T E I L E R G E B N I S P L A N Jahr 2017

Transkript

1 Produktbereich: 05 Soziale Leistungen 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge , Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen , ORDENTLICHES ERGEBNIS , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen , FINANZERGEBNIS , ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 5

2 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung 01 SGB II - Personal und Verw. Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Hilfebedürftigen den Lebensunterhalt sichern sowie den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen und sie somit unabhängig von den Hilfeleistungen nach dem SGB II machen. Dieses Produkt umfasst dabei die Bereitstellung der notwendigen personellen und sachlichen Ressourcen zur operativen Aufgabenumsetzung nach dem SGB II. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Es wird angestrebt, die im personellen und sachlichen Bereich für eine sinnhafte Ausführung des SGB II notwendigen finanziellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. SGB II hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Anzahl Bedarfsgemeinschaften Anzahl Arbeitslose Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A15 1 S12 1 A12 2 E11 1 A11 7,666 E10 2 A8 0,5 E9 1 E8 2 E6 2 gesamt: 11,166 9,000 Vorjahr: 12,18 8

3 Produkt: SGB II - Personal und Verwaltung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 126, Erträge aus der Auflösung 70, von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 55, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.560, Vermischte Einnahmen 236, Erstattungen sonstige 3.324, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung des Bundes in , Höhe der Verwaltungskosten Erstatt.Bund , AusbildungsstellenVerm BA Erstattung des Bundes f ,12 0 Projekt "Kompetenznetzwerk 50 plus 2008" (Personalkosten) Erstattung des Landes für 7.155,0 Personalkosten "Jugend in Arbeit plus" Erstattungen, ,59 0 Kostenumlagen Erstattungen von Kosten 375,0 derfortbildungsveranstaltun gen Erstattungen Anwaltskosten 75,0 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Erstattung von Personal- u , Sachkosten an die Städte/Gemeinden Erstattung Gutachterkosten , im Rahmen der Feststellung der Erwerbsfähigkeit ErstattungAusbildungsstelle , nvermittlung an die BSA Unterhaltung der Maschinen -16, Unterhaltung der -24, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten der , Öffentlichkeitsarbeit Entschädigung Gutachter , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf -758, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto , Transferaufwendungen Seite 134

4 Produkt: SGB II - Personal und Verwaltung 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Übungs- u , Ausbildungskosten Reisekosten , Supervision , Beschaffungen unter 410 0, Sachverständigen- und Gerichtskosten Anwaltskosten , Büromaterial (FD 12) -424, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege , (FD 13) Bekanntmachungen -134, Erstattungen an den Bund , Wertveränderungen bei Forderungen -95,0 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen , Zinsaufwendungen an den ,22 0 sonstigen öffentlichen Bereich 21 FINANZERGEBNIS , ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. 0, , ERGEBNIS , Seite 135

5 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung 02 Kosten der Unterkunft und kommunale Leistungen Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Hilfebedürftigen den Lebensunterhalt sichern sowie den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen und sie somit unabhängig von den Hilfeleistungen nach dem SGB II zu machen. Dieses Produkt umfasst zum einen die in finanzieller Trägerschaft des Hochsauerlandkreises befindliche passive Leistungsgewährung. Dazu zählen insbesondere die Kosten der Unterkunft. Außerdem werden unter diesem Produkt auch die kommunalen Eingliederungsleistungen nach 16a SGB II abgebildet. Hierzu gehören insbesondere die Schuldnerberatung und die psychosoziale Betreuung. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Es wird angestrebt, die beantragten Leistungen fristgerecht in notwendigem Umfang zu erbringen und die Möglichkeiten zur Kostensenkung auszuschöpfen. SGB II hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Anzahl Bedarfsgemeinschaften Brutto- Kosten der Unterkunft pro Fall und Monat Stand: ,65 355,51 356,68 342,7 Vorjahr:

6 Produkt: Passive Leistungsgewährung HSK - Kosten der Unterkunft u.ä. 1 Steuern und ähnliche Abgaben , Anteil des Landes am , Belastungsausgleich gem. 46 Abs. 5 SGB II 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Tilgung aus darlehnsweiser , Hilfegewährung Ersatzleistungen von , Unterhaltspflichtigen und Dritten ( 33 SGB II) Ersatzleistungen von , Sozialleistungsträgern ( 102 ff SGB X) Kostenersatz bei 2.926, sozialwidrigem Verhalten ( 34 SGB II) Kostenersatz bei 202, rechtswidrig erhaltenen Leistungen ( 34a SGB II) Kostenersatz durch 0, Erbenhaftung ( 35 SGB II) Erstattung zu unrecht , erbrachter Leistungen ( 50 SGB X) Erstattung zu unrecht , erbrachter vorl. Leistungen ( 328 SGB III) Sonstige Ersatzleistungen , Tilgung für Darlehen , (Mietschulden) Tilgung für Darlehen , (Mietkautionen) Aufwendungsersatz ( 23 Abs. 3 SGB II) 4.330, Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Finanzierungsbeteiligung d , Städte/Gem. an den Kosten der Unterkunft (KdU) Anteil des Bundes gem , Abs. 5 SGB II an den KdU inkl. Heizung Anteil des Bundes gem. 46 Abs. 9 SGB II an den flüchtlingsinduzierten KdU inkl. Heizung 0, Sonstige ordentliche Erträge , Auflösung/Herabsetzung ,0 von Rückstellungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Erstattungsbeträge aus der , %-Finanzierungsbeteiligu ng 14 Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf ,18 0 Forderungen aus Vorjahren 15 Transferaufwendungen , Rückzahlung von , Zuweisungen für laufende Seite 136

7 Produkt: Passive Leistungsgewährung HSK - Kosten der Unterkunft u.ä Zwecke an das Land Kosten der Unterkunft (inkl , Heizung) - 22 Abs. 2 SGB II Beihilfe Umzugskosten , Darlehn für Mietschulden , Darlehn für Mietkautionen , BeihilfeWohnungsbeschaffu , ngskosten Erstausstattung für , Wohnung einschl. Haushaltsgeräten - 24 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II Erstausstattung für , Bekleidung einschl. Schwangerschaft und Geburt - 24 Abs. 3 Ziffer 2 SGB II Schuldnerberatung - 16a , Abs. 2 SGB II Psychosoziale Betreuung , a Abs. 2 SGB II Fahrtkosten flankierende (komm.) Leistungen 16a , Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS , Seite 137

8 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung 03 Regelleistungen u.ä. Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Hilfebedürftigen den Lebensunterhalt sichern sowie den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen und sie somit unabhängig von den Hilfeleistungen nach dem SGB II zu machen. Dieses Produkt umfasst die in finanzieller Trägerschaft des Bundes befindliche passive Leistungsgewährung, insbesondere die Regelleistungen. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Es wird angestrebt, die beantragten Leistungen fristgerecht in notwendigem Umfang zu erbringen, den Lebensunterhalt sicher zu stellen und die laufenden Fallkosten möglichst gering zu halten. SGB II hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: durchschnittl. Anzahl Bedaftsgemeinschaften Brutto-Kosten (Regelleist. u. ä.) pro Fall und Monat Stand: ,88 529,47 542,46 547,03 Vorjahr:

9 Produkt: Passive Leistungsgewährung Bund- Regelleistungen u.ä. 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Tilgung aus darlehnsweiser , Hilfegewährung Ersatzleistungen von , Unterhaltspflichtigen u.a. Dritten ( 33 SGB II) Ersatzleistungen von , Sozialleistungsträgern ( 102 ff SGB X) Kostenersatz für 5.013, sozialwidriges Verhalten ( 34 SGB II) Kostenersatz bei 81, rechtswidrig erhaltenen Leistungen ( 34a SGB II) Erstattung zu Unrecht , erbrachter Leistungen ( 50 SGB X) Erstattung zu Unrecht , erbrachter vorl. Leistungen ( 328 SGB III) Sonstige Ersatzleistungen 3.704, Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung des Bundes gem , b Abs. 2, 46 Abs. 1 SGB II 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen , , Regelleistung , Arbeitslosengeld II gem. 20 SGB II Regelleistung Sozialgeld , gem. 28 SGB II Mehrbedarfe gem , SGB II Mehrbedarfe gem , Abs. 6 SGB II Mehrbedarfe nach 21 Abs , SGB II (Warmwasser) Zuschlag gem. 24 SGB II 0, Zusatzbeiträge -345,49 0 Krankenversicherung Bedarfe für die Anschaffung -261, und Reparatur von orthopädischen Schuhen Bedarfe für die Reparatur 0, und Miete von therapeutischen Geräten Darlehen nach 24 SGB II , Krankenversicherungsbeiträ , ge Pflegeversicherungsbeiträge , Rentenversicherungsbeiträg , e Zuschüsse zur , Seite 138

10 Produkt: Passive Leistungsgewährung Bund- Regelleistungen u.ä Krankenversicherung Zuschüsse zur Pflegeversicherung , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Erstattungen an den Bund , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS ,98 0 Seite 139

11 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung 04 Eingliederungsleistungen Bund Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Hilfebedürftigen den Lebensunterhalt sichern sowie den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen und sie somit unabhängig von den Hilfeleistungen nach dem SGB II zu machen. Dieses Produkt umfasst die Eingliederungsleistungen zur aktiven Arbeitsmarktförderung, die im Auftrag des Bundes durchgeführt wird. Das Budget hierfür wird jährlich vom Bund zugeteilt. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Es wird angestrebt, erwerbsfähige Leistungsberechtigte (elb) durch gezielte Aktivierungsmaßnahmen in den 1. Arbeitsmarkt zu integrieren. SGB II hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: durchschnittl. Anzahl elb Aktivierungsquote (%) 15,4 14,8 15,1 15,6 Stand: Vorjahr:

12 Produkt: Eingliederungsleistungen Bund 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Erstattungen / 0, Rückzahlungen Hilfeempfänger Erstattungen / 1.870, Rückzahlungen Arbeitgeber Erstattungen / 0, Rückzahlungen Träger Erstattungen / Rückzahlungen Arbeitgeber für befristete Förderungen nach 16 e SGB II , Öffentlich-rechtliche Leistungsentg Verwaltungsgebühren 25 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung des Bundes in , Höhe der klass. Eingliederungsleistungen Erstattung des Bundes für , Leistungen zur Besch.förderung gem. 16 e SGB II Erstattung des Bundes für , die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach 16 e (FAV) Erstattung des Bundes für freie Förderungen gem. 16 f SGB II , Sonstige ordentliche Erträge 2.436, Auflösung/Herabsetzung 2.436,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen , , Abschreibungen auf ,5 Forderungen aus Vorjahren 15 Transferaufwendungen , Förderungen aus dem , Vermittlungsbudget Förderungen aus dem , Vermittlungsbudget HSK Mobilitätshilfen gem ,1 SGB II Maßnahmen der , Delegationskommunen zur Aktivierung und berufl. Eingliederung Maßnahmen des HSK zur , Aktivierung und berufl. Eingliederung Vermittlungsgutschein gem , SGB II Eingliederungszuschüsse , bei Einstellung gem. 16 SGB II Eingliederungszuschüsse , (Jugend in Arbeit plus) Förderung der Seite 140

13 Produkt: Eingliederungsleistungen Bund Berufsausbildung gem , SGB II Einstiegsqualifizierung , Jugendlicher gem. 16 SGB II (EQJ) Unbefristete Leistungen zur , Beschäftigungsförderung nach 16 e SGB II Förderung von , Arbeitsverhältnissen nach 16 e Weitere Leistungen 2.783,0 Delegationskommunen (Einzelmaßn.) gem. 16 II SGB II Freie Förderung der , Delegationskommunen ( 16 f SGB II) Freie Förderung des HSK ( , f SGB II) Förderung der beruflichen , Weiterbildung gem. 16 SGB II Gemeinnützige und , zusätzliche Arbeitsgelegenheiten (Brückenjobs) - MAE Gemeinnützige u , zusätzliche Arbeitsgelegenheiten (Sachkosten) -MAE Gemeinnützige und , zusätzliche Arbeitsgelegenheiten (Gruppenmaßn. HSK-MAE) Reha-Maßnahmen , (Lerhrgangskosten an Träger) Reha-Maßnahmen , (Fahrtkosten an Teilnehmer) Leistungen zur , Existenzgründung (Einstiegsgeld) Leistungen zur 2.759, Eingliederung von Selbstständigen (Sachkosten) Gutachterkosten für , Eignungsfeststellungen i.s.d. 32 SGB III Ausgaben i.r. des Projekts , "Kompetenznetzwerk 50plus2008" (HSK-Anteil EGT) Fahrtkosten allg , Meldepflichten /-aufforderungen Fahrtkosten Eignungsfeststellungen -84, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Bekanntmachungen -51, Erstattungen an den Bund , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ ,38 0 Seite 141

14 Produkt: Eingliederungsleistungen Bund 23 Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS ,38 0 Seite 142

15 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung 05 Sonderprogramme Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll Hilfebedürftigen den Lebensunterhalt sichern sowie den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen und sie somit unabhängig von den Hilfeleistungen nach dem SGB II zu machen. Dieses Produkt umfasst die von Bund oder Land über Sonderprogramme finanzierten Eingliederungsleistungen. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Es wird angestrebt, erwerbsfähige Hilfebedürftige (ehb) durch gezielte Aktivierungsmaßnahmen in den 1. Arbeitsmarkt zu integrieren. SGB II hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: durchschnittl. Anzahl elb U Aktivierungsquote (%) 23,7 23,5 23,6 24 durchschnittl. Anzahl elb Ü Aktivierungsquote (%) 12,5 10,7 11,1 12 Stand: Vorjahr:

16 Produkt: Sonderprogramme 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuwendung des Bundes für ,22 0 das Projekt "Kompetenznetzwerk 50plus 2008" Zuweisung Bund Soziale Teilhabe 0, Sonstige Transfererträge , Erstattung des Landes für die Initiative "Jugend in Arbeit plus" Erstattungen / Rückzahlungen Träger 130, Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen , , Abschreibungen auf -16,07 0 Forderungen aus Vorjahren 15 Transferaufwendungen , Ausgaben i. R. des Projekts ,22 0 "Kompetenznetzwerk 50plus 2008" Aufwand Bundesprogramm 0, "Soziale Teilhabe" Prämienz. i.r.d , Landesmodellproj. "ÖGB" Zuschüsse an Träger i.r. der Initiative "Jugend in Arbeit plus" Sonstige ordentliche Aufwendungen -130, Rückzahlungen an den Bund/Land u.ä. (Rückforderungen aus Vorjahren) -130, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS , Seite 143

17 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 01 Grundsicherung für Arbeitsuchende Produkt Leistung Bildung und Teilhabe Bildung und Teilhabe Bereich SGB II Bildung und Teilhabe Bereich BKGG -Wohngeld Bildung und Teilhabe Bereich BKGG - Kinderzuschlag Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 42 - Jobcenter Ingrid Stein Beschreibung des Produktes: Durch die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets werden Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen gezielt gefördert und unterstützt. Kinder und Jugendlichen sollen Zugang zu geeigneten vorhandenen Angeboten der gesell-schaftlichen Teilhabe wie z.b. die Mitgliedschaft im Sportverein oder die Teilnahme an Musik-unterricht und Freizeiten erhalten und nicht wegen ihrer finanziellen Situation davon ausge-schlossen sein. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: hoheitlich / verpflichtend SGB II, Bundeskindergeldgesetz freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte S11 1 gesamt: 1,000 Vorjahr: 1

18 Produkt: Bildung und Teilhabe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen für laufende , Zwecke vom Bund 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung des Bundes für , Verwaltungskosten Bildung und Teilhabe Erstattung des Bundes für , Bildungs- und Teilhabeleistungen Erstattung des Bundes für Hortkinder und Schulsozialarbeiter , Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Erstattung von , Personalkosten Erstattung von Personal- u. Sachkosten an die Städte/Gemeinden , Bilanzielle Abschreibungen -31, Abschreibungen auf BGA -31, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen , Aufwendungen für eintägige , Schulausflüge Aufwendungen für eintägige -580, KITA-Ausflüge Aufwendungen für , mehrtägige Schulausflüge (Klassenfahrten) Aufwendungen für , Schulbedarfe Aufwendungen für , Schülerbeförderung Aufwendungen für , Lernförderung Mitgliedsbeiträge in den , Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit Unterricht in künstl , Fächern & vergleichbare Aktivitäten der kulturellen Bildung Teilnahme an Freizeiten , Weitere tatsächliche -245, Aufwendungen (Ausrüstungsgegenstände) Zuschuss , Mittagsverpflegung an Schulen Zuschuss , Mittagsverpflegung in KITAs Zuschuss -987, Mittagsverpflegung bei Kindertagespflege Zuschuss -679,4 Seite 145

19 Produkt: Bildung und Teilhabe Mittagsverpflegung in Horten 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen -689, Aus- und Fortbildung -139, Reisekosten -541, Büromaterial (FD 12) -8, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 146

20 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 02 Leistungen nach dem SGB XII und dem Alten- und Pflegegesetz N Produkt Leistung 01 Personal + Verwaltung SG 43/2 Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 43 - Soziales Rudolf Kraft Kosten der Verwaltung (Overhead-Kosten) Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Organisation und Steuerung des Fachdienstes (Sachgebiete 43/1 und 43/2) hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 0,3 E1,641 A12 1 E9 9,709 A11 3,9 E8 5,334 A10 4,5 E6 0,611 A9mDZ 0,85 A9mD 0,829 gesamt: 11,379 16,295 Vorjahr: 13,13 14,83

21 Produkt: SGB XII und PfG - Personal und Verwaltung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 570, Erträge aus der Auflösung 18, von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 551, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 60, Verwaltungsgebühren 60, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 105, Auflösung/Herabsetzung 104,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen Ertrag aus dem Zugang von Anlagegütern (ohne Auszahlung) 1,0 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 735, , , Unterhaltung der -48, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten des automatisierten Datenabgleichs mit anderen Sozialleistungsträgern -646, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0,00-44 immaterielle Anlagen Abschreibungen auf -110, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf Forderungen aus Vorjahren -173,5 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Übungs- u , Ausbildungskosten Reisekosten -998, Beschaffungen unter 410 0, Sachverständigen- und , Gerichtskosten Anwaltskosten , Büromaterial (FD 12) -869, Bücher und Zeitschriften -607, Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege -499, (FD 13) Beitrag an den deutschen Verein f. öffentl. und private Vorsorge , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Seite 147

22 Produkt: SGB XII und PfG - Personal und Verwaltung 19 Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 148

23 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 02 Leistungen nach dem SGB XII und dem Alten- und Pflegegesetz N Produkt Leistung Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII Bildung und Teilhabe Bereich 3. Kapitel SGB XII Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 43 - Soziales Rudolf Kraft Beschreibung des Produktes: 00 Gewährung von Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII 01 Zusätzliche Gewährung von Bildungs- und Teilhabeleistungen für Personen, die Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII erhalten Beschreibung der angestrebten Ziele / se: 00 Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts für Personen unter 65 Jahren, die nur vorübergehend erwerbsgemindert sind 01 Übernahme der Bedarfe für Bildung von Schülerinnen und Schülern sowie der Bedarfe von Kindern und Jugendlichen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft SGB XII hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: außerhalb von Einrichtungen -Anzahl der Fälle Aufwand in Pflegebedürftige in Einrichtungen -Anzahl der Fälle Aufwand in Stand: Vorjahr:

24 Produkt: Hilfe zum Lebensunterhalt 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Tilgung Darlehen , Kostenbeitrag u. -ersatz , Unterhaltsleistungen , Ersatzleistungen von , Sozialleistungsträgern Sonstige Ersatzleistungen , Sonstige Ersatzleistungen 986,17 0 (über 65) Ersatzleistungen von Versicherungen 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.544, Erstattungen durch andere 1.684,76 0 Sozialhilfeträger Ersatzleistungen von Versicherungen 2.859, Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen , , Laufende Leistungen , Einmalige Beihilfen an , Empfänger lfd. Leistungen Schuldnerberatung im , Bereich SGB XII Darlehen , Hilfe zum Lebensunterhalt , (i.e.) f. pflegebed. Personen (Stufe 0) Hilfe zum Lebensunterhalt f , teil- u. vollstat. Hilfe im Rahmen der Eingl.-Hilfe Aufwendungen für eintägige , Schulausflüge Aufwendungen für , Schulbedarfe Aufwendungen für -437, Schülerbeförderung Aufwendungen für , Lernförderung Mitgliedsbeiträge in den , Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit Zuschuss Mittagsverpflegung an Schulen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS Seite 149

25 Produkt: Hilfe zum Lebensunterhalt 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS , Seite 150

26 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 02 Leistungen nach dem SGB XII und dem Alten- und Pflegegesetz N Produkt Leistung 03 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 43 - Soziales Rudolf Kraft Gewährung von Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Grundsicherungsleistungen für Personen zwischen 18 und 65 Jahren, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind Grundsicherungsleistungen für ältere Personen (= über 65 jährige / die Altersgrenze wird in den nächsten Jahren entsprechend dem Renteneintrittsalter bis zum 67. Lebensjahr angehoben) SGB XII hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: jährige außerhalb von Einrichtungen -Anzahl der Fälle Aufwand in über 65-jährige außerhalb von Einrichtungen -Anzahl der Fälle Aufwand in Pflegebedürftige in Einrichtungen -Anzahl der Fälle Aufwand in Stand: Vorjahr:

27 Produkt: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Rückzahlung gewährter 0, Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) (unter 65-Jährige) Rückzahlung gewährter 0, Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) (über 65-Jährige) Kostenbeitrag u. -ersatz , Kostenbeitrag, , Aufwendungsersatz, Kostenersatz (über 65) Unterhaltsleistungen 0, Ersatzleistungen von 1.822, Unterhaltspflichtige (über 65 Jahre) Ersatzleistungen von , Sozialleistungsträgern Ersatzleistungen von , Sozialleistungsträgern (über 65) Sonstige Ersatzleistungen , Sonstige Ersatzleistungen , (über 65) Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen aus Vorjahren i.e , Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zuschuss des Bundes zur , Deckung der Kosten der Grundsicherung Ersatzleistungen von Versicherungen 0, Sonstige ordentliche Erträge 225, Auflösung/Herabsetzung 225,0 von Wertberichtigungen auf Forderungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen , , Abschreibungen auf -0,01 0 Forderungen aus Vorjahren 15 Transferaufwendungen , Leistungen für voll , erwerbsgeminderte Anspruchsberechtigte unter 65 Jahre außerhalb von Einrichtungen Leistungen für unter 0, jährige a.e. (Darlehen) Leistungen für , Anspruchsberechtigte über 65 Jahre außerhalb von Einrichtungen Leistungen für über 0, jährige a.e. (Darlehen) Leistungen für , Seite 151

28 Produkt: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Anspruchsberechtigte über 65 Jahre i.e. (Stufe 0) Leistungen an Empfänger , voll- u. teilstat. Pflege i.r. der Eingl.-Hilfe Aufwendungen für eintägige -70, Schulausflüge Aufwendungen für 0, Schulbedarfe Zuschuss Mittagsverpflegung an Schulen -278, Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ 224, Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS 224,99 0 Seite 152

29 Haushalt 2017 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 05 Soziale Leistungen 02 Leistungen nach dem SGB XII und dem Alten- und Pflegegesetz N Produkt Leistung 04 Hilfe zur Gesundheit Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 43 - Soziales Rudolf Kraft Gewährung von Leistungen nach dem 5. Kapitel SGB XII Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Sicherstellung einer angemessenen gesundheitlichen Versorgung von Personen, die nicht in einer gesetzlichen oder privaten Krankenkasse versichert sind. SGB XII hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Fälle nach 264 SBG V -Anzahl der Fälle Aufwand in Stand: Vorjahr:

30 Produkt: Hilfe zur Gesundheit 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge , Sonstige Ersatzleistungen 120, Kostenbeitrag/Aufwendungs 5 ersatz/kostenersatz i.e. (Kuren) Kostenerstattung gem. 105 SGB XII durch LWL (Betreuung 264 SGB XII) , Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge , Auflösung/Herabsetzung ,15 0 von Rückstellungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen , , Krankenhilfe (ärztl. u. -582, zahnärztl. Beh., Zahners., Kieferorth. u.a.) Erstattungen an , Krankenkassen für Übernahme der Krankenbehandlung Krankenhilfe (stationäre Behandlung) , Sonstige ordentliche Aufwendungen -17, Wertveränderungen bei -17,0 Forderungen 17 Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS , Seite 153