In der 27. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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- Elmar Förstner
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1 Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Arnsdorf In der 27. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 126/27/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid, Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrgebäudes, Grundstück in Arnsdorf, Oberstraße 1, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 52a aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 127/27/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 31 Eschebach Gewerbehof, Gemarkung Radeberg, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 128/27/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 47 Bebauung zwischen Dresdner Straße, Goldbach, Bahngelände, Gemarkung Radeberg, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 129/27/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des Radverkehrskonzeptes der Großen Kreisstadt Radeberg, Bearbeitungsstand Oktober 2011 teilweise zu. Dem Vorhaben stehen folgende Belange der Gemeinde Arnsdorf entgegen. Abschnitt 14 Hüttertal: Die Route sollte abgeändert werden über Hüttermühle, Stadtrandsiedlung Radeberg, Wallrodaer Weg, Felixturmweg. Beschluss-Nr. 130/27/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet I im Ortsteil Wilschdorf der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Bearbeitungsstand zu. In der 28. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 131/28/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Erweiterung eines Gebäudes (Garage), Grundstück in Arnsdorf, Käthe-Kollwitz-Straße 6, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 71/3 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 132/28/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung eines Anbaus und Umbau des Dachstuhles sowie die Errichtung eines Nebengebäudes, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Am Anger 2, Gemarkung Wallroda, Flurstück 61 aus planungsrechtlicher Sicht zu.
2 Beschluss-Nr. 133/28/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gewerbegebiet Nord der Stadt Großröhrsdorf, Bearbeitungsstand zu. Beschluss-Nr. 134/28/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Badstr. Ost mit Wohngebiet Am Sandberg, Gemarkung Radeberg, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. In der 29. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 135/29/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau einer Garage, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Wilschdorfer Str. 19, Gemarkung Fischbach, Flurstück 58/4 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 136/29/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt den 2. Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet I im Ortsteil Wilschdorf der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Stand zu. In der 30. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 137/30/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Elektroinstallation am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Straße 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,62 Netto, ,29 Brutto der Fa. Elektro Hantzsche aus Arnsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 138/30/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Sanitärinstallation am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Straße 3 in Arnsdorf OT Fischbach in Höhe von ,94 Netto, ,00 Brutto der Fa. Heizung und Lüftungsbau Johne GmbH aus Fischbach zu erteilen. Beschluss-Nr. 139/30/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Trockenbauarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Straße 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,98 Netto, ,43 Brutto der Fa. Plesch & Seidel aus Klingenthal zu erteilen.
3 Beschluss-Nr. 140/30/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Erneuerung der Fenster im Gebäude am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Straße 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,03 Netto, ,20 Brutto der Fa. Bauelemente Montage Ch. Winkler aus Fischbach zu erteilen. Beschluss-Nr. 141/30/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid Wiedernutzung vorhandener Parkplätze mit 60 PKW-Stellplätzen, Grundstück in Arnsdorf, Stolpener Straße, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 526/3 aus planungsrechtlicher Sicht nicht zu. Beschluss-Nr. 142/30/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf teilweisen Umbau und Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Wilschdorfer Str. 9, Gemarkung Fischbach, Flurstück 104/1 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 143/30/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung eines Holzbungalows, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Zum Wasserberg 14, Gemarkung Kleinwolmsdorf, Flurstück 132/8 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 144/30/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau einer Garage und Schuppen, Grundstück in Arnsdorf, Oberstraße, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 28/3 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 145/30/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Radeberg, Teilbereich 4, Bearbeitungsstand zu. Beschluss-Nr. 146/30/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Flstck. 323/3 Gemarkung Ullersdorf (Tanzzipfelweg), Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 147/30/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet Pillnitzer Str. Ost, Gemarkung Radeberg, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu.
4 In der 31. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 148/31/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Grundstück in Arnsdorf, Auenweg, Gemarkung Arnsdorf, Flurstücke 831, 832 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 149/31/TA/ Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung eines Carports mit Abstellraum und Solaranlage, Grundstück in Arnsdorf, Beethovenstr. 17, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 350r zu. 2. Dem Antrag auf Abweichung nach 67 Abs. 1 SächsBO wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 150/31/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid Neubau von 3 Einfamilienhäusern, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Großröhrsdorfer Straße, Gemarkung Wallroda, Flurstück 53/3 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschuss-Nr. 151/31/TA/ Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau einer Garage und Carport mit je 3 Einstellplätzen, Grundstück in Arnsdorf OT Fischbach, Mittelstraße, Gemarkung Fischbach, Flurstück 163 aus planungsrechtlicher Sicht zu. 2. Dem Antrag auf Abweichung nach 67 Abs. 1 SächsBO wird zugestimmt. Beschluss-Nr. 152/31/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid Neubau einer Wohnhauses als Bungalowtyp mit Walmdach und Neubau einer Doppelgarage, Grundstück in Arnsdorf, Karswaldsiedlung, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 408g aus planungsrechtlicher Sicht nicht zu. In der 32. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 153/32/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen, Grundstück in Arnsdorf, Kleinwolmsdorfer Straße, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 346 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 154/32/TA/ Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung eines Balkons, Grundstück in Arnsdorf, Karl-Liebknecht-Straße 4, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 151 aus planungsrechtlicher Sicht zu. 2. Zum o. g. Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß 145 Abs. 1 BauGB erteilt.
5 In der 33. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss-Nr. 155/33/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Neubau von 8 Einzelbalkonanlagen am Mehrfamilienwohnhaus, Grundstück in Arnsdorf, Gerhart-Hauptmann-Str. 5, 7, 9, 11 der Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 364/18 aus planungsrechtlicher Sicht zu. In der 34. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 156/34/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Umbauarbeiten, Errichtung eines Balkons und Aufbau einer Solaranlage auf dem Wohnhausdach, Grundstück in Arnsdorf, Hufelandstraße 17, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 282/45 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 157/34/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Dachgeschossausbau eines Wohngebäudes, Grundstück in Arnsdorf, Weststraße 10, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 374e aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 158/34/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Nutzungsänderung vom bezüglich Einspeisung Strom der Solaranlage, Grundstück in Arnsdorf, Beethovenstraße 17, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 350r aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 159/34/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Umbau und Sanierung des Wohnstallhauses, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße 83, Gemarkung Kleinwolmsdorf, Flurstück 120/1 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 160/34/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag zur Instandsetzung der Fahrbahnränder an der Ortsverbindungsstraße Wallroda Kleinwolmsdorf (OVS), im Abschnitt S 159 (Wallroda) bis zur Brücke über die Röder an der Wendtmühle, in Höhe des Angebotes von ,61 der Firma Straßenbau K. Riemer Inh. Jan Hausdorf, Rosa- Luxemburg-Straße 24a in Großenhain zu erteilen. Beschluss-Nr. 161/34/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Innentüren am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Str. 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,14 Netto, ,21 Brutto, ohne der mit ausgeschriebenen Haustüranlage, der Fa. Tischlerei Andreas Zimmer aus Großröhrsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 162/34/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Str. 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,02 Netto, ,29 Brutto der Firma Tino Scholz aus Arnsdorf OT Fischbach zu erteilen.
6 Beschluss-Nr. 163/34/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Parkettlegearbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Str. 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,50 Netto, ,77 Brutto der Firma Parkettfabrik Dinter aus Pirna zu erteilen. Beschluss-Nr. 164/34/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 1. Änderung der Ergänzungssatzung Flstck. 1500/4, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 165/34/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem überarbeiteten Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Flstck. 323/3 Gemarkung Ullersdorf (Tanzzipfelweg), Stand 31. Mai 2012 der Großen Kreisstadt Radeberg zu. In der 35. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 166/35/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid Neubau von zwei Einfamilienhäusern, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße, Gemarkung Kleinwolmsdorf, Flurstücke 44/2, 41d aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 167/35/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Vorentwurf des Bebauungsplanes Lager- und Abstellplatz Dresdner Straße im Ortsteil Wilschdorf vom der Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach zu. Beschluss-Nr. 168/35/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Radeberg, Teilbereich 1 und 2, Bearbeitungsstand zu. Beschluss-Nr. 169/35/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 53 Radeberger Fleisch- und Wurstwaren Korch GmbH, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu.
7 Beschluss-Nr. 170/35/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 Gamma Service Produktbestrahlung GmbH, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. Beschluss-Nr. 171/35/TA/2012 Die Gemeinde Arnsdorf stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 61 Badstr. 2 14, Bearbeitungsstand der Großen Kreisstadt Radeberg zu. In der 36. öffentlichen Sitzung (Sondersitzung) des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 172/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung eines Schuppens und Anbau an das Wohnhaus, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Bergstraße 4, Gemarkung Wallroda, Flurstück 67 aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 173/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Gerüstbau, in Höhe des Angebotes vom ,42 Brutto, der Spezialgerüstbau Hein GmbH, Goldbacher Straße 73 in Bischofswerda zu erteilen. Beschluss-Nr. 174/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Fliesenarbeiten, in Höhe des Angebotes von ,85 Brutto, dem Fliesenlegermeister U. Hartrampf, Am Hochbusch 1a, Sebnitz zu erteilen. Beschluss-Nr. 175/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Terrazzoarbeiten, in Höhe des Angebotes von ,43 Brutto, der Firma Naumann Rickers, An den Röderwiesen 14, Ottendorf-Okrilla zu erteilen. Beschluss-Nr. 176/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Natursteinarbeiten, in Höhe des Angebotes von 2.418,00 Brutto, dem Steinbildhauermeister H. Witschel, Herrmannstraße 36, Großenhain zu erteilen. Beschluss-Nr. 177/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Putz- und Maurerarbeiten, in Höhe des Angebotes von ,33 Brutto, der Firma Dipl.-Ing. (FH) F. Boden, Gasanstaltstraße 43d, Dresden zu erteilen. Beschluss-Nr.178/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Malerarbeiten, in Höhe des Angebotes von ,05 Brutto, dem Malermeister P. Lippert, An der Hopfendarre 7a, Pirna zu erteilen.
8 Beschluss-Nr. 179/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Tischlerarbeiten Innenausbau, in Höhe des Angebotes von ,56 Brutto, dem Tischlermeister H. Schindler, Am Breiten Stein 25, Dürrröhrsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 180/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Tischlerarbeiten Möbel, in Höhe des Angebotes von ,44 Brutto, der Firma Holzgestaltung Kanis, An der Kirche 3, Klipphausen OT Constappel zu erteilen. Beschluss-Nr. 181/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Elektroinstallation, in Höhe des Angebotes von ,24 Brutto, der Firma Elektro-Hantzsche, Kurzer Weg 3 in Arnsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 182/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für das Los Sanitärinstallation, in Höhe des Angebotes von 3.629,47 Brutto, der Firma Jochen Christalle, An der Mühle 21, Dürrröhsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 183/36/TA/2012 Der Technische Ausschuss der Gemeinde Arnsdorf gibt zur Vorplanung zum Vorhaben S 159 Ausbau Ortsdurchfahrt Fischbach, Stand folgende Stellungnahme ab: Den Vorzugsvarianten für den Geh- /Radweg entlang der S 159 (Variante 2) und für den Knotenpunkt S 159 / K 9204 (Variante 1) wird mit Ausnahme der nachfolgend aufgeführten Forderungen zugestimmt. 1. Die Buswartehalle bei Bau-km , neben der Einfahrt zur Kita, soll am bestehenden Standort erhalten werden. 2. Für den Bau eines gemeinsamen Geh- /Radweges von Bau-km bis Bau-km sieht die Gemeinde Arnsdorf keine Notwendigkeit eines Gehweges. In der 37. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden Beschluss-Nr. 184/37/TA/2012 Für die regelmäßigen Sitzungen des Technischen Ausschusses im Jahr 2013 werden folgende Termine beschlossen: 15 Januar; 05. Februar; 05. März; 09. April; 14. Mai; 04. Juni; 09. Juli; 03. September; 08. Oktober; 05. November; 03. Dezember Beschluss-Nr. 185/37/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschließen den Auftrag für die Metall- und Stahlbauarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, im Rahmen des Bauvorhabens Umbau/Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Fischbach, Wilschdorfer Str. 3 in Arnsdorf OT Fischbach, in Höhe von ,14 Netto, ,47 Brutto der Fa. Herzig Sächsische Stahl und Metallbau GmbH aus Arnsdorf zu erteilen. Beschluss-Nr. 186/37/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vorbescheid Errichtung eines Einfamilienhauses, Grundstück in Arnsdorf OT Kleinwolmsdorf, Großerkmannsdorfer Straße 3, Gemarkung Kleinwolmsdorf, Flurstück 180c, Punkt 4. Varianten A und B aus planungsrechtlicher Sicht zu.
9 Beschluss-Nr. 187/37/TA/2012 Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Dachgeschossausbau eines Wohngebäudes, Grundstück in Arnsdorf OT Wallroda, Sommerweg 5, Gemarkung Wallroda, Flurstück 116a aus planungsrechtlicher Sicht zu. Beschluss-Nr. 188/37/TA/2012 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses stimmen dem Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung um weitere zwei Jahre für die Errichtung einer Diagnose- und Montagehalle, Grundstück in Arnsdorf, Stolpener Straße 37, Gemarkung Arnsdorf, Flurstück 75/2, Aktenzeichen: zu.
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In der 5. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Arnsdorf In der 5. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 13. 01. 2015 wurden Beschluss-Nr. 20/5/TA/2015 1. Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag
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