In der 6. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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- Elisabeth Goldschmidt
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1 Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Arnsdorf In der 5. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 20/05/TA/ Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf energetische Sanierung der Grundschule Arnsdorf einschließlich Neubau Außentreppen und Aufzug sowie Umnutzung der Hausmeisterwohnung und Neubau eines Fahrradunterstandes mit Antrag auf Abweichung nach 67 Abs. 1 SächsBO vom , Grundstück in Arnsdorf, Stolpener Straße 47-49, Flurstück 255/5 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht mit dem Planungsstand zu. 2. Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß 145 Abs. 1 BauGB erteilt. Beschluss-Nr. 21/05/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Vorbescheid Prüfung einer Bebauung mit Wohnhäusern (Einfamilienhaus) Grundstücke in Arnsdorf, Nordstraße, Flurstück 172/1, 7/2 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlichter Sicht zu. In der 6. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 22/06/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Einbau einer Dachgaube am Wohnhaus, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Wilschdorfer Straße 15, Flurstück 60 der Gemarkung Fischbach aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 23/06/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Vorbescheid - Klärung Bebaubarkeit rückwärtiger Bereich, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße 40, Teil v. Flurstück 33/2 der Gemarkung Kleinwolmsdorf, entsprechend Bebauungsvorschlag vom aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 24/06/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf eingeschossigen Anbau an das Wohngebäude, Grundstück in Arnsdorf, Beethovenstraße 17, Flurstück 350r der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. In der 7. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 25/07/TA/2010 Umnutzung und Umbau der ehemaligen Lidl-Halle zu Gerätehaus FFW und Bauhof an der Kleinwolmsdorfer Straße 34 in Arnsdorf, Lose 17 und 18 Stahlbau, Dacharbeiten FFW und Bauhof, an die Menzel Metallbau GmbH, Hauptstraße 27, Thiendorf / OT Tauscha. Die Bruttobausumme beträgt ,49. Beschluss-Nr. 26/07/TA/2010 Energetische Ertüchtigung Gemeindeverwaltung Arnsdorf, Bahnhofstr. 17, Los Fenster und Außentüren, an die Tischlerei Markus Kaiser, Wirtschaftsweg 5, OT Fischbach, Arnsdorf. Die Bruttobausumme beträgt ,01 EURO.
2 Beschluss-Nr. 27/07/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Umnutzung eines Nebengebäudes zu einem Wohngebäude, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Großröhrsdorfer Straße 22, Flurstück 38/1 der Gemarkung Wallroda aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 28/07/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Vorbescheid Nutzung des Außengeländes als Holzlagerplatz, Sanierung Lokschuppen und anschließende Nutzung als Sägewerk, Grundstück in Arnsdorf, Bahnhofstraße, Flurstück 839 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 29/07/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Bebauungsplan Nr. 53 der Stadt Radeberg Erweiterung Radeberger Fleisch- und Wurstwaren Korch GmbH, Vorentwurf vom zu. In der 8. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 30/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Ausnahme Errichtung Carport, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, J.-J.-Kaendler-Straße 9, Flurstück 377/24, 377/28 aus planungsrechtlicher Sicht nicht zu. Beschluss-Nr. 31/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Errichtung eines Pumpen- und Wartungshauses für biologische Großkläranlage, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Waldsiedlung 1-4,Flurstück 689/6 der Gemarkung Fischbach aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 32/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses, Grundstück in Arnsdorf, Käthe-Kollwitz-Straße, Flurstück 49/6 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 33/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Neubau einer Doppelgarage als Tiefgarage mit Terrasse, Grundstück in Arnsdorf, Kleinwolmsdorfer Straße 5, Flurstück 341c der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 34/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Errichtung eines Schuppens, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Zum Wasserberg, Flurstück 132/2 der Gemarkung Kleinwolmsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 35/08/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage zur Erzeugung von Strom und Warmwasser unter Einsatz von Natur belassenen Erdgas auf dem Flurstück 282/46 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu.
3 Beschluss-Nr. 36/08/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Biogas der Stadt Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, Am Galgenbusch, Vorentwurf vom zu. Beschluss-Nr. 37/08/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gut Schäfer, Großerkmannsdorf, Stand zu. In der 9. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 38/09/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Balkonanbau an das Wohnhaus, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Stolpener Straße 26, Flurstück 123/1 der Gemarkung Fischbach aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 39/09/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Instandsetzung der bestehenden Schuppenanlage, Grundstück in Arnsdorf, Weststraße 8, Flurstück 374d der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 40/09/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Bebauungsplan Am kleinen Teich der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach OT Wilschdorf vom zu. Beschluss-Nr. 41/09/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der Änderung des Bebauungsplanes Industriegebiet Alte Ziegelei der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Stand zu. Beschluss-Nr. 42/09/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gebiet am Forellenweg, Gemarkung Liegau-Augustusbad der Stadt Radeberg, Stand zu. Beschluss-Nr. 43/09/TA/2010 Umnutzung und Umbau der ehemaligen Lidl-Halle zu Gerätehaus FFW und Bauhof an der Kleinwolmsdorfer Straße 34 in Arnsdorf, Lose 21 und 22 Bodenbelagsarbeiten FFW und Bauhof, an den Wünsche Fachmarkt für Raumausstattung Neukirch GmbH, Hauptstraße 23, Neukirch/Lausitz. Die Bruttobausumme beträgt 5.269,32.
4 Beschluss-Nr. 44/09/TA/2010 Umnutzung und Umbau der ehemaligen Lidl-Halle zu Gerätehaus FFW und Bauhof an der Kleinwolmsdorfer Straße 34 in Arnsdorf, Lose 23 und 24 Fliesenarbeiten FFW und Bauhof, an die Behnisch GmbH, Kamenzer Straße 1, Pulsnitz. In der 10. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 45/10/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Errichtung einer Diagnose- und Montagehalle, Grundstück in Arnsdorf, Stolpener Straße 37, Flurstück 78 der Gemarkung Arnsdorf, Aktenzeichen: zu. Beschluss-Nr. 46/10/TA/2010 Umbau und Sanierung Grundschule Arnsdorf, Los 14 Aufzuganlage, an die Firma FB- Aufzüge GmbH & Co. KG, Am Gewerbegebiet 11 in Arnsdorf. Die Bruttoauftragssumme beträgt ,65. In der 11. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 47/11/TA/ Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Um- und Ausbau Dachgeschoss Hinterhaus, Grundstück in Arnsdorf, Bahnhofstraße 16, Flurstück 145b der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlichere Sicht zu. 2. Zum o. g. Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß 145 Abs. 1 BauGB erteilt. Beschluss-Nr. 48/11/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmten dem Antrag auf Rekonstruktion des Satteldaches mit Einbau von Schleppgauben Grundstück in Arnsdorf, Oberstraße 11, Flurstück 17 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 49/11/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Errichtung einer Garage an einem bestehenden Geschäftshaus, Grundstück in Arnsdorf, Kleinröhrsdorfer Str. 4, Flurstück 68/1 der Gemarkung Arnsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 50/11/TA/2010 Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Gerüstbauarbeiten, II. Bauabschnitt, für das Vorhaben Umfassende Sanierung der Außenhülle der Parentationshalle auf dem Friedhof Arnsdorf, an die Firma Spezialgerüstbau Hein, Goldbacher Str. 73, Bischofswerda. Die Bruttobausumme beträgt ,58. In der 12. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 51/12/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Sondergebiet Solar Großharthau der Gemeinde Großharthau vom zu.
5 Beschluss-Nr. 52/12/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau, Stand: Mai 2010 zu. In der 13. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss-Nr. 53/13/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Dachgeschossausbau zu Wohnraum und Errichtung eines Anbaus, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Sommerweg 3, Flurstück 107/6 der Gemarkung Wallroda aus planungsrechtlicher Sicht zu. In der 14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 54/14/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Umbau einer Scheune, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße 54, Flurstück 28/2 der Gemarkung Kleinwolmsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 55/14/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Vorbescheid Ersatzneubau als massives Nebengebäude für Lagerzwecke, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Großröhrsdorfer Straße 23, Flurstück 54/1 der Gemarkung Wallroda, in seinen einzelnen Varianten, einschließlich der Nutzung des Dachgeschosses als Pausen- und Sanitärraum aus planungsrechtlicher Sicht zu. Einer Fachdachlösung wird gemäß 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) nicht zugestimmt. Beschluss-Nr. 56/14/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag zum Aufstellen eines Carports, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Stolpener Straße 60, Flurstück 140/2 der Gemarkung Fischbach aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 57/14/TA/2010 Für die regelmäßigen Sitzung des Technischen Ausschusses im Jahr 2011 werden folgende Termine beschlossen: 11. Januar; 08. Februar; 08. März; 05. April; 03. Mai; 07. Juni; 16. August; 13. September; 11. Oktober; 08. November; 06. Dezember In der 15. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 58/15/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Erneuerung der Stützwand Kirchhof, Kirche Kleinwolmsdorf, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße, Flurstück 15 der Gemarkung Kleinwolmsdorf aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 59/15/TA/2010 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Bau einer Garage mit Spitzdach, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Röderstraße 27, Flurstück 123/6 der Gemarkung Fischbach aus planungsrechtlicher Sicht zu.
6 Beschluss-Nr. 60/15/TA/ Der Technische Ausschuss lehnt den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einkaufsmarktes und Fachmarktes mit 73 Stellplätzen auf dem Grundstück in Arnsdorf Karl-Liebknecht-Straße 3, Flurstück 148, Gemarkung Arnsdorf aus Gründen des 34 (3) BauGB ab. 2. Der Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung gemäß 145 BauGB wird nicht zugestimmt. Beschluss-Nr. 61/15/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 Edeka Markt der Generationen der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 62/15/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Am Heiderand, Gemarkung Großerkmannsdorf, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 63/15/TA/2010 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Gebiet am Forellenweg, Gemarkung Liegau-Augustusbad, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu.
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In der 50. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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