AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/12

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1 Akte: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/12 genehmigt am 27. November 2012 über die Sitzung des Gemeinderats Datum 6. November 2012 Zeit Ort Vorsitz Anwesend 17:30 Uhr - 21:00 Uhr Gemeindezentrum, Sitzungszimmer (Dachgeschoss) Günter Mahl, Gemeindevorsteher Alle Mitglieder des Gemeinderats Entschuldigt Referenten / zu GRT Berater Magnus Pfiffner, Bauverwaltung Hochbau Zu GRT bis GRT Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung Gemeindevorsteher: Ein Gemeinderat: Für das Protokoll: Günter Mahl Ernst Trefzer Luzia Deplazes

2 1 / Genehmigung der Traktandenliste Der GR genehmigt die Traktanden mit Änderungen. GRT Der Gemeindevorsteher zieht das Traktandum zwecks weiterer Abklärungen mit der Grundstückeigentümerin zurück. Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung ist bei den Traktanden GRT bis GRT an der Sitzung anwesend ( ) Raumplanung / Bauverwaltung/H - Gestaltungsplan Triesner Parzellen Nrn. 1008, 1009 und 1010 / Vaduzer Parzellen Nrn. 2879, 2880 und Genehmigung Magnus Pfiffner, Bauverwaltung/Hochbau ist an der Sitzung anwesend. GR Ralf Beck tritt vor Behandlung des Traktandums in Ausstand. Der GR genehmigt den Überbauungs- und Gestaltungsplan Tr. Parzellen Nrn. 1008, 1009 und 1010 / Vaduzer Parzellen Nrn. 2879, 2880 und 2881 mit den dazugehörenden Sonderbauvorschriften, vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde Vaduz Bauverwaltung/Leiter - Projekt- und Budgetkontrolle der Bauverwaltung - Quartalsbericht 3 / 2012 Investitionsbudget / Kostenkontrolle Quartalsbericht per Die wichtigsten Eckdaten sind: Bauverwaltung inkl. Dritte - Budget Bauverwaltung 2012 CHF 7' CHF 8' Prognose Investitionsrechnung CHF CHF Abrechnungen BV (ohne Dritte) CHF Mutmassliche Budgetänderungen BV CHF davon Hochbau (LBV) CHF davon Tiefbau CHF davon Liegenschaften CHF Der GR nimmt den Quartalsbericht 3 / 2012 des Leiters Bauverwaltung zur Kenntnis.

3 2 / ( ) Raumplanungskommission - Überbauungsplan VPBank bis Industriekreisel (inkl. Sonderbauvorschriften) - Genehmigung Der GR genehmigt den Überbauungsplan VPBank - Industriekreisel mit den dazugehörenden Sonderbauvorschriften ( ) Leiter Bauverwaltung - Poskahalda Tr.Parz.Nr Festlegung einer Baulinie - Genehmigung Der Gemeindevorsteher zieht das Traktandum aufgrund weiterer Abklärungen mit der Grundstückeigentümerin zurück Genehmigung des Protokolls Nr. 13/12 Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 13/12 vom mit Änderungen Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 13/12 Beschluss: (mehrheitlich: 10 Ja: 5 VU, 4 FBP, 1 FL / 1 Nein: 1 FBP) Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 13/12 vom mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen mit Änderungen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Der Bewerber hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält der Bewerber das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher er zuletzt seinen ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von

4 3 / 5 Herrn LEUCH Vital Flurin, Oberfeld 12, 9495 Triesen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Der Bewerber hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält der Bewerber das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher er zuletzt seinen ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Herrn AYHAN Muhammet Ali, Meierhofstrasse 39, 9495 Triesen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge längerfristigem Wohnsitz - Stellungnahme Der Bewerber hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5a des Gesetzes von 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306, erhält der Bewerber das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher er zuletzt seinen ordentlichen Wohnsitz hatte. Dies ist in casu in Triesen. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5a des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Herr SCHNEIDER Patrick Rolf, Gapont 2, 9495 Triesen (327/523) Kommissionen Kultur und Sport - Vereinsbeiträge Genehmigung und Kreditfreistellung Der GR stellt das Traktandum zurück. Die beiden Ressortinhaber Sport und Kultur erhalten den Auftrag, die gewünschten Abklärungen zu treffen und das Traktandum an der Sitzung Nr. 16 vom nochmals vorzulegen.

5 4 / ( ) Leiter Bauverwaltung - Gemeindezentrum - Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Verbesserungsmassnahmen Unterlagsboden - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag gemäss Offerte an die Schurte Engelbert AG, Schliessa 11, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( ) Bauverwaltung/T - Meierhofstrasse - Zonenschacht - Ingenieurarbeiten (Auftragserweiterung), Messungen und Steuerungen, Elektroanlagen - Auftragsvergaben Der GR erteilt den Auftrag für die Ingenieurarbeiten - Auftragserweiterung (Detail-Projektierung und Bauleitung) gemäss Offerte im Zeittarif an das Ingenieurbüro Sprenger & Steiner Anstalt, Haldenstrasse 12, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Der GR erteilt den Auftrag für die Messungen und Steuerungen gemäss Offerte an die Hach und Lange GmbH, Rorschacherstrasse 30A, Rheineck zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Der GR erteilt den Auftrag für die Elektroanlagen gemäss Offerte an die Risch Elektro Telecom Anstalt, Industriestrasse 4, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt (602) FL-Hochbauamt - Genehmigte Baugesuche und Bauvorhaben Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Geräteschuppen Grosser Bongert 31, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 3929, Wohnzone B Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Photovoltaikanlage Landstrasse 302, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 50, Wohnzone A Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Windschutzwand Balkon Im Riet 31, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2295, Wohnzone A Baubescheid Baugesuch ( ) Abbruch und Neubau Einfamilienhaus Im Winkel, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1473, Dorfkernzone

6 5 / Direktvergaben durch den Gemeindevorsteher / Kreditgenehmigungen Bauverwaltung/Tiefbau - Schmiedgasse (Erweiterung) - Erschliessung Krottaloch - Erschliessungskonzept für Phase 2 (Umlegung) - Teilkreditgenehmigung in Höhe von CHF Auftragserteilung im Zeittarif gemäss Angebot an das Ingenieurbüro Sprenger & Steiner Anstalt, Haldenstrasse 12, Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Leiter BV - Gemeindezentrum - Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Bodenbeläge aus Holz - Auftragserweiterung - Auftragserteilung an Schurte Engelbert AG, Schliessa 11, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Leiter BV - Friedhof - Zugang Totenkapelle Anpassung behindertengerecht - Auftragserteilung an die LupoBau AG, Haldenstrasse 19G, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/ Tiefbau - Sportanlage Blumenau - Skaterplatz - Sanierung Minirampe (HPL Fahrbelag) - Auftragserteilung an die Vertical Technik AG, Bächliackerweg 6, 4402 Frenkendorf zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt GR zur Kenntnis Amt für Umweltschutz - Prüfbescheid vom in der Sache von Orange (Liechtenstein AG) wegen Mobilfunksendeanlage Industriegebiet Triesen ***