REGIONALE PLANUNGSGEMEINSCHAFT SÜDWESTTHÜRINGEN Körperschaft des öffentlichen Rechts PRÄSIDENT

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1 REGIONALE PLANUNGSGEMEINSCHAFT SÜDWESTTHÜRINGEN Körperschaft des öffentlichen Rechts PRÄSIDENT Protokoll über die 8. Sitzung der Planungsversammlung der RPG Südwestthüringen am in Steinach Leitung: Herr Krebs Präsident der RPG Südwestthüringen und Landrat des Wartburgkreises Teilnehmer: - Mitglieder der Planungsversammlung (siehe Anwesenheitsliste) - Mitglieder des Regionalen Planungsbeirates (siehe Anwesenheitsliste) - oberste Landesplanungsbehörde (TMIL, Herr Walter) - Vertreter der Regionalen Planungsstelle (Herr Möhring, Frau Schmidt, Frau Weiprecht, Herr Möllerhenn, Frau Reuter) - Gäste / Presse (siehe Anwesenheitsliste) - Herr Hosse (obere Landesplanungsbehörde - TLVwA WE) entschuldigt Herr Krebs begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Gastgeber der gestrigen und heutigen Veranstaltungen der RPG Südwestthüringen Herrn Kurtz (Bürgermeister der Stadt Steinach) und Frau Zitzmann (Landrätin des Landkreises Sonneberg). Er dankt der Regionalen Planungsstelle für die Auswahl des Veranstaltungsortes, da so wieder ein Teil der Planungsregion Südwestthüringen den Mitgliedern der Planungsversammlung und des Regionalen Planungsbeirates bekannt gemacht wird. Herr Kurtz, Bürgermeister der Stadt Steinach, heißt auch alle Anwesenden im Thüringer Wald/Thüringer Schiefergebirge willkommen. Steinach hat ca Einwohner und liegt in einem Kerbtal. Dementsprechend gibt es nur wenige ebene Flächen, um Industrie und Gewerbe anzusiedeln. Insbesondere soll der Tourismus in Steinach zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt werden. So besteht seit 1999 die Skiarena Silbersattel als größtes alpines Skigebiet in Thüringen mit Beschneiungsanlagen und verschiedenen Pisten unterschiedlicher Schwierigkeitsgrade. Die Skiarena soll auch den zukünftigen Anforderungen gerecht werden, so dass eine ständige Weiterentwicklung angestrebt wird. Er wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf und bietet an, dass mit dem neuen Betreiber der Skiarena Silbersattel eine kurze Führung in der Skiarena nach Veranstaltungsende durchgeführt werden kann. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit: Die Mitglieder der Planungsversammlung und des Planungsbeirates wurden ordnungsgemäß geladen. Von den 23 Mitgliedern der Planungsversammlung sind 18 anwesend (= 78,3 %), 3 entschuldigt, 2 fehlen unentschuldigt. Damit ist die Planungsversammlung für die Beschlussfassungen mit - 2/3-Mehrheit der Mitglieder der Planungsversammlung (TOP 3) beschlussfähig, - einfacher Mehrheit (TOP 4-6) beschlussfähig. Vom Planungsbeirat sind 9 Mitglieder anwesend.

2 2 Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung: Jahre RPG Süd(west)thüringen - Würdigung 2. Protokollkontrolle (Sitzung ) 3. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung der RPG Südwestthüringen in den 5 Sitzungen der Planungsversammlung und 12 Sitzungen des Regionalen Planungsbeirates (Beschlussvorlage 1) 4. Beratung und Beschlussfassung zum Beschluss über die Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnungen der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 (Beschlussvorlage 2) 5. Beratung und Beschlussfassung zum Beschluss über die Entlastung der Haushalte der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 (Beschlussvorlage 3) 6. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2017 sowie den Finanzplan (Beschlussvorlage 4 + 5) 7. Sonstiges Weitere Hinweise / Anfragen zur Tagesordnung gibt es nicht. Die Mitglieder der Planungsversammlung bestätigen die Tagesordnung einstimmig. TOP 1.: 25 Jahre RPG Süd(west)thüringen - Würdigung - begrüßt insbesondere Herrn Detlef Weise (Landrat a.d. des Landkreises Sonneberg) als Gast der heutigen Sitzung, da er bereits 1991 die RPG Süd(west)thüringen mit begründet hat weitere ehemalige Mitglieder der Planungsversammlung, die auch eingeladen wurden, sind heute leider nicht anwesend am gestrigen Abend war noch Herr Rosenbusch (ehemaliger Bürgermeister der Stadt Treffurt und Kreistagsmitglied des Wartburgkreises) anwesend - die Würdigung des 25jährigen Bestehens der RPG wird als wichtig angesehen sowohl die lange Zeit als auch die geleistete Arbeit für die Planungsregion sind besonders hervorzuheben am gab es eine Festveranstaltung in Sömmerda für alle vier RPGen in Thüringen, zu der auch einige aktive und ehemalige Mitglieder der RPG Südwestthüringen vertreten waren mit der gestrigen Abendveranstaltung und der heutigen Sitzung ist noch eine kleine Würdigung im Rahmen der Planungsregion Süd(west)thüringen verbunden solch ein Veranstaltungsformat hat sich in Südwestthüringen, als einziger Planungsregion Thüringens, seit einigen Jahren etabliert und dient der Bewußtseinsbildung und Identifikation der Mitglieder der RPG mit der Planungsregion - die RPG Südthüringen hat sich am im Rathaussaal in Suhl konstituiert die Planungsversammlung hatte 27 Mitglieder aus den Landkreisen Bad Salzungen, Hildburghausen, Meiningen, Neuhaus, Schmalkalden, Sonneberg und Suhl-Land sowie dem Stadtkreis Suhl das 1. Präsidium bildeten Herr Achim Storz (Landrat des LK Bad Salzungen) als Präsident, Herr Peter Menz (Landrat des LK Hildburghausen) und Detlef Weise (Landrat des LK Sonneberg) Herr Detlef Weise war auch der 2. Präsident der RPG (Dez Okt. 1994); weitere Mitglieder im Präsidium waren Frau Sylvia Liebaug (Landrätin des LK Suhl-Land) und Herr Dr. Martin Kaspari (Landrat des Wartburgkreises) der 3. Präsident und mit der bisher längsten Amtszeit (Okt ) war Ralf Luther (Landrat des LK Schmalkalden-Meiningen); im Präsidium waren auch Herr

3 3 Thomas Müller (Landrat des LK Hildburghausen) und Herr Dr. Martin Kaspari (Landrat des Wartburgkreises) seit 2012 bekleide ich das Amt des Präsidenten; mir zur Seite stehen im Präsidium wie allen bekannt Herr Thomas Müller (Landrat des LK Hildburghausen) und Herr Peter Heimrich (Landrat des LK Schmalkalden-Meiningen) - durch die Neugliederung der Landkreise und Planungsregionen (1994), die Kreisfreiheit der Stadt Eisenach (1998) und mehrere Gesetzesnovellen zum Thüringer Landesplanungsgesetz sind heute 23 Mitglieder aus 4 Landkreisen und 2 kreisfreien Städten in der Planungsversammlung Südwestthüringen vertreten die Änderung der Bezeichnung der Region Südwestthüringen erfolgte übrigens mit der Novellierung des Thür. Landesplanungsgesetzes die zukünftige Struktur/Organisation der RPG Südwestthüringen ab ist noch offen die angekündigten Reformen, sowohl bei Kreis- und Gemeindegebieten, als auch bei Verwaltungen und Funktionen sind noch in Arbeit alle 4 RPGen Thüringens haben sich in einer gemeinsamen Resolution gegenüber dem Ministerpräsidenten, Herrn Ramelow, und der Obersten Landesplanungsbehörde, Frau Ministerin Keller, gegen eine kommunalisierte Regionalplanung ausgesprochen solch grundlegende Strukturveränderungen in der Regionalplanung bewirken deren organisatorische und fachliche Zersplitterung, verringern den interkommunalen Zusammenhalt sowie das Zusammenwirken aller Akteure zugunsten ihrer Region mit diesen geplanten Änderungen werden die wesentlichen planerischen und darüber hinaus reichenden Funktionen der Regionalplanung der letzten 25 Jahre in Frage gestellt die Regionalplanung mit einem landkreisübergreifenden Planungsraum muss auch zukünftig gewährleistet werden! weitere Entwicklungen i.z.m. der geplanten Gebiets- und Funktionalreform müssen abgewartet werden - dankt allen aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Planungsversammlung, des Planungsbeirates und der Planungsstelle sowie den regionalen Akteuren für die langjährige, konstruktive Zusammenarbeit - hebt noch einmal die besondere Bedeutung und Verantwortung der Regionalplanung für die Planungsregion und die in ihr lebenden Menschen hervor - verweist auf das Bild/den Spruch aus dem Festvortrag von Frau Prof. Dr. Schmidt am in Sömmerda zur Neuausrichtung der RPG/Regionalplanung: Man kann den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen. Würdigung langjähriger Mitglieder der RPG Südwestthüringen - mehr als 20 Jahre (genau 22 Jahre): Sibylle Abel (Bürgermeisterin der Stadt Sonneberg) leider in diesem Jahr plötzlich verstorben; sie agierte meist in einem stillen Ton, aber auch energisch, wenn es sein musste Thomas Müller (Landrat des LK Hildburghausen) - 12 Jahre: Marianne Reichelt (Bürgermeisterin der Stadt Neuhaus am Rennweg) - 10 Jahre: Christine Zitzmann (Landrätin LK Sonneberg) Klaus Bohl (Bürgermeister Stadt Bad Salzungen) Thomas Kaminski (Bürgermeister Stadt Schmalkalden) Reinhard Krebs (Landrat Wartburgkreis) mit einem Glas Sekt wird auf die Würdigung 25 Jahre RPG Süd(west)thüringen und die Ehrung der langjährigen Mitglieder der RPG sowie auf die weitere gute Entwicklung der Planungsregion angestoßen

4 4 TOP 2.: Protokollkontrolle - es geht um das Protokoll der Sitzung am in Hildburghausen - in der Regionalen Planungsstelle liegen keine Einwände vor - es gibt keine Anfragen / Hinweise die Mitglieder der Planungsversammlung bestätigen das Protokoll bei zwei Enthaltungen TOP 3.: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung der RPG Südwestthüringen in den 5 Sitzungen der Planungsversammlung und 12 Sitzungen des Regionalen Planungsbeirates (Beschlussvorlage 1) - die Änderung der Satzung in den 5 und 12 stand schon mehrfach auf der Tagesordnung eine Behandlung scheiterte jedoch immer an der 2/3-Anwesenheit der Mitglieder der Planungsversammlung diese ist heute gewährleistet Erläuterung Frau Reuter: - Änderung 5 Abs. 2: in der Sitzung am hat die Planungsversammlung beschlossen, einen Mitgliederbereich auf den Internetseiten der RPG einzurichten seitdem werden sowohl die Einladungen als auch die zugehörigen Sitzungsunterlagen dort eingestellt und können von den Zugriffsberechtigten eingesehen werden mit der Einrichtung des Mitgliederbereiches wird aber auch angestrebt, zukünftig den Versand der Sitzungsunterlagen per Post der jetzt noch erfolgt einzustellen dafür ist aber eine Änderung der Satzung im 5 Abs. 2 erforderlich - Änderung 12 Abs. 1 und 2: diese Änderung bezieht sich auf die bereits praktizierte gemeinsame Durchführung der Sitzungen der Planungsversammlung und des Planungsausschusses mit dem Regionalen Planungsbeirat Anpassung an Praxis Bitte um Zustimmung zur BV 1 Beratung: Beschlussfassung: Die Mitglieder der Planungsversammlung beschließen die Vorlage 1 mit folgendem Abstimmungsergebnis: Der Beschluss zur Änderung der Satzung der RPG Südwestthüringen in den 5 Sitzungen der Planungsversammlung und 12 Sitzungen des Regionalen Planungsbeirates wird unter der Beschluss-Nr. 09/350/2016 geführt.

5 5 TOP 4.: Beratung und Beschlussfassung zum Beschluss über die Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnungen der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 (Beschlussvorlage 2) - die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2015 der RPG Südwestthüringen wurde allen Mitgliedern vorgelegt und durch das Rechnungsprüfungsamt am Sitz des Präsidenten (LRA WAK) geprüft der Prüfbericht liegt ebenfalls vor das Ergebnis der Rechnungsprüfung lässt die Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnungen zu Bitte um Zustimmung zur BV 2 Beratung: Beschlussfassung: Die Mitglieder der Planungsversammlung beschließen die Vorlage 2 mit folgendem Abstimmungsergebnis: Der Beschluss über die Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnungen der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 wird unter der Beschluss-Nr. 10/351/2016 geführt. TOP 5.: Beratung und Beschlussfassung zum Beschluss über die Entlastung der Haushalte der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 (Beschlussvorl. 3) - Neuausfertigung der BV 3 der letzte Satz in der Begründung der bisherigen BV ist falsch Richtigstellung - Übergabe der Sitzungsleitung an Herrn Müller Herr Müller: - nachdem die Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnungen für das HH-Jahr 2015 erfolgte, steht die Entlastung des Präsidenten und der Planungsstelle aus das Ergebnis der Rechnungsprüfung lässt die Entlastung des Präsidenten und der Planungsstelle für die Haushalte des HH-Jahres 2015 zu Bitte um Zustimmung zur neuen BV 3 Beratung: Beschlussfassung: Die Mitglieder der Planungsversammlung beschließen die Vorlage 3 (Neuausfertigung) mit folgendem Abstimmungsergebnis:

6 6 Der Beschluss über die Entlastung der Haushalte der RPG Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2015 wird unter der Beschluss-Nr. 11/352/2016 geführt. TOP 6.: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung (Haushaltsplan) der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2017 sowie den Finanzplan (Beschlussvorlage 4 + 5) Erläuterung - Frau Reuter: - Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2017 die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH belaufen sich auf Euro die Einnahmen und Ausgaben im Vermögens-HH betragen Euro Gesamt-HH beträgt Euro die Höhe der einzelnen HH-Stellen kann der BV 4 entnommen werden neu ist die Höhe der Umlage je Mitglied: sie wird ab 2017 auf Euro/Mitglied gesenkt (gemäß den Beratungen zum Haushalt im Jahr 2014) - Finanzplan ausgehend von tatsächlichen Ausgaben bisher und den geplanten Ausgaben, die sich an den bisherigen tatsächlichen Ausgaben und abzusehenden Bedarfen orientieren, soll die Höhe der Umlage je Mitglied bis zum Jahr 2020 bei Euro bleiben mögliche Veränderungen, sowohl bei den Ausgaben als auch bei der Umlage, bleiben abzuwarten Beratung zu Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2017 (Beschlussvorlage 4): Beschlussfassung zu Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2017 (Beschlussvorlage 4): Die Mitglieder der Planungsversammlung beschließen die Vorlage 4 mit folgendem Abstimmungsergebnis: Die Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen für das Haushaltsjahr 2017 wird unter der Beschluss-Nr. 12/353/2016 geführt. Beratung zum Finanzplan (Beschlussvorlage 5): Beschlussfassung zum Finanzplan (Beschlussvorlage 5): Die Mitglieder der Planungsversammlung beschließen die Vorlage 5 mit folgendem Abstimmungsergebnis: Der Finanzplan der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen für den Zeitraum wird unter der Beschluss-Nr. 13/354/2016 geführt.

7 7 TOP 7.: Sonstiges - Beteiligung der RPG im Rahmen des Normsetzungsverfahrens zur endgültigen Ausweisung des NSG Erlensee-Maiwiesen (Herr Möhring) mit Posteingang vom wurde die RPG aufgefordert, bis zum eine Stellungnahme abzugeben da die Erarbeitung einer Stellungnahme bis zum heutigen Tag nicht zu schaffen war und der nächste Sitzungstermin der RPG erst im Februar geplant ist, wurde eine Terminverlängerung bis zum beantragt diese wurde gewährt das Verfahren zur Ausweisung des NSG begann bereits vor vielen Jahren die RPG hat sich 1994 damit befasst (damals noch NSG Erlensee-Salzwiesen ) ablehnende Stellungnahme, weil die Vorhaben Kiesabbau und B 62 Werraquerung mit der geplanten NSG-Ausweisung kollidierten (siehe Anlage) das gesamte NSG-Ausweisungsverfahren wurde angehalten jetzt wurde die NSG-Fläche wesentlich verkleinert und die B 62 Werraquerung liegt außerhalb dieser NSG-Fläche (Planfeststellung für die B 62 Werraquerung fast abgeschlossen) randlich ist aber immer noch der Kiesabbau betroffen hier bedarf es noch einer Überprüfung die Regionale Planungsstelle sollte heute beauftragt werden, eine entsprechende Stellungnahme in Abstimmung mit dem Wartburgkreis zu erarbeiten und mit Unterschrift des Präsidenten termingerecht abzugeben die Mitglieder der Planungsversammlung stimmen dieser Vorgehensweise zu - Terminplan für die Sitzungen der RPG in 2017 (Herr Krebs) das Präsidium der RPG hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, für das Jahr 2017 einen Sitzungsplan für das gesamte Jahr zu erarbeiten die Regionale Planungsstelle wurde beauftragt, möglichst schnell Terminvorschläge zu erarbeiten, die mit den Büros der Präsidiumsmitglieder abzustimmen sind danach werden die Sitzungstermine allen Mitgliedern der Planungsversammlung und des Planungsbeirates sowie der oberen und obersten Landesplanungsbehörde bekannt gegeben - nächste Sitzung (Herr Krebs) Februar Uhr Präsidium Uhr Planungsausschuss mit Planungsbeirat Herr Krebs lädt alle Anwesenden zu einem gemeinsamen Mittagessen im Sporthotel ein. Er wünscht eine schöne Advents- und Weihnachtszeit sowie alles Gute für das neue Jahr. Die 8. Sitzung der Planungsversammlung wird gegen Uhr durch Herrn Landrat Krebs beendet. protokolliert: gelesen und genehmigt: (Reuter) (Krebs) Präsident Landrat

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