Inhaltsverzeichnis: 1. Öffentliche Sitzung

Transkript

1 Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur der Gemeinde Senden am Dienstag, , Sitzungsraum 102, Rathaus Senden Inhaltsverzeichnis: 1. Öffentliche Sitzung Letzte Vorl.-Nr. / FB 1.1 UN-Konvention Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit 153/11 I Behinderungen hier: Informationen des Regionalen Bildungsbüros für den Kreis Coesfeld: 1. Bericht über den landesweiten Sachstand zur Umsetzung von Art. 24 Bildung ( Inklusion ) der UN-Konvention 2. Vorstellung der Statistik Sonderpädagogische Förderung im Kreis Coesfeld 3. Schüler/-innen mit Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht in der Gemeinde Senden / Besuch von Förderschulen im Regierungsbezirk Münster durch Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Senden 1.2 Schulentwicklungsplanung für die Gemeinde Senden Schüler- und Klassenzahlen im laufenden Schuljahr 2011/ /11 I Ergebnisse des Anmeldeverfahrens für die gemeindlichen Grund- 155/11 I schulen für das Jahr 2012/ Neubau einer Sporthalle in Ottmarsbocholt 156/11 IV/I hier: Sachstandsbericht 1.4 Kulturprogramm der Gemeinde Senden 157/11 I hier: Rückblick auf das Jahr 2011 und Betrachtung der Veranstaltungsvorhaben im Jahr Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen I 1.6 Mitteilungen der Verwaltung - Sitzungstermine 2012 I 1.7 Anfragen der Ausschussmitglieder - Kreuzungsbereich B 235 / K 4 / Wilhelm-Haverkamp-Straße III

2 - 2 - Anwesend: a) die Mitglieder AM Höwische - Vorsitzender - AM Bolin Stellv. AM Dropmann (i.v.f. AM Brinkkötter, bis TOP 2.1) AM Hirschberg AM Hues RM Hülk (i.v.f. AM Diers) stellv. AM Hüsch-Waligura (i.v.f. AM Kasten) AM Keppler AM Pfarrer Breitling-van de Pol Stellv. AM Röttger (i.v.f. AM Hülsmeier) AM Schwietring AM Stephany stellv. AM Ulbrich (i.v.f. AM Klassen) AM Wissing b) von der Verwaltung BM Holz BG Stephan Frau Balke Herr Gilleßen Herr Melchers Herr Mende c) es fehlt: AM Fernandes d) als Gast zu TOP 1.1 Herr Wilfried Mohring, Leiter Regionales Bildungsbüro beim Kreis Coesfeld Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr

3 Öffentliche Sitzung Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht. 1.1 UN-Konvention Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hier: Informationen des Regionalen Bildungsbüros für den Kreis Coesfeld: 1. Bericht über den landesweiten Sachstand zur Umsetzung von Art. 24 Bildung ( Inklusion ) der UN-Konvention 2. Vorstellung der Statistik Sonderpädagogische Förderung im Kreis Coesfeld 3. Schüler/-innen mit Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht in der Gemeinde Senden / Besuch von Förderschulen im Regierungsbezirk Münster durch Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Senden - Vorlage Nr. 153/11 - -I- Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes begrüßt der Ausschussvorsitzende den Leiter des Regionalen Bildungsbüros beim Kreis Coesfeld, Herrn Wilfried Mohring, der über das Regionale Bildungsbüro und dessen Aufgaben und Zielsetzungen informiert. Hieran anschließend geht Herr Mohring mittels einer Beamer-Präsentation (dieser Niederschrift als Anlage beigefügt) auf die Unterpunkte dieses Tagesordnungspunktes ein. Dabei weist er darauf hin, das die Inklusionsplanung des Landes NRW aufgrund anderer schulgesetzlicher Vorhaben etwas in Zeitverzug geraten ist und derzeit mit einer öffentlichen Vorstellung erst zum Ende des laufenden Schuljahres zu rechnen ist. Die von ihm vorgestellten aktuellen Daten, welche auf der amtlichen Schulstatistik basieren, finden das besondere Interesse der Ausschussmitglieder, zumal auch explizit auf die Situation der Gemeinde Senden eingegangen wird. Für die Zukunft wird es wichtig sein, dass sich die drei örtlichen weiterführenden Schulen über eine evtl. Fortsetzung (Sek. I) des an der Mariengrundschule begonnen gemeinsamen Unterrichts verständigen. Abschließend waren sich alle Diskussionsteilnehmer über die besondere Bedeutung des Themas einig und wollen zukünftig, nach Bekanntgabe der erwarteten Inklusionsplanung des Landes die hieraus evtl. erforderlichen Maßnahmen beraten. 1.2 Schulentwicklungsplanung für die Gemeinde Senden Schüler- und Klassenzahlen im laufenden Schuljahr 2011/ Vorlage Nr. 154/11 - -I-

4 Ergebnisse des Anmeldeverfahrens für die gemeindlichen Grundschulen für das Schuljahr 2012/ Vorlage Nr. 155/11 - -I- Mit Aufruf des Tagesordnungspunktes regt der Ausschussvorsitzende an, wegen quasi inhaltsgleicher Ausrichtungen die beiden vorgenannten Tagesordnungspunkte in eins vorzustellen und zu beraten. Der Ausschuss erhebt hiergegen keine Bedenken, so dass anschließend Herr Gilleßen die jeweiligen statistischen Daten vorstellt und erläutert. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Auf die besonderen Erwartungshaltungen zu den Anmeldungen zu den örtlichen weiterführenden Schulen wird eingegangen und entsprechende Berichterstattung nach der nächstjährigen Anmeldewoche in der nächsten Ausschusssitzung angekündigt. 1.3 Neubau einer Sporthalle in Ottmarsbocholt hier: Sachstandsbericht - Vorlage Nr. 156/11 - -IV/I- Herr Mende informiert die Ausschussmitglieder über den aktuellen Bau- und Planungsstand der neuen Zweifachhalle Ottmarsbocholt. Dabei geht er insbesondere auf die in diversen Arbeitskreissitzungen unter Einbeziehung insbesondere der zukünftigen Nutzer entwickelten Nutzungsperspektiven und möglichkeiten ein. Die in der Halle auszuübenden Sportarten werden ausführlich vorgestellt und dabei auch die damit verbundenen baulichen Anforderungen und notwendigen Einrichtungen und Sportgeräte dargestellt. Fragen des Ausschusses werden ausführlich beantwortet; besondere Beschlüsse werden nicht gefasst. 1.4 Kulturprogramm der Gemeinde Senden; hier: Rückblick auf das Jahr 2011 und Betrachtung der Veranstaltungen / Vorhaben im kommenden Jahr Vorlage Nr. 157/11 - -I- Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes gratuliert der Ausschuss zunächst Herrn Melchers und allen weitere Kulturschaffenden in der Gemeinde Senden, deren gemeinsames Bemühen zu einer beachtenswerten Preisauszeichnung bei einem Wettbewerb des Kulturministeriums des Landes NRW geführt hat. Hierzu gibt Herr Melchers vertiefende Erläuterungen zu den zahlreichen Facetten des Kulturschaffens und -lebens in der Gemeinde Senden, an dem die bei der Gemeinde etablierte Stabsstelle Kultur maßgeblichen Anteil hat.

5 - 5 - Anschließend stellt Herr Melchers in einer Beamer-Präsentation die verschiedenen Segmente gemeindlicher Kulturarbeit und die jeweils damit verbundenen Zuschauerresonanzen und finanzielle Auswirkungen vor. Auch die strukturellen Anforderungen an die Kulturarbeit (z.b. Organisation des Kartenvorverkaufs) werden angesprochen. Abschließend wird noch auf geplante Veranstaltungen des kommenden Jahres und damit verbundene Veränderungen eingegangen. Der Ausschuss dankt Herrn Melchers und allen weiteren Mitwirkenden für ihre Bemühungen für ein attraktives kulturelles Angebot in der Gemeinde Senden, besondere Beschlüsse werden nicht gefasst. 1.5 Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen -I- Der Ausschuss nimmt den von Herrn Gilleßen gegebenen Bericht zur Kenntnis. 1.6 Mitteilungen der Verwaltung - Sitzungstermine I- Für den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur sind im kommenden Jahr folgende Sitzungstermine vorgesehen: - Dienstag, Donnerstag, Donnerstag, Anfragen der Ausschussmitglieder - Kreuzungsbereich B 235 / K 4 / Wilhelm-Haverkamp-Straße -III- Auf entsprechende Anfrage von AM Stephany bezüglich evtl. Sicherungsmaßnahmen im angesprochenen Kreuzungsbereich aufgrund des schweren Unfalles vor einigen Tagen weist BM Holz darauf hin, dass beispielsweise eine Vereinheitlichung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf der B 235 angestrebt wird und diesbezüglich auch Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau und dem Straßenverkehrsamt beim Kreis Coesfeld geführt werden.

6 - 7 - Höwische Vorsitzender Gilleßen Schriftführer Gesehen: Holz Bürgermeister

7

8

9

10

11

12

13

14