Stadt Tagesordnungspunkt 3 Neubrandenburg

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1 Stadt Tagesordnungspunkt 3 Neubrandenburg X öffentlich nicht öffentlich Sitzungsdatum: 1. Lesung: Lesung: Drucksachen-Nr.: V/299 Beschluss-Nr.: 186/13/1 Beschlussdatum: Gegenstand: Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom (Abwassergebührenkalkulation) Einreicher: Oberbürgermeister Beschlussfassung durch: Oberbürgermeister Hauptausschuss Betriebsausschuss Jugendhilfeausschuss x Stadtvertretung Auswirkungen auf den neuen Landkreis Ja Nein X Beratung im: x Hauptausschuss Stadtentwicklungsausschuss x Hauptausschuss Kulturausschuss Finanzausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Schul- und Sportausschuss Sozialausschuss Jugendhilfeausschuss x Umweltausschuss Betriebsausschuss Neubrandenburg, Dr. Paul Krüger Oberbürgermeister

2 2 Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der 2 und 5 der Kommunalverfassung (KV M-V) und der 1,2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) wird die Gebührenkalkulation für das Jahr 211 beschlossen. Dies hat zur Folge, dass der in der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom festgelegte Gebührensatz für die Einleitung von Niederschlagswasser für den Abrechnungszeitraum 211 geändert werden muss. Gleichzeitig erfolgt eine geringfügige Veränderung beim Verteilungsmaßstab in der Schmutzwassergebühr zwischen Kanalbenutzungsgebühr und Klärgebühr. Finanzielle Auswirkungen: Für die Gebührenschuldner ergibt sich nach Beschluss der vorliegenden Abwassergebührenkalkulation eine Verringerung des bisher geltenden Gebührensatzes für die Niederschlagswassereinleitung von 1,3 auf 1,2 Euro/m 3. Der Gebührensatz für die Schmutzwasserentsorgung verbleibt bei 2,5 Euro/m 3. Im Haushalt der Stadt Neubrandenburg stellen diese Gebühren und die Kosten für die Abwasserbeseitigung eine Durchlaufposition dar. Sie werden in Produkt Abwasserbeseitigung dargestellt. Direkte finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt ergeben sich ausgehend von den Einleitmengen, die durch die Stadt Neubrandenburg als Eigentümer selbst entstehen. Begründung: Entsprechend dem KAG M-V in der Fassung vom , zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom , ist die Kommune berechtigt und verpflichtet, Benutzungsgebühren zu erheben. 1. Schmutzwasser Der vorliegenden Kalkulation ist zu entnehmen, dass der kalkulierte Aufwand für den Transport und die Behandlung des Schmutzwassers im Jahr 211 bei 2,72 Euro/m 3 liegt. Dies ist eine Verringerung zu 21 von 1 Cent. Auch für die Folgejahre ist derzeit zu prognostizieren, dass es keine wesentliche Kostenerhöhung geben wird. Durch den Einsatz der im Jahr 28 entstandenen Kostenüberdeckung ist es möglich, die Schmutzwassergebühr längerfristig, wie bereits im Jahr 29 beschlossen, bei 2,5 Euro/m 3 belassen zu können. Derzeitig ist absehbar, dass ab dem Jahr 214 mit einer Anpassung der Gebühr an die bestehenden Kosten von ca. 2,75 Euro/m 3 zu rechnen ist. Damit ist es gelungen, über einen längeren Zeitraum eine kontinuierliche Gebühr für die Schmutzwasserentsorgung auf einem relativ niedrigen Niveau zu halten. 2. Niederschlagswasser Im Gegensatz zur im vergangenen Jahr abgegebenen Einschätzung ist es gelungen, die Kostenentwicklung wieder zu stabilisieren und ab dem Jahr 211 zu senken. Dies hat zur Folge, dass die Gebühr von 1,3 Euro/m 3, die für die Jahre 29 und 21 galt, wieder auf das Niveau von 28 abgesenkt werden kann. Auch für die Folgejahre ist zu verzeichnen, dass eine Stabilisierung mit leicht sinkender Tendenz prognostiziert werden kann. Für diese Jahre ist vorausgeplant, dass die notwendigen Kosten durch die Gebühreneinnahmen im Wesentlichen gedeckt werden können. Damit könnte der Zustand eintreten, der seit 25 beabsichtigt ist, eine verlässliche, konstante Gebührenaussage zu treffen. Es stellt sich nun als richtig heraus, dass im vergangenen Jahr auf die eigentlich notwendige Gebührenerhöhung verzichtet wurde.

3 neu.5w Vorkalkulation der Abwassergebühren Änderung.n VII,b.h.IIClI Kostenträgerrechnung und SchmulZw. Stldt Kalkulation der Gebühren z~nt Entsorgung in Euro 11 gesamt geklärte Menaen m' t BeifluDmengen m' abgmtzte Mengen m' SW !!!~gewlchtete Menge m' SW!!!!.gesetzte Mengen m' RW RW Stadt Grundstücke 11 gesamt Anlage 1 Kosten I!ro m' abgesetzte Menge 2.32 A~:~RMim~:~ß::p:~~:~llij~Q~~~::::::::::::::::::: Kosten der Klärung Hilfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bezogene Leistungen Personalaufwand kalkulatorische Abschreibunqen Auflösung Fördermittel kalkulatorische Zinsen I sonst betrieblicher Aufwand I Summe Kosten des Netzes!Transport Hilfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bezogene Leistungen Personalaufwand kalkulatorische Abschreibungen Auflösung BKZ und HA ErIIlsc Aufllisuna Fördermittel kalkulatorische Zinsen sonst betrieblicher Aufwand Summe Kosten Betriebsbereich zentral Hilfs- und Betriebsstoffe 1.32 Instandhaltung und bezogene leistung~n Personalaufwand kalkulatoris~~e Abschreibungen kalkulatorische Zinsen sonst betrieblicher Aufwand Steuern I Nebenertrllge I Summe Verwaltungskosten neu.5w Hilfs- und Betriebsstoffe InstandhaltunIl und bezogene Leistungen Personafaufwand kalkulatorische Abschreibu!!!len kalkulalorische Zinsen sonst betrieblicher Aufwand Steuern Summe Klärschfammentsorg.!!!!g Summe Summe Kosten I Nebenertrllge neu.5w kalkulator. UnternehmMYllQnis 5% Netlo-Sefbstkosten neu.5w Umsa tz5teuer 19% Sefbstkostenfestp'reis ncu.5w I 7_ Abwasstl1lbgabe SW Abwassel1lbgabe RW Verwaltungskostenumlage Stadt Summe Verwaltungskosten Stadt Bnzelwagnis Gesamtkosten des Jahres Ausgf~ch ElnnahmeDberschuß Vorjahre Ausgleich Ausg3benüberschuß Vorjahre U59 1' if Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung I. 6.37_ Seite 1

4 neu.5w Vorkalkulation der Abwassergebühren Änd~rungen YDrb~ha hen Kostenträgerrechnung und Schmutzw. Stadl Kalkulation der Gebühren! zent. Entsorgung in Euro 11 gesaml_ geklärle Mengcn m" BcifluOmengcn m ' ab!!esetzte M~gen m" SW I ~ges. Qewlchtetc MenHC m" SW!!l!!Jesetzte Mengen m ' RW Kosten JI_ro m" abg~tzte Menge 2, ~::~~~~~~:~~~:~r!~~*:~~~~~:al~:::::::::::::: ::::: : : :::::::::: t6~b~)i~~~v~r~i~~i~~i~:ru:::: :: ::::::::::: : :::::::: : ::: i:::: : : : :: - RW Stad 1 GrundstOcke 11_9rsamt ,2 ansatzfilhige Kosten (brutto) = GebOhrenbedarf & Bemessungscinhelten In m ' wrkalkulatorisch tkbllhrensatz yorkalkulatoristh (lnkl. USt) 2,32 - Arbcitspreis 11. Satzung (inkl USt) 2,5 - Mischsatz InkL Starl<vcrschmutzerzuschlag 2,5 yorkalkulatoristhe GebOhreneinnahmen r Mischsatz Inld. Starl<verschmutzerzuschlag bzw. Gebllhrensatz It. Satzung x wrkllllculatorische Me!!ge Beml:5- sungseinhcltcn) I vorklilkulatorischer GebOhrenbedarf 211 & Elnnahmenllberschuß AusgabenllberschuO 211 EinnahmenOberschuß Vorjahre nach Ausgleich Ausqabenübcrschuß Vorjahre nach Ausgleich Einnahmenüberschuß ( inkl. Vorjahre) AusgabenOberschuß ( inkl Vorjahre) Einn~hmen-I Ausaabc:ndlfferenz gesamt I I ,2 1, Seite 2

5 neu.sw Vorkalkulation der Abwassergebühren ;'nderungen yorbehalten Kosteneßtattun~~e~nw~as~s~e~r- ~ ~RW~S~m~d~t t-+-~r~w~s~~~d~t 1 Straßenentwä55erung'-- -t--"b:..:uc..:n.::;desst=:..:ra"'o;,:;en"'--i'--t--'s~t5:..:d:..:t.;..:s:..:trn=oe;::.":..; 1 ~ln~eu~ro~ -+_~1~19~mt 'tg~ I qeklarte Mengen m' BeiOuOmellClen'=m-:!" J::-a-:-h-ns""'t-ra-=oe , I I ~~eutem~g~en~m~'~sw~~~ ~ ~-I abges. gelyichtete M~g=e::-m:..';:;SW'-' =:_:::::=t +---=:_:_::::_1 abg~etzte Menge" m' RW Kosten pro m' abg~etzte Mengt! ',16 1,16 Kosten der Klärung HUfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bemgene leistung.:::;en"-- -t -:O+-~-----~O PersonalauflYand kalkulatorische AbSChreibungen Aufl6sunQ Fiirdermittel kalkulatorische Zinsen sonst. betrieblicher Aufwand Summe Kosten des Netzes/Transport HUfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bezogene leistun~,=n ~ ::3=2.~48:.;3:_1_+----'1 ::.44:!:.:.:12==71 Personalaufwand kalkulatorische Abschreibun9,.::en"-- -t 3:.;5~. 6:_:7~3_ '-15:-;8::;.2;:8::4, Auflösung BKZ und HA Erlllse J32 Auflösung Fiirdermlttel '1.612 kalkulatorische Zinsen sonst. betrieblicher Aufwand Summe Kosten Betriebsberelch zentral HUfs- und Betriebsstoffe I Instandhaltung und bezog~e leistunqcn I=P~ers~o~n:a~la~u~fw~a~n;d~~~~~~~~-----t-----l~~=8~71 --I ~7~~43~1 kalkulalorische AbschreibunQen kalkulatorische Zinsen I's:onst~.~b~et~n~ e~bl~ic~h~er~a~u~fw-a-"~d~ ~------~~~67~ ~i~i~ß=77=' Steuern Nebcne~rng~e ~r ~~o~-i ~~OI Summe Verwaltungskosten neu.sw HUfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bc:zogene leistungen Personalaufwand kalkulatorische Abschrelbunqen kalkulatorische Zinscn sonst. betrieblicher Aufwand Steuern Summe t27 Kl5rschlammen1SQrgung Summe o o o o Summe Kosten I Nebenerträge neu.sw kalkulator. Unternehmerwagnis Netto-Selbstkosten neuosly Umsatzsteuer Selbstkostenfc:storeis nell5w Abwassera lxiabe SW, o o Abwasscra b!labe RW I o o Summe VcnwltunQskosten Stadt o o Einzelwagnis Gesamtkosten des Jahres Gesamtkosten der Abwasscrbescitigung Seite 3

6 neu.5w Vorkalkulation der Abwassergebühren Änderungen vorbch~llen K5tenerstattun~~e:.:.n:.:.w=a55=er:"" :;R::.:Wc..:S:.:;ta:.:d::..t_t-t-~RW:.:...::cS=ta.:;dl:..- Straßenentwässerun!l Bundesstraß~n stadt. Straßen ~ln~eu~ro~ ~--~i~i~gt~~m~t--1-+_~i~lg~~ geklilrte Mengen m' B~lflußmengcn'==m-=' 7 Ja "";"h-ns-'t-ra""ß"c"c ~ t !!!!ges~tztc Mengen m' SW!!!!9~ge\~ichlete Meng s e 7i m::..'..=s:.:;w:..- +_------:=-= ==-=-=1 abgesetzte M~ngen m' RW Kosten pro m' abges~tzte Menge 1,16 1,16, ',.. : ::::::::: : : : it:kosfii(~j;ii:er.i65e: :.f~usiiiilf::::::::: : ::: ::::: : ~: : ::::: : ::::::::: : :::: : : :: :: : :::::: : :~::: : :::::::::::~::: : :~ : :: : :~:~:: : ::: : :: ansatzfiihige Kosten!bnltto) Bemes5ungselnheiten in m 3 - volkalkulatorisch Kostenerstattungs511tz - volkalkulatori5ch.~(if=n;-;kl-;. U~S:::-t') t ;i-:, 1-= =1-=,1-::1 6 1,16 1,16 zu erstattend~ Kosten vorkalkulatorisrht:5 Koslen.olumen Differenz o o Seite 4

7 neu.sw Vorkalkulation der Abwassergebühren Änderungen vorbdlallen Kostenträgerrechnung und Summr Schmutz- u. Kalkulation der GebDhren Regenwasser Stadt In Euro 11 gesamt gekl5rte MenQen m' Beiflußmengen m' Jahnstraße abgesetzte MenlJen m' SW abges. gewichtete Menge m' SW abgesetzte Mengen m' RW Kosten I!! m' abgesetzte Menge k~~miriwng ~ Q~~ :~ä~~$i~n ~~~~~~:~~ : ~~::: KDsten der Klärung Hilfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung und bezogene lelstungen Pcrsonalauf.. and kalkulatorische AbschrelbunQen Auflösung Fördermittel kalkulatorische Zinsen sonst betrieblicher Aufwand Summe Kosten des Netzes{Transport Hilfs- und Betriebsstoffe Instandhaltung~d bezogene leistungen Personalaufwand kalkulatorische Abschreibungen Auflösung BIeZ und HA-Erlöse Auflösuna Fördermittel kalkulatorische Zinsen sonst. betrieblicher Aufvr.Jnd Summe Kostl:n Betrkbsbereich zentral Hilfs- und Betriebsstoffe 2.37 Instandhaltung und bezogene!.eistu!!!len 15.7 Personalaufwand kalkulatorische Abschreibungen kalkulatorische ZIJlSC!n sonst betrlebllcher Aufwand Steuern Nebenertrl\g-= Summe Verwaltungskosten ncu.5w Hilfs.. und Betriebsstoffe Instandhaltung und bezogene leistungen Personalaufwand kalkulatorische Abschreibungen 3.24 kalkulatorische Zinsen sonst. betriebncher Aufwand StaJern 7.26 Summe KI~rschlammentsorquna Summe Summe Kosten I Nebenertriige neu.sw kalkulator. Unternehmerwagnis NeUo-Selbstkosten neu.sw Umsatzsteuer! Sdbstkostenfestprels neu.sw 9.29B.31 Abwasserabgabe SW Abwasserabgabe RW Verwaltungskostenumlage Stadt Summe Verwaltungskosten Stildt Einzelwagnis Gesamtkosten des Jahres 9.69B.49 Ausgl~ich Einnahm~OberschuO Vorjahre ~Ieich AusQabenübersrhuO Voriahre Gesamtkosten der Abwasscrbcscitigung Seite 5

8 neu.sw Vorkalkulation der Abwassergebühren linderungen YO<bdlilien Kostenträgerrechnun!l und Summe Schmutz- u. Kalkulation der Gebühren Regenwa5licr Stadt In Euro 11.gesamt geklärte Mengen m' ~iflußmengen m' Jahnstlllße abqe5c:tzte Men~n m' SW abgo, gewichtete Menge m' SW abgesetzte Mengen m' RW Kosten p'ro m' abgesetzte Menge : : :::::::::::~ ;: ~~~(~~:~~~ : ~i~s~: :~~~~~~!~ :::: : :::: : :: : I : : : : : ::::::: : ::: : ~G:citi~~r:iiii~iJ(~,k~I~~iQ ~}: : : ::::::::::::::: ansatdilhlqe Kosten Ibrutto! Gcbuhrenbedarf Bcmcssungselnhelten in m' - vorkalkulatorisch GebDhrensatz - vorkalkulatorlsch linkl. USt) - Arbeitspreis 11. Satzunq IInkl. USt) - Misehsatz inkl. Starkverschmulzcrzuschlag varkalkulatorische GebOhrenelnnahmen I Mischsat1 Inkl. Stark,erschmut1elluschlag bzw. GebOhrensalz 11. SatzunQ ~ vorkalkulatorische MenQc BemessunQselnhclten) vorkalkulatorischer GebOhrenbedarf Einnahmenüberschuß Ausgabenüberschuß ElnnahmenlibcrschuO Vorlahre nach Au~leich AusgabenOberschuß Vorjahre nach Ausgleich EinnahmenOberschuO Iinkl. Voriahre ) Ausgabenlibcrscl!uß ( blkl Voriahre ) Elnnahmen- f AUSIlabendifferenz ocsamt Seite 6

9 neu.sw Vorschaurechnung Abwassergebühren bzw. Kostenerstattung für Neubrandenburg Änderungen vorbehalten. Anlage 2 Kostenträger Ermittlung Ist Ist Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Zeile Gebühren Schmutzwasser Stadt zentral Leistung m Gebühren brutto It. Satzung bzw. prognostische Gebühr ** /m 3 Z.5: 1 2,78 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 kalkulierte Gebühr VOR Ausgleich Vorjahre /m 3 Z.6: 1 2,51 2,47 2,73 2,72 2,76 2,73 2,8 2,95 3,2 4 kalkulierte Gebühr /m 3 z. (6-8): 1 2,39 2,35 2,36 2,32 2, ,8 3,5 3,31 Gebühreneinnahmen Kosten des Jahres Differenz = Über-I Unterdeckung des Jahres z Verrechnung Ausgleich für Vorjahre - Z Ausgleich für Vorjahre: e Z. 1 bis davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 1. Vorjahr e *) davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 2. Vorjahr e davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 3. Vorjahr e Über-I Unterdeckung des Jahres inkl. Ausgleich Vorjahre Z Über-I Unterdeckung aus Vorjahren nach Ausgleich **) Über-/LJnterdeckung kumuliert Z ** ink!. Starkverschmutzerzuschlag (bis 28) *) Berechnung der Zeile 1: = Teil des Wertes aus Zeile 14 des Vorjahres **) Berechnung der Zeile 15: = Teil des Wertes aus Zeile 14 des 1. Vorjahres und Teil des Wertes aus Zeile 14 des 2. Vorjahres Seite 1

10 neu.sw Vorschaurechnung Abwassergebühren bzw. Kostenerstattung für Neubrandenburg Änderungen vorbehalten. Kostenträger Ermittlung Ist Ist Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Zeile Gebühren Regenwasser Stadt: Grundstücksentwässerung Leistung m Gebühren brutto It. Satzung bzw. prognostische Gebühr" /m 3 z. 5: 1 1,21 1,3 1,3 kalkulierte Gebühr VOR Ausgleich Vorjahre /m 3 Z. 6: 1 1,15 1,18 1,37 kalkulierte Gebühr /m 3 z. (6-8) : 1 1,17 1,14 1,17 Gebühreneinnahmen Kosten des Jahres Differenz = Über-I Unterdeckung des Jahres z Verrechnung Au~eich für Vorjahre - Z Ausgleich für Vorjahre: z. 1 bis davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 1. Vorjahr *) davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 2. Vorjahr davon Ausgleich Über-/ Unterdeckung 3. Vorjahr Über-/ Unterdeckung des Jahres inkl. Ausgleich Vorjahre z Über-/ Unterdeckung aus Vorjahren nach Ausgleich H) Übf!r-/ Unterdeckung_ kumuliert z *) 8erechnung der Zeile 1: = 1/3 des Wertes aus Zeile 14 des Vorjahres -) Berechnung der Zeile 15:.. 2/3 des Wertes aus Zeile 14 des 1. Vorjahres und 1/3 des Wertes aus Zeile 14 des 2. Vorjahres ,2 1,21 1,14 1,19 1,2 1,17 1,25 1,25 1,19 1,19 1,2 1,17 1,2 1,21 1,14 1,19 1,2 1, _ Seite 2

11 neu.sw Vorschaurechnung Abwassergebühren bzw. Kostenerstattung für Neubrandenburg Änderungen vorbehalten. Kostenträger Ermittlung 28 Ist 29 Ist Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Kostenerstattung Regenwasser Stadt durch Bundesrepublik Deutschland: Straßenentwässerung Bundesstraßen (ab 24) Leistung rn Verrechnungspreis brutto /rn 3 1,11 zu erstattende Kosten Kostenbedarf Differenz , ,16 1,16 1,9 1,1 1,11 1, Seite 3

12 neu.sw Vorschaurechnung Abwassergebühren bzw. Kostenerstattung für Neubrandenburg Änderungen vorbehalten. Kostenträger Ermittlung 28 Ist 29 Ist Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Erwartung Kostenerstattung Regenwasser Stadt durch Stadt Neubrandenburg: Straßenentwässerung städtische Straßen leistung rn Verrechnungspreis brutto /rn zu erstattende Kosten Kostenbedarf Differenz , ,27 1,16 1,16 1,9 1,1 1,11 1, Seile 4

13 Schmutzwasser Stadt Neubrandenburg, zentrale Entsorgung Aufteilung des Gebührensatzes in Klärgebühr und Kanalbenutzungsgebühr Jahr 211 I. Ermittlung der Anteile in Prozent Direkte Klärkosten, s. 1) Euro % Kosten der Klärung Klärschlammentsorgung Abwasserabgabe ,5 Direkte Kanalbenutzungskosten, s. 2) Kosten des Netzes/Transport , Direkte Kosten gesamt , 11. Aufteilung des Gebührensatzes % EuroLm 3 Gebührensatz 2,5 davon Klärgebühr 65,5 1,64 davon Knanalbenutzungsgebühr 34,5,86