Anwesend: Matthias Krug

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 3. Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschusses der Stadt Obertshausen der X. Wahlperiode am Montag, 29. August 2016 Beginn: Ende: Tagungsort: 19:30 Uhr 20:35 Uhr Großer Sitzungssaal Schubertstraße Obertshausen Anwesend: Mitglieder Ausschussvorsitzende Martina Biehrer Sascha Roth (für Filio Chatzifotiadou) Lukas Kreher Manfred Schmutzer Manuel Friedrich Sylvia Hornung Horst Becker Sören Hense Christel Wenzel-Saggel Matthias Krug SPD SPD Bürger für Obertshausen Bürger für Obertshausen Bündnis 90/Die Grünen FDP Magistrat Erster Stadtrat Michael Möser Stadtrat Ahmet Karakus Stadträtin Hildegard Knorr Stadtrat Georgios Kostas Stadtrat Jürgen Weber Stadtverordnetenvorsteherin Julia Koerlin Ausländerbeirat Murat Demir stellvertretender Schriftführer Christian Forberg Verwaltung Cornelia Holler Gastredner Christian Münch (Hessen-Forst)

2 Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Einwohnerfragen werden vom Ersten Stadtrat Möser beantwortet. Die Vorsitzende fragt, ob es zur Tagesordnung Änderungswünsche gibt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchten die Vorlagen X/140 ( Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) ) und X/141 (Parken in der Hochbeune) mit auf die Tagesordnung nehmen. Hierüber lässt die Ausschussvorsitzende abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist einstimmig. TAGESORDNUNG: 1 Mitteilungen des Vorsitzenden 2 Mitteilungen des Magistrats 3 Bericht zu X/80 "Zertifizierung des Stadtwaldes Obertshausen" 4 Antrag zur Errichtung einer Boulebahn (Petanque) und Toilettenanlage für den Beethoven-Park - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen 5 Straßenbelagserneuerung Gathof-Kreuzung - Antrag der Fraktionen und SPD 6 Prüfantrag alternative Radwegeführung in Hausen - Antrag der FDP-Fraktion X/143 X/145 X/148 NEU 7 NEU 8 Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Parken in Hochbeune X/140 X/141

3 Zu 1 Mitteilungen der Vorsitzenden Die Vorsitzende hat keine Mitteilungen. Zu 2 Mitteilungen des Magistrats 1. Mit Schreiben vom 02. August 2016 ist vom Regierungspräsidium Darmstadt der Bewilligungsbescheid zur Gewährung einer Förderung im Bereich Forstwirtschaftliche Infrastruktur 2016 Wegebau in Höhe von 3.765,30 Euro eingegangen. 2. Die Bewerbung der Stadt Obertshausen am Projekt ekommunal Elektromobilität ist leider nicht ausgewählt worden. 3. Zur Einführung der Straßenbeitragssatzung wurde die angebotene Sprechstunde sehr gut besucht. Intern findet diese Woche das nächste Arbeitstreffen zur Einführung der Straßenbeitragssatzung auf Verwaltungsebene statt. Zu 3 Bericht zu X/80 "Zertifizierung des Stadtwaldes Obertshausen" Herr Münch vom Forstamt Langen berichtet über die Zertifizierung des Stadtwaldes Obertshausen. Der Stadtwald Obertshausen ist seit 2003 nach dem PEFC Standard zertifiziert. Hierfür fallen jährlich Kosten in Höhe von rd. 70 an. Eine Doppelzertifizierung nach dem FSC Standard würde aktuell jährliche Kosten von rd. 300 und bei dem Neuaudit (alle 5 Jahre) rd verursachen. Jedoch ist zu benennen, dass über die neue Förderrichtlinie des Landes 50 % der Kosten des Neuaudits cofinanziert werden. Mehrerlöse durch FSC Produkte sind gegenwärtig nicht mehr erzielbar! In der Vergangenheit gab es einen FSC Boni in einer Größenordnung von ca. 1% des Holzpreises. Zumal aber zwischenzeitlich sehr viel FSC Holz am Markt ist, ist der Boni weggebrochen. Gegenwärtig haben folgende Kommunen im Kreis über die FSC-Gruppe-Forstamt Langen ein s.g. Gruppenzertifikat oder wollen es erhalten: Langen Seligenstadt Rödermark Rodgau Dreieich Heusenstamm (ab Ende 2016) Mühlheim (ab Ende 2016) Die Intension der Kommunen war überwiegend die gute Reputation von FSC, zumal die Zertifizierung vom NABU, WWF und anderen NGO`s unterstützt wird. Hinsichtlich der fachlichen Unterschiede zwischen FSC und PEFC sind aus der beigefügten Anlage ersichtlich.

4 Zu 4 Antrag zur Errichtung einer Boulebahn (Petanque) und Toilettenanlage für den Beethoven-Park - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen - X/143 Herr Hense erläutert den Antrag. Bericht des Magistrates Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Beethovenpark an den HFW vom 25. September 2014, wird jedem Stadtverordneten ausgehändigt. Zu 5 Straßenbelagserneuerung Gathof-Kreuzung - Antrag der Fraktionen und SPD - X/145 Herr Friedrich erläutert den Antrag. Zu 6 Prüfantrag alternative Radwegeführung in Hausen - Antrag der FDP-Fraktion - X/148 Herr Krug erläutert den Antrag. Herr Krug bittet um eine Stellungnahme der Arbeitsgruppe Runder Tisch Radverkehr in einer der nächsten UVB-Sitzungen. Der Antrag wird einvernehmlich geschoben. Zu 7 Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) X/140 Frau Wenzel-Saggel erläutert den Antrag.

5 Zu 8 Parken in Hochbeune X/141 Fr. Wenzel-Saggel erläutert den Antrag. Frau Biehrer schließt die Sitzung um 20:35 Uhr. Vorsitzende Martina Biehrer Schriftführer Christian Forberg