Produktbereich 05 Soziale Leistungen

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1 Produktbereich 05 Soziale Leistungen 213 von 544

2 Produktbeschreibung Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktbereich 05 Soziale Leistungen strategische Ziele - die Stadt bietet konkrete Hilfen, eigenverantwortliches Handeln der Hilfeempfänger mit dem Ziel herzustellen, nicht mehr auf Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen zu sein - alle Bürgerinnen und Bürger Meckenheims werden gleichermaßen anerkannt und wertgeschätzt, der Inklusionsgedanke wird gefördert und unterstützt - ehrenamtliche Arbeit wird gefördert und ist vernetzt 214 von 544

3 Teilergebnishaushalt Produktbereich 05 Soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden (=Zeilen 18 und 21) = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) von 544

4 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 05 Soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln = Liquide Mittel (Zeilen 38, 39 und 40) von 544

5 Produktbereich 05 Soziale Leistungen Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber 217 von 544

6 Produktbeschreibung Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 311 Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Kurzbeschreibung - durch Beratung, Betreuung und materielle Unterstützung wird die Existenzgrundlage der Zielgruppe abgesichert - Behinderten- und Seniorenarbeit - Pflegeberatung Zielgruppen Leistungsempfänger nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), freiwillig Wehrdienstleistende und Senioren, Pflegebedürftige und deren Angehörige externe Schnittstellen Arbeitsagentur, Verbände, Krankenkassen, Familienkassen, Kreisverwaltung, Bezirksregierung, Gerichte, Sozialkonferenzen, International Organisation for Migration (IOM) interne Schnittstellen interne Fachbereiche Verantwortl. Person Herr Schreck / Frau Hihn Auftragsgrundlage Sozialgesetzbücher I, VI, X und XII (SGB I, VI,X und XII), Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Aufnahmegesetz NRW (LAufG), Aufenthaltsgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Budgetierung Auf die im Vorbericht zum Haushaltsplan dargestellten Budgeterläuterungen wird verwiesen. strategische Ziele siehe Beschreibung Produktbereich 218 von 544

7 Produktbeschreibung Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 311 Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber allgemeine Ziele - Absenkung der Sozialhilfeaufwendungen durch Entlassung der Hilfeempfänger aus der Betreuung - Sicherstellung der Existenzgrundlage der Zielgruppe - zeitnahe und kompetente Beratung hilfesuchender Einwohner/-innen - langfristiges Konzept für eine seniorenfreundliche Stadt - die ist eine familienfreundliche Stadt, in der die Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, sowie die Integration eine hohe Rolle spielen 219 von 544

8 Teilergebnishaushalt Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zuweisungen zum Zwecke der Integration Zuschüsse von übrigen Bereichen für laufende Zwecke Sonstige Transfererträge sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge von Asylbewerbern in Einrichtungen Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen vom Land Pauschale für die Betreuung von Asylbewerbern Erstattung aus Beteiligung an der Sozialhilfe BSG = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Dienstbezüge der Beamten Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattung an Zweckverband CIVITEC Allgemeine Sachleistungen Gerichts-, Sachverständiger- und Prozesskosten Sonstige Dienstleistungen Transferaufwendungen Leistungen nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Grundleistungen nach 3 Abs. 1 AsylbLG (Sach- und Geldleistungen) von 544

9 Teilergebnishaushalt Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Grundleistungen nach 3 Abs. 2 AsylbLG (Geldleistungen) Krankheit, Schwangerschaft, Geburt nach 4 AsylbLG Sonstige Leistungen nach 6 AsylbLG Kosten der Unterkunft nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Eingliederungshilfe Asyl außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Grundleistungen nach 3 Abs. 1 AsylbLG (Sach- und Geldleistungen) Grundleistungen nach 3 Abs. 2 AsylbLG (Geldleistungen) Kosten der Unterkunft nach 3 Abs. 2 AsylbLG Krankheit, Schwangerschaft, Geburt nach 4 AsylbLG Sonstige Leistungen nach 6 AsylbLG Kosten der Unterkunft nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Leistungen nach BuT (Asyl) Sonstige ordentliche Aufwendungen Fort- und Weiterbildung Geschäftsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden (=Zeilen 18 und 21) = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Erläuterungen Sachkonto Es handelt sich hierbei z.b. um Darlehensrückflüsse für Hausrat, Erstattung von Kautionen, GEZ und Fahrpreisen. Sachkonto Es handelt sich um die Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz -FlüAG-, die das Land für die Aufgabe "Aufnahme und Unterbringung" des vom 2 FlüAG erfassten Personenkreises gewährt. Da die Anzahl der Zuweisungen durch das Land z.zt. leicht steigend ist, ist der zu erhöhen. 221 von 544

10 Sachkonto Es handelt sich um die Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz -FlüAG-, die das Land für die Aufgabe "Aufnahme und Unterbringung" des vom 2 FlüAG erfassten Personenkreises gewährt. Da die Anzahl der Zuweisungen durch das Land z.zt. leicht ansteigend ist, ist der zu erhöhen. Sachkonto Die Erträge sind in der mittelfristigen Finanzplanung rückläufig, da es sich um Erstattungen aus Altfällen nach dem BSHG handelt. Sachkonto Kosten des Integrationsgremiums sind Maßnahmen aus vertraglicher Verpflichtung (Geschäftsordnung des Integrationsgremiums durch den Rat verabschiedet); Euro sind für die Arbeit des Integrationsgremiums vorgesehen, Euro werden für die Projektarbeit (u.a. auch als Nachweis der Eigenmittel) benötigt. Sachkonto Der wird der Entwicklung angepasst. Außerdem erhalten viele Asylbewerber Leistungen nach dem SGB II. Sachkonten , , und Die Ansätze sind aufgrund der aktuell gestiegenen Asylbewerberzahlen entsprechend zu erhöhen. Sachkonto Der Leistungsanspruch eines Schwerkranken ist entfallen, daher ist die Höhe des es zu reduzieren. Sachkonten bis und Die Ansätze sind aufgrund der aktuell gestiegenen Asylbewerberzahlen entsprechend zu erhöhen. Sachkonto Die Höhe des es basiert auf der Ermittlung der aktuellen Verbrauchswerte aus. Sachkonto Für zwei sehr kranke Asylbewerber ist der Leistungsanspruch entfallen. Sachkonto Im Rahmen der Gleichbehandlung ist für den Bereich Bildungs- und Teilhabepaket Asyl analog des SGB XII und SGB II ein Sockelbetrag in Höhe von Euro veranschlagt. 222 von 544

11 Teilfinanzhaushalt Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ez. Zuweisungen zum Zwecke der Integration Ez. Zuschüsse von übrigen Bereichen für laufende Zwecke Sonstige Transfereinzahlungen Ez. sonstige Ersatzleistungen außerhalb von Einrichtungen Ez. Kostenbeiträge von Asylbewerbern in Einrichtungen Privatrechtliche Leistungsentgelte Ez. aus Verkauf Kostenerstattungen, Kostenumlagen Ez. aus Kostenerstattungen vom Land Ez. Pauschale für die Betreuung von Asylbewerbern Ez. Erstattung aus Beteiligung an der Sozialhilfe BSG = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Az. Dienstbezüge der Beamten Az. Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte Az. Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte Az. Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Az. Erstattung an Zweckverband CIVITEC Az. Allgemeine Sachleistungen Az. Gerichts-, Sachverständiger- und Prozesskosten Az. Sonstige Dienstleistungen Transferauszahlungen Az. Leistungen nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) von 544

12 Teilfinanzhaushalt Produkt Soziale Leistungen und Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Az. Grundleistungen nach 3 Abs. 2 AsylbLG (Geldleistungen) Az. Krankheit, Schwangerschaft, Geburt nach 4 AsylbLG Az. Sonstige Leistungen nach 6 AsylbLG Az. Kosten der Unterkunft nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Az. Eingliederungshilfe Asyl außerhalb von Einrichtungen Az. Leistungen nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Az. Grundleistung nach 3 Abs. 1 AsylbLG (Sach- und Geldleistungen) Az. Grundleistung nach 3 Abs. 2 AsylbLG (Geldleistungen) Az. Kosten der Unterkunft nach 3 Abs. 2 AsylbLG Az. Krankheit, Schwangerschaft, Geburt nach 4 AsylbLG Az. Sonstige Leistungen nach 6 AsylbLG Az. Kosten der Unterkunft nach 2 AsylbLG (analog SGB XII) Az. Leistungen nach BuT (Asyl) Sonstige Auszahlungen Az. Fort- und Weiterbildung Az. Geschäftsaufwendungen = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender = Finanzmittelüberschuss/ - fehlbetrag = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln = Liquide Mittel (Zeilen 38, 39 und 40) von 544

13 Produktbereich 05 Soziale Leistungen Soziale Einrichtungen 225 von 544

14 Produktbeschreibung Produkt Soziale Einrichtungen Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen Produkt Soziale Einrichtungen Kurzbeschreibung - Unterstützung der Einwohner/-innen bei sozialen Belangen Zielgruppen Einwohner-/innen, die sich in sozialen Notlagen befinden und in der Gefahr sind, obdachlos zu werden externe Schnittstellen Arbeitsagentur, Verbände, Krankenkassen, Familienkassen, Kreisverwaltung, Bezirksregierung, Gerichte, Sozialkonferenzen interne Schnittstellen interne Fachbereiche Verantwortl. Person Herr Schreck Auftragsgrundlage Sozialgesetzbücher (SGBs) Budgetierung Auf die im Vorbericht zum Haushaltsplan dargestellten Budgeterläuterungen wird verwiesen. strategische Ziele siehe Beschreibung Produktbereich allgemeine Ziele - Sicherstellung, dass Hilfesuchende untergebracht werden 226 von 544

15 Teilergebnishaushalt Produkt Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen FB Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge von Obdachlosen Kostenbeiträge von Aussiedlern Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Benutzungsgebühren für Asylbewerber Privatrechtliche Leistungsentgelte Verkauf von Einrichtung an Obdachlose/Aussiedler = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der Gebäude Unterhaltung von Aufbauten und Betriebsvorrichtungen FB Strom Heizung Wasser Abwasser Reinigung Abfallbeseitigung Grundsteuer, Straßenreinigung, Winterwartung Gebäudeversicherungen Sonstige Bewirtschaftungskosten Unterhaltung der Gebäude Unterhaltung von Aufbauten und Betriebsvorrichtungen FB Unterhaltung der BGA Allgemeine Sachleistungen von 544

16 Teilergebnishaushalt Produkt Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen auf Gebäude und Aufbauten Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter - Sonstige ordentliche Aufwendungen Telekommunikationsgebühren = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden (=Zeilen 18 und 21) = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Erläuterungen Sachkonto Der ist aufgrund der steigenden Zuweisungen zu erhöhen. Sachkonto Asylheime "Siebengebirgsring" Für die Aufwendungen zur Unterhaltung im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherung sind Finanzmittel in Höhe von Euro eingeplant. Die darüber hinaus veranschlagten Euro sind zur Absicherung der ehemaligen Asylantenheime Merl, Steinbüchel, bis zu deren endgültigem Abriss erforderlich. Sachkonto Asylheime "Siebengebirgsring" Eingestellt werden hier die Fernmeldegebühren für den Notruf/ Alarmfernmeldung in Höhe von 220 Euro. 228 von 544

17 Teilfinanzhaushalt Produkt Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Sonstige Transfereinzahlungen Ez. Kostenbeiträge von Obdachlosen Ez. Kostenbeiträge von Aussiedlern Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ez. Benutzungsgebühren für Asylbewerber Privatrechtliche Leistungsentgelte Ez. Verkauf von Einrichtung an Obdachlose/Aussiedler = Einzahlungen aus laufender Personalauszahlungen Az. Dienstbezüge für tariflich Beschäftigte Az. Beiträge zur Versorgungskasse für tariflich Beschäftigte Az. Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Az. Unterhaltung der Gebäude Az. Unterhaltung von Aufbauten und Betriebsvorrichtungen FB Az. Strom Az. Heizung Az. Wasser Az. Abwasser Az. Reinigung Az. Abfallbeseitigung Az. Grundsteuer, Straßenreinigung, Winterwartung Az. Gebäudeversicherungen Az. Sonstige Bewirtschaftungskosten Az. Unterhaltung der Gebäude Az. Unterhaltung von Aufbauten und Betriebsvorrichtungen FB Az. Unterhaltung der BGA Az. Allgemeine Sachleistungen Sonstige Auszahlungen Az. Telekommunikationsgebühren von 544

18 Teilfinanzhaushalt Produkt Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung = Auszahlungen aus laufender = Saldo aus laufender Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Az. für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 410 Euro = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) = Finanzmittelüberschuss/ - fehlbetrag = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln = Liquide Mittel (Zeilen 38, 39 und 40) von 544

19 Investitionen Produkt Soziale Einrichtungen Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen Produkt Soziale Einrichtungen Bezeichnung Unterhalb der festgesetzen Wertgrenze Summe 150 Verpflichtungsermächtigungen Finanzplan Finanzplan Finanzplan 231 von 544

20 232 von 544