Niederschrift. - öffentliche Sitzung - 16:00 Uhr 17:05 Uhr. Beginn der Sitzung Ende der Sitzung. anwesend sind

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1 Niederschrift über die in der 15. Sitzung des Kommunale Pflege- und Gesundheitskonferenz am im Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in Kleve (Raum E.159) gefassten Beschlüsse - öffentliche Sitzung - Beginn der Sitzung Ende der Sitzung 16:00 Uhr 17:05 Uhr anwesend sind Arbeitsgemeinschaft der kath. Heime und Einrichtungen und Kath. Kliniken im Kreis Kleve Trägergesellschaft mbh Arbeitskreis der ambulanten-, voll- und teilstationären privaten Pflegeeinrichtungen im Kreis Kleve Caritasverband Kleve e.v. als Anbieter vor Selbsthilfegruppen für pflegende Angehörige Hosplzgruppe Emmerich Ärztekammer Nordrhein / Kreisstelle Kleve Apothekerkammer Nordrhein Körperschaft des ö.r. AOK Rheinland/Hamburg Die Gesundheitskasse Regionaldirektion Kreis Kleve / Wesel Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein Kreisstelle Kleve Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege im Kreis Kleve Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft im Kreis Kleve Netzwerk Demenz im Kreis Kleve LVR-Klinik Bedburg-Hau Der Paritätische Selbsthilfebüro Kreis Kleve Lebenshilfe ggmbh - Leben und Wohnen Sozialverband VDK - Kreisverband am Niederrhein - Vorsitzender des Forums für Seniorinnen und Senioren des Kreises Kleve Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Vertreter der Kommunen des Kreises Kleve Bürgermeister der Gemeinde Kranenburg Gleichstellungsbeauftragte des Kreises Kleve Landrat des Kreises Kleve Herr Ricken Herr Nitsch Frau Meyer Frau Kemkes Herr Dr. Baumsteiger Herr Moesgen Herr Janßen Herr Dr. Meissen HerrWolff Herr Berg Frau Dr. Maliszewski-Makowka Herr Schmatz Frau Vick Herr Tönnihsen Herr Gorißen Herr Schreiber Herr Killewald Herr Steins Frau Lamers Herr Spreen anwesend sind von der Verwaltung Herr Franik Herr Reintjes Frau Heiden

2 als Schriftführer/in Frau Heiden Landrat begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgemäß erfolgt sei. Er begrüßt Frau Kemkes als Vertreterin der Hospizgruppe Emmerich am Rhein und Herrn Janßen als Vertreter der AOK Rheinland/Hamburg, die erstmalig an der Sitzung der KPGK teilnehmen. Anschließend bittet Landrat zur eventuellen Ergänzung bzw. Erweiterung der Tagesordnung um Wortmeldungen. Nach dem keine Wortmeldungen erfolgen, wird die nachstehende Tagesordnung beraten. 1. Beratung des Demografiekonzepts des Kreises Kleve einschl. Pflegebedarfsplanung 2. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Beratung von Investitionsvorhaben bei teil- und vollstationären Einrichtungen gem. 8 Abs. 2 Ziffer 7 GEPA NRW 3. Selbsthilfe im Kreis Kleve (Power-Point-Präsentation) 4. Beteiligung der Kommunalen Pflege- und Gesundheitskonferenz an der regionalen Krankenhausplanung für den Kreis Kleve Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 550 /WP14 Beratung des Demografiekonzepts des Kreises Kleve einschl. Pflegebedarfsplanung Landrat verweist auf die Vorstellung des Demografiekonzepts und der Pflegebedarfsplanung des Kreises Kleve durch Vertreter des Instituts für Gerontologie an der TU Dortmund in der letzten Sitzung der KPGK und die im Rahmen der Sitzung ausgehändigten gedruckten Exemplare. Er weist darauf hin, dass das Gremium die Möglichkeit hat, eine Stellungnahme für den zuständigen

3 Ausschluss zu erarbeiten. Nachdem hierzu keine Wortmeldungen erfolgen stellt Landrat fest, dass das Demografiekonzept und der Pflegebedarfsplan damit in diesem Gremium abschließend erörtert wurden. Konkrete Empfehlungen seien nicht beschlossen, der Beratungsverlauf werde durch die Niederschrift dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur weiteren Beratung zugeleitet. Danach werden sicherlich auch der Kreisausschuss und der Kreistag darüber beraten. Herr Killewald bittet in die Niederschrift aufzunehmen, dass er bedauert, dass das Thema Wohnen" vom Landrat im zuständigen Ausschuss abgebunden worden sei. Die Aktualisierung dieses Themas sei für die Zukunft wichtig. Er werde sich im zuständigen Ausschuss hierzu äußern. Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 551 /WP14 Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen (GEPA NRW) Beratung von Investitionsvorhaben bei teil- und vollstationären Einrichtungen gem. 8 Abs. 2 Ziffer 7 GEPA NRW Landrat erläutert die Vorlage der Verwaltung und stellt die zur Beratung in der KPGK anstehenden Vorhaben vor. Es handele sich um Neubaumaßnahmen im stationären und teilstationären Bereich. Das Gremium nimmt die Ausführungen des Landrats zur Kenntnis. Es erfolgen keine Wortmeldungen. Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 552 /WP14 Selbsthilfe im Kreis Kleve (Power-Point-Präsentation) Landrat begrüßt Frau Vick vom Selbsthilfebüro des Paritätischen Wohifahrsverbandes. Diese stellt die Arbeit des Selbsthilfebüros mittels der als Anlage beigefügten Power-Point-Präsentation vor. Herr Nitsch erkundigt sich bei Frau Vick nach der Häufigkeit der Lungenerkrankung COPD (chronic obstructive pulmonary disease) und der Entwicklung der Fallzahlen dieser Erkrankung im Kreis Kleve. Frau Vick teilt mit, dass zu dieser Erkrankung derzeit eine Selbsthilfegruppe in Kevelaer aktiv ist und sich eine weitere für die Region Kleve/Emmerich am Rhein in Gründung befindet. Frau Meyer bietet hierzu Räumlichkeiten des Caritasverbandes Kleve in Emmerich am Rhein an. Frau Vick bedankt sich für dieses Angebot und sagt zu, diesbezüglich mit Frau Meyer Kontakt aufzunehmen. Zur Häufigkeit der Erkrankung liegen ihr keine Informationen vor. Landrat erkundigt sich hinsichtlich der Kontinuität danach, ob es schwierig ist Selbsthilfegruppen über Jahre zu erhalten und wo sich die Selbsthilfegruppen treffen. Fau Vick teilt mit, dass ein Pool von Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung steht. Sie rät von Treffen im privaten Bereich grund-

4 sätzlich ab. Je nach Thema seien die Gruppen unterschiedlich lange existent. Es gebe Gruppen die bis zu 20 Jahre bestehen. Die Treffen der einzelnen Gruppen finden in unterschiedlichen Intervallen statt, so treffen sich z.b. die Gruppen zum Thema Psychische Erkrankungen" 14-tägig, die zum Thema Chronische Erkrankungen" meist monatlich. Landrat erkundigt sich nach der Teilnehmerzahl. Hierzu führt frau Vick aus, dass die Gruppenstärke mindestens 6 bis zu 12 Personen betragen sollte. Es gebe aber auch einzelne Gruppen von 30 bis 40 Personen bei denen nicht der themenbezogene Austausch, sondern Vorträge im Vordergrund stehen. Landrat erfragt, ob die Möglichkeit der Selbstschädigung durch Mitgliedschaft in einer Selbsthilfegruppe besteht und in diesem Zusammenhang statt ärztlicher Hilfe die Selbstbehandlung gewählt wird. Dies verneint Frau Vick. Es sei eher das Gegenteil der Fall, da die Mitglieder der Selbsthilfegruppe den Gang zum Arzt empfehlen. Herr Killewald erkundigt sich danach, ob es im Bereich der Selbsthilfegruppen mit psychischen Erkrankungen Kontakte zum Landesverband der Psychiatrieerfahrenen e.v." gibt, der nicht im Kreis Kleve ansässig ist. Frau Vick berichtet, dass sie außerhalb der Weiterleitung von Infos dieses Verbandes an entsprechende Gruppen, keine Kontakte zu dieser Vereinigung habe. Herr Berg berichtet in diesem Zusammenhang von der in Kevelaer bestehenden Selbsthilfegruppe Wir sitzen alle in einem Boot". Es sei nicht bekannt, ob diese dem Landesverband angehört. Landrat dankt Frau Vick für ihre Ausführungen und betont, die Wichtigkeit von Selbsthilfegruppen. Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 554 /WP14 Beteiligung der Kommunalen Pflege- und Gesundheitskonferenz an der regionalen Krankenhausplanung für den Kreis Kleve Landrat verweist auf die umfangreichen Unterlagen zum TOP 4 und macht deutlich, dass die KPGK die Möglichkeit hat, zur Krankenhausbedarfsplanung eine Stellungnahme für die Bezirksregierung abzugeben. Herr Killewald erkundigt sich in Zusammenhang mit dem Krankenhausplan 2015 bei Herrn Schmatz von der LVR-Klinik nach dem Stand der Gespräche zwischen LVR-Klinik und St. Clemens-Hospital. Darüber hinaus äußert er sein Bedauern, dass 12 Psychiatrieplätze für Kinder und Jugendliche in Moers und damit weit entfernt errichtet werden sollen, die auch den Kreis Kleve mit abdecken sollen. Herr Dr. Baumsteiger stellt klar, dass die 12 Psychiatrieplätze für Kinder und Jugendliche den Bedarf im südlichen Kreisgebiet und im Bereich Moers abdecken sollen. Her Schmatz teilt mit, dass er in Zusammenhang mit dem Krankenhausplan 2015 eine Vorlage für den zuständigen Ausschuss erstellt hat. Es sollen 10 Betten (Aufstockung von 30 auf 40 Betten) zusätzlich in Bedburg-Hau errichtet werden. Bei der Einrichtung in Moers handele es sich um eine Tagesklinik, die den Bereich des südlichen Kreisgebiets und die Stadt Moers mit abdecken soll. In Geldern sei beabsichtigt eine geriatrische Abteilung zu bauen. Man sei zurzeit auf der Suche nach einem geeigneten Grundstück und befinde sich in Verhandlungen. Hierbei sei noch zu

5 -5- erwähnen, dass ein Anbau an die bereits vorhandenen 2 Tageskliniken in Geldern nicht möglich sei. Herr Killewald verweist auf die Subsidiarität staatlichen Handelns. Auch der LVR als Kommunalverband solle diesem Grundsatz Rechnung tragen. Es müsse politisches Ziel sein, die Standorte der Krankenhäuser im Kreis Kleve, insbesondere in Kleve und Geldern zu stärken. Insgesamt sieht er die Situation der Krankenhäuser im Kreis Kleve nicht rosig. Daher müsse sich der Kreis Kleve positionieren und alle Möglichkeiten nutzen, die Krankenhäuser vor Ort zu stärken. Es müsse erlaubt sein, einen Appell an den Kommunalverband LVR zu richten. Herr Schmatz erklärt hierzu, dass der Krankenhausausschuss des LVR vor 4 V* Jahren beschlossen habe, in Geldern eine geriatrische Einrichtung für Menschen die dort leben zu bauen. Eine Kooperation mit den beiden örtlichen Krankenhäusern (Gelderland Klinik und St. Clemens- Hospital) ist bisher aufgrund von Sachzwängen nicht zustande gekommen. Sofern die Errichtung in Geldern nicht möglich ist, käme evtl. ein Standort im Umfeld, z.b in Kevelaer in Betracht. In jedem Fall sei die Krankenhausnähe sinnvoll. Er wird den Appell aus der Sitzung weiter geben. Herr Killewald betont, dass seine Beiträge nicht als Vorwurf an den LVR oder die handelnden Personen zu verstehen seien und auch nicht Gegenstand einer Stellungnahme an die antragende Bezirksregierung sein sollten. Landrat stellt abschließend klar, dass die bisherigen Diskussionsbeiträge nicht zur Erarbeitung einer Stellungnahme gegenüber der Bezirksregierung vorgesehen sind. Auf konkrete Nachfrage bestätigt das Gremium, keine Stellungnahme abzugeben. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen, Landrat dankt allen Anwesenden für die konstruktive Mitarbeit. Er bittet die Anwesenden, die erlangten Informationen in ihre Institionen zu tragen. Abschließend wünscht er allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes, erfolgreiches Jahr ^ Heiden (Schriftführer/in) QKVIJU Spreen (LandratA/orsitzende/r)