AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 09/13

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1 Akte: AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 09/13 genehmigt am 20. August 2013 über die Sitzung des Gemeinderats Datum 3. Juli 2013 Zeit Ort Vorsitz Anwesend Entschuldigt 17:30 Uhr 20:15 Uhr Gemeindezentrum, Sitzungszimmer (Dachgeschoss) Günter Mahl, Gemeindevorsteher Alle Mitglieder des Gemeinderats GR Monica Derungs-Scherzer Referenten / zu GRT , GRT , GRT , GRT , Berater GRT bis GRT Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung u. Remy Heeb, Leiter Liegenschaften zu GRT Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung Gemeindevorsteher: Ein Gemeinderat: Für das Protokoll: Günter Mahl Eva Johann Mario Banzer

2 1 / Genehmigung der Traktandenliste Der GR genehmigt die Traktanden mit Änderungen ( ) Bauverwaltung/L - Gemeindezentrum Wärmeverbund - Anschluss Privatgebäude - Grundsatzentscheid Remy Heeb, Liegenschaftsverwalter und Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung sind bei diesem Traktandum Der GR spricht sich generell gegen den Anschluss von privaten Liegenschaften an den Wärmeverbund Gemeindezentrum aus. Die Energieversorgung (Wärme) von privaten Haushalten stellt für die Gemeinde keine Kernkompetenz dar und die Gemeinde beabsichtigt nicht als Energielieferant für Private auf dem Markt aufzutreten (601) Bauverwaltung/Leiter / Raumplanung - Bauordnung Triesen - Neufassung - Genehmigung Anpassungen Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung, ist bei diesem Traktandum Der Leiter Bauverwaltung erläutert im Detail die einzelnen Änderungen und Anpassungen der neuen Bauordnung und beantwortet Fragen aus dem Rat. Er geht dabei auch kurz auf die Entstehungsgeschichte des archäologischen Perimeters auf dem Gemeindegebiet ein. Der GR nimmt die von den Amtsstellen des Landes nachträglich gewünschten Ergänzungen und Anpassungen zur Kenntnis und genehmigt die angepasste Neufassung der Bauordnung Triesen Genehmigung des Protokolls Nr. 08/13 Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 08/13 vom mit Änderungen.

3 2 / Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 08/13 Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 08/13 vom mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung - Stellungnahme Der Bewerber hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss 5 des Gesetzes vom 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechtes (BüG), LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306 erhält der Bewerber das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher seine Ehepartnerin Bürgerin ist. Da in casu Triesen die zuständige Gemeinde ist, ersucht die Regierung um eine Stellungnahme des Gemeinderats zum Antrag auf erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss 5 des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl Nr. 23, idf. LGBl Nr. 306) von Herr MESTRE CUELLO Dionel, Oberfeld 93, 9495 Triesen (327) GR-Sekretariat - Verein Familiencafe - Antrag um informelle Aufnahme in die Vereinsliste der Gemeinde Triesen (Übrige Vereine mit Sitz in Triesen) - Genehmigung Der GR genehmigt die informelle Aufnahme des Vereins Familiencafe auf die Vereinsliste unter Übrige Vereine mit Sitz in Triesen ( ) Bauverwaltung/Leiter - Gemeindezentrum - Erneuerung und Erweiterung Saal (Dröschistrasse 4) - Lüftungsanlagen - Auftragserweiterung Der GR genehmigt die Erweiterung des mit GRB vom erteilten Auftrags an die Vogt Andreas AG, Gewerbeweg 23, 9490 Vaduz um CHF inkl. 8.0 MwSt.

4 3 / ( ) Bauverwaltung/T - Fingastrasse: Sanierung Werkleitungen - Bauingenieurarbeiten Projektierung - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag inkl. Nebenkosten an die Hoch & Gassner AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( ) Bauverwaltung/T - Landstrasse: Erneuerung Wasserleitung (Bereich Landstrasse bis Aeulegraben) - Bauprojekt, Gesamtkredit und Nachtragskredit - Genehmigung a. Der GR genehmigt das Bauprojekt; b. Der GR genehmigt den Gesamtkredit gemäss Kostenvoranschlag in Höhe von CHF ; c. Der GR genehmigt den Nachtrag zum Budget in Höhe von CHF ( ) Bauverwaltung/T - Netzverbesserungen (Wasser): Etappe Verlegung Wasserleitung Landstrasse (Bereich Tr.Parz.Nr bis 1927) - Baumeisterarbeiten (Gemeindeanteil) - Teilkreditgenehmigung - Auftragsvergabe a. Der GR genehmigt einen Teilkredit in Höhe von CHF ; b. Der GR nimmt den Gesamtauftrag inkl. aller Werke an die Bühler Bauunternehmung, Steineststrasse 25, 9497 Triesenberg zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. zur Kenntnis; c. Der GR genehmigt den hieraus resultierenden Gemeindeanteil in Höhe von CHF inkl. inkl. 8.0% MwSt ( ) Bauverwaltung/T - Netzverbesserungen (Wasser): Etappe Verlegung Wasserleitung Grosser Bongert / Krestisweg / Lawenastrasse - Baumeisterarbeiten - Teilkreditgenehmigung - Auftragsvergabe Beschluss: (mehrheitlich: 8 Ja: 5 FBP, 3 VU / 2 Nein: 2 VU) Der Gemeinderat spricht sich gegen die Vergabe der Arbeiten zum jetzigen Zeitpunkt aus und beauftragt die Bauverwaltung, den Auftrag auf Anfang des Jahres 2014 neu auszuschreiben. Der Betrag aus dem Kostenvoranschlag in Höhe von CHF ist entsprechend in das Budget 2014 zu übernehmen.

5 4 / ( ) Bauverwaltung/L - Maschlinastrasse 41 - Abbruch Einfamilienhaus - Genehmigung Der GR stimmt dem Abbruch des Einfamilienhauses Maschlinastrasse 41 zu. Die Abbruchkosten in Höhe von CHF sind in das Budget 2014 aufzunehmen ( / ) Bauverwaltung/L - Garderobengebäude Sportplatz Blumenau / Werkhof / Dorfstrasse 24 (Fabrik) - Erneuerung Leitsystem - Auftragsvergabe a. Der GR genehmigt für die Liegenschaft Werkhof einen Nachtragskredit zum Budget in Höhe von CHF ; b. Der GR erteilt den Auftrag an die Siemens Schweiz AG, Building Technologies, Industriestrasse 149, 9201 Gossau zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0 % MwSt ( ) Bauverwaltung/L - Pfarrkirche - Ersatz Verglasung Tonnendach Vorraum - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag an die Messina Metall Design AG, Messinastrasse 36, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt ( ) Bauverwaltung/L - Im Winkel 6 - Sanierung Gebäudehülle - Fenster - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag an die Sigi Korner Anstalt, Messinastrasse 13, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt.

6 5 / ( ) Bauverwaltung/L - Im Winkel 6 - Sanierung Gebäudehülle - Fassadenputze - Auftragsvergabe Der GR erteilt den Auftrag an die Beusch AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt (602) FL-Hochbauamt - Genehmigte Baugesuche und Bauvorhaben Baubescheid Baugesuch ( ) Abbruch Einfamilienhaus mit Nebengebäude Meierhofstrasse 24, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1019, Wohnzone B Baubescheid Baugesuch ( ) Erweiterung Parkplatz St. Wolfgangstrasse 36, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 1171, Wohnzone B Freigabebescheid Bauvorhaben ( ) Wärmetechnische Sanierung Maschlinastrasse 11, 9495 Triesen Tr.Parz.Nr. 2347, Wohnzone A Direktvergaben durch den Gemeindevorsteher / Kreditgenehmigungen Bauverwaltung/Leiter BV - Gemeindezentrum - Erweiterung Verwaltung (Dröschistrasse 4) - Umbau Überdachung Fernheizung - Auftragserteilung an die Messina Metall Design AG, Messinastrasse 36, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0 % MwSt. Bauverwaltung/Tiefbau - Netzverbesserungen (Wasser): Etappe Grosser Bongert / Krestisweg / Lawenastrasse - Materiallieferung Wasserleitung - Auftragserteilung an die Miauton SA, Glärnischstrasse 39, 9501 Wil SG zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Tiefbau - Netzverbesserungen (Wasser): Etappe Verlegung Wasserleitung Landstrasse, Triesner Parz. Nr bis Materiallieferung Wasserleitung - Auftragserteilung an die Miauton SA, Glärnischstrasse 39, 9501 Wil SG zum Nettobetrag CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Tiefbau - Netzverbesserungen (Wasser): Etappe Grosser Bongert / Krestisweg / Lawenastrasse - Bauingenieurarbeiten Bauleitung - Teilkreditgenehmigung Teilkredits in Höhe von CHF Auftragserteilung im Zeittarif inkl. Nebenkosten an das Ingenieurbüro Hoch & Gassner AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Liegenschaften - Im Winkel 6 - Sanierung Gebäudehülle - Gerüste - Auftragserteilung an die Beusch AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt.

7 6 / 6 Bauverwaltung/Liegenschaften - Garderobengebäude - Instandhaltung Fassade Ost - Auftragserteilung an die Schurte Paul AG, Unterfeld 40, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF inkl. 8.0% MwSt. Bauverwaltung/Liegenschaften - Zustandsanalyse Gemeindeliegenschaften (1. Teil) - Auftragserteilung an die Bewera AG, Postfach 217, 9495 Vaduz zum Nettobetrag von CHF (nicht MwSt.-pflichtig) GR zur Kenntnis Caritas Liechtenstein - Dankesschreiben vom 20. Juni 2013 ***