Fortschrittsbericht Aufbau Ost des Freistaates Sachsen für das Jahr 2007

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1 Fortschrittsbericht Aufbau Ost des Freistaates Sachsen für das Jahr 2007 Sächsisches Staatsministerium der Finanzen - Abteilung Haushalt

2 Vereinbarungen zum Solidarpakt II Solidarpakt II ( ) für die neuen Länder und Berlin Korb I 105 Mrd. EUR (206 Mrd. DM) Korb II rd. 51 Mrd. EUR (100 Mrd. DM) Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen: 11 Abs. 3 FAG: Zur Deckung von teilungsbedingten Sonderlasten aus dem bestehenden infrastrukturellen Nachholbedarf und zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft Überproportionale investive Zweckzuweisungen des Bundes und der EU - inklusive der Investitionszulage Gemeinschaftsaufgaben, Finanzhilfen, Kompensationsmittel nach Art. 143 c GG = 19,1 Mrd. EUR Mittel aus den EU-Strukturfonds = 17,3 Mrd. EUR Bundesprogramme einschl. Investitionszulage, Bundesinvestitionen, Sonstiges = 15,0 Mrd. EUR Folie 2

3 Entwicklung der Verwendungsanteile der SoBEZ im Freistaat Sachsen b) Für das Jahr 2006 wurde ein modifiziertes Berechnungsschema verwendet. *) Im Durchschnittswert für den Zeitraum ist für 2006 die modifizierte Quote enthalten. Nachweis für UKF = Verwendete SoBEZ zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft Folie 3

4 SoBEZ-Verwendungsnachweisrechnung des Freistaates Sachsen Lfd. Nr. Position b) *) 1 mit SoBEZ finanzierte Infrastrukturinvestitionen in Mio. EUR 2 in Euro je Einwohner Ausgleich der UKF in Mio. 3 EUR in Euro je Einwohner mit SoBEZ finanzierte Infrastrukturinvestitionen und Ausgleich der UKF in Mio. EUR in Euro je Einwohner nachrichtlich: empfangene SOBEZ in Mio. EUR 8 Verwendungsanteil in % 150% 138% 103% 102% 94% 96% 118% 105% 127% b) Für das Jahr 2006 wurde ein modifiziertes Berechnungsschema ohne Absetzung der Ausgaben der OGr von der Nettokreditaufnahme angesetzt. Zudem wurde die Nettokreditaufnahme um die außerordentlichen Tilgungsleistungen einer großen sächsischen Stadt in Höhe von 693 Millionen EUR, die einen Sondereffekt infolge des Verkaufes der Wohnungsbaugesellschaft jener Stadt darstellen, bereinigt. *) Im Durchschnittswert für den Zeitraum ist für 2006 die modifizierte Quote enthalten. Quellen: Jahresrechnungsstatistiken (StaBu, Fachserie 14, R 3.1); SFK-3-Statistiken; BMF, finanzwirtschaftl. Eckdaten zu den Fortschrittsberichten nach 11 Abs 3 FAG; Kassenstatistiken (StaBu, Fachserie 14, R 2, Tabelle 4.1); Angaben von 2002 bis 2006 ohne Hochwasser, 2007 einschl. Hochwasser; eigene Berechnungen. Folie 4

5 Bauinvestitionen in EUR je Einwohner in ausgewählten Aufgabenbereichen von 1999 bis Länder und Kommunen Lfd. Nr. Aufgabenbereiche SN 4 FLW Mehrinvestitionen in SN (SN-4FLW) 1 Allgemeine Verwaltung Schulen und vorschulische Bildung Hochschulen Straßen Städteplanung, Vermessung u.ä Wohnungsbau / -fürsorge Eigene Sportstätten Allgemeines Grundvermögen übrige Aufgabenbereiche * Insgesamt * Einrichtungen und Maßnahmen des Gesundheitswesens, Abwasser- und Abfallbeseitigung, Energie- und Wasserwirtschaft, Kulturbau, Versorgungs- und Verkehrsunternehmen und übrige Aufgabenbereiche; Quelle: Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes 1999 bis 2007 (Fachserie 14, Reihe 2, Tab. 4.2 bzw. Tab. 6.2). 4FLW= finanzschwache Flächenländer West; Rheinld.-Pfalz, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Saarland Folie 5

6 Entwicklung und Höhe der sächsischen SoBEZ im Zeitablauf in Mio. EUR Δ ggü Δ ggü. Vorjahr SoBEZ des Freistaates SN Quelle: FAG, eigene Berechnungen. Folie 6

7 Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Sächsisches Staatsministerium der Finanzen - Abteilung Haushalt