Protokoll der AStA -Sitzung vom

Transkript

1 Protokoll der AStA -Sitzung vom Sitzungsbeginn: 16:10 Uhr Sitzungsort: Studierendenhaus Sitzungsende: 17:50 Uhr Protokollantin: Tanja Könen Anwesende AStA-Mitglieder: (Anhang 1) Koordinierendes Mitglied: Robert Spiller, Johannes Hahn (Co-Referent) Finanzreferat: Anja Baerwindt Sozialreferat: Anuschka Hufnagel Referat für Hochschulpolitik: Simon Stratmann, Achim Feetzki (Co-Referent) Kulturreferat: Tim Lösch Autonomes Referat ausländischer Studierender: - Autonomes Schwulenreferat: Tobias Overkämping Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat: Autonomes Referat für Behinderte und chronisch Kranke: - Referat für Politische Bildung: Maximilian Tischer Referat für Ökologie und Mobilität: Lotte Nawothnig Referat für Antirassismus und Antifaschismus: Britta Knieper (Co-Referentin) Entschuldigte AStA-Mitglieder: (auch Anhang 1) Branimir Mance, Till Reiners, Teresa Parlasca, Alexandra Sebastian Gäste: (auch Anhang 1) Corinna Weiler TOP 0: Formalia Robert Spiller begrüßt die anwesenden AStArierInnen und Gäste und wünscht allen ein frohes neues Jahr. Er eröffnet die Sitzung des AStA. Robert Spiller stellt fest, dass acht Referate vertreten sind und man somit beschlussfähig sei. Robert Spiller fragt, ob es Anmerkungen oder Änderungswünsche zum Protokoll der letzten Sitzung gebe. Da es keine gibt, lässt er über das Protokoll abstimmen. Das Protokoll wird angenommen (7/0/1). Robert Spiller erklärt, dass das Protokoll somit übernommen werden könne. Robert Spiller erkundigt sich, ob es Einwände gegen die Tagesordnung gebe. Er selbst schlage vor, dass Semesterticket TOP 2 werde. [Es gibt keine Gegenrede.] Robert Spiller verliest die neue Tagesordnung. Die Tagesordnung lautet: TOP 0 Formalia TOP 1 Anträge TOP 2 Semesterticket TOP 3 Referate tauschen sich aus TOP 4 Sonstiges

2 TOP 1: Anträge 1. Antrag des Kulturreferats auf Übernahme der Kosten i.h. von bis zu 600 für die AStA- Begrüssungs- /Verabschiedungsparty (Anhang 2) Tim Lösch erklärt, dass eine Party geplant sei, welche sowohl zur Begrüssung des neuen als auch zur Verabschiedung des alten AStA diene. Man gebe ihnen somit die Chance, einander kennenzulernen. Robert Spiller fragt, ob es weitere Fragen an Tim gebe. Da es keine gibt, lässt er über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen (8/0/0). 2. Antrag des Referats für Antifaschismus und Antirassismus auf Erstattung der Kosten i.h. von bis zu 470 für den Vortrag Der deutsche Konservatismus vor und nach Auschwitz von Ludwig Elm (Anhang 3) Britta Knieper verliest den Antrag. Robert Spiller weist darauf hin, dass es sich bei 200 Honorar um einen teuren Referenten handele. Britta Knieper antwortet, dass Daniel ihr gesagt habe, es gebe diesbezüglich einen AStA-Beschluss. Simon Stratmann erkundigt sich nach den Inhalten. Britta Knieper entgegnet, dass Daniel sich um den Vortrag gekümmert habe. Sie wisse nur, dass der Referent darüber auch ein Buch geschrieben habe. Robert Spiller fragt, ob er dieses Buch während dem Vortrag verkaufen werde. Britta Knieper erklärt, dass dies möglich sei, es jedoch keinesfalls eine Werbeveranstaltung werde. Robert Spiller erklärt, dass Daniel den Vortrag kurz erläutern solle. Britta Knieper verwiest darauf, dass dieser schon bald stattfinde. Johannes Hahn erläutert, dass Daniel bereits einen Vortrag zum deutschen Konservatismus angekündigt habe. Robert Spiller erkundigt sich, ob es weitere Fragen zum Antrag gebe. Da dies nicht der Fall ist, lässt er über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen (8/0/0). 3. Antrag des Referats für Antifaschismus und Antirassismus auf Erstattung der Kosten i.h. von bis zu 283,5 für den Vortrag Studentische Verbindungen Männerbude und Rechtsextremismus von Stephan Peters (Anhang 4) Britta Knieper stellt fest, dass der Antrag bisher keine Werbekosten enthalte. Robert Spiller erklärt, sie solle einen Betrag für die Werbekosten auf dem Antrag vermerken. Britta Knieper verliest den Antrag. Britta Knieper erläutert, dass der AStA dem Honorar nach langer Diskussion zugestimmt habe. Sie selbst habe positive Erwartungen bzgl. des Vortrages. Dieser thematisiere die Dachverbände, die geschichtliche Entstehung von Burschenschaften und ihre rechtsextremen Tendenzen. Stephan Peters sei selbst Mitglied in einer Burschenschaft gewesen und berichte beispielsweise auch von seinem eigenen Austritt. Der Referent habe bereits öfters Vorträge zu dieser Thematik gehalten und dabei die Erfahrung gemacht, dass Burschenschaften Vertreter schicken, deren Beiträge die Veranstaltung nur noch interessanter gestalten.

3 Lotte Nawothnig erklärt, es sei gut, dass der Referent eigene Erfahrungen gemacht habe, die er einbringen könne. Britta Knieper antwortet, dass der Referent über Quellen verfüge, an die das Referat gar nicht herankomme, z.b. das Regelwerk einer Burschenschaft. Robert Spiller stellt fest, dass es sich nach einem Vortrag von hohem Niveau anhöre. Es sei wünschenswert, dass einige AStArierInnen erscheinen. Britta Knieper berichtet, der Vortrag sei am 24.Januar um 18 Uhr. Zur nächsten Sizung bringe sie die Plakate mit, dann habe sich auch entschieden, in welchem Raum er stattfinde. Robert Spiller lässt über den Antrag abstimmen. 4. Antrag von Achim Feetzki auf Erstattung der Kosten i.h. von 82 für die Teilnahme an einem Workshop zur Thematik Systemakkreditierung (Anhang 5) Robert Spiller erklärt, es gehe zusammenfassend um eine Fahrtkostenübernahme i.h. von 82. Er erkundigt sich, ob es Fragen dazu gebe. Anuschka Hufnagel fragt, ob es sich um eine Gutachterausbildung handele. In diesem Fall bekomme Achim als Gutachter mehr Gehalt. Simon Stratmann entgegnet, dass Achim bereits Gutachter sei, es handele sich um einen Erweiterungs-Workshop. Die Frage laute also eher, ob es für den AStA ein Gewinn sei, auf jemanden zurückgreifen zu können, der sich mit der Thematik auskenne. Robert Spiller erkundigt sich nach eventuellen Vorbehalten. [Es gibt keine.] 5. Antrag von Achim Feetzki auf Übernahme der Kosten für die Verlängerung seiner BahnCard 50 mit der Option RailPlus i.h. von ca. 225, zur Verwendung für die Ausschußtätigkeit beim fzs (Anhang 6) Robert Spiller verliest den Antrag. Simon Stratmann erklärt, es sei billiger für den AStA, wenn er die BahnCard erstatte, als wenn jeder Fahrtkostenantrag des kommenden Jahres ohne BahnCard vorliege. Robert Spiller erläutert, dass Achim schon sehr lange die BahnCard finanziert bekomme und sie oft für den AStA nutze. Robert Spiller erkundigt sich, ob es Fragen zum Antrag gebe. Da dies nicht der Fall ist, lässt er über den Antrag abstimmen. 6. Antrag von Katharina Filz auf Erstattung der Kosten einer BahnCard 50 zu 75%, zur Verwendung für die Außenvertretung des AStA beim fzs (Anhang 7) Robert Spiller verliest den Antrag. Robert Spiller erklärt, dass der AStA die BahnCard nur zu 75% erstatten solle, da Katharina eine private Nutzung nicht ausschließe. Sie brache sie für ihre Tätigkeit beim fzs. Er erkundigt sich, ob es Fragen zum Antrag gebe. Da es keine gibt, lässt er über den Antrag abstimmen.

4 7. Antrag von Anja Baerwindt auf Änderung der Geschäftsordnung: Erweiterung des 13 Aufwandsentschädigungen um (4) Eine tabellarische Liste der Aufwandsentschädigungen kann im Finanzreferat eingesehen werden (Anhang 8) Robert Spiller verliest den Antrag. Anja Baerwindt erklärt, dass sie den Antrag bereits vor den Ferien gestellt habe. Simon Stratmann antwortet, dass man in dieser Sitzung ( ) nicht mit fünf Stimmen über die Geschäftsordnung entscheiden wollte. Anja Baerwindt erläutert, dass die Tabelle der AEs nicht in die Geschäftsordnung übernommen werden dürfe, da man dann bei jeder AStA-Sitzung zu einer Anpassung an die Anzahl der Referate verpflichtet sei. 8. Antrag des Kulturreferats auf Übernahme der Kosten i.h. von bis zu 340 für eine Fahrt zur Picasso-Ausstellung in Saarbrücken (Anhang 9) Tim Lösch erklärt, er plane am 26.Januar eine Fahrt mit 40 Personen zur Picasso- Ausstellung nach Saarbrücken. Zuerst nehme man an einer Führung teil, dann könne man die Ausstellung selber besichtigen und anschließen gehe man noch etwas Tinken. Bei der Anmeldung müsse man einen symbolischen Beitrag von 1 zahlen. Robert Spiller ergänzt, dass sich die beantragten Gesamtkosten auf bis zu 340 belaufen. Robert Spiller lässt über den Antrag abstimmen. Robert Spiller erklärt, dass es keine weiteren Anträge gebe und schließt den TOP. TOP 2: Semesterticket Lotte Nawothnig verliest ein Schreiben aus Mainz. Lotte Nawothnig stellt fest, dass im Betreff ein Antwortschreiben vom erwähnt werde und fragt daraufhin, ob dieses vielleicht nicht an sie weitergeleitet worden sei. Im aktuellen Schreiben werde anerkannt, dass das Verfahren rechtsmäßig sei. Sie habe mit Johannes Glembeck darüber diskutiert, welcher die Meinung vertrete, man solle noch einmal auf die Antwort reagieren. Persönlich befürchte sie jedoch, dass somit die Aussage, dass es dem AStA frei stehe, ungültig werde. Robert Spiller erklärt, dass beim Koordinierenden Mitglied nur eine Eingangsbestätigungs- Mail eingegangen sei. Britta Knieper erläutert, man müsse dem Schreiben entnehmen, dass es dem AStA freistehe, er es aber nicht wahrgenommen habe. Lotte Nawothnig erklärt, dass sie einen ersten Entwurf eines Antwortschreibens verfasst habe. Lotte Nawothnig verliest das Entwurfsschreiben und bittet um Kommentare. Anja Baerwindt fragt, ob sie darin schreibe, das Semesterticket finanziere das Gremium. Lotte Nawothnig antwortet, dass sie den Semesterbeitrag meine. Maximilian Tischer bemerkt, dass es so klinge, als ob man jeder Zeit die Verhandlungshoheit wiedererlangen könne. Lotte Nawothnig entgegnet, man brauche am besten nochmal eine Bestätigung. Tim Lösch erkundigt sich, ob sie die Erklärung des Studierendenwerkes kenne. Lotte Nawothnig antwortet, dass sie sie nicht kenne, aber gerne haben würde.

5 Simon Stratmann erläutert, man solle die Antwort nicht so formulieren, dass sie dem Ministerium sagen müssen, der AStA habe das Recht. Man nehme das Recht schließlich nicht wahr. Während dem Gerichtsverfahren würde das Ministerium ohnehin keine Argumente gegen das Studierendenwerk liefern. Robert Spiller erklärt, dass es sehr gut wäre, wenn man eine Zusage erhalte, das Recht aber trotzdem nicht wahrnehmen müsse, und das Studierendenwerk davon nichts erfahre. Dies sei jedoch leider unrealistisch, daher teile er Simons Bedenken. Robert Spiller fragt nach weiteren Anmerkungen zu dieser Thematik. [Es gibt keine.] Robert Spiller schließt den TOP. TOP 3: Referate tauschen sich aus Referat für politische Bildung Maximilian Tischer berichtet, dass man weiterhin die Aktion bzgl. Menschenhandel in der übernächsten Woche plane. Dazu bitte man um Unterstützung für die Infostände. Des weiteren suche man momentan nach Personen, die sch zukünftig für das Referat interessieren. Robert Spiller erkundigt sich nach Fragen an das Referat. [Es gibt keine.] Sozialreferat Anuschka Hufnagel berichtet, dass der Sozialfondvergabeausschuß vor den Ferien getagt habe. Über die Ferien hinweg habe sich jeder mit einer spezifischen Problematik auseinander gesetzt, sie selbst z.b. mit der sozialen Auswirkung der BA /MA -Umstellung. Achim Feetzki ergänzt, dass die GW-Studierendengruppe wieder aktiv sei. Man plane zwei Vortrage, zum einen bzgl. Lehrer und häusliche Gewalt und zum anderen bzgl. Gewalt gegen Mädchen. Robert Spiller erklärt, dass man bei dem zweiten Vortrag mit dem Frauenreferat kooperieren könne. Anuschka Hufnagel bestätigt, dass man in der Vergangenheit bereits kooperiert habe. Wenn man sich an die Fachschaften wende, erhalte man jedoch nur wenig Rückmeldung. Achim Feetzki schlägt vor, dass man auch die Gender -Professur anschreiben könne. Anuschka Hufnagel antwortet, sie werde sich darum kümmern. Robert Spiller erkundigt sich, ob es weitere Fragen an das Referat gebe. [Dies ist nicht der Fall.] Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat Corinna Weiler berichtet, dass man momentan das Ziel verfolge, das Referat wieder zum Leben zu erwecken. Man habe bereits den Raum aufgeräumt und plane nun einen Fragebogen, welcher Wünsche und Vorurteile bzgl. des Referats erfasse. Dabei vermute man, dass weniger Feminismus gewünscht werde. Simon Stratmann erkundigt sich danach, was mit weniger feministisch gemeint sei. Anuschka Hufnagel erläutert, das allgemein das Vorurteil herrsche, dass feministisch mit radikal gleichzusetzen sei. Britta Knieper erklärt, es sei wichtig, dass das Referat feministisch bleibe. Das geplante Feminismusseminar könne zeigen, was Feminismus überhaupt sei. Man müsse sich nicht verändern, nur weil es Vorurteile gebe, sondern man müsse die Vorurteile beseitigen. Britta Knieper berichtet, dass der AK-Lateinamerika eine Referentin einlade, welche eine Forschungsreise nach Mexico unternommen habe und welche über diese Reise mit einem Bezug auf Gender referiere. Man werde das Frauenreferat deshalb noch ansprechen. Achim Feetzki erklärt, es sei nützlich, wenn es ein Einführungsseminar gebe, in dem die Frage, was Gender überhaupt sei, geklärt werde.

6 Robert Spiller erkundigt sich nach weiteren Fragen an das Referat. [Es gibt keine.] Referat für Antirassismus und Antifaschismus Britta Knieper berichtet, dass am ein Vortrag von Kurt Petzold mit dem Thema Judenmord, warum? geplant sei. Jeder könne die Fragen wann und wer bzgl. Judenmord beantworten, aber das warum gestalte sich wesentlich schwieriger. Am finde der Vortrag von Stephan Peters statt, für den man momentan die Plakate entwerfe. Des Weiteren plane man am das erste öffentliche Treffen des AK-Kritische Wissenschaften. Man müsse dann schauen, wie viele Personen mitarbeiten wollen. Eventuell finde man aus den verschiedenen Fächern Personen, die sich dann speziell mit ihrem Fach auseinander setzen. Grundlegende Idee des AK sei die Frage, wie sich die Wissenschaften nach der Zeit der Nationalsozialisten weiterentwickelten. Simon Stratmann fragt, welche Theorie Kurt Petzold vertrete. Schließlich gebe es sogar die Auffassung, dass der Kapitalismus automatisch dahin führe. Britta Knieper entgegnet, dass die Darstellung sicherlich differenzierter sei. Maximilian Tischer schlägt vor, bzgl. des AK in den Professuren nachzufragen, ob sie die Thematik an die Studenten weiterleiten können, bzw. ob sie nicht selbst Interesse haben. Britta Knieper antwortet, dass dies eine gute Idee sei. Maximilian Tischer ergänzt, dass beispielsweise die Soziologie in diese Richtung forsche. Zudem könne man die Fachschaften ansprechen. Britta Knieper erklärt, man habe die Fachschaften kontaktiert, besonders die Fachschaft Psychologie, da diese einen aktiven AK Kritische Psychologie habe. Die Fachschaft wünsche jedoch erst ein festes Konzept, bevor sie Beteiligung zusage. Robert Spiller erkundigt sich, ob es weitere Fragen an das Referat gebe. [Dies ist nicht der Fall.] Autonomes Schwulenreferat Tobias Overkämping erklärt, er habe begonnen, sich in die Arbeit einzufinden. Man organisiere im Moment den CSD und kooperiere mit Tim bzgl. der Fahrt zur Ausstellung Rosa geht in Rente. Morgen ( ) finde der Sektempfang zum neuen Jahr statt. Beim Café Queer gebe es die Erneuerung, dass nun einmal pro Woche (Montag, Uhr) auch Lesben eingeladen seien. Dies diene einem gegenseitigen Kennenlernen, da man an vielen Projekten, wie z.b. Homosella und CSD, gemeinsam arbeite. Robert Spiller erkundigt sich nach Fragen an das Referat. [Es gibt keine.] Referat für Ökologie und Mobilität Lotte Nawothnig berichtet, dass das Referat sich momentan zentral mit dem bereits thematisierten Semesterticket befasse. Des Weiteren versuche man durchzusetzen, dass Recycling -Papier an den Druckern der Universität benutzt werde. Diesbezüglich habe man herausgefunden, dass Recycling -Papier kein PCB produziere. Dies sei ein entscheidendes Argument. Ein Drucker oder ein Kopierer produziere das PCB, nicht das Papier, folglich sei die Gefahr immer gegeben. Zudem gebe es einen neuen Busfahrplan, welcher eine neue Linie 13 zur Universität beinhalte. Sie habe die Information zwar über den Universitätsverteiler geschickt, doch dies erreiche die Studenten nicht mehr. Keiner lese eine solche Massenmail, wie sie der Digest produziere. Daher werde man ein großes Plakat anfertigen. Anuschka Hufnagel erkundigt sich nach Linie 13. Lotte Nawothnig erläutert, dass die Linie 13 parallel zur Linie 3 anstelle der Linie 16 fahre, jedoch nur bis zum Karl-Marx-Haus. Zudem gebe es nun eine Linie 14, welche die Linie 12 partiell ersetze. Lotte Nawothnig berichtet weiterhin, dass der AStA der FH Daniel geantwortet habe. Er sei dort gewesen, um über die Jobmmesse zu reden.

7 Robert Spiller erkundigt sich, ob es weitere Fragen an das Referat gebe. [Dies ist nicht der Fall.] Referat für Hochschulpolitik Simon Stratmann berichtet, dass man mit der Klage bzgl. Zweitstudiengebühren beschäftigt sei. Man habe am Donnerstag vor den Ferien ( ) ein Gespräch mit dem Präsidenten der Universität geführt, welches er zusammenfassend als okay bewerte. Der Präsident sei freundlich gewesen und habe erklärt, dass er den offenen Brief schreiben musste. Er habe dem AStA bzgl. BA /MA Zugeständnisse gemacht. Eine Streitfrage stelle nun jedoch die Presseerklärung dar. Des Weiteren habe er die letzte Senatssitzung besucht, bei der die Ministerin für Bildung und Wissenschaft Ahnen zugegen gewesen sei. Sie sei sehr kritisiert worden. Branimir habe sie gefragt, was sie zu den Protesten der Studenten zu sagen habe. Frau Ahnen habe erklärt, dass die Haushaltsverhandlung gut aussehe. Die CDU habe sie mit der Frage unter Druck gesetzt, warum ein von ihrer eigenen Jugendgruppe geleiteter AStA gegen ihre Politik vorgehe. Simon Stratmann berichtet weiterhin, dass das Referat einen Workshop gestalte, bei dem die neuen Referenten alles über Organisationen, Ansprechpartner und praktische AStA- Tätigkeiten erfahren können. [Applaus] Achim Feetzki erklärt, es existiere eine best practice -Zusammenfassung vom AStA 2004/ Simon Stratmann antwortet, dass diese bereits integriert sei. Er wolle noch erwähnen, dass die nächste LAK in Trier stattfinde, am Achim Feetzki ergänzt, dass es eine Tagung zur Forschungspolitik in Münster gebe, welche die gesellschaftliche Relevanz von Forschung thematisiere. Zudem wolle er auf die Mitgliederversammlung des fzs vom in München hinweisen. Robert Spiller erkundigt sich nach Fragen an das Referat. [Es gibt keine.] Kulturreferat Tim Lösch berichtet, dass er die beiden Kulturfahren nach Berlin und Saarbrücken organisiere. Das geplante Turnier am werde nicht stattfinden, da dann Karneval sei. Er habe den Neujahresempfang des Bürgermeisters in Begleitung von Anja besucht. Der Bürgermeister habe nur am Rande erwähnt, dass Trier auch eine Bildungsstadt sei, in der es eine Fachhochschule, eine Universität und viele andere Schulformen gebe. Aber er habe immerhin Präsident Prof. Dr. Schwenkmezger persönlich begrüßt. Des Weiteren habe Bitburger ihn als Kulturreferent in die Arena eingeladen, offizieller Grund sei Dankbarkeit. Abschließend berichtet er, dass am nächsten Dienstag ( ) wieder das spanische Kino stattfinde. Robert Spiller erkundigt sich, ob es Fragen an das Referat gebe. [Dies ist nicht der Fall.] Finanzreferat Anja Baerwindt berichtet, dass der Vertreter der Universität, welcher den Haushalt des AStA prüfe, dem AStA und dem StuPa grobe Fahrlässigkeit vorwerfe. Er würde gerne alle Mitglieder persönlich verantworten, da bei der Druckerei ein wirtschaftlicher Verlust von entstanden sei. Simon Stratmann stellt fest, dass Sven dies geregelt habe. Anja Baerwindt erläutert, das Problem sei, das der Vertreter die Dokumente verlange. Achim Feetzki erklärt, dass er dazu kein Recht habe, das verletze die Autonomie der studentischen Selbstverwaltung. Anja Baerwindt berichtet weiterhin, dass das Finanzamt in der kommenden Woche die Lohnabrechnungen prüfe. Zudem komme der Finanzprüfungsausschuss morgen ( ). Hierbei sei problematisch, dass es 30 gebe, die unauffinbar seien. Die Differenz von 30 bestehe, obwohl drei Personen die Dokumente durchgesehen haben.

8 Abschließend berichtet sie, dass die Universität eine doppelte Buchführung einführe. Eventuell sei der AStA zukünftig auch dazu verpflichtet. Robert Spiller erkundigt sich nach Fragen an das Referat. [Es gibt keine.] Koordinierendes Mitglied Robert Spiller berichtet, dass man bzgl. der Kosten für das durchtrennte Kabel der Kopierer einen Widerspruch eingelegt habe. Zudem habe man am Gespräch mit dem Präsidenten teilgenommen und an der Stellungnahme gearbeitet. Anschließend verweist er auf das Tagesgeschäft. Robert Spiller erkundigt sich, ob es Fragen gebe. Da dies nicht der Fall ist, schließt er den TOP. TOP 4: Sonstiges Robert Spiller berichtet, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen den aufgebrochenen Kopierern eingestellt habe. Robert Spiller fragt, ob es weitere Redebeiträge zu diesem TOP gebe. [Es gibt keine.] Robert Spiller schließt die Sitzung um Uhr. Trier, den 10.Januar 2008, gez. Tanja Könen