Marzahn-Hellersdorf Umwelt. Allgemeine Erläuterung

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1 Marzahn-Hellersdorf 4710 Umwelt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für übertragene Umweltschutzaufgaben veranschlagt. Produktgruppen: 3560 Umweltplanung/ -beratung und Information 3561 Umweltordnungsaufgaben Erläuterungen zu den Titeln Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung lt. Ordnungsaufgaben im Umweltschutz Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz insbesondere Ausnahmezulassungen gemäß 8 Lärm VO Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder, aufgrund der Verordnung zur Bekämpfung des Lärms (Lärm VO) und des Abfallgesetzes (AbFG) Sonstige Entgelte Die Erläuterungen zu den Personalausgaben sind im Anschluss an die übrigen Erläuterungen in den Kapiteln gesondert auszuweisen Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen im Krankheits-, Geburt- und Todesfällen in Tarifverträgen Fachspezifischer Büro- und Organisationsbedarf, Sondervordrucke einschließlich Verbrauchsmittel Fachspezifischer Geschäftsbedarf für Scanner Ergänzungslieferungen, Fachliteratur in Anpassung an geänderte Rechtsverordnungen Ersatz von zerschlissener Arbeitskleidung Ersatzbeschaffungen von Zubehörteilen Reparatur und Ersatzbeschaffung von Verschleißteilen für fachspezifische umwelttechnische Messgeräte Letzte Veranschlagung Modulerweiterung der Lärmmesstechnik Marzahn-Hellersdorf 4710

2 Ausgaben für Reparaturen an der Lärmmesstechnik, letzte Veranschlagung Dienst- und Schutzkleidung Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder zur Beweisaufnahme bei Ordnungswidrigkeiten und zur Erstermittlung bei Schadensfällen Material für umwelttechnische Untersuchungen, wie Testpapier, Prüfröhrchen u.ä Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern in Anpassung an veränderte Gesetzeslagen, die nicht von der Verwaltungsakademie angeboten wird Aus- und Fortbildung für die IuK-Technik auf Grund fachspezifischer Software (Lärm) außerhalb der Verwaltungsakademie Fachgutachten entsprechend der Ordnungsaufgaben im technischen Umweltschutz, wie Lärmprogrammen beim Aufbau von Sport- und Spielflächen Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Entwicklung von Filmen für die Beweissicherung in Ordnungsangelegenheiten im Umweltschutz, Kleinreparaturen Ausgaben für die Untersuchungen der Bodenschichten bis zum Grundwasser auf ihren Schadstoffgehalt einschließlich einer ersten Bewertung entsprechend der Zuständigkeit der Umweltämter; in der Regel als Amtshilfe für das Hochbau-, Naturschutz- und Gründflächen sowie für das Stadtplanungsamt - Kleingartenanlagen - öffentliche Spielplätze Andere Aufwendungen für die IuK-Technik Ehrungen und Preise Marzahn-Hellersdorf 4720

3 Natur Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Naturschutz- und Grünflächenamtes veranschlagt, dem die Errichtung und Verwaltung der Grünflächen obliegt. Produktgruppen: 123 Naturschutz und Landschaftsplanung 125 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen Es erfolgt die Bewirtschaftung folgender Flächen und Anlagen: I. Brunnen: 1. NGA-Fläche Brunnen am Freizeitforum, Marzahner Promenade Fontäne Schloßpark Biesdorf Tanz der Jugend, Pekrunstraße 51 Gedeckter Tisch, Marchwitza Straße 31 Brunnen/Sprühplansche Südspitze, Marchwitza Straße 1 Lindenbrunnen, Ringkolonnaden Liebensteiner Straße 44 Glambecker Ring/Parsteiner Ring Stein-Brunnen, Karl-Holtz-Platz, Blumberger Damm 231 Bodo-Brunnen, Märkische Allee 172 Brunnen auf dem Clara-Zetkin-Platz 2. TBA-Fläche Rathausbrunnen - H.-Weigel-Platz Brunnen vor Kaufhof Treppenbrunnen, Marzahner Promenade 3. Planschen (NGA-Flächen) Am Anger, Allee der Kosmonauten 198 Marzahn Ost, Landsberger Allee 561 Borkheider Straße 31 Marzahn West, Geraer Ring (Marchwitza Straße1 siehe unter 1.) 4. Brunnen, die zur Zeit nicht im Betrieb sind Barnimplatz II. Gärtnerstützpunkte/ Flämingstraße Berlin Geraer Ring Berlin Walter-Felsenstein-Straße Berlin Rebhuhnweg Berlin Märkische Allee Berlin Alt-Biesdorf 54 - Gärtnerhaus im Schloßpark, im 1.OG gibt es noch eine Wohnung Schönagelstraße Berlin Klandorfer Straße 19/21 - Werkhof Berlin Lubminer Straße Berlin Jenaer Straße 37/39 Jänschwalder Straße Berlin Waplitzer Straße Berlin Werkhof Gutenbergstraße Berlin KFZ-Werkstatt Alt Biesdorf Berlin Marzahn-Hellersdorf 4720

4 Erläuterungen zu den Titeln Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung, u. a. für Aufgrabungen Einnahmen nach 3 sowie Ausgleichsabgaben nach 6 der Baumschutzverordnung; Ausgleichsabgaben werden erhoben, wenn Ersatzpflanzungen auf privaten Grundstücken nicht möglich oder untunlich sind Gebühren nach der Umweltschutzgebührenordnung z. B. für Sondernutzungen u.ä Geldbußen und gebührenpflichtige Verwarnungen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Grünanlagengesetz und Baumschutzverordnung sowie dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten; Zwangsgelder und Gebühren im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde Einnahmen für Veröffentlichungen - u. a. für Verdingungsunterlagen für Baumaßnahmen Schadensersatzleistungen für an öffentlichen Grünanlagen, Straßenbäumen etc. entstandenen Sachbeschädigungen Einnahmen durch Rückzahlung überzahlter Beträge u.a. von Landschaftsbaufirmen Sonstige Entgelte Pachten entsprechend der allgemeinen Anweisung über die Anlegung, Verpachtung und Verwaltung von Dauerkleingärten auf landeseigenen Grundstücken Verkaufserlöse Verkauf von ausgesonderten Fahrzeugen über den Senatsfuhrpark Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Naturschützer Die Erläuterungen zu den Titeln für Personalausgaben sind im Anschluss an die übrigen Erläuterungen in den Kapiteln gesondert ausgewiesen Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen im Krankheits-, Geburt- und Todesfällen in Tarifverträgen Fachspezifischer Geschäftsbedarf, wie Zeichenmaterial und Zeichengeräte Marzahn-Hellersdorf 4720

5 Fachspezifische Verbrauchsmaterialien der IUK-Technik für Plotter (DATA-flor) Bauabteilung und Plotter Landschaftsplanung Fachliteratur sowie Abo für Fachzeitschriften, Ergänzungslieferungen Fachspezifische Ersatzbeschaffung von gärtnerischen Geräten und Ausstattungsgegenständen für die Allgemeine Inspektion, Grüninspektion und den Landschaftsbau z.b. Häcksler, Rasenmäher, Freischneider Motor Kettensägen, Container, Kompressor usw. und Reparatur der vorhandenen Technik (Elektrogeräte, Baumsägen, Wasserpumpen, Rasenmäher) Ausgaben für den Ersatz von schnell verschleißenden gärtnerischen Kleingeräten und Ausrüstungen sowie Reparatur und Unterhaltung der vorhandenen Technik (Elektrogeräte, Baumsägen, Wasserpumpen, Rasenmäher usw.) Letzte Veranschlagung Ausstattung für diverse fachspezifische Verfahren (GAIA und YADE, Orlando) - Reparatur Plotter; Scanner - AVA/CAD Lizenzen Treibstoffe und Öle für die Fahrzeuge des Naturschutz- und Grünflächenamtes Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge des Naturschutz- und Grünflächenamtes Arbeitsschutzkleidung, Gehörschutz, Schutzschuhe, Regenbekleidung etc Film- und Fotomaterial zur Beweissicherung für Schadensfälle, Ordnungswidrigkeiten ect Finanzierung allgemeiner Verbrauchsmittel Fernheizung für Gärtnerstützpunkte Erfüllung der Pflicht zur Schnee- und Glättebeseitigung auf Anliegerstraßen Strom für Gärtnerstützpunkte, Brunnen und Planschen Gasverbrauch für Gärtnerstützpunkte sowie Hundesportplatz Marzahn-Hellersdorf 4720

6 Kosten für Wasser- und Abwasserbeseitigung für Gärtnerstützpunkte, Brunnen und Planschen sowie Bewässerung der Grünanlagen (Verbrauch Standrohre) Kosten für Anliegerverpflichtungen zur Reinigung der Straßen gemäß der Veranlagung durch die BSR Kosten für die Abfuhr und Entsorgung des anfallenden Mülls der öffentlichen Grün- und Freiflächen incl. Beräumung wilder Mülldeponien sowie Müllabfuhr für die Gärtnerstützpunkte Material für die Hausreinigung der Gärtnerstützpunkte Reinigungsverträge Grundstückssteuern für landeseigene Kleingartenanlagen und Feuerversicherungen für Gärtnerstützpunkte Wachschutz für den Werkhof Klandorfer Str Mieten für das Ausleihen von Spezialfahrzeugen Mieten für das Ausleihen von Spezialgeräten Bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte Durchführung von Maßnahmen in Kleingartenanlagen, u.a. Instandhaltung von Wegen und Stellflächen, Parzellenteilungen Kleine bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte Pflege und Unterhaltung des Schleifpfuhl in Hellersdorf sowie der Gewässer zweiter Ordnung (Aufgabenabschichtung) Pflege und Unterhaltung der Sportanlagen Abdeckung der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Spielplätze und Verkehrssicherheit bei Bäumen und Wegen - andere Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen - Sauberhaltung Grünanlagen Marzahn-Hellersdorf 4720

7 Fachspezifische Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter des Naturschutz- und Grünflächenamtes sowie überbetriebliche Ausbildung der Azubis Erstellung von rechtlichen Gutachten Weiterführung der Landschaftspläne, Monitoring für Schutzgebiete Finanzierung von Veröffentlichungen z. B. im Rahmen der Auslegung von Landschaftsplänen Vorstellung von Planungen in der Öffentlichkeit Kosten für laufende Wartungsverträge Aufwendungen für die Wartung und Pflege von GAIA, Fachschule YADE-Land Plan, dbg baum Betriebskosten des Werkhofes Hellersdorf (anteilige Umlage) Umbau Gärtnerstützpunkt Lubminer Str. Der Gärtnerstützpunkt soll erneuert und umgebaut werden. Die Maßnahme soll im Rahmen des IfG mit 90 v.h. gefördert werden. Bauplanungsunterlagen vom liegen vor. bis einschließlich Ansatz Neubau des Kinderspielplatzes Kaulsdorf Nord II Das Wohngebiet hat derzeit keinen öffentlichen Spielbereich. Der Spielplatz ist für die Altersgruppe 8-12 dringend notwendig. bis einschließlich Ansatz Neubau des Kinderspielplatzes Garziner Platz Ansatz Marzahn-Hellersdorf 4723 Friedhöfe

8 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Friedhöfe der Bezirke Hellersdorf und Marzahn veranschlagt. Es werden folgende Friedhöfe unterhalten: Friedhof Marzahn, Wiesenburger Weg 10, Berlin Dorffriedhof Marzahn, Landsberger Allee, Berlin Friedhof Biesdorf, Biesdorfer Friedhofsweg 10, Berlin Städtischer Friedhof Mahlsdorf, Walter.-Leistikow Weg 10-30, Berlin Städtischer Friedhof Kaulsdorf, Dorfstraße 24, Berlin Produktgruppen: 3550 Bestattungswesen Erläuterungen zu den Titeln Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung Einnahmen nach Friedhofsgebührenordnung Verschiedene Einnahmen Mieteinnahmen infolge Sondernutzung Die Erläuterungen zu den Personalausgaben sind im Anschluss an die übrigen Erläuterungen in den Kapiteln gesondert auszuweisen Fachspezifischer Geschäftsbedarf Fachliteratur sowie Abo für Fachzeitschriften Beschaffung von gärtnerischen/friedhofsspezifischen Geräten und Ausstattungsgegenständen Ausgaben für die Unterhaltung der gärtnerischen friedhofsspezifischen Geräte und Ausrüstungen Letzte Veranschlagung Treibstoffe und Öle für Fahrzeuge der Friedhöfe Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge der Friedhöfe Dienstkleidung für Bestattungen sowie Schutzkleidung Marzahn-Hellersdorf

9 Film- und Fotomaterial zur Beweissicherung für Schadensfälle, Ordnungswidrigkeiten ect Finanzierung allgemeiner Verbrauchsmittel Ausgaben für Fernheizung für die Friedhöfe Flüssige Brennstoffe für die Friedhöfe Erfüllung der Anliegerpflicht zur Glätte- und Schneebeseitigung für die Friedhöfe entsprechend den gesetzlichen Regelungen Strom für Friedhofsgebäude, Feierhallen Gasverbrauch Friedhof Kaulsdorf Wasserkosten für Friedhofsgebäude sowie Bewässerung Friedhofsanlagen Erfüllung der Anliegerverpflichtungen zur Straßenreinigung gemäß der Veranlagung durch die BSR Kosten für die Abfuhr und Entsorgung des auf den Friedhöfen anfallenden Mülls; veranlagte Müllcontainer durch die BSR Marzahn - Reinigung der Friedhofsverwaltung durch eine Firma, Selbstreinigung Umkleidebereich Mitarbeiter, Material für die Selbstreinigung Feuerversicherungen für Friedhofsgebäude und Feierhallen Wachschutz für die Friedhofsgebäude Mieten für das Ausleihen von Spezialgeräten Bauliche Unterhaltung der Friedhofsgebäude Kleiner Unterhaltungsbedarf der Friedhofsgebäude Marzahn-Hellersdorf Pflege und Unterhaltung der Friedhofsanlagen, u.a. Materialbeschaffung für eigene Pflegeleistungen,

10 wie Wegebaumaterial, Pflanzmaterial usw Fachspezifische Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter Neubau des Wegesystems auf dem Parkfriedhof Marzahn Ansatz Umbau diverser Grabfelder mit Wegebau und Rahmengrün Friedhof Mahlsdorf Zur Erweiterung der Kapazität für Bestattungen sollen zusammenhängende Grabfelder, die abgelaufen sind, abgeräumt und einschließlich des Rahmengrüns neu hergerichtet werden. bis Ansatz Ansatz Erweiterung des Friedhofs Biesdorf einschließlich der Anlage von Erdgrabstätten und Flächen für Urnenbeisetzungen Ansatz Rest ab