TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Protokollbestätigung

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1 Regionaler Planungsverband LEIPZIG-WESTSACHSEN Landrat Graichen Stauffenbergstr Borna Kreisfreie Stadt Leipzig Landkreis Leipzig Landkreis Nordsachsen Der Verbandsvorsitzende Landrat Henry Graichen Telefon/Fax: henry.graichen@lk-l.de ( ) /29 Einladung zur 5. Sitzung des Braunkohlenausschusses, zur 11. Sitzung des Planungsausschusses und zur 12. Sitzung der Verbandsversammlung in der VI. Legislaturperiode am in Naunhof Sehr geehrte Damen und Herren, zur öffentlichen 5. Sitzung des Braunkohlenausschusses, zur 11. Sitzung des Planungsausschusses und zur 12. Sitzung der Verbandsversammlung in der VI. Legislaturperiode des Regionalen Planungsverbands Leipzig-Westsachsen lade ich Sie für Freitag, den , Uhr (Braunkohlenausschuss), ca Uhr (Planungsausschuss) bzw. ca Uhr (Verbandsversammlung), in das Haus Grillensee Freizeit- und Bildungszentrum, Ammelshainer Straße 1, Naunhof, herzlich ein. Für die Sitzungen werden nachfolgende Tagesordnungen vorgeschlagen. Braunkohlenausschuss Gesamtfortschreibung Braunkohlenplan Tagebaubereich Goitzsche/Delitzsch-Südwest/Breitenfeld 2.1 Erörterungsbericht und Abwägungsempfehlungen zur Erörterung im Zuge der erneuten Offenlegung nach 9 Abs. 3 ROG an die Verbandsversammlung Beratung (Zusammenstellung zu Anregungen und Bedenken ohne Ausgleich der Meinungen sowie zu Positionen mit erneutem Offenlegungsbedarf als Anlagen; Erörterungs- und Abwägungstabelle wurde mit dem Protokoll zur Erörterungsverhandlung ausgegeben) 2.2 Erneute Offenlegung nach 9 Abs. 3 ROG infolge weiterer erforderlicher Planänderungen im Ergebnis von Erörterung und Abwägung Beratung und zusammenfassende Beschlussfassung zun.1 und 2.2 Beschlussvorlage Nr. VI/BKA 05/01/2018 (erneut offen zu legende Planbestandteile und Beschlussvorlage Nr. VI/BKA 05/01/2018 als Anlagen) Landrat Henry Graichen Landratsamt Leipzig, Stauffenbergstr. 4, Borna Telefon/Fax: ( ) /29 henry.graichen@lk-l.de Verbandsverwaltung Leiter Prof. Dr. Andreas Berkner Regionale Planungsstelle, Bautzner Str. 67, Leipzig Telefon: (03 41) berkner@rpv-westsachsen.de Bankverbindung: Sparkasse Muldental IBAN DE BIC SOLADES1GRM Service Anschrift: Regionale Planungsstelle, Bautzner Str. 67, Leipzig Homepage: Telefon/Fax: (03 41) /33 wichert@rpv-westsachsen.de

2 Verschiedenes (bislang keine Positionen vorliegend; Vorschlag gebündelte Behandlung in der anschließenden Verbandsversammlung) Planungsausschuss Gesamtfortschreibung Regionalplan Westsachsen 2008 Abwägung (Teil 2) Vorstellung der fachlichen Positionen der Verbandsverwaltung nach Sachkapiteln mittels Sachberichten sowie Diskussion zu den Abwägungsvorschlägen mit Protokollierung der Ergebnisse - Allgemeines (Ergänzungen zu Teil 1) - Abkürzungsverzeichnis/Glossar - Raumstrukturelle Entwicklung (Kapitel 1 komplett) - Verkehrsentwicklung (Kapitel 3 ohne Luftfahrt mit Teil 1 bereits behandelt) - Freiraumschutz (Abschnitt 4.1) - Technische Infrastruktur (Kapitel 5 ohne Abschnitt zur Windenergienutzung Teil 3) - Daseinsvorsorge (Kapitel 6 komplett) - Karten - Leitbilder Kulturlandschaft (Anhang 3) - Landschaftsrahmenplan (Anhang 4) - Umweltbericht - Sonstiges (Abwägungstabelle [Teil 2] als Anlage) Verbandsangelegenheiten Haushalt 3.1 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 Erläuterungen der Verbandsverwaltung zum Jahresabschluss 2016; Vorberatung der Vorlage (Bericht der BHB Treuhand GmbH über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Rechenschaftsbericht und Anhang als Anlagen) 3.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 Erläuterungen der Verbandsverwaltung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019, Vorberatung der Vorlage (Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 als Anlage; Ausschusssitzung dient in analoger Anwendung von 76 SächsGemO zur Vorberatung vor der Beschlussfassung der Verbandsversammlung; eine Tagung in nicht öffentlicher Sitzung ist nicht erforderlich, da weder das öffentliche Wohl noch die berechtigten Interessen Einzelner dadurch beeinträchtigt werden) TOP 4 Verschiedenes (bislang keine Positionen vorliegend; Vorschlag gebündelte Behandlung in der anschließenden Verbandsversammlung) Seite 2/5

3 Verbandsversammlung Gesamtfortschreibung Regionalplan Westsachsen Abwägung zum Beteiligungsentwurf Informationen der Verbandsverwaltung zum Sachstand, zu Abwägungsschwerpunkten und zu absehbaren Planänderungen mit erneutem Offenlegungsbedarf 2.2 Bericht zu sonstigen Abstimmungen und Aktivitäten Informationen ( Abstimmungen mit Schwerpunkt Kommunen und Rechtsverteidigung) 2.3 Ausblick zum weiteren Verfahren Informationen von Verbandsvorsitzendem und Verbandsverwaltung sowie Austausch zur weiteren Herangehensweise Gesamtfortschreibung Braunkohlenplan Tagebaubereich Goitzsche/Delitzsch-Südwest/Breitenfeld 3.1 Erörterungsbericht und Abwägung im Ergebnis der erneuten Offenlegung nach 9 Abs. 3 ROG Beratung (Zusammenstellungen zu Anregungen und Bedenken ohne Ausgleich der Meinungen und zu Positionen mit erneutem Offenlegungsbedarf sowie Erörterungs- und Abwägungstabelle als Anlagen) 3.2 Erneute Offenlegung nach 9 Abs. 3 ROG infolge weiterer erforderlicher Planänderungen im Ergebnis von Erörterung und Abwägung Beratung und zusammenfassende Beschlussfassung zu.1 und 3.2 Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/01/2018 (erneut offen zu legende Planbestandteile und Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/01/2018 als Anlagen) 3.3 Ausblick zum weiteren Verfahren Informationen der Verbandsverwaltung TOP 4 Verbandsangelegenheiten Haushalt 4.1 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 Erläuterungen der Verbandsverwaltung, Beratung und Beschlussfassung (Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/02/2018) (Bericht der BHB Treuhand GmbH über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Rechenschaftsbericht und Anhang sowie Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12//02/2018 als Anlagen) 4.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 Erläuterungen der Verbandsverwaltung, Beratung und Beschlussfassung (Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/03/2018) (Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 sowie Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/03/2018 als Anlagen) Seite 3/5

4 TOP 5 Verschiedenes (Auflistung nicht abschließend) - Sachstand Novellierung Landesplanungsgesetz Informationen Verbandsverwaltung - Tätigkeit Kommission Strukturwandel, Wachstum, Beschäftigung Informationen, -verwaltung - Fachförderprogramm FR-Regio Informationen Verbandsverwaltung - VA-Braunkohlesanierung - 4-Maßnahmen Informationen Verbandsverwaltung - Zielabweichungsverfahren und Stellungnahmen Informationen Verbandsverwaltung - Bündelungsgremium Braunkohlenbergbau und Gebietswasserhaushalt Informationen Verbandsverwaltung - Datenschutzgrundverordnung Informationen Verbandsverwaltung - Sachstand Forschungsprojekte Stadt-Land-Navi/Interko2 Informationen Verbandsverwaltung - Sachstand Gewässerkatalog Neuausgabe 2019 Informationen Verbandsverwaltung - Termine und Arbeitsschwerpunkte 2019 Informationen Verbandsverwaltung (Anlage) - kurzer Jahresrückblick 2018 Ich bitte Sie, Ihre persönliche Anwesenheit bzw. die Ihres Stellvertreters zu gewährleisten und ein Zeitbudget bis ca Uhr einzuplanen. Mit freundlichen Grüßen Henry Graichen Seite 4/5

5 Anlagen BKA Anregungen/Bedenken ohne Ausgleich der Meinungen (keine Doppelausgabe BKA/VV) BKA Positionen mit erneutem Offenlegungsbedarf (keine Doppelausgabe BKA/VV) BKA Beschlussvorlage VI/BKA 05/01/2018 BKA erneut offen zu legende Planbestandteile (keine Doppelausgabe BKA/VV) PLA Abwägungstabelle (Teil 2) PLA Jahresabschluss 2016 einschließlich Prüfung (keine Doppelausgabe PLA/VV) PLA Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2019 (keine Doppelausgabe PLA/VV) VV Anregungen/Bedenken ohne Ausgleich der Meinungen VV Positionen mit erneutem Offenlegungsbedarf VV Erörterungsbericht und Abwägungstabelle GOI/DSW/BRF VV erneut offen zu legende Planbestandteile VV Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/01/2018 VV Jahresabschluss 2016 VV Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/02/2018 VV Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2019 VV Beschlussvorlage Nr. VI/VV 12/03/2018) VV Termine/Arbeitsschwerpunkte 2019 Verteiler beschließende und beratende Mitglieder Verbandsversammlung beschließende und beratende Mitglieder Planungsausschuss beschließende und beratende Mitglieder Braunkohlenausschuss SMI Dresden, Abt. 4 SMWA, Herr Dr. Jantsch RPS Leipzig, Herr Prof. Dr. Berkner RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge RPV Oberlausitz-Niederschlesien Planungsverband Region Chemnitz RPG Ostthüringen RPG Halle RPG Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Seite 5/5