Das Oberappellationsgericht Celle und seine Rechtsprechung im 18. Jahrhundert

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1 Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich 59 Das Oberappellationsgericht Celle und seine Rechtsprechung im 18. Jahrhundert Bearbeitet von Stefan Andreas Stodolkowitz 1. Auflage Buch. 362 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 15,5 x 23 cm Recht > Rechtswissenschaft, Nachbarbereiche, sonstige Rechtsthemen > Rechtsgeschichte schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 sverzeichnis A. EInlEItung Das Oberappellationsgericht im Kontext rechtshistorischer Forschung Quellenlage und bisheriger Forschungsstand Auswertung des lauenburger Aktenbestandes... 9 B. REchtlIchE und politische stellung DEs OBERAppEllAtIOnsgERIchts Im KuRstAAt I. Das braunschweig-lüneburgische Appellationsprivileg II. Die gründung des gerichts und die Entstehung der Oberappellationsgerichtsordnung Der Beginn. Die Ausarbeitung des Entwurfs einer gerichtsordnung Die feierliche Eröffnung des gerichts am 14. Oktober Fertigstellung und Inkrafttreten der Oberappellationsgerichtsordnung III. Das proömium der Oberappellationsgerichtsordnung Überblick über die Aussagen des proömiums und ihre bisherige Würdigung Die Übertragung landesherrlicher Rechtsprechungsgewalt unparteilichkeit der Rechtsprechung gegenüber dem landesherrn Versprechen des freien laufs der Justiz Bewertung des proömiums IV. personelle Besetzung des gerichts Vorbemerkungen Qualifikation des richterlichen personals a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung b) Verschärfung der Anforderungen durch den landesherrn landschaftliche präsentationsrechte Bestätigungsrecht des landesherrn Beteiligung des gerichts an der Auswahl des richterlichen personals schlußfolgerungen V. Die selbständige Rechtsstellung des gerichts im Kurstaat... 62

3 VI 1. Die einzelnen Aspekte der selbständigkeit a) Beteiligung des gerichts an der Zusammensetzung der Richterschaft b) Die Adjunkten: Auswahl und Aufsicht c) Finanzielle selbständigkeit d) Advokaten, prokuratoren und notare e) Aufsicht über die braunschweig-lüneburgischen Obergerichte f) Auslegung des Rechts, gemeine Bescheide und die Bedeutung von präjudizien g) Die Würde des gerichts und der umgang mit ungebührlichem Verhalten Einschränkung der selbständigkeit durch unterordnung gegenüber dem landesherrn Das Oberappellationsgericht als ständeversammlung VI. Einflußmöglichkeiten des landesherrn Die personelle Zusammensetzung des gerichts machtsprüche kraft uneingeschränkter machtvollkommenheit des landesherrn a) Allgemeines b) machtsprüche in Braunschweig-lüneburg c) landesherrliche Kommissionen als möglichkeit der Einflußnahme d) landesherrliche Kommissionen in der Rechtspraxis Visitationen des gerichts a) Vorgaben der Oberappellationsgerichtsordnung b) Bedeutung gerichtlicher Visitationen in Reichsund territorialjustiz c) Behandlung der Visitationen in der Rechtswirklichkeit 110 aa) Verlangen der landschaft hoya nach einer Visitation im Jahre bb) Verlangen der lüneburgischen landschaft nach einer Visitation im Jahre cc) Die Visitation und der einzelne Bürger der Fall des Amtmannes Wedemeyer dd) haltung des gerichts zur Visitationsfrage um Entscheidungskompetenz des landesherrn in Rechtswegfragen a) Allgemeines b) Kameraljustiz nach der göhrder Konstitution von

4 VII VII. Das Oberappellationsgericht im vormodernen Fürstenstaat ursachen und Bewertung seiner Rechtsstellung Bedeutung fürstlicher herrschaft für die gerichtsverfassung a) Verfassungsentwicklung in Braunschweig-lüneburg b) Die landeshoheit als Kernbestand frühneuzeitlicher territorialherrschaft c) Beschränkung der territorialherrschaft durch Einbindung in den Reichsverband Beständigkeit der Verhältnisse im 18. Jahrhundert Das Oberappellationsgericht im Rahmen des Reichsverbandes Ergebnisse eines Vergleichs mit dem Reichskammergericht und dem Wismarer tribunal Elemente einer unabhängigen Rechtspflege c. gerichtliches VERFAhREn und prozessdauer 145 I. Allgemeine Verfahrensgrundsätze Der grundsatz strenger schriftlichkeit des Verfahrens Verbot des Artikelprozesses und Eventualmaxime Die litis contestatio und ihre Bedeutung im celler prozeßrecht Das weitgehende Verbot der Aktenversendung II. Verfahrensart und sachliche Zuständigkeit III. Der Ablauf des Verfahrens Einleitung des Verfahrens (Extrajudizialverfahren) Entscheidung des gerichts über den beantragten prozeß. 161 a) Allgemeines b) mögliche Entscheidungen im Extrajudizialverfahren c) gerichtliche praxis am Beispiel des lauenburger Aktenbestandes Judizialverfahren Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Oberappellationsgerichts a) grundsätzliches b) Die Restitutionsklage als Wiederaufnahme des Verfahrens c) Die Widerlegung der Entscheidungsgründe bei Entscheidungen im Extrajudizialverfahren Darstellung eines plenarprozesses schlußfolgerungen aus dem dargestellten Verfahren

5 VIII IV. Verfahrensdauer Verfahrensdauer der im Extrajudizialverfahren entschiedenen Fälle Verfahrensdauer bei Durchführung des förmlichen plenarprozesses D. prozesstätigkeit DEs OBERAppEllAtIOnsgERIchts Am BEIspIEl DEs herzogtums lauenburg I. Quantitative Entwicklung des prozeßaufkommens II. gerichte der Vorinstanz Die lauenburgischen Obergerichte: Regierung, hofgericht und Konsistorium Die französischen gerichte der napoleonischen Zeit III. strukturanalyse der prozeßparteien Allgemeines Rechtsnatur der parteien herkunft soziale schichtung a) methodische Vorbemerkungen b) Adel, bürgerliche Rittergutsbesitzer und geistlichkeit c) Die bürgerlichen Ober- und mittelschichten d) landbevölkerung und unterschicht e) Juden untertanenprozesse a) Allgemeines b) Verfahren zwischen der landbevölkerung adliger gerichte und ihrer gutsherrschaft aa) Quantitative Auswertung bb) Die untertanenprozesse der Dorfschaften Elmenhorst, groß pampau und sahms aus den Jahren 1751 und (1) Darstellung (2) Bewertung cc) Die untertanenprozesse der Eingesessenen zu göttin (1) Darstellung (2) Bewertung dd) Die Entsetzung des Bauervogts Brüggemann von seiner hofstelle in Bliestorf im Jahre (1) Darstellung

6 IX (2) Bewertung ee) Zusammenfassung und Resümee c) Verfahren zwischen der amtssässigen Bevölkerung und den ämtern d) Verfahren zwischen der Bevölkerung und den städten e) Verfahren zwischen der Bevölkerung und den lauenburgischen Zentralbehörden IV. streitgegenstand Vorbemerkungen. methodik und herangezogene Quellen hoheitliche Rechte, Jurisdiktionsrechte, lehnswesen und grundherrschaft streitigkeiten im Rahmen des Familienverbandes geldwirtschaft, handel und gewerbe sowie grundund Bodenwirtschaft Kriminalität und Injurien E. ZusAmmEnFAssung DER ERgEBnIssE und schlussbetrachtung AnhAng: tabellen ZuR AusWERtung DER prozessakten DEs OBERAppEllAtIOnsgERIchts tab. 1: Quantitative Entwicklung des prozeßaufkommens tab. 2: Verfahrensart tab. 3: Entscheidungen außerhalb des förmlichen plenarprozesses tab. 4: häufigkeit und Anteil des plenarprozesses tab. 5: Durchschnittliche Verfahrensdauer der im Extrajudizialverfahren entschiedenen Fälle tab. 6: Durchschnittliche Verfahrensdauer der plenarprozesse tab. 7: Verfahrensdauer der plenarprozesse tab. 8: gerichte der Vorinstanz tab. 9: Rechtsnatur der parteien: privatparteien, Obrigkeiten und Kirchen tab. 10: Rechtsnatur der parteien: städte, Dörfer und Bauernschaften tab. 11: Auswertung der privatparteien, erste partei tab. 12: Auswertung der privatparteien, zweite partei tab. 13: herkunft der prozeßparteien im herzogtum lauenburg

7 X tab. 14: herkunft nicht dem herzogtum lauenburg angehörender prozeßparteien tab. 15: soziale schichtung der prozeßparteien tab. 16: soziale schichtung der prozeßparteien, Angaben in prozent tab. 17: soziale schichtung der prozeßparteien: Adel tab. 18: soziale schichtung der prozeßparteien: geistlichkeit tab. 19: soziale schichtung der prozeßparteien: Oberschicht tab. 20: tab. 21: tab. 22: tab. 23: tab. 24: tab. 25: soziale schichtung der prozeßparteien: Obere mittelschicht soziale schichtung der prozeßparteien: niedere mittelschicht soziale schichtung der prozeßparteien: landbevölkerung untertanenprozesse zwischen der landbevölkerung adliger gerichte und der gutsherrschaft Aufteilung der untertanenprozesse auf die adligen gerichte untertanenprozesse zwischen der amtssässigen Bevölkerung und den ämtern tab. 26: streitgegenstand tab. 27: streitgegenstand, Angaben in prozent tab. 28: streitgegenstand. staatliche/hoheitliche Rechte tab. 29: streitgegenstand. Jurisdiktion und lehnswesen tab. 30: streitgegenstand. grundherrschaft tab. 31: streitgegenstand. Familienverband tab. 32: streitgegenstand. grund- und Bodenwirtschaft tab. 33: streitgegenstand. geldwirtschaft tab. 34: streitgegenstand. handel und gewerbe tab. 35: tab. 36: tab. 37: tab. 38: tab. 39: tab. 40: , Angaben in prozent , Angaben in prozent / /1801, Angaben in prozent

8 XI QuEllEn- und literaturverzeichnis A. ungedruckte Quellen Oberlandesgericht celle niedersächsisches landesarchiv hauptstaatsarchiv hannover landesarchiv schleswig-holstein Kreisarchiv Ratzeburg B. gedruckte Quellen c. literatur personen- und sachverzeichnis