Kalkulation der Wassergebühren 2016

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1 Beschlussvorlage Bereich Amt Vorlagen-Nr. Anlagedatum Grundstücksabteilung 202/05/2015/ Verfasser/in Bera tungsf o l ge Aktenzeichen Berthold, Ragna Gremium Sitzungstermin Öffentlichkeit Zuständigkeit Hauptausschuss N Vorberatung Gemeinderat Ö Beschlussfassung N = nichtöffentliche Sitzung, Ö = öffentliche Sitzung Verhandlu n gs ge genstand Kalkulation der Wassergebühren 2016 Besch lu ssvo rs ch la g Die Stadtverwaltung schlägt vor: Der Gemeinderat stimmt der Gebührenbedarfsberechnung 2016 und den Vorschlägen Ziff. 1 4 zu. Anla ge n Kalkulation Wassergebühren

2 Interne Prüfung 1. Finanzielle Auswirkungen 1.1 Der Beschlussvorschlag hat unmittelbar finanzielle Auswirkungen, in Höhe von Betrag Euro 1.2 Der Beschlussvorschlag erzeugt langfristige Folgekosten, in Höhe von jährlich Betrag Euro Erläuterung: 1.3 Die benötigten Mittel stehen im Haushalts-/Wirtschaftsplan zur Verfügung im laufenden Haushaltshr in der mittelfristigen Finanzplanung unter Kostenstelle Name der Kostenstelle 1.4 Beteiligung der Stadtkämmerei Erläuterung: 2. Personelle Auswirkungen Erläuterung 3. Nachhaltigkeits-Check, vergleiche Anlage nicht erforderlich Seite 2 von 3

3 E r läuterungen Auf der Grundlage des Wirtschaftsplans 2016 wurde die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Stadtwerke Rheinfelden (Baden), Sparte Wasserversorgung, erstellt. Sie ist mit Erläuterungen der Beschlussvorlage beigefügt. Nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) und der ergangenen Rechtsprechung muss der Gemeinderat die Faktoren, die Grundlage für die Gebührenkalkulation sind, in den Fällen beschließen, in denen er nicht durch gesetzliche Vorgaben gebunden ist, sondern sein Ermessen ausüben kann. Dies trifft zu bei: 1. Abschreibungsmethode Die Verwaltung schlägt für die Altanlagen wie bisher die degressive Abschreibung von den Herstellungs- oder Anschaffungskosten vor. Deren Höhe ergibt sich aus dem Steuerrecht, sie liegt derzeit beim Dreifachen bzw. Zweifachen der linearen Abschreibungen. Für Neuzugänge ab 2008 wird die lineare Abschreibung von den Herstellungs- oder Anschaffungskosten angewandt. 2. Abschreibungssatz Der Abschreibungssatz errechnet sich aus der voraussichtlichen Nutzungsdauer der einzelnen Vermögensgegenstände. Hierzu gibt es Veröffentlichungen des Bundesfinanzministeriums und der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung KGSt -, an denen sich die Verwaltung schon bisher orientiert hat. Es wird vorgeschlagen, diese Nutzungsdauern (z.b. Bauwerke 50 Jahre, Rohrnetz 40 Jahre, Zähler 15 Jahre) weiterhin zugrunde zu legen. 3. Verwaltungskostenbeitrag Der Verwaltungskostenbeitrag wird wie bisher entsprechend der tatsächlichen Inanspruchnahme der Beschäftigten ermittelt. Dabei wird der jeweilige Gesamtaufwand sowie die zeitliche Inanspruchnahme zugrunde gelegt. 4. Ertragserzielung, Kostenüber- und -unterdeckungen Gemäß 102 Abs. 3 GemO in Verbindung mit 14 Abs. 1 KAG sollen wirtschaftliche Unternehmen und Versorgungseinrichtungen einen angemessenen Ertrag für den Haushalt der Gemeinde abwerfen. Daher unterliegen diese Einrichtungen nicht dem Kostenüberdeckungsverbot. Kostenüberdeckungen werden daher nicht gebührensenkend eingerechnet. Die Gebührenkalkulation ist die Grundlage für die Ermessensentscheidung des Satzungsgebers, ob und in welchem Umfang die Einrichtung einen Ertrag abwerfen soll. Seite 3 von 3

4

5 Stadtkämmerei Gebührenbedarfsberechnung 2016 für das Wasserwerk Rheinfelden 1. Ermittlung der Kosten Euro Erläuterg. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Aufwendungen für bezogene Leistungen Betriebskostenumlagen Abschreibungen Konzessionsabgabe Sonstige betriebliche Aufwendungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Steuern Jahresgewinn Gewinnzuschlag Wasserabgabe an Stadt Summe der Kosten Ermittlung der sonstigen Erträge Sonstige Umsatzerlöse Übrige betriebliche Erträge Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 Grundgebühren Summe der sonstigen Erträge Gebührenobergrenze Ermittlung der Jahreswassermenge Wasserabgabe zu Tarifpreisen Wasserabgabe an die Stadt Abgabe von Bauwasser Voraussichtliche Jahreswassermenge (m³) Kostendeckende Gebühr einschließlich angemessenem Jahresgewinn (Euro/m³) 1,40 Düssel, Stadtkämmerer

6 Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung Insbesondere Zahlung an den Zweckverband Wasserversorgung Dinkelberg entsprechend dem Entwurf des Wirtschaftsplanes Ausschöpfbare Konzessionsabgabe des Jahres angemessener Jahresgewinn gemäß 14 Abs. 1 Satz 2 KAG 4 Erlöse aus dem Wasserverkauf an die Stadt werden nur mit 90 % der Gebühr als Ertrag eingeplant (1,26 statt 1,40 je m³). Es erfolgt eine fiktive Korrektur: ( % v ) x 1,4 / m³ ,00

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