T E I L E R G E B N I S P L A N Jahr 2011

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1 Produktbereich: 01 Innere Verwaltung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen , ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , Finanzerträge , Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen , FINANZERGEBNIS , ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 1

2 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 01 Verwaltungsleitung/Steuerungsunterstützung Produkt 01 Verwaltungsleitung (LR, KD, FBL einschl. Vorzimmer und Kraftfahrer) Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Bruno Peus Beschreibung des Produktes Leitgedanke: Vorrang für Arbeit. Den Hochsauerlandkreis zukunftsfähig machen. Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Umsetzung der strategischen und operativen Zielplanung des Hochsauerlandkreises. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Kennzahlen Personaleinsatz Tariflich B7 1,00 E9 2,00 B4 1,00 E8 0,779 B2 1,00 E6 4,984 A16 4,00 E5 0,00 gesamt: 7,00 Gesamt: 7,763 Vorjahr: Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

3 Produkt: Verwaltungsleitung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.217, Vermischte Einnahmen 0, Erstattung von Porto-u , Fahrkosten usw. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Kostenerstattungen durch , Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 82, Gutschriften und 82, Erstattungen von Geschäftsaufwendungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen , , Besoldung für , Zuführungen zu Inanspruchnahme der , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der 6.031, Zuführungen zu , Altersteilzeit für Entgelte für tariflich , Inanspruchnahme der 349, tariflich Zuführungen zu , tariflich Inanspruchnahme der 6.889, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Reinigung -72, Unterhaltung von , Fahrzeugen Unterhaltung der Maschinen , Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der , Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der 0, Seite 1

4 Produkt: Verwaltungsleitung Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Leasing KFZ , Büromaterial -396, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege 0, Bekanntmachungen 0, Steuern, Versicherungen, 0, Schadenfälle Verfügungsmittel Landrat , Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Verwaltungskostenerstattun , gen 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -603, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung , Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung 0, Seite 2

5 Produkt: Verwaltungsleitung Reisekosten 29 ERGEBNIS , Seite 3

6 KONTENBESCHREIBUNG 2011 Produkt: Verwaltungsleitung Konto Verfügungsmittel sind Beträge, die dem Landrat für besondere Zwecke zur Verfügung stehen. Gem. 15 GemHVO dürfen sie nicht überschritten werden und sind nicht übertragbar.

7 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 01 Verwaltungsleitung / Steuerungsunterstützung Produkt 02 Steuerungsunterstützung Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Bruno Peus Beschreibung des Produktes Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung, Controlling, Organisationsuntersuchungen, Personalbemessung und bewertung, Stellenplan, Bereitstellung von Informationen zur Steuerung, Entwicklung, Einführung und Pflege geeigneter operativer Planungs- und Kontrollinstrumente für ein zentrales Berichtswesen/Controlling, Unterstützung der Verwaltungsleitung bei der strategischen Zielplanung und operativen Jahresplanung, Mitarbeiter- und Kundebefragung, Vorhaltung/Bereitstellung zentraler Dienstleistungsangebote für alle Bereiche der Verwaltung, Vorzimmertätigkeiten Permanente Anpassung der Organisation, Entwicklung von Organisationskonzepten, Umsetzung von Vorgaben des Kreistages (Haushaltssicherungskonzept), Planen und Nachprüfung der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Verwaltungshandelns, Gewährleistung eines reibungslosen Betriebsablaufs, Verbesserung der steuerungsrelevanten Informationsversorgung für die Verwaltungsleitung und den Kreistag, Optimierung der operativen und strategischen Zielplanung, schnelle Durchführung der Aufträge und Arbeiten, kostengünstige und wirtschaftliche Entwicklung, niedrige Fehlerquote/Fehlläufe, Zufriedenheit der hausinternen Kunden, Unterstützung des strategischen Ziels Organisation optimieren, Bürokratieabbauen und der operativen Ziele Organisationsentwicklung und Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Kreisordnung sowie Organisationsentscheidungen des Landrates Kennzahlen Stellen lt. Stellenplan 679,5 687,6 682,1 - davon "besetzte" Stellen 665,5 667,6 661,6 - davon "unbesetzte" Stelle ,5 Personaleinsatz Tariflich A14 1,00 E10 1,00 A12 2,00 A11 1,50 A9mD 0,65 gesamt: 5,15 gesamt: 1,00 Vorjahr: Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

8 Produkt: Steuerungsunterstützung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Vermischte Einnahmen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.469, Kostenerstattungen durch 4.469, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 4.469, , Besoldung für , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der 2.385, Entgelte für tariflich , Inanspruchnahme der 302, tariflich Zuführungen zu -865, tariflich Inanspruchnahme der 1.263, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung von -20, Fahrzeugen Unterhaltung der Maschinen -999, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der -72, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten von -93, Klausurtagungen etc Verleihung Ehrenamtspreis , Umlagenzahlung an die KDVZ -147, Seite 4

9 Produkt: Steuerungsunterstützung 14 Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Prämien für -932, Verbesserungsvorschläge Büromaterial -66, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften -204, Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege 0, Bekanntmachungen 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 2.467, Verwaltungskostenerstattun 2.467, gen 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -750, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung , Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung Reisekosten 0, ERGEBNIS , Seite 5

10 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 02 Politische Gremien Produkt 01 Kreistagsangelegenheiten Leistung Kreistag und Ausschüsse Kreistagsfraktionen Büro des Kreistages Organisationseinheit 11 Kommunalaufsicht, Kreistag Produktverantwortliche/r FDL Helmut Wragge Beschreibung des Produktes Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Vor- und Nachbetreuung der Sitzung des Kreistages und seiner Ausschüsse Sachliche, personelle und finanzielle Ausstattung der im Kreistag vertretenen Fraktionen einschließlich Bereitstellung von Sitzungsräumen Vor- und Nachbereitung der Sitzungen einschließlich Bearbeitung der Anträge und Anfragen der Fraktionen und Kreistagsmitglieder sowie Berechnung und Auszahlung der Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit, Betreuung und Pflege des Kreistagsinformationssystems SD Net, Verwaltung der Mitgliedschaften des Hochsauerlandkreises in Drittorganisationen. Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entschädigungsabläufe Fristgerechte und korrekte Auszahlung der Fraktionsmittel und zeitnahe Prüfung der Verwendungsnachweise Nachvollziehbarkeit für Politik und Verwaltung durch zeitnahe korrekte Protokolle, fehlerfreie und zügige Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen (u. a. guter Organisationsablauf), fehlerlose und abgestimmte Terminorganisation, zeitnahe Erledigung des Schriftverkehrs, persönliche Betreuung, umgehende und korrekte Entschädigungszahlungen, schnelle und kompetente Beantwortung von Rechtsfragen. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Kreisordnung NRW, Hauptsatzung des Hochsauerlandkreises, Geschäftsordnung des Kreistages des Hochsauerlandkreises, Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung) Kennzahlen Anzahl Ausschüsse Anzahl Ausschussmitglieder Anzahl Kreistagsmitglieder Personaleinsatz Tariflich A13hD 0,1 E10 1,0 A10 0,5 E9 1,4 E8 0,5 gesamt: 0,6 gesamt: 2,9 Vorjahr: Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

11 Produkt: Kreistagsangelegenheiten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.192, Kostenerstattungen durch 4.192, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 701, Gutschriften und 701, Erstattungen von Geschäftsaufwendungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 4.894, , Besoldung für 0, Entgelte für tariflich 0, VK-Beiträge für tariflich 0, SV-Beiträge für tariflich 0, Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse , Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -690, Ehrenamtliche und ähnliche , Tätigkeit Büromaterial -10, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Sachverständigen- und , Gerichtskosten Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften 0, Telefongebühren 0, Software- Anpassung,Pflege 0, Bekanntmachungen -332, Fraktionszuwendungen 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge Seite 6

12 Produkt: Kreistagsangelegenheiten 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -189, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung , Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung Reisekosten 0, ERGEBNIS , Seite 7

13 KONTENBESCHREIBUNG 2011 Produkt: Kreistag und Ausschüsse Konto Es handelt sich hier um Aufwendungen die im Rahmen von Kreistags und anderen Ausschusssitzungen entstehen dies sind zb. Verdienstausfall, Fahrtkosten und Bewirtungskosten Nach 40 Abs. 3 S. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (KrO NRW) gewährt der Kreis Fraktionen und Gruppen aus Haushaltsmitteln Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung. 40 Abs. 3 KrO NRW ist durch Art. II Nr. 12 Buchstabe b) des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung (GO-Reformgesetz) vom 9. Oktober 2007 u.a. durch die Sätze 5-7 neu gefasst worden. Der Kreistag hat in der 7. Wahlperiode die Zuwendungen an die Fraktionen neu geordnet und in der Sitzung am 16. März 2007 über die Kriterien für deren Gewährung beschlossen. Der Ansatz 2011 wird wie im Vorjahr auf festgesetzt. Die Produkte Kreisfraktionen und Büro des Kreistags sind seit 2011 in dem Produkt Kreistag und Ausschüsse zusammengefasst.

14 Produkt: Kreistagsfraktionen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.534, Vermischte Einnahmen 8.534, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 8.534, , Inanspruchnahme der 838, Inanspruchnahme der 459, Entgelte für tariflich , Inanspruchnahme der 131, tariflich Zuführungen zu , tariflich Inanspruchnahme der 1.175, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -160, Unterhaltung der Maschinen -160, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Fraktionszuwendungen , Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -32, Seite 8

15 Produkt: Kreistagsfraktionen Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung -32, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung 0, Druckerkosten Interne Verrechnung Porto 0, ERGEBNIS , Seite 9

16 Produkt: Büro des Kreistages 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen , Besoldung für , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der 2.149, Zuführungen zu Inanspruchnahme der 1.491, Entgelte für tariflich , Zuführungen zu , tariflich Inanspruchnahme der 236, tariflich Zuführungen zu , tariflich Inanspruchnahme der 523, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -700, Unterhaltung der Maschinen -400, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Umlagenzahlung an die KDVZ Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -270, Büromaterial -76, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften 0, Telefongebühren -208, Seite 10

17 Produkt: Büro des Kreistages Software- Anpassung,Pflege , Bekanntmachungen -368, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -90, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung , Druckerkosten Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung Reisekosten 0, ERGEBNIS , Seite 11

18 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 03 Gleichstellung / nvertretung Produkt 01 Gleichstellung Organisationseinheit 06 Gleichstellungsbeauftragte Produktverantwortliche/r GSB Karin Schüttler-Schmies Beschreibung des Produktes Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Mann und Frau innerhalb der Kreisverwaltung (verwaltungsintern) sowie bei allen Maßnahmen des Kreises, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen in anderer Weise oder in stärkerem Maße berühren als die von Männern (verwaltungsextern). Förderung der gleichberechtigten Stellung von Frauen und Männer in der Gesellschaft, Aufzeigen und Hinwirken auf die Beseitigung von Benachteiligungen für Frauen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Erhöhung des Frauenanteils innerhalb der Kreisverwaltung, insbesondere in Leitungsfunktionen hoheitlich / verpflichtend freiwillig 3 Kreisordnung (KrO) i.v.m. 17 Hauptsatzung HSK Kennzahlen Personaleinsatz Tariflich A11 0,683 gesamt: 0,683 gesamt: Vorjahr: 0,5 Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

19 Produkt: Gleichstellung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 85, Entgelte für die 85, Inanspruchnahme der Druckerei 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen , , Besoldung für , Zuführungen zu , Zuführungen zu , Entgelte für tariflich , VK-Beiträge für tariflich -80, SV-Beiträge für tariflich -321, Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -320, Unterhaltung der Maschinen -160, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Sachkosten der Gleichstellungsbeauftragten -159, Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -172, Büromaterial -34, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften 0, Telefongebühren -83, Fremde Druckerzeugnisse , Bekanntmachungen -6, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS Seite 12

20 Produkt: Gleichstellung 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -669, Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -32, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung -637, Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, ERGEBNIS , Seite 13

21 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 03 Gleichstellung / nvertretung Produkt 02 nvertretung Organisationseinheit PR Personalrat Produktverantwortliche/r PR- Vors. Klaus Middel Beschreibung des Produktes Nach dem LPVG sind u. a. auch bei den Kreisen Personalvertretungen zu bilden. Dienststelle und Personalvertretung arbeiten zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben und zum Wohle der n im Rahmen der Gesetze und Tarifverträge vertrauensvoll zusammen. Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Personalvertretung: Wahrnehmung konkreter Beteiligungsrechte des Personalrats, insbesondere die Mitbestimmung und Mitwirkung. Initiativrechte für Maßnahmen, die der Dienststelle und dem Personal dienen. Es ist darauf zu achten, dass die zugunsten des Personals geltenden Rechtsvorschriften, Tarifverträge und sonstige Vorschriften eingehalten werden. Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden und, falls sie berechtigt erscheinen, durch Verhandlungen mit dem Dienststellenleiter auf ihre Erledigungen hinzuwirken. Förderung der Eingliederung Schwerbehinderter und sonstiger schutzbedürftiger Personen. Förderung der Belange der Auszubildenden und der jugendlichen n in enger Zusammenarbeit mit der Jugend- und Auszubildendenvertretung. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Personalvertretungsgesetz für das Land NRW -Landespersonalvertretungsgesetzt- (LPVG), Sozialgesetzbuch neuntes Buch (SGB IX) Kennzahlen Personalratssitzungen Personaleinsatz Tariflich A12 1,00 E10 0,5 E09 0,4 E08 0,1 gesamt: 1,00 gesamt: 1,00 Vorjahr: 1,00 Vorjahr: 1,15 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

22 Produkt: nvertretung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 52, Gutschriften und 52, Erstattungen von Geschäftsaufwendungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 52, , Besoldung für , Inanspruchnahme der 2.467, Inanspruchnahme der 1.465, Zuführungen zu , Altersteilzeit für Entgelte für tariflich , Inanspruchnahme der 52, tariflich Zuführungen zu , tariflich Inanspruchnahme der 1.331, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -296, Unterhaltung der Maschinen -296, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Kosten , Personalversammlung Büromaterial -10, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren Seite 14

23 Produkt: nvertretung , Aufwandsdeckungsmittel Personalrat -750, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -868, Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -432, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung -435, Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung Reisekosten 0, ERGEBNIS , Seite 15

24 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 04 Rechnungsprüfung Produkt 01 Rechnungsprüfung Organisationseinheit 09 Rechnungsprüfung Produktverantwortliche/r FDL Joachim Schmidt Beschreibung des Produktes Pflichtaufgaben der Rechnungsprüfung gem. 103 Abs. 1 GO NRW: Die gesetzlichen Pflichtaufgaben -einschließlich Beratung und Gutachten- sind insbesondere: - Prüfung des es nach 101 GO NRW einschließlich Prüfung des Verwaltungshandelns ("Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfung" -Sachprüfung/Technische Prüfung-) in sämtlichen Bereichen der Verwaltung - Laufende Prüfung der Vorgänge der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung der Prüfung des es - Dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung (inkl. Sondervermögen) sowie die Vornahme der Prüfungen - Vorprüfung für den Landesrechnungshof - Vergabeprüfungen. Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt, insbesondere über die Prüfung des es zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung des Landrats. Übertragene Prüfungen - intern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen; u.a.: - Prüfung der Zahlungsvorgänge vor Zuleitung an die Zahlungsabwicklung (Visakontrolle) - Prüfung Wirtschaftsführung / Rechnungswesen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, - Prüfung Vorräte und Vermögensgegenstände. Über die durchgeführten Prüfungen werden entsprechende Prüfungsberichte erstellt. Übertragene Prüfungen - extern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen worden, insbesondere: - örtliche Rechnungsprüfung für die Städte Brilon und Schmallenberg, - Prüfung von (doppischen) Jahresabschlüssen (u.a. Bergbaumuseum Ramsbeck GmbH etc.), - Prüfung der Jahresrechnungen/Jahresabschlüsse externer Organisationen (z.b. Stiftung Bruchhauser Steine, Wasserunterhaltungsverbände, Zweckverbände -Naturparke-, Wintersportarena Hochsauerland/Siegerland-Wittgenstein e.v. etc.). Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt. Beschreibung der angestrebten Ziele / se Darüber hinaus werden durch die Rechnungsprüfung regelmäßig -zeitlich befristete und an den aktuellen Erfordernissen ausgerichtete- gesonderte Prüfungen in den unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen durchgeführt, z.b.: Prüfungen in den Bereichen "Konjunkturpaket II" oder "Stärken vor Ort" (fr.: "LOS"), Sonderprüfungen nach Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW. Primäres Ziel der Prüfungen ist die Feststellung, ob die Aufgabenerledigung in den geprüften Bereichen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes ( 75 I GO NRW) durchgeführt wird. Durch eine sinnvolle Auswahl der Prüfgebiete soll gewährleistet werden, dass im zeitlichen Wechsel die Aufgabenbereiche der jeweiligen Institutionen/Organisationen weitestgehend geprüft werden.

25 Rechtsgrundlagen Die Erledigung der Prüfungsaufgaben soll in einem angemessenen Zeitraum und in hoher Qualität erfolgen. Durch eine konstruktive Zusammenarbeit mit den geprüften Stellen (Prüfung nicht nur als Kontrolle, sondern auch als Hilfestellung bzw. Prävention), wird versucht -auf Basis einer kompetenten und qualifizierten Beratung- die Effektivität und Effizienz der Aufgabenerledigung zu steigern ("begleitende Prüfung"). hoheitlich / verpflichtend freiwillig Örtliche Rechnungsprüfung ( 103 GO NRW i.v.m. 53 KrO NRW), Kreistagsbeschlüsse ( 103 Abs. 2 GO NRW sowie 26 Abs. 1 lit. r) KrO NRW), Prüfungsaufträge aufgrund von Kreistagsbeschlüssen gem. 26 Abs. 1 lit. r) KrO NRW, Prüfungsaufträge aufgrund Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW i.v.m. 53 KrO NRW. Kennzahlen Personaleinsatz Tariflich A14 1,00 E11 2,00 A12 4,00 E10 1,769 A11 0,50 gesamt: 5,50 gesamt: 3,769 Vorjahr: 5,28 Vorjahr: 3,769 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

26 Produkt: Rechnungsprüfung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungszahlung der , Städte Brilon und Schmallenberg für die Übernahme der Rechnungsprüfung Kostenerstattung i.r. der Prüfung der Grundsicherung und für Gutachten 0, Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen , , Besoldung für , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der , Zuführungen zu , Inanspruchnahme der , Entgelte für tariflich , Inanspruchnahme der 646, tariflich Zuführungen zu tariflich Inanspruchnahme der 5.878, tariflich VK-Beiträge für tariflich , SV-Beiträge für tariflich , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung der Maschinen , Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der -96, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Umlagenzahlung an die KDVZ -147, Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, Seite 16

27 Produkt: Rechnungsprüfung unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Büromaterial -211, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege , Mitgliedsbeiträge an verschiedene Organisationen 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Erträge für Gutachten SGB , II sowie Leistungen durch das RPA 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , Interne Verrechnung 0, Druck-/Papierkosten Interne Verrechnung 0, Gebäudebewirtschaftung (Heizung etc.) Interne Verrechnung 0, Versorgung Interne Verrechnung GUVV 0, Interne Verrechnung 0, Beihilfe für Interne Verrechnung 0, Rückstellungen f. Pensionen/Beihilfe Interne Verrechnung -323, Fuhrpark Interne Verrechnung KDVZ 0, Interne Verrechnung , Druckerkosten Interne Verrechnung 0, sonstige Versicherungen Interne Verrechnung Porto 0, Interne Verrechnung Reisekosten 0, ERGEBNIS , Seite 17

28 KONTENBESCHREIBUNG 2011 Produkt: Rechnungsprüfung Konto Der Hochsauerlandkreis und die Stadt Brilon haben sich darauf verständigt, das der Kreis ab April 2005 die der Stadt Brilon grds. In Eigenregie obliegende Aufgabe der Rechnungsprüfung gem. 102Abs. 2 GO NRW übernimmt. Zur formellen Umsetzung wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen. Die Stadt Brilon zahlt für die Übernahme der Rechnungsprüfung einen jährlichen Pauschalbetrag. Dieser hat sich im Vergleich zu den letzten Jahren um auf nun erhöht. Des weiteren hat auch die Stadt Schmallenberg des Hochsauerlandkreis gebeten, die örtliche Rechnungsprüfung zu übernehmen. In einer diesbezüglichen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurden die inhaltlichen Angelegenheiten geregelt. Die Stadt Schmallenberg trägt wie die Stadt Brilon ein Pauschalentgelt von Bei den handelt es sich um die Kostenerstattung des FD 42 für die Prüfung der Grundsicherung.

29 Haushalt 2011 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 04 Rechtsangelegenheiten / Datenschutz Produkt 02 Organisationseinheit FD 39 Datenschutz Datenschutzbeauftragter des HSK und der Städte u. Gemeinden (außer der Stadt Arnsberg) Produktverantwortliche/r SB Joachim Walter Beschreibung des Produktes Der Datenschutzbeauftragte ist für die Behördenleitung und Mitarbeiter der Ansprechpartner in allen Fragen des Datenschutzes. Er unterstützt die Behörde bei der Sicherstellung des Datenschutzes, berät die Behörde bei der Gestaltung und Auswahl von Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten, überwacht bei der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Verfahren die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften. Er ist bei der Erarbeitung behördeninterner Regelungen und Maßnahmen zur Verarbeitung personenbezogener Daten frühzeitig zu beteiligen. Er überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, informiert die Bediensteten über die Bestimmungen des DSG NRW führt die Vorabkontrolle durch, führt das Verfahrensverzeichnis nach 8 DSG NRW. Aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten u. Gemeinden (außer der Stadt Arnsberg) und dem HSK wird der Datenschutzbeauftragte auch für die Städte und Gemeinden tätig. Der Beauftragte ist in seiner Eigenschaft als behördlicher Datenschutzbeauftragter der jeweiligen Behördenleitung direkt unterstellt und in dieser Funktion weisungsfrei. Der Einzelne ist so zu schützen, dass er durch die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen in unzulässiger Weise in seinem Recht beeinträchtigt wird, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen (informationelles Selbstbestimmungsrecht). hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Art. 4 (2) Landesverfassung NRW, Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Kennzahlen Anfragen - davon Hochsauerlandkreis - davon Städte/ Gemeinden (ohne Stadt Arnsberg) Personaleinsatz Tariflich A12 1,0 gesamt: 1,0 gesamt: Vorjahr: 1,0 Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

30 Produkt: Datenschutz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen , Besoldung für , Zuführungen zu -959, Zuführungen zu -648, Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -192, Unterhaltung der Maschinen -192, Unterhaltung der Maschinen 0, (FD 12) Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Abschreibungen auf BGA 0, unter 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Übungs- u. 0, Ausbildungskosten Büromaterial -31, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 0, Bücher und Zeitschriften -105, Telefongebühren -108, Software- Anpassung,Pflege - 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ORDENTLICHES ERGEBNIS , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B Seite 18