Niederschrift schusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Donnerstag,

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses schusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Donnerstag, dem 14. Juni 2012, 19 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses Erbach, Ringstraße R 23, Eltville am Rhein Anwesend unter dem Vorsitz von: Herrn Franz-Josef Bär Stadtverordneter (B 90/Grüne) Mitglieder Frau Rieke Möllmann Stadtverordnete (CDU) Herr Christian Krechel Stadtverordneter (CDU) Frau Tina Lochner-Irouschek Stadtverordnete (CDU) Herr Andreas Panz Stadtverordneter (SPD) Frau Monika Fiala Stadtverordnete ab 19:11 Uhr (B 90/Grüne) Herr Helmut Moser Stadtverordneter für Ellen Merder (BL) Außerdem anwesend: Vom Magistrat Herr Hubert Rahn Stadtrat (CDU) Von der Verwaltung Frau Jasmin Dombo Frau Kerstin Rudloff Oberinspektorin Dipl.-Ing. Vom Ortsbeirat Erbach Frau Claudia Rohrmann Ortsvorsteherin (CDU) Herr Andreas Jung Ortsbeiratsmitglied (CDU) Herr Joachim Wilhelm Ortsbeiratsmitglied (SPD) Frau Elisabeth Zerbe Ortsbeiratsmitglied bis 19:00 Uhr (SPD) Schriftführer ftführerin Frau Ursula Wolf Jugendpflegerin Entschuldigt: Frau Andrea Kremer Stadtverordnete (CDU) Frau Katarina Pfaff Stadtverordnete (SPD) Herr Rainer Scholl Stadtverordneter (FDP) Frau Ellen Merder Stadtverordnete (BL) TOP Bezeichnung STVV TOP 1. Besichtigung der Erbacher Spiel- und Bolzplätze an der Rheinallee, am Draiser Weg und am Bachhöller Weg 2. Wahl der stellvertretenden Schriftführerin; hier: Frau Jasmin Dombo

2 3. Richtlinie zur Förderung von Kindertagespflegestellen TOP B/7 in Eltville am Rhein 4. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Bündnis 90/Die TOP B/13 Grünen-Fraktion vom betreffend Anschaffung einer Schwimmbeckenabdeckung für das Schwimmerbecken des Eltviller Freibades 5. Mitteilungen und Anfragen Wie in der Sitzung vom angeregt, treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur und Mitglieder des Ortsbeirates am Weinprobierstand in Erbach, um die Spiel- und Bolzplätze zu besichtigen. Der Rundgang beginnt um 18:06 Uhr unter Leitung von Frau Rudloff am Spielplatz in der Rheinallee, führt dann zum Draiser Weg und endet am Spiel- und Bolzplatz am Bachhöller Weg. Festgehalten wird, dass auf dem Spielplatz am Rhein ein Sonnenschutz fehlt und gerade die ganz Kleinen oft in der prallen Sonne spielen. Da Sonnensegel nicht günstig sind und leicht zerstört werden können, macht Frau Rudloff den Vorschlag, einen überdachten Sandkasten aufzustellen. Der Vorschlag wird von den Anwesenden begrüßt. Am Draiser Weg fehlt eine Tür, um zu verhindern, dass Kleinkinder schnell auf die Straße rennen können. Auf dem Spiel- und Bolzplatz am Bachhöller Weg diskutieren die Anwesenden über das Problem des Vandalismus in Erbach. Herr Stadtrat Rahn schlägt vor, Spielplatzpaten für die Spielplätze zu gewinnen, um mutwilliger Zerstörung vorzubeugen. Die Mitglieder des JSSK und des Ortsbeirates sprechen sich für diese Idee aus und werden sie weiter verfolgen. Nach der Besichtigung wird die Sitzung im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses in Erbach um 19:11 Uhr fortgeführt. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäß erfolgte Einladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Einladung und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur vom 15. März 2012 hat gemäß 29 Abs. 3 in Verbindung mit 32 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Oktober 1999 ab dem 7. Tage nach der Sitzung für die Dauer einer Woche im Rathaus offen gelegen. Jedem Mitglied wurde eine Abschrift der Niederschrift zugeleitet. Gegen die Abfassung der Niederschrift wurde kein Widerspruch erhoben. Punkt 1) der 29.) Der Vorsitzende verweist auf die vorhergehende Ortsbesichtigung und die dabei vorgetragenen Verbesserungsvorschläge. Besichtigung der Erbacher Spiel- und Bolzplätze an der Rheinallee, am Draiser Weg und am Bachhöller Weg 2

3 Punkt 2) der Wahl der stellvertretenden Schriftführerin; hier: Frau Jasmin Dombo 30.) Nach 62 Abs. 5 HGO i.v. m. 61 HGO muss über jede Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur eine Niederschrift gefertigt werden. Daher gehört zu der Sitzung die Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers sowie einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters ( 61 Abs. 2 Satz 2 HGO). Gemäß 55 Abs. 5 HGO sind die Schriftführerin und die Stellvertreter nach Stimmenmehrheit zu wählen. Wenn niemand widerspricht, kann durch Zuruf oder Handaufheben abgestimmt werden, andernfalls ist gemäß 55 Abs. 3 HGO schriftlich und geheim zu wählen. Als stellvertretende Schriftführerin des JSSK wird Frau Oberinspektorin Jasmin Dombo vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Der JSSK ist damit einverstanden, dass gemäß 55 Abs. 3 HGO durch Handaufheben abgestimmt wird. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Damit ist Frau Oberinspektorin Jasmin Dombo zur stellvertretenden Schriftführerin des JSSK gewählt. Frau Dombo erklärt, dass sie die Wahl annimmt. Punkt 3) der Richtlinie zur Förderung von Kindertagespflegestellen in Eltville am Rhein 31.) Dem Ausschuss liegen der Beschluss des Magistrates aus der Sitzung vom 29. Mai 2012 und die diesbezügliche Beschlussvorlage Drucksache Nr. 163 vor. Frau Dombo erläutert die Richtlinie und erklärt, dass der Hauptund Finanzausschuss der Beschlussvorlage in dieser Form nicht zugestimmt hat. Der HFA hat sich einvernehmlich dafür ausgesprochen, dass die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 diesen Punkt zur abschließenden Entscheidung an den HFA überweisen soll, die Beschlusskompetenz somit an den HFA übertragen wird. Ferner können die Fraktionen bis zur Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni 2012 Anregungen, Prüfanträge, Fragen und Änderungswünsche an die Verwaltung einreichen. Diese werden dann in einer Sondersitzung des HFA (wahrscheinlich Mitte Juli) berücksichtigt. Nach längerer eingehender Diskussion, ist sich der JSSK darüber einig, dass die Richtlinie dem Ausschuss noch vor dem Beschluss vorgelegt werden soll. Herr Stadtrat Rahn befürwortet in dieser Frage eine gemeinsame Sitzung des HFA und des JSSK. Der Vorsitzende stellt einen Antrag auf eine gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse zum Thema Richtlinie zur Förderung von Kindertagespflegestellen. Der Ausschuss spricht sich einstimmig für diesen Antrag aus. 3

4 Punkt 4) der Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom betreffend Anschaffung einer Schwimmbeckenabdeckung für das Schwimmerbecken des Eltviller Freibades 32.) Der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion und der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 29. Mai 2012 betreffend Anschaffung einer Schwimmbeckenabdeckung für das Schwimmerbecken des Eltviller Freibades liegt vor. Frau Stadtverordnete Fiala erläutert den Antrag und weist darauf hin, dass dieser ein Prüfantrag ist. Herr Stadtrat Rahn fügt den Ergänzungsantrag von Herrn Stadtverordneten Hannes aus der HFA-Sitzung vom 11. Juni 2012 hinzu, dass ebenso zu prüfen ist, ob eine Absenkung der Wassertemperatur in verschiedenen Stufen eine Energieeinsparung bewirkt. Hierzu soll auch der Schwimmmeister, Herr Strauch, eine Stellungnahme verfassen. Der Vorsitzende stellt den Prüfantrag mit vorgetragener Ergänzung zur Abstimmung. Beschluss: - 5 Dafür 1 Dagegen 1 Enthaltung - Damit ist der Prüfantrag mitsamt Ergänzung angenommen. Punkt 5) der Mitteilungen und Anfragen 33.) a) Frau Wolf berichtet kurz aus der Jugendarbeit. Am 29. und 30. Juni 2012 findet im Rahmen des Sektfestes ein Open-Air-Konzert auf dem Entenplatz in Eltville statt. Sieben Bands, zwei DJs und eine Hip-Hop-Tanzgruppe werden auftreten. Es wird eine 9 m hohe Kletterwand aufgebaut, Tischkicker und Tischtennisplatte. Jugendliche aus dem Kellerteam und dem KJB verkaufen Getränke, Waffeln und Bratwürste. Am Samstag ist die Polizei mit einem Infomobil, mit einem Crashauto und einem Parcours für Kettcars (zu fahren mit Rauschbrille) zur Alkoholprävention dabei. b) Nach den Sommerferien werden neue Medienscouts ausgebildet. Sowohl an der Realschule als auch am Gymnasium in Eltville gibt es bereits Interessenten. Herr Steppich hat neue Scouts an den beruflichen Schulen und der St.-Ursula-Schule ausgebildet. c) Wann die Renovierungsarbeiten im Amtsgericht, dem neuen Jugendzentrum, wieder aufgenommen werden können, steht noch nicht definitiv fest, hier wird noch auf den vom Kreis zu genehmigenden Nutzungsänderungsantrag gewartet. Nach Informationen der Jugendpflege steht dies Verfahren aber kurz vor dem Abschluss. d) Frau Dombo berichtet, dass der Betreibervertrag mit dem limburger Verein Lahn-Kinderkrippen e.v. abgeschlossen ist und die Fertigstellung der Kindertagesstätte in der Schlittschule in der Schwalbacher Straße in Eltville bis zum 1. März 2013 vereinbart ist. e) Herr Stadtverordneter Bär empfiehlt, für die nächste Sitzung des JSSK die Besichtigung der Rauenthaler Spiel- und Bolzplätze mit 4

5 auf die Tagesordnung zu setzen. Ende der Sitzung: 19:58 Uhr Der Vorsitzende: Die Schriftführerin: Franz-Josef Bär Stadtverordneter Ursula Wolf Jugendpflegerin 5