Niederschrift. Ende der nichtöffentlichen Sitzung. Beginn der nichtöffentlichen Sitzung

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1 Niederschrift über die in der 5. Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am im Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in (Raum E.159) gefassten Beschlüsse Beginn der öffentlichen Sitzung Ende der öffentlichen Sitzung Beginn der nichtöffentlichen Sitzung Ende der nichtöffentlichen Sitzung : 16:00 Uhr : 17:13 Uhr : 17:14 Uhr : 17:15 Uhr anwesend sind Cosar, Jörg Fischer von Mollard, Barbara Kersten, Gertrud Sager, Christel Schmidt, Gabriele Schreiber, Adolf Stevens, Agnes Linsen, Bastian Katzy, Roland Schaffeld, Andrea Wißen, Bodo Ooyen, van, Alfons Hermanns, Margarete Hildegard Geenen, Karin Währisch-Große, Elke Hohl, Peter Velten, Thomas Goch Kranenburg Geldern Goch Uedem Emmerich am Rhein Rees Kranenburg Weeze Rheurdt Kevelaer beratendes Mitglied Holtermann, Rolf Lürwer, Jürgen Severin, Rainer Kranenburg Bedburg-Hau entschuldigt sind Gorißen, Silke anwesend sind von der Verwaltung Spreen, Wolfgang Suerick, Wilfried

2 - 2 - Boxnick, Zandra Kehmeier, Werner als Gast Frau Kemmerling Herr Kleingrothe Herr Rebbert Herr Reder Herr Reimers Herr Freyth Virginia-Satir-Schule Astrid-Lindgren-Schule Haus Freudenberg Berufskolleg Berufskolleg Geldern Don-Bosco-Schule als Schriftführer/in Werner Kehmeier Öffentliche Sitzung 1. Änderung von Bildungsgängen am Berufskolleg des Kreises in a) Änderung der Zügigkeit des Beruflichen Gymnasiums - Fachbereich Technik - fachlicher Schwerpunkt: Ernährung gemäß Anlage D 19 APO-BK, von Zweizügigkeit auf Dreizügigkeit b) Wiederaufnahme der Fachschule für Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung (vierjähriger Bildungsgang in Teilzeit, Abendform) 2. Haushalt 2012 / Schule und Kultur- 3. Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft des Kreises 4. Basisdaten der Studie "Deutscher Lernatlas" der Bertelsmann Stiftung 5. Anfragen

3 - 3 - Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Anfragen Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 572 /WP09 Änderung von Bildungsgängen am Berufskolleg des Kreises in a) Änderung der Zügigkeit des Beruflichen Gymnasiums - Fachbereich Technik - fachlicher Schwerpunkt: Ernährung gemäß Anlage D 19 APO-BK, von Zweizügigkeit auf Dreizügigkeit b) Wiederaufnahme der Fachschule für Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung (vierjähriger Bildungsgang in Teilzeit, Abendform) Herr Reder erläutert die Vorlage. Abstimmungsergebnis: einstimmig 1.Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird das Berufliche Gymnasium - Fachbereich Technik - fachlicher Schwerpunkt: Ernährung gemäß Anlage D 19 APO-BK, am Berufskolleg des Kreises in ab dem Schuljahr 2012 / 2013 dreizügig geführt. 2. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird die Fachschule für Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung am Berufskolleg des Kreises in zum Schuljahr wieder aufgenommen. Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 575 /WP09 Haushalt 2012 / Schule und Kultur- Frau Boxnick erläutert die Mitteilung und weist auf die nachgereichte Unterlage zum Produkt 0305 Schulformübergreifender Service hin.

4 - 4 - Frau Kersten regt an, dass die Verwaltung in einer der nächsten Ausschusssitzungen Struktur und Aufgaben des Medienzentrums vorstellt. Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 574 /WP09 Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Frau Boxnick erläutert die Vorlage. Es sei beabsichtigt, den Entwurf des Schulentwicklungsplanes bis zum Jahresende zu erstellen. Herr Katzy erklärt, es gebe im Land die Entwicklung, statt Schulentwicklungspläne Bildungspläne zu erstellen. Hier müsse auch auf Kreisebene endlich einmal was zusammenlaufen. Die Schulentwicklungsplanung sei Teil der Bildungsplanung. Er verweist auf die Zusammenarbeit der Kommunen im südlichen Kreisgebiet. Frau Boxnick erinnert an die Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes. Die Initiierung einer regionalen Schulentwicklungsplanung sei vor diesem Hintergrund eine schwierige Aufgabe. Herr Schreiber weist darauf hin, dass der Kreis für seine beiden Berufskollegs zuständig sei. Aufgabe des Schulträgers sei es, zu planen, wie sich die Berufskollegs in Zukunft aufstellen sollen. Frau Schafffeld weist darauf hin, dass die geplanten Änderungen im Übergang von der Schule in den Beruf in den Planungszeitraum fallen. Sie erkundigt sich danach, ob diese deutliche Systemänderung bei der Planung berücksichtigt werde. Frau Währisch-Große fragt, ob man über die Kreisgrenze hinaus denke. Frau Boxnick erläutert, dass mit dem beauftragten Gutachter alle relevanten Punkte beleuchtet würden, so auch die Änderungen im Übergang von der Schule in den Beruf und die relevanten kreisüberschreitenden Aspekte. Herr Wißen erkundigt sich danach, auf welcher Grundlage die Auftragsvergabe an den Gutachter erfolgt sei. Herr Suerick erklärt, die Schulentwicklungsplanung sei ein Geschäft der laufenden Verwaltung. In der Vergangenheit sei diese Planung in der Regel in der Kreisverwaltung erstellt worden. Jetzt wolle man ein Fachunternehmen hinzuziehen, um die Erfahrungen und die objektive Sichtweise eines außerhalb der Verwaltung stehenden Dritten zu nutzen. Herr Katzy ist der Auffassung, es handele sich bei der Auftragsvergabe nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Es wäre sinnvoll, wenn der Inhalt des Auftrags im Ausschuss vorgestellt werde. Frau Währisch-Große regt an, die Bürger und Bürgerinnen zu beteiligen und ihnen Gelegenheit zu geben, Fragen an Dr. Garbe zu stellen.

5 - 5 - Herr Suerick erläutert, dass Herr Dr. Garbe die für die Erstellung der Planung relevanten Daten von der Verwaltung und den Schulleitungen erhalte. Ein direkter Zugang der Bürgerinnen und Bürger zum Gutachter könne nicht zugesagt werden. Herr Wissen kritisiert, dass die Förderschulen bei der Schulentwicklungsplanung ausgespart blieben. Frau Kersten weist darauf hin, dass man seit längerem auf die von der Landesregierung angekündigten Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Inklusion im Schulbereich warte. Die von der Landesregierung beauftragten Gutachter hätten die Empfehlung ausgesprochen, Förderschulen abzuschaffen. Wie solle unter den gegebenen Umständen im Bereich sonderpädagogischer Förderung sinnvoll geplant werden? Herr Katzy berichtet, es gebe Kommunen, die bereits jetzt einen Inklusionsplan entwickeln. Herr Suerick weist darauf hin, dass mit der Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs nicht die notwendigen Entwicklungen im Bereich der Inklusion konterkariert würden. Man warte dringend auf die Eckpunkte für die sonderpädagogische Förderung. Herr Spreen erklärt, die Schulentwicklungsplanung werde im Ausschuss vorgestellt, wenn der Entwurf vorliege. Hinsichtlich des sensiblen Themas Inklusion könne niemand erwarten, in einen Planungsprozess einzutreten, ohne hinreichende Grundlagen zu haben. Auf die entsprechende Frage der Frau Währisch-Große erklärt Herr Suerick, dass es im Ausschuss die Möglichkeit geben werde, Fragen an Herrn Dr. Garbe zu allen Aspekten der Schulentwicklungsplanung zu stellen. Herr Velten sieht den Kreis mit der Errichtung des Regionalen Bildungsnetzwerkes und der jetzt angegangenen Schulentwicklungsplanung auf einem guten Weg. Er habe Verständnis dafür, dass mit der Planung für die Berufskollegs begonnen werde. Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 573 /WP09 Basisdaten der Studie "Deutscher Lernatlas" der Bertelsmann Stiftung Frau Boxnick erläutert zusammenfassend die Eckpunkte der Mitteilung. Herr Wissen erklärt, man suche nach Gründen. Gut wäre es, zu fragen, was der Ausschuss tun könne, damit Bildung im Kreis vorangehe. Herr Velten äußert, er habe sich gefreut, dass die Verwaltung das Thema aufgegriffen habe. Nicht berücksichtigt seien die Hochschul- und Fachhochschulabschlüsse der Berufskollegs. Die Statistik sei nicht vollständig. Es sei daher Vorsicht bei der Interpretation geboten.

6 - 6 - Herr Reimers weist auf die guten Ergebnisse der Berufskollegs im Kreis bei Abschlussprüfungen hin. Frau Schmidt erklärt, aus der Analyse der Studie sei erkennbar, dass die Situation im Kreis so schlecht nicht sei, auch wenn natürlich Raum für Verbesserungen gegeben sei. Frau Währisch-Große ist der Auffassung, man müsse sich fragen: wo können wir besser werden? Die Studie der Bertelsmann Stiftung könne Anstoß sein. Ein qualifizierter Bildungsbericht sei wünschenswert. Herr Schreiber erklärt, es sei richtig, dass die Verwaltung das Thema aufgegriffen habe. Im Kreis habe man ein differenziertes Bildungsangebot, dass alle Abschlüsse ermöglichen würde. Herr Cosar weist darauf hin, dass der Kreis sich mit anderen Kreisen auf gleichem Level befinde. Man sei mit dem Regionalen Bildungsnetzwerk und der Hochschule auf einem guten Weg. Herr Spreen macht deutlich, dass der Titel der Studie "Deutscher Lernatlas" nicht zutreffend sei. Dieser Titel suggeriere, es handele sich um einen Atlas, und nicht um eine Studie. Die Verwendung des Begriffes "Atlas" erzeuge den falschen Eindruck eines hohen Maßes an Objektivität. Die Verwaltung wolle deutlich machen, auf welche Weise das Ranking der Kreise zustande kam. Man habe die Pflicht und Schuldigkeit den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises gegenüber, den unzutreffenden Eindruck richtig zu stellen Frau Schaffeld regt an, das Ergebnis der Analyse der Bertelsmann Stiftung mitzuteilen. Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Anfragen Herr Katzy weist auf ein Schreiben der Bezirksschülervertretung hin, mit dem diese um einen Sitz mit beratender Funktion im Schulausschuss bittet. Herr Spreen sagt die Prüfung des Antrages zu. Zu Punkt 6 der Tagesordnung: nichtöffentliche Sitzung Mitteilungen

7 - 7 - Es ergeht keine Wortmeldung. Zu Punkt 7 der Tagesordnung: nichtöffentliche Sitzung Anfragen Es ergeht keine Wortmeldung Werner Kehmeier (Schriftführer/in) Andrea Schaffeld (Landrat/Vorsitzende/r)