Möglichkeiten der Unterstützung des Radwegebaus durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

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1 Regionaler Planungsverband Westmecklenburg Regionales Radwegeforum Westmecklenburg Möglichkeiten der Unterstützung des Radwegebaus durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Wilfried Reiners Referent Referat Ländliche Entwicklung

2 Vortragsinhalt EU-Fonds in Mecklenburg-Vorpommern Fördermöglichkeiten durch den ELER begleitende Fördermöglichkeiten Unterstützung durch Flurneuordnungsverfahren Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 2

3 EU-Fonds in M-V : EFRE ESF EAGFL/A : EFRE ESF Programmatische Umsetzung über Operationelles Programm M-V Programmatische Umsetzung über Operationelles Programm M-V Fördertechnische Umsetzung über Förderrichtlinien (LHO) Fördertechnische Umsetzung über Förderrichtlinien (LHO) ELER Programmatische Umsetzung über Entwicklungsprogramm für Fördertechnische 3 Umsetzung über den ländlichen Raum M-V 2007 Förderrichtlinien (LHO) Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners

4 EU-Fonds in M-V II Zuständiges Ministerium für die Mittelvergabe Landwirtschaft EAGFL/A Umwelt Landwirtschaft ELER Bildung Verkehr Inneres Wirtschaft Schwerin, Wilfried Reiners 4

5 Auftrag und Ziele des ELER Art. 3 VO (EG) 1698/ Auftrag Der ELER trägt zur Förderung nachhaltiger Entwicklung des ländlichen Raums in der gesamten Gemeinschaft in Ergänzung zu den Markt- und Einkommensstützungsmaßnahmen der gemeinsamen Agrarpolitik, der Kohäsionspolitik und der gemeinsamen Fischereipolitik bei. Art. 4 VO (EG) 1698/ Ziele (1) Die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums trägt zur Verwirklichung folgender Ziele bei: a) Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Forstwirtschaft durch Förderung der Umstrukturierung, der Entwicklung und der Innovation; b) Verbesserung der Umwelt und der Landschaft durch Förderung der Landbewirtschaftung; c) Steigerung der Lebensqualität im ländlichen Raum und Förderung der Diversifizierung der Wirtschaft. Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 5

6 Schwerpunkte der VO (EG) 1698/2005 Was ist ein Schwerpunkt im Sinne der VO (EG) 1698/2005? Ein Schwerpunkt ist ein durch die VO (EG) 1698/2005 vorgegebenes Bündel von Maßnahmen, für deren Realisierung Mittel des ELER eingesetzt werden dürfen. Inhaltliche Schwerpunkte: Schwerpunkt 1: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft Schwerpunkt 2: Verbesserung der Umwelt und der Landschaft Schwerpunkt 3: Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung ifi i der ländlichen Wirtschaft Methodischer Schwerpunkt: Schwerpunkt 4: Leader Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 6

7 Radwegeförderung durch ELER-Mittel I Radwegeförderung durch ELER-Mittel Nur im Schwerpunkt 3 unter der Maßnahme: Förderung des Fremdenverkehrs mit der Teilmaßnahme: Förderung der touristischen Infrastruktur Schwerin, Wilfried Reiners 7

8 Radwegeförderung durch ELER-Mittel II Die Teilmaßnahme Förderung der touristischen Infrastruktur gliedert sich in die Fördergegenstände a bis g dabei d. touristische Radwege Die Förderung der touristischen Radwege obliegt allein verantwortlich dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Schwerin, Wilfried Reiners 8

9 Unterstützungsmöglichkeiten Förderung begleitender Maßnahmen Flurneuordnungsverfahren Flächenbereitsstellung Trassenführung ländl. Wegebau Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 9

10 Förderung des Tourismus / Fremdenverkehrs Anlage und Erneuerung von Einrichtungen für Freizeit und Erholung Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 10

11 Förderbereich Steigerung der touristischen Attraktivität ländlicher Räume Förderung begleitender Maßnahmen in den Bereichen Touristisch genutzte Verweileinrichtungen (Rastplätze, Schutzhütten) Verweileinrichtung in Pankelow (BOV Dummerstorf) Infrastruktureinrichtungen für Besucherinformation (Schautafeln) Touristische Info-tafeln (LAG Warnow-Elde-Land), Touristische Leitsystem (LAG Mecklenburgische Seenplatte Müritz) Ausschilderung z.b Radfernweg Berlin-Kopenhagen (LK MST), Radwegebeschilderung g innerhalb LEADER Gebiet (LK Müritz) Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 11

12 Fördersätze Steigerung der touristischen Attraktivität ländlicher Räume Zuwendungsempfänger und Fördersätze bei investiven Maßnahmen: Gemeinden und Gemeindeverbände: Standardförderung: max. 95% (auf Nettosumme) Im Rahmen des SP 4: max. 100% (auf Nettosumme/20% Region) natürliche Personen, Personengesellschaften, juristische Personen des privaten Rechts (nur wenn die geförderten Einrichtungen der Öffentlichkeit zugänglich sind): Standardförderung: max. 45% (auf Bruttosumme) Im Rahmen des SP 4: max. 50% (auf Bruttosumme/20% Region) Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 12

13 Förderbereich Steigerung der touristischen Attraktivität ländlicher Räume Berechnungsbeispiel zur Ermittlung einer Zuwendung: Zuwendungsempfänger: Pi Privat Gesamtkosten der Maßnahme: nicht zuwendungsfähige Mwst.: 0,00 (19%) alle Maßnahmenbestandteile zuwendungsfähig Zuwendungsfähige Ausgaben: ,00 Standardförderung: mit Mitteln des ELER (75%), des Landes (12,5%) und regionalen öffentl. Haushalte (12,5%) Max. Zuwendung (45% der zuwendungsfähigen Ausgaben): ,00 davon: ,00 ELER 5.625,00 Land 5.625,00 Kreis/Gemeinde/öffentlicher Haushalt Eigenanteil Privater (65% an den zuwendungsfähigen Ausgaben): ,00 Belastung Gemeinde/Kreis/öH: 5.625,00 Im Rahmen SP 4 (LEADER): mit Mitteln des ELER (80%), und regionalen öffentlich Haushalte (20%) Max. Zuwendung (50% der zuwendungsfähigen Ausgaben): ,00 davon: ,00 ELER ,00 reg. öffentl. Haushalte Eigenanteil Privater (50% an den zuwendungsfähigen Ausgaben): ,00 Belastung Gemeinde/Kreis/öH: ,00 Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 13

14 Förderbereich Steigerung der touristischen Attraktivität ländlicher Räume Berechnungsbeispiel zur Ermittlung einer Zuwendung: Zuwendungsempfänger: Gemeinde Gesamtkosten der Maßnahme: nicht zuwendungsfähige Mwst.: ,39 (19%) alle Maßnahmenbestandteile zuwendungsfähig Zuwendungsfähige Ausgaben: ,61 Standardförderung: mit Mitteln des ELER (75%), des Landes (12,5%) und reg. öffentl. Haushalte (12,5%) Max. Zuwendung (95% der zuwendungsfähigen Ausgaben): ,92 davon: ,94 ELER 9.978,99 Land 9.978, Kreis (Gemeinde) Eigenanteil Gemeinde (5% an den zuwendungsfähigen Ausgaben): mind ,69 Im Rahmen SP 4 (LEADER): mit Mitteln des ELER (80%), und reg. öffentl. Haushalte (20%) Max. Zuwendung (100% der zuwendungsfähigen Ausgaben): ,61 davon: ELER ,73 reg. öffentl. Haushalte Eigenanteil Gemeinde (ggf. 0% an den zuwendungsfähigen Ausgaben) Gesamtbelastung Gemeinde / Kreis: mind. Gesamtbelastung Gemeinde / reg. öffentl ,07 07 Haushalte: mind ,12 Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 14

15 Unterstützung durch Flurneuordnungsverfahren Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 15

16 Unterstützungsmöglichkeiten am Beispiel BOV Insel Poel Flächenbereitstellung Radweg (Ausbau durch VM) Ausbau multifunktionaler Ländlicher Weg (Ausbau durch LU) Flächenbereitstellung Wanderweg Schwerin, Wilfried Reiners 16

17 Ich Ich danke danke für für Ihre Ihre Aufmerksamkeit! Schwerin, 29. April 2010 Wilfried Reiners 17