BESCHLUSSVORLAGE 53/ Kl

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1 R E G I O N A L V E R B A N D N O R D S C H W A R Z W A L D Habermehlstraße P f o r z h e i m Telefon: 07231/ ,Telefax: 07231/ planung@nordschwarzwald-region.de I n t e r n et: o rd schw a r zwald - r e gion.d e BESCHLUSSVORLAGE 53/ Kl ö. n.ö. Datum Planungsausschuss X Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Verbandsversammlung Betreff: Regionalplanfortschreibung des Regionalverbandes Schwarzwald- Baar-Heuberg: Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen hier: Stellungnahme vom 1. Juni 2013 Antrag: Der Planungsausschuss beschließt die Stellungnahme der Verwaltung vom 1. Juni 2013 (siehe Anlage). Der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg hat den Regionalverband Nordschwarzwald im Rahmen der Verfahrensbeteiligung zur Fortschreibung des Kapitels Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen des Regionalplans angehört. Dabei werden regionsnah 3 Vorranggebiete ausgewiesen. Aufgrund der Tatsache, dass diese regionsnahen Flächen anhand der Empfehlungen des Windenergieerlasses analysiert wurden und da alle regionsnahen Flächen durch bestehende Anlagen bereits vorbelastet sind, unterstützt der Regionalverband die Ausweisung und hat keine Anregen oder Bedenken gegenüber der Ausweisung. Heinz Hornberger Verbandsvorsitzender Anlagen: - Stellungnahme - Karte der regionsnahen Prüfflächen

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3 R E G I O N A L V E R B A N D Körperschaft des öffentlichen Rechts - Der Verbandsdirektor - N O R D S C H W A R Z W A L D RV Nordschwarzwald, Postfach , Pforzheim Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg Herrn Marcel Herzberg Johannesstraße Villingen-Schwenningen Ihr Schreiben vom: Ihr Zeichen: Name: Mail: Telefondurchwahl: Unser Zeichen: Datum: Sascha Klein klein@rvnsw.de / Kl/Bü Regionalplanfortschreibung Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß 12 Abs. 2 LplG Allgemeine Angaben: Fristablauf der Stellungnahme Sehr geehrter Herr Herzberg, sehr geehrte Damen und Herren, der Regionalverband Nordschwarzwald bedankt sich für die Beteiligung am o.g. Verfahren. Die folgende Stellungnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung unserer Gremien. Wir begrüßen, dass der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen aufgrund veränderter energiepolitischer Zielsetzungen und neuer rechtlicher wie inhaltlicher Rahmenbedingungen neu aufstellt. Die Suche nach geeigneten Vorranggebieten in Ihrer Region erfolgte im Wesentlichen anhand der Empfehlungen des interministeriellen Windenergieerlasses von 9. Mai Mit einer Eingangswindhöffigkeit von 5,25 Metern in der Sekunde in 100 Metern Höhe haben Sie eine zu unseren Planungen abweichende, aber dennoch im Erlass empfohlene, Grundlage gewählt. Als Ergebnis präsentieren Sie nun ca Hektar, welche als Vorranggebiete ausgewiesen werden sollen. Regionsnah an den Regionalverband Nordschwarzwald sind dabei folgende Standorte: Dürrmettstetten, Kaltes Feld und Fluorn-Winzeln. All diese Standorte weisen bereits mindestens eine vorhandene Anlage im Bestand auf. Daher unterstützen wir die Ausweisung und halten es für sinnvoll, dass in bereits vorbelasteten Räumen das Potenzial weiter ausgebaut und die vorhandene Infrastruktur genutzt wird. Verbandsvorsitzender: Bürgermeister Heinz Hornberger-Verbandsdirektor: Dipl.-Ing. Dirk Büscher Pforzheim, Habermehlstr. 20 Tel: 07231/ , Fax: , sekretariat@rvnsw.de, Internet: Sparkasse Pforzheim Calw (BLZ ) Konto , IBAN: DE , Bic: PZHSDE 66

4 Mit freundlichen Grüßen Dirk Büscher Nachrichtlich: - Regierungspräsidium Karlsruhe, Raumordnung - Regierungspräsidium Tübingen, Raumordnung - Regierungspräsidium Karlsruhe, Kompetenzzentrum Energie - Regierungspräsidium Tübingen, Kompetenzzentrum Energie - Landratsamt Freudenstadt - Stadtverwaltung Horb am Neckar Verbandsvorsitzender: Bürgermeister Heinz Hornberger-Verbandsdirektor: Dipl.-Ing. Dirk Büscher Pforzheim, Habermehlstr. 20 Tel: 07231/ , Fax: , sekretariat@rvnsw.de, Internet: Sparkasse Pforzheim Calw (BLZ ) Konto , IBAN: DE , Bic: PZHSDE 66

5 Regionalverband Nordschwarzwald Teilregionalplan Windenergie Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg Legende TRP Schwarzwald-Baar-Heuberg Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windkraftanlagen Dürrenmettstetten Kaltes Feld Fluorn-Winzeln Kl 05/13 0 0,75 1,5 3 km ± Erstellt unter Verwendung von Daten aus dem Automatisierten Raumordnungskataster Baden-Württemberg (AROK), WIBAS Daten der LUBW (2012), sowie eigene Festlegungen. Grundlage: TK 1 : Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung BadenWürttemberg ( Az.: /19