Einbringung des Haushaltsentwurfes Fachbereich 50 Arbeit und Soziales Sozialausschuss

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1 Einbringung des Haushaltsentwurfes 2017 Fachbereich 50 Arbeit und Soziales Sozialausschuss

2 Gesamtergebnis Produkte Soziales 2016/ 2017 Produktübersicht Veränderung 0501 Leistungen SGB XII Leistungen SGB II Arbeitsvermittlung Leistungen für Asylbewerber Unterhaltsvorschuss Einziehungsstelle Wohnungsbauförderung

3 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0501 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0501 Leistungen SGB XII 0501 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0501 Beschäftigte 4,70 3,95 Beamte mittlerer Dienst 1,00 1,00 Beamte gehobener Dienst 4,95 4,60 Beamte höherer Dienst 0,15 0,15 3

4 Erträge 0501 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0501 Leistungen SGB XII 0501 Sonderposten-Auflösung Erst. GSK Mietabrechnung Vorjahr Summe

5 Aufwendungen 0501 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0501 Leistungen SGB XII 0501 Personalaufwand Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Zuschuss Wohlfahrtspflege Aus- und Fortbildungen Summe

6 Aufwand aus dem Produktbereich 0501 Zuschüsse Wohlfahrtspflege Zuschuss Altentagesstätte ,00 Klosterpforte ,00 Hafen der Hoffnung 1.758,00 Sozialdienst Katholischer Frauen ,00 Sozialberatung Caritasverband ,00 Blindenverein 102,00 Frauenberatungsstelle Impuls 4.000,00 Summe ,00 6

7 Leistungsdaten SGB XII Fallzahlen Potenziell (Fallzahlen)

8 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0502 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0502 Leistungen SGB II 0502 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0502 Beschäftigte 13,30 17,10 Beamte mittlerer Dienst 1,30 1,30 Beamte gehobener Dienst 16,60 13,80 Beamte höherer Dienst 0,50 0,50 8

9 Erträge 0502 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0502 Leistungen SGB II 0502 Zuw./ Zuschüsse für lfd. Zwecke Erstattung d. Kreises BuT Erstattung KdU f. annerkannte Fl Summe

10 Aufwendungen 0502 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0502 Leistungen SGB II 0502 Personalaufwand Aufwandserstattung an den Kreis Aufwendungen EDV Aus- und Fortbildungen Summe

11 Ertrag aus dem Produktbereich 0502 Änderung der Abrechnung von SGB II bezogenen Personal- und Sachkosten Die bislang geltenden Obergrenzen für den abrechenbaren Personaleinsatz in der Leistungsverwaltung und im Fallmanagement entfallen. Dafür gelten die Regelungen der KoA-VV. Folgende Kosten sind ab dem abrechenbar: Tatsächliche Bezüge des eingesetzten Personals Zuschlag von Pauschal 35 % der Beamtengehälter Personalnebenkosten-Pauschale i.h.v je VZÄ Sachkostenpauschale i.h.v je VZÄ Personalgemeinkosten i.h.v je VZÄ (Schätzwert des Kreises) 11

12 Ertrag aus dem Produktbereich 0502 Erstattung KdU für anerkannte Flüchtlinge Der Bund übernimmt für die Jahre 2016 bis 2018 die Kosten der Unterkunft (KdU) anerkannter Flüchtlinge. Die Kostenbeteiligung beläuft sich für das Jahr 2016 auf 400 Millionen Euro 2017 auf 900 Millionen Euro 2018 auf 1,3 Milliarden Euro Aufgrund der Hochrechnung der NEU-Fälle anerkannter Flüchtlinge im SGB II belaufen sich die prognostizierten erstattungsfähigen Kosten für das Jahr 2016 auf Euro 2017 auf Euro 2018 auf Euro 12

13 Leistungsdaten SGB II Bedarfsgemeinschaften Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Sozialgeldempfänger

14 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0503 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0503 Arbeitsvermittlung 0503 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0503 Beschäftigte 14,60 17,60 Beamte mittlerer Dienst 0,00 0,00 Beamte gehobener Dienst 4,00 5,00 Beamte höherer Dienst 0,10 0,10 14

15 Erträge 0503 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0503 Arbeitsvermittlung 0503 Personalkostenzuschuss Bund Summe

16 Aufwendungen 0503 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0503 Arbeitsvermittlung 0503 Personalaufwand Aufwendungen EDV Aus- und Fortbildungen sonstige Geschäftsausgaben Summe Investitionsmaßnahmen Erwerb von bew. Anlageverm

17 Leistungsdaten Arbeitsvermittlung Vermittlungen Ausbildung Gesamt

18 Leistungsdaten Arbeitsvermittlung Verwaltungskosten Eingliederungsleistungen Aufteilung ca. 60:

19 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0504 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0504 Leistungen Asylbewerber, ausländische Flüchtlinge 0504 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0504 Beschäftigte 2,27 3,27 Beamte mittlerer Dienst 1,00 1,00 Beamte gehobener Dienst 0,00 0,00 Beamte höherer Dienst 0,04 0,04 19

20 Erträge 0504 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0504 Leistungen Asylbewerber, ausländische Flüchtlinge 0504 Sonderpostenauflösung Kostenbeiträge, Aufwandserstatt Benutzungsgebühren Kostenerstattung und Umlagen Summe

21 Aufwendungen 0504 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0504 Leistungen Asylbewerber, ausländische Flüchtlinge 0504 Personalaufwand Aufwend. i.v.m.übergangsheimen Aufwendungen EDV Integrationskurse Abschreibungen laufende und einm. Leistungen Krankenhilfe Aus- und Fortbildungen Beschaffung Wohnraum Summe

22 Aufwendungen 0504 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0504 Leistungen Asylbewerber, ausländische Flüchtlinge 0504 Investitionsmaßnahmen Erwerb von bew. Anlageverm

23 Ertrag aus dem Produktbereich 0502 Änderung bei den Benutzungsgebühren Gem. Rundschreiben 135/2016 i.v.m. 171/2016 des StGB ist eine Gebührenerhebung bei Beziehern von Leistungen nach dem AsylbLG nicht notwendig. Andererseits biete sich die Erhebung einer Benutzungsgebühr bei Personen an, die Leistungen nach dem SGB II (oder vergleichbar) beziehen. Die Nichterhebung der Benutzungsgebühren in lfd. AsylbLG-Fällen führt zu einer Reduzierung der Transferaufwendungen und in derselben Höhe zur Reduzierung des Ertrages bei den öffentlich rechtlichen Leistungsentgelten. Der Verwaltungsaufwand (Eingaben im WebDialog, Erlass von Gebührenbescheiden, Erfassung und Korrektur der Sollstellungen) wird dadurch in nicht unerheblichem Umfang reduziert. Bei anderen Personen, die keine Leistungen nach dem AsylbLG haben und weiterhin in einem Übergangsheim bzw. dezentral untergebracht sind, wird weiterhin ein Gebührenbescheid erlassen. 23

24 Leistungsdaten 0504 Asylbewerber Bedarfsgemeinschaften

25 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0505 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0505 Unterhaltsvorschussleistungen 0505 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0505 Beschäftigte 1,18 1,18 Beamte mittlerer Dienst 0,50 0,50 Beamte gehobener Dienst 0,00 0,00 Beamte höherer Dienst 0,06 0,06 25

26 Erträge 0505 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0505 Unterhaltsvorschussleistungen 0505 Leist. v. Soz.leistungstr. außerh Leist. v. Soz.leistungstr. Beist Rückzahlung gewährter Hilfen Kostenerstattung Land Bußgelder Summe

27 Aufwendungen 0505 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0505 Unterhaltsvorschussleistungen 0505 Personalaufwand Aufwandserstattung lfd. Verwalt Aufwendungen EDV Unterhaltsvorschussleistungen Aus- und Fortbildungen Summe

28 Leistungsdaten Unterhaltsvorschuss UVG Neuanträge Fallzahlen

29 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0506 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0506 Einziehungsstelle 0506 Erträge 0 0 Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0506 Beschäftigte 1,60 1,40 Beamte mittlerer Dienst 0,00 0,00 Beamte gehobener Dienst 1,55 1,55 Beamte höherer Dienst 0,05 0,05 29

30 Aufwendungen 0506 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0506 Einziehungsstelle 0506 Personalaufwand Aufwendungen EDV Aus- und Fortbildungen Summe

31 Leistungsdaten Heranziehung Unterhaltsheranziehung UVG Unterhaltsheranziehung SGB II

32 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0507 Erträge und Aufwendungen des Produktes 0507 Wohngeld, Sozialer Wohnungsbau 0507 Erträge Aufwendungen Ergebnis Stellenplanauszug 0507 Beschäftigte 4,80 3,80 Beamte mittlerer Dienst 1,00 1,60 Beamte gehobener Dienst 0,00 0,00 Beamte höherer Dienst 0,10 0,10 32

33 Erträge 0507 Vergleich zum Vorjahr Erträge des Produktes 0507 Wohngeld, Sozialer Wohnungsbau 0507 Verwaltungsgebühren Kostenerstattung Land Bußgelder Summe

34 Aufwendungen 0505 Vergleich zum Vorjahr Aufwendungen des Produktes 0507 Wohngeld, Sozialer Wohnungsbau 0507 Personalaufwand Aufwendungen EDV Aus- und Fortbildungen Summe

35 Leistungsdaten 0507 Wohnungsbauförderung Wohngeldberechnungen Lastenzuschuss Mietzuschuss WBS

36 Gesamtergebnis Produkte Soziales 2016/ 2017 Produktübersicht Veränderung 0501 Leistungen SGB XII Leistungen SGB II Arbeitsvermittlung Leistungen für Asylbewerber Unterhaltsvorschuss Einziehungsstelle Wohnungsbauförderung

37 Fachbereich 50 Arbeit und Soziales Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 37