Joachim Bischoff / Frank Deppe / Richard Detje / Hans-Jürgen Urban Europa im Schlepptau der Finanzmärkte

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3 Joachim Bischoff ist Mitherausgeber der Zeitschri Sozialismus. Frank Deppe ist Professor (em.) für Poli kwissenscha en an der Philips Universität Marburg. Richard Detje ist Mitarbeiter von WISSENTransfer und Redakteur der Zeitschri Sozialismus. Hans-Jürgen Urban ist geschä sführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.

4 Joachim Bischoff / Frank Deppe / Richard Detje / Hans-Jürgen Urban Europa im Schlepptau der Finanzmärkte VSA: Verlag Hamburg

6 Inhalt Vorbemerkung... 7 Kapitel 1 Der Weg in die Sackgasse... 9 Eine kurze Krisengeschichte der europäischen Integra on von Frank Deppe 1. Weltwirtscha skrise Keynesianismus New Deal Die Europäische Integra on als Antwort auf den Niedergang Europas Europäische Integra on als Krisenprozess Die Post-Maastricht-Krise In der Sackgasse oder: Tänze am Rande des Abgrunds Kapitel 2 Das neue Europa: stabil und autoritär? Europas Weg in einen neuen Autoritarismus von Hans-Jürgen Urban 1. Existenz- oder Transforma onskrise? Leitlinien der Krisenpoli k: Koordinierung, Stabilisierung und Überwachung Das neue Regime autoritärer Stabilität Risiken für na onale und europäische Legi ma on Deutschland ein getriebener Hegemon »Die Notbremse ziehen«und Europa neu begründen Autoritäre oder koopera ve Stabilität? Legi ma onsgewinn durch Demokra eausbau Die Mosaik-Linke als Nukleus des europäischen Demos... 61

7 Kapitel 3 Die Große Krise der Euro-Zone Konstruk on Fehlsteuerung Alterna ven von Joachim Bischoff und Richard Detje 1. Rückblick: Erfolgsgeschichte Euro? Absturz der Eurozone Niedergang der Peripherie Poli sche Regulierung: Lernprozesse in der Krise? Angriff von rechts Alterna ven

8 Vorbemerkung Europa stand einst für poli sche Lernprozesse. Aus der Großen Depression des 20. Jahrhunderts, die durch eine sozialstaatliche Entwicklung und ökonomische Koopera on zu überwinden war. Und aus der Überwindung von Faschismus und Zweitem Weltkrieg durch eine neue Friedensordnung, die auf poli scher Verständigung und Integra on au aut. Dafür gab es keinen großen Entwurf. Das Zusammenwachsen des Kon nents erfolgte nicht gradlinig, sondern über Rückschläge und wiederholte Krisenprozesse. Doch obgleich im Zentrum des Kalten Krieges gelegen, machte Europa Fortschri e. Noch vor einem Jahrzehnt wähnten sich die poli schen Klassen Europas auf der Siegerstraße. Mit der Einführung des Euro glaubte man eine neue Stufe der Integra on gezündet zu haben. Unter einem Regime strikter monetärer und fiskalischer Stabilität mit der Europäischen Zentralbank als autonomer Hüterin sollte der weltweit größte Binnenmarkt auf höchstem We bewerbsniveau zusammenwachsen und eine neue globale Reservewährung alterna v zum US- Dollar entstehen. Wenn auch nicht als prioritäres Ziel, so doch als Folge der ökonomischen Vitalisierung würde die Beschä igung zunehmen, die Sozialstandards steigen und Geschlechterdiskriminierung abgebaut werden. Schließlich könnte über diesen Weg auch das in Zeiten des Jugoslawienkrieges ramponierte Image Europas als Friedensgemeinscha wieder aufpoliert werden. Welch efer Fall was für eine Fehlsteuerung! Zehn Jahre später ist die Zukun Europas ungewisser denn je. Die Siegerstraße hat sich als Sackgasse erwiesen. Krise sta Prosperität, wachsende Ungleichgewichte sta Integra on, Finanzins- tute, deren systemische Risikoposi on fortwährenden Zugriff auf öffentliche Mi el ermöglicht, insolvenzbedrohte Staaten, die die härtesten Sozialabbauprogramme in der europäischen Nachkriegsgeschichte durchdrücken. Fixiert auf Banken- und Finanzmarktrettungsprogramme werden die sozialen Kosten ausgeblendet, die die Kapitula on vor steigender Arbeitslosigkeit und Armut verursacht, 7

9 insbesondere für jene Jahrgänge, die unter dem Regiment von Jugendarbeitslosigkeit und privater Vorsorge bereits als»lost Genera on«firmieren. Von Generalstreiks der Gewerkscha en, der friedlichen Besetzung öffentlicher Plätze durch die»bewegung der Empörten«bis zu den Gewaltexzessen jener, die in den Vororten bri scher Städte längst jede Hoffnung fahren gelassen haben, reichen die Proteste. Doch das Leben in der Main Street ist für die Wall Street von geringem Interesse. Dort stehen Banken, Staatsanleihen und der Euro im Fokus. Dabei geht es nicht um die Re ung krisengeschü elter Gemeinwesen, sondern um die Sicherung gefährdeter Vermögens- und Besitzansprüche. Europa befindet sich an einem Wendepunkt: der eigenen ökonomisch-sozialen Verfasstheit, der territorial-poli schen Iden- tät, der eigenen Rolle bei der Umwälzung der globalen Krä everhältnisse. Das Ruder übernommen hat ein autoritäres Regiment von Vertretern der EU, der Europäischen Zentralbank und des Interna onalen Währungsfonds, berech gt, entscheidende demokra sche Normen über Bord zu werfen. Doch mi lerweile eskaliert der Streit, wer kün ig noch Mitglied im Euro-Club bleiben kann. Dabei wird die ganze Klaviatur des Ressen ments vermeintlich kriminell-parasitärer Na onalcharaktere bedient. Oberwasser erhalten dadurch schließlich jene rechtspopulis schen Parteien und Krä e, die die europäische Integra on insgesamt aufsprengen wollen. Mit einem Regiment autoritärer Austerität ist dagegen nicht anzukommen. Zumal das keinen Ausweg aus der Krise weist, sondern nur noch efer in sie hineinführt. Erforderlich ist ein grundlegender Poli kwechsel. Poli sche, soziale und ökonomische Integra on ist mit einem finanzmarktgesteuerten Europa nicht kompa bel. Europa muss neu begründet werden. 8

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