E R G E B N I S P L A N Jahr 2014

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1 E R G E B N I S P L A N Jahr 2014 Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen , ORDENTLICHES ERGEBNIS , Finanzerträge , Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS , ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 JAHRESERGEBNIS , Seite 1

2 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 01 Verwaltungsleitung/Steuerungsunterstützung Produkt 01 Verwaltungsleitung (LR, KD, FBL) Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Franz Götte des Produktes Der Landrat leitet die Verwaltung des Hochsauerlandkreises und die Sitzungen des Kreistags. Er ist für die Ausführungen der Kreistagsbeschlüsse zuständig. Zudem nimmt der Landrat im Rahmen der sogenannten Organleihe in verschiedenen Bereichen staatliche Aufgaben als untere staatliche Verwaltungsbehörde wahr. Der Kreisdirektor ist allgemeiner Vertreter des Landrates und wird vom Kreistag für die Dauer von 8 Jahren gewählt. Im organisatorischen Aufbau der Kreisverwaltung des Hochsauerlankreises bestehen derzeit 5 Fachbereiche, die jeweils von einem Fachbereichsleiter bzw. einer Fachbereichsleiterin geleitet werden. Umsetzung der strategischen und operativen Zielplanung des Hochsauerlandkreises auf der Basis des durch den Kreistag beschlossenen Zukunftsprogrammes für den Hochsauerlandkreis.. der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen hoheitlich / verpflichtend freiwillig Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte B7 1,00 E9 2,00 B4 1,00 E8 1,00 B2 1,00 E6 4,984 A16 3,00 A15 1,00 gesamt: 7,00 Gesamt: 7,980 Vorjahr: 7,00 Vorjahr: 7,763 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

3 Produkt: Verwaltungsleitung Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 652, Erträge aus der Auflösung 0, von Sonderposten aus Investitionszuwendungen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 652, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.736, Vermischte Einnahmen 0, Ersätze für private Nutzung 17, der Telefonanlage Erstattung von Porto-u. Fahrkosten usw , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Kostenerstattungen durch , Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 21, Erstattungen aus 21, Nebentätigkeiten 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der Maschinen -362, Unterhaltung der -270, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der -73, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Umlagenzahlung an die KDVZ -19, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -365, Reisekosten , Leasing KFZ , Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen -73, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -436, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Kontoführungs-, 0, Schließfachgebühren und sonstige Auslagen Steuern, Versicherungen , (KFZ) Verfügungsmittel Landrat , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Seite 1

4 Produkt: Verwaltungsleitung Mittelfristige planung 19 Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 2

5 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 01 Verwaltungsleitung / Steuerungsunterstützung Produkt 02 Steuerungsunterstützung Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Franz Götte des Produktes der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung, Controlling, Geschäftsprozessmanagement, Personalbemessung und -bewertung, Stellenplan, Bereitstellung von Informationen zur Steuerung, Entwicklung, Unterstützung der Verwaltungsleitung bei der strategischen Zielplanung und operativen Jahresplanung, Fördern und Koordinierung der interkommunalen Zusammenarbeit, Mitarbeiter- und Kundenbefragung, Vorhaltung/Bereitstellung zentraler Dienstleistungsangebote für alle Bereiche der Verwaltung. Zentrales Datenmanagement. Permanente Anpassung der Organisation, Entwicklung von Organisationskonzepten, Umsetzung von Vorgaben des Kreistages, Planung und Kontrolle der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Verwaltungshandelns, Gewährleistung eines reibungslosen Betriebsablaufs, Verbesserung der steuerungsrelevanten Informationsversorgung für die Verwaltungsleitung und den Kreistag, Optimierung der operativen und strategischen Zielplanung, schnelle Durchführung der Aufträge und Arbeiten, kostengünstige und wirtschaftliche Entwicklung, niedrige Fehlerquote/Fehlläufe, Zufriedenheit der hausinternen Kunden. Umsetzung der beschlossenen operativen Ziele im Rahmen der strategischen Zielplanung des Hochsauerlandkreises. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Kreisordnung sowie Organisationsentscheidungen des Landrates Kennzahlen Stellen lt. Stellenplan - davon "besetzte" Stellen - davon "unbesetzte" Stelle 679,5 665, ,6 667, , ,1 690,9 671,2 19,7 690,1 671,1 19,0 Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13hD 1,00 E10 1,00 A13gD 1,00 E9 1,00 A12 1,00 A11 2,866 A9mD 0,65 gesamt: 6,52 gesamt: 2,00 Vorjahr: 5,15 Vorjahr: 1,00 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

6 Produkt: Steuerungsunterstützung Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 108, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Vermischte Einnahmen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.581, Kostenerstattungen durch 2.581, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 2.689, , , Erstattung von Personalund , Sachaufwand an Dritte Unterhaltung der Maschinen -153, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten von Klausurtagungen etc , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -165, Prämien für , Verbesserungsvorschläge Beratung, Prüfung 0, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -80, Bücher und Zeitschriften -179, Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege - 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS Seite 3

7 Produkt: Steuerungsunterstützung Mittelfristige planung 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 4

8 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 02 Politische Gremien Produkt 01 Kreistagsangelegenheiten Leistung Kreistag und Ausschüsse Kreistagsfraktionen Büro des Kreistages Organisationseinheit 11 Kommunalaufsicht, Kreistag Produktverantwortliche/r FDL Helmut Wragge des Produktes der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Vor- und Nachbetreuung der Sitzung des Kreistages und seiner Ausschüsse Sachliche, personelle und finanzielle Ausstattung der im Kreistag vertretenen Fraktionen einschließlich Bereitstellung von Sitzungsräumen Vor- und Nachbereitung der Sitzungen einschließlich Bearbeitung der Anträge und Anfragen der Fraktionen und Kreistagsmitglieder sowie Berechnung und Auszahlung der Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit, Betreuung und Pflege des Kreistagsinformationssystems SD Net, Verwaltung der Mitgliedschaften des Hochsauerlandkreises in Drittorganisationen. Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entschädigungsabläufe Fristgerechte und korrekte Auszahlung der Fraktionsmittel und zeitnahe Prüfung der Verwendungsnachweise Nachvollziehbarkeit für Politik und Verwaltung durch zeitnahe korrekte Protokolle, fehlerfreie und zügige Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen (u. a. guter Organisationsablauf), fehlerlose und abgestimmte Terminorganisation, zeitnahe Erledigung des Schriftverkehrs, persönliche Betreuung, umgehende und korrekte Entschädigungszahlungen, schnelle und kompetente Beantwortung von Rechtsfragen. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Kreisordnung NRW, Hauptsatzung des Hochsauerlandkreises, Geschäftsordnung des Kreistages des Hochsauerlandkreises, Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung) Kennzahlen Anzahl Ausschüsse Anzahl Ausschussmitglieder Anzahl Kreistagsmitglieder Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 0,2 E10 1,0 A9gD 0,5 E9 0,9 gesamt: 0,7 gesamt: 1,9 Vorjahr: 0,6 Vorjahr: 2,9 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

9 Produkt: Kreistagsangelegenheiten Mittelfristige planung i i 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 108, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Vermischte Einnahmen , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.170, Kostenerstattungen durch Betriebe/Unternehmen 4.170, Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung der Maschinen -85, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse , Bilanzielle Abschreibungen -664, Abschreibungen auf -136, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto -527, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung 0, Ehrenamtliche und ähnliche , Tätigkeit Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Sachverständigen- und , Gerichtskosten Büromaterial (FD 12) -83, Bücher und Zeitschriften 0, Telefongebühren -99, Software- Anpassung,Pflege , Bekanntmachungen 0, Fraktionszuwendungen , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge Seite 5

10 Produkt: Kreistagsangelegenheiten Mittelfristige planung 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -407, , ERGEBNIS , Seite 6

11 Produkt: Büro des Kreistages Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen -287, Abschreibungen auf BGA -287, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen -134, Telefongebühren -134, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS -422, , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ -422, Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 29 ERGEBNIS -422, Seite 8

12 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 03 Gleichstellung / Beschäftigtenvertretung Produkt 01 Gleichstellung Organisationseinheit 06 Gleichstellungsbeauftragte Produktverantwortliche/r GSB Karin Schüttler-Schmies des Produktes der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Mann und Frau innerhalb der Kreisverwaltung (verwaltungsintern) sowie bei allen Maßnahmen des Kreises, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern in unterschiedlicher Weise oder Gewichtung berühren (verwaltungsextern). Förderung der gleichberechtigten Stellung von Frauen und Männer in der Gesellschaft, Aufzeigen und Hinwirken auf die Beseitigung von Benachteiligungen für Frauen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung der paritätischen Besetzung in allen Bereichen der Kreisverwaltung, insbesondere in Leitungsfunktionen hoheitlich / verpflichtend freiwillig 3 Kreisordnung (KrO) i.v.m. 17 Hauptsatzung HSK Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A11 0,683 gesamt: 0,683 gesamt: Vorjahr: 0,683 Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

13 Produkt: Gleichstellung Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 2.000, Spenden 2.000, Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 2.000, , , Unterhaltung der Maschinen -24, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Sachkosten der Gleichstellungsbeauftragten -981, Bilanzielle Abschreibungen -52, Abschreibungen auf BGA -52, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung 0, Reisekosten -44, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -6, Bücher und Zeitschriften -208, Telefongebühren -73, Vermische Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -538, , ERGEBNIS , Seite 9

14 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 03 Gleichstellung / Beschäftigtenvertretung Produkt 02 Beschäftigtenvertretung Leistung Personalrat Schwerbehindertenvertretung Organisationseinheit PR Personalrat Produktverantwortliche/r PR- Vors. Kurt Senge / Karin Franzes des Produktes Nach dem LPVG sind u. a. auch bei den Kreisen Personalvertretungen zu bilden. Dienststelle und Personalvertretung arbeiten zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben und zum Wohle der Beschäftigten im Rahmen der Gesetze und Tarifverträge vertrauensvoll zusammen. der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Personalvertretung: Wahrnehmung konkreter Beteiligungsrechte des Personalrats, insbesondere die Mitbestimmung und Mitwirkung. Initiativrechte für Maßnahmen, die der Dienststelle und dem Personal dienen. Es ist darauf zu achten, dass die zugunsten des Personals geltenden Rechtsvorschriften, Tarifverträge und sonstige Vorschriften eingehalten werden. Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden und, falls sie berechtigt erscheinen, durch Verhandlungen mit dem Dienststellenleiter auf ihre Erledigungen hinzuwirken. Förderung der Eingliederung Schwerbehinderter und sonstiger schutzbedürftiger Personen. Förderung der Belange der Auszubildenden und der jugendlichen Beschäftigten in enger Zusammenarbeit mit der Jugend- und Auszubildendenvertretung. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Personalvertretungsgesetz für das Land NRW -Landespersonalvertretungsgesetzt- (LPVG), Sozialgesetzbuch neuntes Buch (SGB IX) Kennzahlen Personalratssitzungen Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A12 1,00 E11 1,00 E9 0,32 E8 0,10 gesamt: 1,00 gesamt: 1,42 Vorjahr: 1,00 Vorjahr: 1,1 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

15 Produkt: Beschäftigtenvertretung Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Unterhaltung der Maschinen -45, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen -288, Abschreibungen auf BGA -288, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -547, Kosten , Personalversammlung Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -50, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -250, Aufwandsdeckungsmittel Personalrat -750, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -879, , ERGEBNIS , Seite 10

16 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 04 Rechnungsprüfung Produkt 01 Rechnungsprüfung Organisationseinheit 09 Rechnungsprüfung Produktverantwortliche/r FDL in Ulrike Hohmann des Produktes Pflichtaufgaben der Rechnungsprüfung gem. 103 Abs. 1 GO NRW: Die gesetzlichen Pflichtaufgaben -einschließlich Beratung und Gutachten- sind insbesondere: - Prüfung des es nach 101 GO NRW einschließlich Prüfung des Verwaltungshandelns ("Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfung" -Sachprüfung/Technische Prüfung-) in sämtlichen Bereichen der Verwaltung - Laufende Prüfung der Vorgänge der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung der Prüfung des es - Dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung (inkl. Sondervermögen) sowie die Vornahme der Prüfungen - Vorprüfung für den Landesrechnungshof - Vergabeprüfungen. Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt, insbesondere über die Prüfung des es zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung des Landrats. Übertragene Prüfungen - intern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen; u.a.: - Prüfung der Zahlungsvorgänge vor Zuleitung an die Zahlungsabwicklung (Visakontrolle) - Prüfung Wirtschaftsführung / Rechnungswesen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, - Prüfung Vorräte und Vermögensgegenstände. Über die durchgeführten Prüfungen werden entsprechende Prüfungsberichte erstellt. Übertragene Prüfungen - extern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen worden, insbesondere: - örtliche Rechnungsprüfung für die Städte Brilon und Schmallenberg, - Prüfung von (doppischen) Jahresabschlüssen (u.a. Bergbaumuseum Ramsbeck GmbH etc.), - Prüfung der Jahresrechnungen/Jahresabschlüsse externer Organisationen (z.b. Stiftung Bruchhauser Steine, Wasserunterhaltungsverbände, Zweckverbände -Naturparke-, Wintersportarena Hochsauerland/Siegerland-Wittgenstein e.v. etc.). Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt. der angestrebten Ziele / se Darüber hinaus werden durch die Rechnungsprüfung regelmäßig -zeitlich befristete und an den aktuellen Erfordernissen ausgerichtete- gesonderte Prüfungen in den unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen durchgeführt, z.b.: zuletzt mehrjährige Prüfung im Bereich "Konjunkturpaket II", Sonderprüfungen nach Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW. Primäres Ziel der Prüfungen ist die Feststellung, ob die Aufgabenerledigung in den geprüften Bereichen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes ( 75 I GO NRW) durchgeführt wird. Durch eine sinnvolle Auswahl der Prüfgebiete soll gewährleistet werden, dass im zeitlichen Wechsel die Aufgabenbereiche der jeweiligen Institutionen/Organisationen weitestgehend geprüft werden.

17 Rechtsgrundlagen Die Erledigung der Prüfungsaufgaben soll in einem angemessenen Zeitraum und in hoher Qualität erfolgen. Durch eine konstruktive Zusammenarbeit mit den geprüften Stellen (Prüfung nicht nur als Kontrolle, sondern auch als Hilfestellung bzw. Prävention), wird versucht -auf Basis einer kompetenten und qualifizierten Beratung- die Effektivität und Effizienz der Aufgabenerledigung zu steigern ("begleitende Prüfung"). hoheitlich / verpflichtend freiwillig Pflichtaufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung ( 103 GO NRW i.v.m. 53 KrO NRW), Kreistagsbeschlüsse ( 103 Abs. 2 GO NRW sowie 26 Abs. 1 lit. r) KrO NRW), Prüfungsaufträge aufgrund von Kreistagsbeschlüssen gem. 26 Abs. 1 lit. r) KrO NRW, Prüfungsaufträge aufgrund Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW i.v.m. 53 KrO NRW. Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13 hd 1,00 E11 3,00 A12 3,00 E10 0,77 A11 1,51 gesamt: 5,51 gesamt: 3,77 Vorjahr: 5,50 Vorjahr: 3,77 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

18 Produkt: Rechnungsprüfung Mittelfristige planung i 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 216, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungszahlung der Städte Brilon und Schmallenberg für die Übernahme der Rechnungsprüfung , Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen -217, Unterhaltung der Maschinen -217, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf , immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -225, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -174, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege , versch. Beiträge -15, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS Seite 11

19 Produkt: Rechnungsprüfung Mittelfristige planung 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 12

20 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 04 Rechtsangelegenheiten / Datenschutz Produkt 02 Organisationseinheit FD 39 Datenschutz Datenschutzbeauftragter des HSK und der Städte u. Gemeinden (außer der Stadt Arnsberg) Produktverantwortliche/r SB Joachim Walter des Produktes Der Datenschutzbeauftragte ist für die Behördenleitung und Mitarbeiter der Ansprechpartner in allen Fragen des Datenschutzes. Er unterstützt die Behörde bei der Sicherstellung des Datenschutzes, berät die Behörde bei der Gestaltung und Auswahl von Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten, überwacht bei der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Verfahren die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften. Er ist bei der Erarbeitung behördeninterner Regelungen und Maßnahmen zur Verarbeitung personenbezogener Daten frühzeitig zu beteiligen. Er überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, informiert die Bediensteten über die Bestimmungen des DSG NRW führt die Vorabkontrolle durch, führt das Verfahrensverzeichnis nach 8 DSG NRW. Aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten u. Gemeinden (außer der Stadt Arnsberg) und dem HSK wird der Datenschutzbeauftragte auch für die Städte und Gemeinden tätig. Der Beauftragte ist in seiner Eigenschaft als behördlicher Datenschutzbeauftragter der jeweiligen Behördenleitung direkt unterstellt und in dieser Funktion weisungsfrei. Der Einzelne ist so zu schützen, dass er durch die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen in unzulässiger Weise in seinem Recht beeinträchtigt wird, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen (informationelles Selbstbestimmungsrecht). hoheitlich / verpflichtend freiwillig der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Art. 4 (2) Landesverfassung NRW, Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Kennzahlen Anfragen davon Hochsauerlandkreis davon Städte und Gemeiden (ohne Stadt Arnsberg) Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A12 1,0 gesamt: 1,0 gesamt: Vorjahr: 1,0 Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

21 Produkt: Datenschutz Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Unterhaltung der Maschinen -29, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf , immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto -232, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -113, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -3, Bücher und Zeitschriften -910, Telefongebühren -213, Software- Anpassung,Pflege , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -879, , ERGEBNIS , Seite 13

22 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 05 Kommunalaufsicht Produkt 01 Kommunalaufsicht Organisationseinheit 11 Kommunalaufsicht, Kreistag Produktverantwortliche/r FDL Helmut Wragge des Produktes der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Allgemeine, finanzielle und personelle Aufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden einschließlich Bearbeitung von Eingaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleisten (VOB) und der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), Aufsicht über die Wasserverbände, Geschäftsführung des Sparkassenzweckverbandes Hochsauerland Sicherstellung des rechtmäßigen Handelns, Prüfung und Erteilung/Versagung der gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen, Überwachung der dauernden Leistungsfähigkeit der Kommunen und deren Sicherstellung, gute präventive Beratung, partnerschaftliches Verhältnis zwischen den Beteiligten, zeitnahe und nachvollziehbar begründete Entscheidungen, ausreichende Beachtung des Selbstverwaltungsrechts, Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Gemeindeordnung NRW und kommunalverfassungsrechtliche Nebengesetze, Vergaberecht, Wasserverbandsrecht Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 0,75 A12 1,00 A11 0,65 gesamt: 2,40 gesamt: Vorjahr: 2,12 Vorjahr: *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

23 Produkt: Kommunalaufsicht Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 216, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 216, , , Unterhaltung der Maschinen -42, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen -285, Abschreibungen auf BGA -285, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -294, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -28, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -404, Software- Anpassung,Pflege -85, Bekanntmachungen 0, Beiträge an den , Landkreistag Beiträge an die KGST , Beitrag an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge -613, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Seite 14

24 Produkt: Kommunalaufsicht Mittelfristige planung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 15

25 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 06 Serviceeinrichtungen Produkt 01 Druckerei Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Franz Götte des Produktes Erstellung von Druckerzeugnissen für die Verwaltung sowie in Einzelfällen für externe Auftraggeber, wobei hierzu im Wesentlichen die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften des Kreises zählen. der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Erstellung verschiedener Drucksachen, schnelle Durchführung der Aufträge und Arbeiten, kostengünstige und wirtschaftliche Entwicklung, niedrige Fehlerquote/Fehlläufe hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Kennzahlen Anzahl Digitale Druckaufträge Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E9 1,00 E6 1,00 gesamt: gesamt: 2,0 Vorjahr: Vorjahr: 2,0 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

26 Produkt: Druckerei Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Entgelte für die , Inanspruchnahme der Druckerei 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erstattung sonstiger Kosten 0, durch Betriebe 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der Maschinen -44, Unterhaltung der , Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Papierverbrauch und , sonstiger spezieller Druckaufwand Kosten für Kopiersysteme, Service Oce , Bilanzielle Abschreibungen -872, Abschreibungen auf BGA -872, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen -432, Aus- und Fortbildung 0, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) -52, Bücher und Zeitschriften -53, Telefongebühren -325, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Seite 16

27 Produkt: Druckerei Mittelfristige planung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 17

28 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 06 Serviceeinrichtungen Produkt 02 Zentrale Beschaffungsstelle Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Franz Götte des Produktes Zentrale Beschaffung von vermögenswirksamen und vermögensunwirksamen Gegenständen, soweit nicht fachspezifisch anderen Dienststellen zugeordnet einschließlich der Unterhaltung der Maschinen und techn. Geräte der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Schnelle und kostengünstige Serviceerbringung hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E9 1,00 E6 0,64 gesamt: gesamt: 1,64 Vorjahr: Vorjahr: 1,64 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

29 Produkt: Zentrale Beschaffungsstelle Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 216, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 216, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.767, Verkaufserlöse 95, Vermischte Einnahmen 766, Erstattung von Porto-u. 905, Fahrkosten usw. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.768, Kostenerstattungen durch 5.768, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 7.751, , , Unterhaltung der Maschinen -49, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Abschreibungen auf BGA unter 410 Euro netto , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen -902, Aus- und Fortbildung 0, GEZ-Gebühren 0, Büromaterial , Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen 0, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) 2.981, Telefongebühren -565, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B Seite 18

30 Produkt: Zentrale Beschaffungsstelle Mittelfristige planung 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 3.845, Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 19

31 Haushalt 2014 Produktblatt Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 06 Serviceeinrichtungen Produkt 03 Post- und Botendienst Organisationseinheit 12 Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Produktverantwortliche/r FDL Franz Götte des Produktes Post- Botendienst in den drei Kreishäusern und zu den Außenstellen der angestrebten Ziele / se Rechtsgrundlagen Schneller und zuverlässiger Transport von Post und Material hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Kennzahlen Entwicklung des Portobedarfs ( ) Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E8 1,00 E6 4,28 gesamt: gesamt: 5,28 Vorjahr: Vorjahr: 5,00 *2 siehe amtlichen Stellenplan bzw. Stellenübersicht.

32 Produkt: Post- und Botendienst Mittelfristige planung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.529, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 1.529, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Vermischte Einnahmen 0, Erstattung von Porto-u , Fahrkosten usw. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.671, Kostenerstattungen durch 8.671, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der Maschinen -117, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , Maschinen Abschreibungen auf BGA -973, über 410 Euro netto Abschreibungen auf BGA -205, unter 410 Euro netto Restbuchwert Anlagenabgang Ausbuchung -48, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -61, Leasing KFZ 0, Beschaffungen unter 410 0, Beschaffung von Kleinteilen -42, unter 60 (FD 12) Büromaterial (FD 12) , Telefongebühren , Porto und Fracht , Steuern, Versicherungen (KFZ) , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge Seite 20