Protokoll der Sitzung Behindertenbeirates. Datum VHS Raum 5- Domfreihof

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1 Protokoll der Sitzung Behindertenbeirates Datum Ort VHS Raum 5- Domfreihof Anwesend Siehe Anlage Protokoll Heike Unterrainer TOP Ergebnisse Wer Wann 1.Begrüßung Herr Dahm stellt fest, dass der Oberbürgermeister wegen Krankheit leider nicht kommen kann. Er wird wohl in der nächsten Sitzung anwesend sein. Begrüßung der Bürgermeisterin Frau Birk Die Moderation muss ohne Mikrofon geführt werden, da die Anlage ausgefallen ist. Begrüßung der Anwesenden und kurze Vorstellung des neuen Beauftragten. 2. Neue Stelle Im Beiratsbüro Der Behindertenbeirat hat eine fest eingestellte Mitarbeiterin. Heike Unterrainer, sie ist im Rathaus beschäftigt mit zehn Wochenstunden und wird das Büro regelmäßig besetzen. Sie wird auch das Scharnier bilden können zwischen Verwaltung und Beirat. Frau Hämmerich-Bukowski nutzt das Büro mit. Das ist die Kollegin, die den Inklusionsplan koordiniert. 3. Decke im Büro 4. Finanz - Budget 5. AGs allgemein 6. Arbeitskreis Bildung Die Decke im Büro soll im Oktober gemacht werden Im Moment ist Gerd Dahm dabei ein Budget aufzustellen, es wurde mit dem Finanzcontrolling und dem Oberbürgermeister vereinbart, dass der Behindertenbeirat eine eigene Finanzposition im Haushalt bekommt. D.h. es werden alle finanziellen Dinge, die anfallende Arbeit des Behindertenbeirates, in dieser Position vereint. Es soll insgesamt 5 Bereiche geben, die sich im Wesentlichen auch mit den Handlungsfeldern decken, die im Inklusionsplan abgearbeitet werden. Bereich Bildung: Der Arbeitskreis Bildung wird sich im Wesentlichen damit beschäftigen wie die schulische Inklusion vorangeht, mit einer Vernetzung mit den Akteuren. Es ist wichtig, dass dieser Arbeitskreis sich mit den schulischen, vorschulischen und nachschulischen Grenzen beschäftigt, Der Arbeitskreis sollte sich auch mit der leichten Sprache beschäftigen, solange das nicht auch in anderen Arbeitskreisen vorkommt. Gerd Dahm

2 Frage von Michael Prostak: Wurde auch überlegt Sonderschulen zu Schwerpunktschulen zu machen? Und diese im Rahmen von Inklusion künftig auch mit ins Boot zu nehmen? Antwort: Ja, aber bis jetzt waren wir noch nicht soweit. 7. Bericht über die Arbeit der AG Schulejetzt AG Bildung und Soziales 7a. Frau Birk zu den Schulen Gerd Dahm: Ich würde mir wünschen, dass sich diese Energie entwickelt, eine AG Schule zu einer AG Bildung, die sich mit der komplexen Frage inklusiver Bildung beschäftigt, die sich vernetzt, die uns vernetzt als Beirat mit den Akteuren, die da im Moment zum Teil schon sehr lange in Bewegung sind. Ausdrücklich auch die Kindergärten mit in den Blick nehmen. Die VHS in den Blick nehmen Es wird im Inklusionsplan ein Handlungsfeld Bildung geben. Das ist ganz klar. Und da muss es auch einen guten Kontakt geben. Es wurde sich zunächst in der AG Schule auf die Infrastruktur der Schulen konzentriert und es wurde ein Fragebogen entwickelt im Hinblick auf Barrierefreiheit, um bestimmte Gegebenheiten abzuprüfen. Im Zuge dieser Prüfungen wurde sich dann zunächst auf die Grundschulen konzentriert, bzw. auf die Schulen, die schon angegeben haben, dass sie zumindest in Teilen beispielsweise ebenerdige Zugänge und Aufzüge haben. Bei den Grundschulen wurde festgestellt, dass sämtliche Schwerpunktschulen nicht barrierefrei sind Nach Prüfung wurden Vorschläge gemacht, welche Schulen als Schwerpunktschulen geeignet wären und im April in einem Brief an die Schuldezernentin Frau Birk geschickt mit der Bitte um die Prüfung. Frau Birk: Alles was mit Bau zu tun hat läuft über das Baudezernat. Die haben die Liste. Ich habe das über die Ausonius Schule gesagt, weil die sehr mittig ist und da schon sehr viele Kinder mit Beeinträchtigungen sind, da erstmal eine kleine Rampe zu bauen. Die Ortsbeiräte helfen dabei mit ihren Budgets. Dieses Thema ist in Arbeit. Ich bitte um Verständnis, dass das Schulthema immer auch mit dem Bauen gekoppelt ist und wenn wir die Haushaltsberatung führen, dann ist es eine gute Unterstützung wenn sie darauf achten, dass einige dieser Themen wiederzufinden sind. Ein kleineres Thema sind die organisatorischen Themen, dass die Bauräte das hinbekommen, weil sie viele Dinge auf dem Tisch haben. Größere Dinge müssen abgeschlossen werden. Das geht ein in die Dinge, die sowieso beantragt sind vom Stadtrat.

3 8. AG Bauen, Wohnen und Stadtplanung 9. Bericht Stadtrally 10. AG Freizeit und Stadtplanung jetzt AG Freizeit, Kultur und Tourismus Es gab einen Bereich Stadtplanung, Bauen und Wohnen, der sich im Wesentlichen mit der barrierefreien Mobilität beschäftigt. Barrierefreie öffentliche Gebäude, barrierefreies Wohnen und inklusives Wohnen. Also Wohnen in Gemeinschaften aber auch Wohnen im häuslichen Umfeld. Es ist ganz wichtig, dass sich diese Gruppe vor allem mit der Frage inklusiven Wohnens beschäftigt, auch vor dem Hintergrund, dass die Problematik mit einer erheblichen Einschränkung einer immer älter werdenden Bevölkerung erheblich zunimmt. Anfragen in der letzten Zeit kamen vor allem von Menschen, die vereinsamen. Das ist die große Frage mit der sich beschäftigt werden sollte, wenn es um das Thema Wohnen geht. Die Stadtrally hat am 17. September am Hauptmarkt stattgefunden, eingeladen hatte die AG Freizeit und Stadtplanung. Es ging um das Thema Barrierefreiheit Bei dieser Stadtrallye wurden verschiedene Ziele mit dem Rollstuhl angelaufen und an diesen Zielen mussten von den Teilnehmern gewisse Aufgaben durchgeführt werden. Eingeladen waren Firmen, Ingenieurbüros, Vertreter der Verwaltung, der Banken und Sparkassen und des Berufsverbandes, der sich mit Straßenbau und Planung beschäftigt. Es sollte auf die immer noch vorhandenen Hürden im öffentlichen Straßenraum hingewiesen werden. Weitere Informationen darüber kann man auf der Web- Seite des Behindertenbeirats lesen. Herr Dahm würde gerne den Begriff Freizeit und Kultur zusammenfassen, um sich im Wesentlichen mit den Fragen zu beschäftigen: Wie verhalten sich Vereine Menschen mit Behinderungen gegenüber? Wie aktiv oder inaktiv ist der Sportverband? Was ist mit dem ganzen Bereich singen und musizieren? Was ist mit der Volkshochschule? Der Bereich Fußball könnte ein wichtiger Bereich sein. Es gibt eine ganze Reihe anderer Organisationen, die für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen keine besonderen Angebote haben, die aber Menschen mit solchen Einschränkungen mit auf den Weg nehmen können. Es war jetzt eine Tagung in Saarbrücken zum Tourismus. Das Theater, muss sich mit der Frage beschäftigen: wo grenzen wir aus? In der einen oder anderen Gruppe sollte es auch mal etwas in einfacher Sprache geben. Es soll eine Sparte Bürgertheater geben.

4 11. Quadropole: Treffen in Metz zu Barrierefreiem Tourismus Es gibt 4 Städte, die sich zu einem Verbund zusammengeschlossen haben, Metz, Saarbrücken, Trier und Luxemburg.Diese veranstalten mit den Behindertenbeiräten dieses Jahr in Metz eine Veranstaltungsreihe zum Thema Tourismus und Behinderung. Die Veranstaltung findet am 17. Oktober statt., Wer von den Anwesenden Interesse hat mitzufahren möge sich bei Herrn Bonfig melden. Die Fahrt wird organisiert- bitte anmelden Auf dieser Messe wird es eine Diskussionsrunde, einen runden Tisch geben an dem die Vertreter der jeweiligen Touristeninformationen bzw. auch kundige Vertreter aus dem Kreis der Behindertenbeiräte, teilnehmen. 12. Behindertenführer - Club Aktiv - Porta Libertas Der Club aktiv hat einen Behindertenführer. Bei der Tourist Information ist er nicht ausgelegt und er wurde nur schwer gefunden, liegt in der hintersten Ecke Das muss geändert werden. Herr Haubrich soll sich darum kümmer n 13. AG Öffentlichkeit wird auf Wunsch von Herrn Dahm neu gegründet Herr Dahm möchte die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit ins Leben rufen. Er möchte vermeiden, dass z.b. nochmals innerhalb von sechs oder zehn Tagen eine Kulturaktion zum 5. Mai aus den Rippen geleiert wird. Es gibt viele Dinge die getan werden müssen: politische Aktionen zum 5. Mai und zu den Wahlen. In so einer Gruppe sind auch kreative Menschen, die auch einmal ein bisschen schräg denken, vielleicht auch einmal sagen, o.k., das ist was, wir machen das mal. Solche Dinge, wie die Stadtrallye zum Beispiel sollten wir unterstützen. Das sollte inhaltlich vorbereitet werden Es wurde die Erfahrung gemacht in den letzten Jahren, dass es relativ einfach ist, solche Dinge zu finanzieren, wenn sie konkret sind. Es gibt Netzwerke, die man dazu auch abrufen kann. Es gibt Bedarf an Printmaterial, eine kleine Broschüre, etwas, das man bei Messen und Veranstaltungen auslegen kann. Wir sollten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit Know-how abfragen, die Lebenshilfe hat einen Bereich Öffentlichkeitsarbeit, der Club Aktiv z. B. 14. Pflege der Homepage Heike Unterrainer ist zuständig ist für die Pflege der Homepage.

5 15. Rechtliche Beratung Zuständigkeit 16. Besetzung der AGs Rechtliche Beratung, SGB Beratung, ist ganz schwierig, Die Frage ist, wer darf und auch wer kann eine Rechtsberatung geben? Vielleicht gibt es in diesem Kreis Menschen, die das können oder zumindest einmal dafür sorgen können, dass diese Anfragen in das richtige Netzwerk geraten. Die Frage ist, wo schickst man jemand hin, der sich meldet und sagt, meine Reha ist abgelehnt. Das muss man ja auch erst einmal wissen. Es sollte ein kleines Netzwerk von Menschen geben, die auch eigene Erfahrungen haben und denen man sagen kann, o.k., gib mir deine Hilfe. Frau Poser könnte sich vorstellen, über den Berufsverband oder Anwaltskammer, 2 Stunden im Monat anzubieten. Das müsste in dem Rahmen organisiert werden. Der VDK könnte auch gefragt werden. AG Bauen, Wohnen und Stadtplanung: Astrid Steinmetz Martin Bismor Maria Engel-Tizian Bernd Jäger Georg Steuer Arno Steil Lambert Norta AG Bildung und Soziales: Nancy Poser Lydia Schäffer Monika Berger Anne Klein Stefanie Lechner Thomas Ehlenz Manfred Schuster Harald Mander Paul Hilger Katharina Vogel Klaus Isenbruck Rainer Schladweiler AG Freizeit, Kultur und Tourismus: Nancy Poser Erwin Laupichler Ulrich Perl Heike Unterrainer Kathrin Jakobs Wolfgang Jutz AG Öffentlichkeit : Franz Leopold Geiter Jens Carl Sartor Martin Neuffer Herta Hernandez Sanchez Alfred Jung Elke Thees Norbert Herres Ursula Schäfer-Wirth

6 Herr Dahm: Wir haben jetzt 4 Arbeitsgruppen, die haben wir so organisiert, es wird einen Termin geben, dazu laden wir ein. Wichtig ist, dass es nicht doppelt ist. Wir benötigen je einen Sprecher pro AG und wir brauchen ein Ergebnisprotokoll. Dann brauchen wir die Rückmeldung, können wir unterstützen und helfen? Es ist auch schön wenn wir erfahren, woran gearbeitet wird. Es muss sich jemand verantwortlich fühlen. 16. Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestim mung Der Behindertenbeirat war bis jetzt im Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung vertreten. Frau Nancy Poser wird das weiter übernehmen Nancy Poser 17. Sonstiges Der nächste Sitzungstermin wird noch im Dezember sein. Es soll ein gemütliches Beisammensein werden