Protokollauszug. Sitzung Nr. 10 vom 12. September Schellenberg, September 2012

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1 Schellenberg, September 2012 Protokollauszug Sitzung Nr. 10 vom 12. September 2012 Anwesend: Norman Wohlwend, Vorsteher; Robert Hassler, Vizevorsteher Jürgen Goop, Marianne Hasler, Reinold Hasler, Andrea Kaiser-Kreuzer, Dietmar Lampert, Patrick Risch, Mario Wohlwend, Gemeinderäte Als Gast: Martin Kaiser, Leiter Baubüro Protokoll: Karin Hassler Protokollgenehmigung Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt. Lokalaugenschein Schule und Atelier mit Schulleiter Karl Vogt Schulleiter Karl Vogt begrüsst die Mitglieder des Gemeinderates im Schulhaus und erläutert die durchgeführten Umbaumassnahmen und das neu angewendete System des altersdurchmischten Lernens. Sodann begeben sich die Mitglieder des Gemeinderates zu einem Lokalaugenschein in den ehemaligen Kindergarten welcher neu die Bezeichnung "Atelier" hat, wo vorwiegend die Fächer Handarbeiten, Werken und Malen abgehalten werden. Der Gemeinderat bedankt sich bei Schulleiter Karl Vogt für die Führung und nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. -1-

2 Entscheidung der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten i.s. Rauchverbot - Information und Umsetzung von Massnahmen Die Mitglieder des Gemeinderates haben den Entscheid der Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten in Sachen Umsetzung Rauchverbot im Dorfzentrum erhalten. Der Gemeinderat zeigt sich sehr erfreut über diesen Entscheid, da die Gemeinde auf der ganzen Linie Recht bekommen hat. Der Gemeinderat betont aber auch, dass selbstverständlich auf dem gesamten Schulareal weiterhin das absolute Rauchverbot gilt. In diesem Zusammenhang führt Vorsteher Norman Wohlwend aus, dass die Rauchverbotskleber im Schulbereich immer wieder von unbekannten Personen herunter gerissen werden. Aufgrund dieses Sachverhaltes und der nun gegebenen Rechtssicherheit wurden Massnahmen zur Verbesserung der Beschilderung in Auftrag gegeben. Ebenso informiert Vorsteher Norman Wohlwend den Gemeinderat, dass seitens der Schule eine Information an alle Eltern ergeht, in der über das Rauchverbot auf dem Schulareal informiert wird. Der Gemeinderat befürwortet dieses Vorgehen. Reinigungsbereich - Erhöhung der Stellenprozente von Ursula Goop Gertrud Büchel ist Ende Juli 2012 in Pension gegangen. In den letzten Jahren war sie mit einem Pensum von 23% im Reinigungsteam der Gemeinde Schellenberg beschäftigt und war vorwiegend für die Reinigung des Kindergartens zuständig. Auf Beginn des neuen Schuljahres wurde das neue Konzept des altersdurchmischten Lernens umgesetzt und in diesem Zusammenhang der Kindergarten zum Atelier für musische Fächer umgewidmet. Neu werden dort auch verschiedene Kurse von der Erwachsenenbildung angeboten und durchgeführt. Mit der Fertigstellung der neuen Sport- und Freizeitanlage kann auch dort in Kürze der reguläre Betrieb wieder aufgenommen werden. Im Moment ist der genaue Betreuungs- und Reinigungsaufwand noch schwer abschätzbar, aber es ist davon auszugehen, dass der Aufwand aufgrund des erweiterten Angebots eher höher ausfallen wird als in der Vergangenheit. Es wird dennoch vorgeschlagen, anstelle einer Ersatzanstellung (Neuausschreibung der Stelle) die Stellenprozente von Ursula Goop von derzeit 25% auf neu 40% zu erhöhen. -2-

3 Antrag an den Gemeinderat Erhöhung der Stellenprozente von Ursula Goop von derzeit 25% auf neu 40% ab dem Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Antrag. Sport- und Freizeitanlage - Trinkbrunnen bei den unteren Plätzen Im Rahmen der Eröffnung der Sport- und Freizeitanlage wurde angeregt, beim Skaterplatz einen Trinkbrunnen zu installieren. Die Abklärungen für den Trinkbrunnen mit dem speziellen Wasserhahn (10 Sekunden Wasser) sind noch im Gange. Der angegebene Preis bezieht sich auf den Standard Brunnen. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass ein Trinkbrunnen an dieser Stelle wirklich Sinn machen würde. Sodann genehmigt der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von 11'000.- Franken für den Einbau eines Trinkbrunnens am vorgeschlagenen Standort zwischen Skaterplatz und Kleinfussballfeld. Sanierung Strassenbeleuchtung Von den Liechtensteinischen Kraftwerken, Schaan und der Firma Metallbau Goop, liegt dem Gemeinderat je ein Offerte für die Sanierung von zehn Dorfleuchten auf den Gemeindestrassen Schlossweg und Hinterschloss vor: Anteil Arbeiten Liechtensteinische Kraftwerke (LKW) CHF 3' Anteil Metallbauschlosserei Goop (Lieferung Leuchten) CHF 15' Total CHF 18' Ein Mitglied des Gemeinderates fragt nach, warum diese Strassenlampen saniert werden müssen. Bauführer Martin Kaiser führt dazu aus, dass es dabei um den Wechsel der Leuchtmittel gehe. Neu werden Natriumdampflampen montiert, die weniger Energie brauchen. Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Sanierung der Strassenbeleuchtung gemäss den vorliegenden Offerten. -3-

4 Alpe Dürrwald - Sanierung der Dächer Hirtenhütte auf der Oberalpe und Kälberstall auf der Unteralpe Gemäss Offertvergleich und Vergabeantrag sind für die Arbeitsgattung "Sanierung Schindeldach Alpe Dürrwald" zwei gültige Offerten eingegangen. Die Arbeit wird zum Offertpreis von 33' Franken bzw. 27' Euro an den wirtschaftlich günstigsten Offertsteller, die Firma Eugen Lins, Düns, vergeben. Nicht im Preis inbegriffen ist der Materialtransport. Neugestaltung Friedhofareal Vorsteher Norman Wohlwend informiert den Gemeinderat über die Vorarbeiten der Friedhofkommission für die Neu- bzw. Umgestaltung des bestehenden Friedhofs. Die Friedhofkommission hat an ihrer Sitzung vom 14. Juni 2011 dem Gemeinderat empfohlen, ein Planungsbüro zu beauftragen, welches ein Friedhofkonzept erarbeiten soll. Der Gemeinderat hat den Auftrag dafür an seiner Sitzung vom 18. Januar 2012 an die Firma PR Landschaftsarchitektur, Paul Rutishauser, St. Gallen, vergeben. Die Firma PR Landschaftsarchitektur hat zwischenzeitlich Lösungsvorschläge erarbeitet, welche der Friedhofkommission in ihrer Sitzung vom 10. Mai 2012 erläutert und präsentiert wurden und nun auch dem Gemeinderat vorliegen. - Urnenwand / Urnengräber Der Trend geht klar weg von Urnennischen in der Wand zu Urnengräbern. Ein entsprechender Vorschlag für die Schaffung von Urnengräbern liegt vor, der von der Kommission als sinnvoll erachtet wurde. - Sichtschutz gegenüber Schule Die Erhöhung der bestehenden Mauer wäre die einfachste und effizienteste Lösung. - Einzelgräber Die gängige Praxis, nach welcher Einzelpersonen der Reihe nach bestattet werden, soll beibehalten werden. Dies ermöglicht es, dass nach Ablauf der Grabesruhe ganze Grabreihen gemeinsam geordnet aufgelöst werden können. -4-

5 - Familiengräber Das Problem der bestehenden Familiengräber ist insofern bekannt, als dass in diesem Teil des Friedhofs keine geregelte "Auflösung" ganzer Felder möglich ist. Dennoch hat Pater Hermann Wörgötter in der Friedhofkommission angeregt auch zukünftig Familiengräber anzubieten. Hier liegt noch kein konkreter Vorschlag vor, man wird diese Frage aber im Rahmen der Detailbearbeitung im Auge behalten. - Gemeinschaftsgrab Schaffung eines eigenen Feldes für die anonyme Bestattung von Urnen. Auf Wunsch könnte trotz Anonymität eine Wand gestellt werden, auf der die Namen der bestatteten Personen angeschrieben werden. Es liegen zwei Varianten vor. Die Kommissionsmitglieder haben Variante 1 mit den sanft geschwungenen Mauersegmenten bevorzugt. Der Gemeinderat schliesst sich im Rahmen der Debatte der Meinung der Friedhofkommission an, nämlich dass die vorliegenden Vorschläge im Detail weiterbearbeitet werden sollen. Sobald die Detailplanung vorliegt, soll auch die Bevölkerung über das Projekt informiert werden. Gesuch für die Benutzung von Infrastrukturen beim Sportgebäude und von Zivilschutzräumen im Gemeindehaus im Rahmen der regionalen Einsatzübung "Szenario Rheinhochwasser" vom 16. bis 18. Juli 2013 Dem Gemeinderat liegt ein Antrag vom Amt für Bevölkerungsschutz vor, in welchem angesucht wird, im Rahmen der regionalen Einsatzübung "Szenario Rheinhochwasser" vom Juli 2013, das Sportgebäude, die Zivilschutzräume und andere Räume im Gemeindehaus zu benutzen. Diese regionale Einsatzübung ist aufgrund von Gesprächen zwischen Bundesrat Ueli Maurer und Regierungsrat Hugo Quaderer initiiert worden. Seitens der Gemeinde wird die Zivilschutzgruppe mit integriert sein. Der Gemeinderat genehmigt die Benutzung der benötigen Räume für diese regionale Grossübung. -5-

6 Neuvermessung - Grundbuchbereinigung Gemeinde Schellenberg und Aufruf zur Anmeldung von Rechten Gemäss Regierungsbeschluss vom (RA 2012/ ) werden ab dem im Hinblick auf die Einführung des "Neuen Grundbuches" die Eigentumsrechte, Dienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen und Grundpfandrechte an allen Grundstücken in der Gemeinde Schellenberg bereinigt. Die bisher im Grundbuch eingetragenen Rechte werden von Amtes wegen in die Bereinigung miteinbezogen. Nicht eingetragene Rechte und Lasten sind zur Eintragung anzumelden. An alle, denen Rechte an einem in der Gemeinde Schellenberg gelegenen Grundstück zustehen, die bisher nicht eingetragen wurden, ergeht hiermit die Aufforderung, diese Rechte beim Grundbuch- und Öffentlichkeitsregisteramt in Vaduz anzumelden. Im Anschluss an die Grundbuchbereinigung wird der Schlussaufruf gemäss Art. 82 Sachenrecht publiziert. Nach Abschluss der Grundbuchbereinigung mit Auskündigung Schlussaufruf (Auflageverfahren) und in der Folge mit der Inkraftsetzung des Neuen Grundbuches können eintragungsbedürftige dingliche Rechte, die nicht eingetragen sind, gegenüber gutgläubigen Dritten nicht mehr geltend gemacht werden (Art. 86 Ziff. 1 SchlT SR), sie fallen binnen zwei Jahren seit Inkrafttreten endgültig dahin (Art. 86 Ziff. 2 SchlT SR). Während des Bereinigungsverfahrens kann gemäss Art. 551 SR in das provisorische Grundbuch Einsicht genommen und Auskunft verlangt werden. Der Gemeinderat nimmt diese Information zur Kenntnis. Information über eingereichte Baugesuche Terrasenüberdachung auf Parzelle Nr Die Bauherrschaft beabsichtigt eine Sonnenschutzüberdachung zu erstellen. Die Abmessungen betragen 4.35 x 5.12 m in der Grundfläche und 3.0 m in der Höhe. Das Baugesuch läuft im Anzeigeverfahren und wurde vom Hochbauamt bereits bewilligt. Photovoltaikanlage auf Parzelle Nr. 725 Die Bauherrschaft beabsichtigt eine Photovoltaikanlage mit einer Fläche von 109 m2 auf das im Bau befindliche Mehrfamilienhaus zu erstellen. Das Baugesuch läuft im Anzeigeverfahren und wurde vom Hochbauamt bereits bewilligt. -6-

7 Varia - Bauwesen Sport- und Freizeitanlage - Spielangebot für Kleinkinder Vizevorsteher Robert Hassler teilt mit, dass er bei der Eröffnung der Sport- und Freizeitanlage darauf angesprochen wurde, warum man bei der neuen Anlage nicht an die Kleinkinder gedacht habe und keine Schaukel aufgestellt habe. Gemeinderat Dietmar Lampert teilt mit, dass er ebenfalls darauf angesprochen worden sei. Der Gemeinderat gelangt im Rahmen der Debatte zum Schluss, dass entsprechende Abklärungen mit dem Landschaftsarchitekten gemacht werden sollen. Es wird Wert darauf gelegt, nicht einen ganzen Spielplatz zu integrieren. Anschaffung eines Enzo Möbels Vorsteher Norman Wohlwend teilt dem Gemeinderat mit, dass für die neue Sportund Freizeitanlage ein Enzo-Möbel bestellt worden ist. Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten einen entsprechenden Prospekt. Vor allem in Städten sind die farbigen Kunststoff-Möbel ein absoluter Renner. Je nachdem wie das Möbel vom Publikum aufgenommen wird, könnte man zu einem späteren Zeitpunkt noch weitere dazu kaufen. Der Gemeinderat befürwortet diese Anschaffung. SBB-Tageskarten: neue Tarife ab Vorsteher Norman Wohlwend informiert den Gemeinderat, dass die Gemeinde Gamprin folgenden Beschluss betreffend die SBB-Tageskarten gefasst hat: Die Tageskarten der Gemeinden Gamprin und Schellenberg erfreuen sich bei allen Reisenden, innerhalb und auch ausserhalb der Gemeinden Gamprin und Schellenberg, grosser Beliebtheit. In den letzten Jahren wurde der Verkaufspreis seitens der Gemeinden nur moderat, seitens der SBB aber stetig erhöht und nun steht auf den Fahrplanwechsel Dezember 2012 die nächste Preiserhöhung an. Auf Empfehlung der Vorsteherkonferenz der Liechtensteiner Gemeinden hat der Gemeinderat der Gemeinde Gamprin die Anpassung des Verkaufspreises beschlossen. Tageskarten mit Gültigkeitsdatum ab dem werden neu 40.- Franken kosten. Neuordnung zwischen Kirche und Staat - Vorabinformation Die Behandlung dieses Traktandenpunktes wird an der Sitzung vom 26. September 2012 stattfinden, an welcher S.D. Prinz Nikolaus von Liechtenstein und Andreas Fuchs (Mitarbeiter der Regierung) den Vereinbarungsentwurf vorstellen werden. -7-

8 Ein Mitglied des Gemeinderates regt an, bis zur nächsten Sitzung eine Tabelle zu erstellen, aus welcher ersichtlich ist, wie viel die Gemeinde heute finanziell für die Kirche aufwendet und wie viel es nach der geplanten Entflechtung sein könnte. Varia Jahresberichte Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten folgende Jahresberichte 2011: - A-Z-Verein Schellenberg - Pfadfinder St. Georg Schellenberg Der Gemeinderat bedankt sich für die Jahresberichte, welche wie üblich mit einem Schreiben an die Vereine verdankt werden. Urkunde The Princely Liechtenstein Tattoo Vizevorsteher Robert Hassler übergibt der Gemeinde die Urkunde, welche er im Rahmen des ersten "The Princely Liechtenstein Tattoo" vom Veranstalter erhalten hat. Zudem richtet er dem Gemeinderat den Dank des Veranstalters aus, der die gute und unkomplizierte Zusammenarbeit mit der Gemeinde gelobt hat. Unterstützungsbeitrag Verein "alte Metzg" Gemeinderat Patrik Risch regt an, der Gemeinderat wolle seinen ablehnenden Beschluss für eine Kollektivmitgliedschaft im Verein "alte Metzg" Schaan, vom , noch einmal überdenken. Ein entsprechender Rückkommensantrag wird auf die nächste Sitzung vorbereitet. Gemeinderat Patrick Risch wird gebeten, den Rückkommensantrag mit weiteren Fakten zu begründen. GEMEINDE SCHELLENBERG Norman Wohlwend, Vorsteher -8-