertrages gemacht wurden. Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Mietvertrag mit der Firma Miratools AG, Schellenberg, vertreten durch Heimo und Karin Wohlwend. (Gemeinderat Patrick Risch im Ausstand) Umbau der Dorfleuchten von Quecksilber- auf Natriumdampflampen Vergabe der Umbauarbeiten an das LKW und an die Fa. Goop Metallbau Für die diesjährige Etappe der Sanierung der Strassenbeleuchtung (Umbau von Quecksilber auf Natriumdampflampen) in den Strassen Hinterschloss, Kesse, Ober Betsche, Unter Betsche und Egertaweg liegen dem Gemeinderat die folgenden zwei Offerten vor: - Liechtensteinische Kraftwerke, 9494 Schaan CHF 3' Goop Metallbauschlosserei, Schellenberg/Bendern CHF 25' Der Gemeinderat vergibt die Aufträge gemäss den vorliegenden Offerten. Rankhag - Petition für das Anbringen einer Verkehrstafel "Verbot für Motorwagen und Motorräder" mit dem Zusatz nur Anlieger gestattet Die Gemeinde Schellenberg hat von zahlreichen Anwohnern im Rankhag eine Petition mit folgendem Inhalt erhalten: "Petition der Anwohner für ein "Fahrverbot / Anlieger gestattet" am Rankhag, Verkehrstafel 2.13 (Verbot für Motorwagen und Motorräder" inkl. Zusatz "für Anlieger und Zubringer gestattet" Der Rankhag wird rege als Abkürzung zwischen zwei Landstrassen benutzt. Seien dies die Anwohner aus der weiteren Region (Aspen/Eschen, Brühl/Gamprin, Loch und Widum/Schellenberg u.v.a.m.), Kurierdienste, Baufirmen usw. Abkürzung bringt auch eine überhöhte Geschwindigkeit (nicht den Verhältnissen angepasst) mit sich und dies gefährdet die Sicherheit der bald 22 Kinder (0-10 Jahre) am Rankhag in hohem Masse. 6

7 Neue "Wohnquartierstrassen" im Schellenberg werden als Sackgasse geplant. Analoge Beispiele (z.b. Egertaweg) wurden mit entsprechendem Verkehrsschild ausgestattet. Deshalb fordern wir eine entsprechende Anpassung auch am Rankhag. Das Verkehrsvolumen wird sich die nächsten Jahre nur durch Anwohner/Zuzüger erhöhen und den Rankhag an die Belastungsgrenzen bringen. Aus diesen und noch vielen weiteren Gründen unterzeichnen die Anwohner für ein "Fahrverbot/für Anlieger gestattet" (Verkehrstafel inkl. Zusatz) am Rankhag." Der Gemeinderat nimmt den Inhalt der Petition zur Kenntnis. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass die Gemeinde in dieser Frage eine einheitliche Haltung einnehmen sollte, da ansonsten ein Präzedenzfall für andere Gemeindestrassen geschaffen werden könnte, da Anwohner anderer Gemeindestrasse ebenfalls dieses Recht für sich in Anspruch nehmen könnten. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass das klare Ziel einer Bewertung und Analyse aller Gemeindestrassen sein sollte, diese gleich zu behandeln. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass in diesem Zusammenhang auch Handlungsbedarf betreffend dem bestehenden Verkehrsschild an der Egertastrasse besteht. Die Egertastrasse soll ausgebaut und saniert werden. Im Rahmen dieser Sanierung, soll dieses Verkehrsschild einer Neubeurteilung unterzogen werden. Grundsätzlich ist der Gemeinderat der Ansicht, dass den Petitionären mitgeteilt werden soll, dass die Gemeinde Verständnis für ihr Anliegen hat, dass die inhaltliche Behandlung der vorliegenden Petition aber erst nach dem erfolgten Ausbau der Rankhag Strasse erfolgen könne. Zudem muss in dieser Frage eine das gesamte Gemeindegebiet betreffende Analyse der Situation erfolgen, bevor ein konkreter Entscheid gefällt werden kann. Der Gemeinderat appelliert in diesem Zusammenhang auch an das Verständnis der Anwohner am Rankhag. Vernehmlassung zum Bericht "Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein" Nachdem bei der Gemeindeverwaltung keine Stellungnahmen zum Vernehmlassungsbericht eingegangen sind, wird der Vernehmlassungsbericht in der vorliegenden Form genehmigt. 150-Jahr Jubiläum Liechtensteinische Landesbank Auswahl für ein nachhaltiges Projekt im Bereich Soziales und Umwelt Vorsteher Norman Wohlwend informierte den Gemeinderat in der Sitzung vom , dass die Liechtensteinische Landesbank in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum feiert. 7

8 Mit Schreiben vom teilte die Landesbank allen liechtensteinischen Gemeinden mit, dass sie jeder Gemeinde des Landes den Betrag von 10'000.- Franken für ein Projekt in den Bereichen Soziales und Umwelt zur Verfügung stellt. Zwischenzeitlich hat sich die Umweltkommission mit diesem Thema befasst und verschiedene Ideen diskutiert. Gemeinderat Patrick Risch erläutert dem Gemeinderat sodann das in der Umweltkommission favorisierte Projekt, welches der Landesbank zur Unterstützung vorgeschlagen werden soll. Die Idee ist, ein Riesen-Mühlespiel bei der neuen Sport- und Freizeitanlage zu erstellen, das ganz aus Naturmaterialien erstellt werden soll. Das Mühlespiel ist ein leicht zu erlernendes Spiel, das gut von Alt und Jung gespielt werden kann. Mit dem Spiel können sich auch weniger sportbegeisterte Personen bei der neuen Sport- und Freizeitanlage treffen. Das Spielen auf und mit Naturmaterialien ist zudem eine sensorische Erfahrung. Falls dieser Vorschlag im Gemeinderat Zustimmung findet, wird die Umweltkommission ein Detailkonzept erarbeiten. Der Gemeinderat befürwortet diese Idee, auch wenn der Vandalismus in dieser Frage nicht unterschätzt werden dürfe. Der Gemeinderat gibt der Umweltkommission grünes Licht für die Ausarbeitung des Detailkonzeptes. Kündigung Monika Teuber Vorsteher Norman Wohlwend informiert den Gemeinderat, dass Monika Teuber, ihr Arbeitsverhältnis mit der Gemeinde auf den 31. Juli 2011 gekündigt hat. Der Gemeinderat nimmt die Kündigung mit Bedauern zur Kenntnis und genehmigt das Stelleninserat und den Zeitplan für die Neuausschreibung der Stelle. Information zu eingereichten Bauvorhaben Anzeigeverfahren: Sonnenkollektoren auf Wohnhaus "Ober Betsche 5", Parz. Nr. 584/V Die Bauherrschaft beabsichtig 7.2 m2 Sonnenkollektoren auf dem Dach zu montieren. Das Baugesuch wurde vom Hochbauamt bereits bewilligt. Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis. 8

9 Anzeigeverfahren: Photovoltaikanlage auf Wohnhaus "Rankhag 29", Parz. Nr. 74/VI Die Bauherrschaft beabsichtigt eine Photovoltaikanlage mit einer Fläche von m2 auf dem Dach zu installieren. Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis. Abbruchgesuch: Abbruch Schuppen auf der Parz. Nr. 379/V und 380/V Der Besitzer beabsichtigt den Schuppen der alten Zimmerei abzubrechen. Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis. Ausbau Dachgeschoss im Wohnhaus Egerta 23 auf der Parz. Nr. 174/IV Die Bauherrschaft beabsichtigt das Dachgeschoss aufzustocken und auszubauen. Dabei soll eine Wohnung mit ca. 70 m2 Nettowohnfläche entstehen. Die Gebäudeabmessungen, Ausnützungsziffer, Grünflächenziffer gemäss Gemeindebauordnung sind eingehalten. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Varia - Bauwesen Stand Auffüllarbeiten Senke Sport- und Freizeitanlage Gemeinderat Dietmar Lampert fragt an, wie der Stand der Auffüllarbeiten in der Senke bei der neuen Sport- und Freizeitanlage sind, da geplant gewesen sei, diesen Platz am Verbandsfeuerwehrfest 2011 als Parkplatz zu nutzen. Bauführer Martin Kaiser führt aus, dass die Abklärungen betreffend die Versicherung und Ableitung des Oberflächenwassers sich viel zeitintensiver und umfangreicher gestalten als ursprünglich angenommen. Es haben bereits zahlreiche Vorabklärungen und Gespräche mit dem zuständigen Ingenieur vom Ing. Büro Sprenger und Steiner stattgefunden, eine definitive Lösung sei aber noch nicht vorhanden. Deshalb sei man zum Schluss gelangt, dass die Abbrucharbeiten beim neuen Sportgebäude vorangetrieben werden sollen, so dass der dort frei werdende Platz für die Kleinstaatenspiele und das Feuerwehrfest als Parkplatz genutzt werden kann. 9

10 Zonenplanänderung - Flächen- und zonengleicher Tausch zwischen "Wohnzone 1" und "Übrigem Gemeindegebiet" auf der Parz. Nr. 675/V Gemeinderätin Andrea Kaiser-Kreuzer tritt in den Ausstand. Auf der Parz. Nr. 675/V soll ein Einfamilienhaus erstellt werden. Damit die Überbaubarkeit der Restparzelle (zwischen dem geplanten Einfamilienhaus und der Landstrasse) weiterhin gewährleistet ist, wurde das Projekt in Richtung Hang geschoben. Dabei ragen ca m2 des geplanten Wohnhauses in die Zone "übriges Gemeindegebiet". Nach Rücksprache mit der Stabstelle für Landesplanung kann einer Zonenplanänderung zugestimmt werden, wenn ein flächen- und zonengleicher Abtausch durchgeführt wird. Antrag an den Gemeinderat Flächengleicher Zonentausch, indem 15.5 m2 von der Wohnzone W1 ins ÜG und 15.5 m2 vom ÜG in die Wohnzone W1 überführt werden. Die Planauflage findet vom bis statt. Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Antrag. (im Ausstand: Gemeinderätin Andrea Kaiser-Kreuzer) Anschaffung Drucker für A4-Blatt mit integriertem Einzahlungsschein Ab dem Jahr 2012 werden aus dem GESOL nur noch Rechnungen mit Einzahlungsscheinen im Forma A4+ (Einzahlungsschein hängt unten am A-4-Blatt) ausgedruckt werden können. Von der Firma Speedcom Schaan liegt eine Offerte über 5' Franken für die Anschaffung des neuen Druckers für die Gemeindesteuerkasse vor. Der Gemeinderat genehmigt den Kauf des Druckers gemäss vorliegender Offerte vom Band 3 von Menschen am Schellenberg - Arbeitsvergabe Von der Buch- und Offsetdruckerei Hilty in Schaan liegt die Offerte für den Druck von Band 3 der Buchreihe "Menschen am Schellenberg" in Höhe von gesamt 27'140.- Franken (15'980.- Druck + Papier sowie 11'160.- Franken Buchbinder) zur Genehmigung vor. Bis anhin konnte Autor Rudolf Goop Spendengelder von 41'500.- Franken generieren. Die Buchpräsentation von Band 3 ist am Samstag, 22. Oktober 2011 geplant. 10

11 Der Gemeinderat vergibt den Druckauftrag für Band 3 der Buchreihe "Menschen am Schellenberg" gemäss Offerte zum Preis von 27'140.- an die Offsetdruckerei Hilty in Schaan. Abstimmung: einstimmig Nordic Club Liechtenstein - Ansuchen um einen Gemeindebeitrag Vom Nordic Club Liechtenstein liegt dem Gemeinderat ein Gesuch um finanzielle Unterstützung vor. Der Gemeinderat lehnt den Antrag ab und führt dazu aus, dass aufgrund der Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden, ein Landesclub auch beim Land um finanzielle Unterstützung ansuchen sollte. Die Gemeinde konzentriert sich wie bis anhin auf die Unterstützung von im Dorf ansässigen Vereinen und Organisationen. Kurt Lampert, Platta 5, Schellenberg Erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung - Möglichkeit zur Stellungnahme Vom Zivilstandsamt liegt dem Gemeinderat das Einbürgerungsgesuch von Kurt Lampert, Platta 5, zur Stellungnahme vor. Nachdem der Einbürgerungsentscheid von der Regierung gefällt wird muss der Gemeinderat nicht darüber befinden. Er erhält im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens lediglich die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Der Gemeinderat nimmt die Einbürgerung von Kurt Lampert zur Kenntnis und verzichtet auf eine Stellungnahme. Ferienbedingte Schliessung der Gemeindeverwaltung vom 25. Juli bis 5. August 2011 Die Gemeindeverwaltung stellt Antrag an den Gemeinderat vom Montag, den 25. Juli bis Montag, den 8. August 2011, die Gemeindeverwaltung zu schliessen.. Eine Person sollte im Notfall telefonisch erreichbar sein (Todesfalleingabe im GK und ähnliches). Der Gemeinderat bewilligt die Schliessung der Gemeindeverwaltung vom 25. Juli bis 8. August 2011 für die Sommerferien. 11

12 Rücktritt aus dem Kirchenrat Gemeinderat Patrick Risch hat mit vom 17. Mai 2011 seinen Rücktritt aus dem Kirchenrat bekannt gegeben. Als Ersatzmitglied stellt sich Gemeinderat Jürgen Goop zur Wahl zur Verfügung. Der Gemeinderat nimmt den Rücktritt von Patrick Risch als Kirchenrat zur Kenntnis und wählt Jürgen Goop als neuen Vertreter des Gemeinderates in den Kirchenrat. (im Ausstand: Jürgen Goop, Gemeinderat) Varia Abgabe von Unterlagen Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten folgende Unterlagen: - Jahresbericht 2010 der Jugendarbeitsgemeinschaft Ruggell, Gamprin, Schellenberg - Schreiben vom Amt für Wald, Natur und Landschaft zum Thema "Abwehr von Rabenkrähen von landwirtschaftlichen Kulturen" - Samariterverein Liechtensteiner Unterland - Jahresbericht Freiwillige Feuerwehr - Jahresbericht Fussballclub Ruggell - Einladung zum Frühschoppen Gemeinde Schellenberg Norman Wohlwend, Vorsteher 12