Geschäftsbericht 2013

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1 Geschäftsbericht 2013

2 Inhalt 3 Vorwort 4 Selbstverwaltung und Geschäftsleitung 7 Einnahmen und Ausgaben 9 Produktion und Service 12 Prüfdienst und Beitragsverfahren 14 Koordination Reha-Einrichtungen und Sozialmedizin 16 Rechtsbehelfe, Regress und Recht 18 Unternehmenskommunikation 19 Grundsatz und ADV-Verbindungsstelle 21 Unternehmensentwicklung 23 Personalmanagement 25 Finanzen und Verwaltung 26 Innenrevision und Datenschutz 28 Gesundheitsmanagement und Arbeitssicherheit 29 Reha-Klinik Göhren 30 Organigramm 31 Abbildungsverzeichnis

3 Vorwort Sehr geehrte Leserinnen und Leser, der vorliegende Geschäftsbericht erscheint in diesem Jahr in einer kompakteren und übersichtlicheren Form. Alle wichtigen Informationen sind nun noch schneller zu finden, ohne dass auf die üblichen Zahlen sowie Darstellungen von strukturellen Veränderungen und besonderen Ereignissen verzichtet wurde. Das Jahr 2013 war für unser Haus ein recht ereignisreiches Jahr. Es gab eine Vielzahl von Veränderungen, die notwendig waren, um uns in dem Prozess unserer Unternehmensentwicklung weiter voran zu bringen. Die Kolleginnen und Kollegen haben mit ihren Anstrengungen und ihrer Einsatzbereitschaft einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung des Hauses geleistet. So konnten wir wichtige und richtige Weichen stellen. Beispielsweise haben wir damit begonnen, jährliche Produktivitätsziele zu setzen und damit unser strategisches Unternehmensziel Mittelfeldplatz im Benchmarking noch präziser untergliedert. Bei den Arbeitsergebnissen der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland stehen auch im Berichtsjahr in erster Linie die Antragsentwicklungen im Bereich Rente und bei den Leistungen zur Teilhabe im Fokus. Bei letzteren ist gegenüber 2012 ein deutlicher Anstieg sowohl bei den medizinischen als auch bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu verzeichnen. Auch die Rentenanträge insgesamt stiegen nach einem Jahr des Rückgangs wieder deutlich an und zwar um insgesamt 4,7 Prozent. Die Anträge auf Altersrenten nahmen sogar um 11,6 Prozent zu. Bei den Anträgen auf Erwerbsminderungsrenten war nahezu ein Gleichstand und bei denen auf Hinterbliebenenrenten ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Von Januar bis Dezember 2013 wurden beim mitteldeutschen Rentenversicherungsträger Rentenanträge abschließend bearbeitet und Anträge auf Leistungen zur Teilhabe bewilligt davon auf medizinische und sonstige sowie auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Zudem wurden Arbeitgeber in Mitteldeutschland hinsichtlich der ordnungsgemäßen Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen geprüft. Ein wichtiges Ereignis war die im März 2013 erfolgte Einführung der neuen gemeinsamen Benutzeroberfläche rvdialog. Hierfür wurden im Vorfeld mehr als 200 Referenten qualifiziert, die dann als Multiplikatoren über Mitarbeiter im Umgang mit dem neuen Programmsystem schulten. Dass trotz dieses Mammutprojektes und weiter gesunkener Mitarbeiterzahlen mehr Renten- und Rehabilitationsanträge erledigt werden konnten, ist ein großer Verdienst aller beteiligten Bereiche und Mitarbeiter. Darüber hinaus wurden die Bereiche Gesundheitsmanagement und Arbeitssicherheit sowie Beschäftigung und Service gebildet. Auch die finanzielle Entwicklung verlief für die gesetzliche Rentenversicherung im Jahr 2013 positiv. Sie ist nach wie vor solide finanziert und verfügt über eine hohe Nachhaltigkeitsrücklage. Die Einnahmen aus Beiträgen waren auch bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland weiter auf einem hohen Niveau und stiegen sogar erneut leicht um rund 0,1 Prozent an. Wir laden Sie ein, sich über die weiteren Ergebnisse des Berichtsjahres auf den folgenden Seiten unseres Geschäftsberichts zu informieren. Der Vorstand Die Geschäftsleitung Detlev Lehmann Udo Gebhardt Dr. Wolfgang Kohl Dr. Ina Ueberschär altern. Vorsitzender altern. Vorsitzender Geschäftsführer stellv. Geschäftsführerin

4 Selbstverwaltung und Geschäftsleitung Gewählte Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber nehmen bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland in paritätisch besetzten Organen die Aufgaben der Selbstverwaltung wahr. Von ihnen wird die direkte Einflussnahme der Beitragszahler auf ihren Versicherungsträger und auf die Verwendung der Beitragsgelder ausgeübt. Sie arbeiten mit dem durch sie gewählten hauptamtlichen Geschäftsführer vertrauensvoll zusammen. Selbstverwaltungsorgane sind bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, einer rechtsfähigen Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Vertreterversammlung und der Vorstand. Deren Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und werden alle sechs Jahre bei den Sozialwahlen gewählt. Vertreterversammlung Die Vertreterversammlung setzt sich aus jeweils 15 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber zusammen. Den Vorsitz hatte bis zum 30. September Sven Nobereit (Gruppe der Arbeitgeber) und ab dem 1. Oktober Thomas Steinhäuser (Gruppe der Versicherten) inne. Als höchstes Selbstverwaltungsorgan obliegt der Vertreterversammlung die Beschlussfassung über die Satzung und sonstiges autonomes Recht. Sie stellt den Haushaltsplan fest, nimmt die Jahresrechnung ab und entlastet den Vorstand sowie den Geschäftsführer. Der Vertreterversammlung gehörten am 31. Dezember 2013 an: Gruppe der Versicherten Gruppe der Arbeitgeber Mitglieder Stellvertreter Mitglieder Stellvertreter Verband der Wirtschaft Thüringens e. V. Thomas Rettig Eberhard Seifert Wolf-Eberhard Müller Clemens Holfeld Gudrun Besser Hartmut Koch Thomas Steinhäuser Jürgen Kaiser Franz Peter Martin Siegmar Richter Reinhardt Brett Hubertus Böhm Martina Voll Jutta Liebelt Hans-Jürgen Herzog Christoph Knigge Horst-Dieter Rogall Joachim Saynisch Ralf Eckardt Dennie Pannier Sven Nobereit Dr. Rudolf Zacher Sabine Schulze Michael Brunner Simone Schalk Burkhard Kocian Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. Cornelia Bochmann Walter Müller Andreas Bösl Jörg Lehmann Gerhard Weise Klaus-Dieter Annecke Herbert Sigwarth Katrin Queck Rüdiger Schuster Karsten Horn Ulrich Tittmann Hubertus Nelleßen Lutz Köhler Frank Jahns Thorsten Ried Beate Witt Herbert Zimmermann Regina Richter Rolf Gürtzsch Andreas Hempel Karin Scheinert René Lippold Stephan Jehring Siegfried Holland-Moritz Volkmar Heinrich Rainer Tietz Christian Schmidt Annett Haase Arbeitgeber- u. Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V. Jens Görner Björn Dittrich Petra Apel Ralph Angerstein Hartmut Schröter Malte Husemann Renate Schkoldow Klaus-Jürgen Winter Dirk Könnecke Lothar Finzelberg Eberhard Knobbe Hans-Jürgen Zimmer 4

5 Sven Nobereit, alternierender Vorsitzender der Vertreterversammlung Thomas Steinhäuser, alternierender Vorsitzender der Vertreterversammlung Die Vertreterversammlung traf sich im Berichtsjahr zu zwei Sitzungen: am 20. Juni 2013 und am 3. Dezember 2013 in Halle bzw. Leipzig. Darüber hinaus führten die Mitglieder der Gruppe der Arbeitgeber gemeinsam mit den Mitgliedern der Gruppe der Arbeitgeber des Vorstandes, dem Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen, Gerald Weiß, und dem alternierenden Vorsitzenden des Bundesvorstandes (Gruppe der Arbeitgeber), Alexander Gunkel, am 22. Februar 2013 eine Klausurtagung zum Abschlussbericht des Bundeswahlbeauftragten durch. Die Vertreterversammlung hat zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse den Haushalts- und Finanzausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss mit jeweils sechs Mitgliedern (drei Versicherten- und drei Arbeitgebervertretern) gebildet. Auch der Erlass von Widerspruchsbescheiden wurde gemäß Paragraf 36 a SGB IV in Verbindung mit Paragraf 21 der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland besonderen Ausschüssen übertragen, die in Chemnitz, Dresden, Halle, Leipzig und Weimar tätig sind. Zur Arbeit der Widerspruchsausschüsse im Jahr 2013 erfahren Sie näheres auf Seite 16. Vorstand Der Vorstand, der von der Vertreterversammlung gewählt wird, besteht aus 18 Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber. Ihm obliegt die Verwaltung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, die er auch gerichtlich und außergerichtlich im Rahmen seiner Zuständigkeit vertritt. Er trifft grundlegende Entscheidungen zu finanziellen, personellen, personalpolitischen und organisatorischen Problem- und Fragestellungen. Darüber hinaus ist der Vorstand oberste Dienstbehörde der Beamten. Den Vorsitz führten 2013 im periodischen Wechsel zum 1. Oktober 2013 zunächst Udo Gebhardt (Versichertenvertreter) und anschließend Detlev Lehmann (Arbeitgebervertreter). Dem Vorstand gehörten am 31. Dezember 2013 an: Gruppe der Versicherten Mitglieder und Stellvertreter (persönliche Stellvertretung)* Gruppe der Arbeitgeber Mitglieder und Stellvertreter (persönliche Stellvertretung)* 1. Udo Gebhardt 6. Angela Breitling Verband der Wirtschaft Vereinigung der Sächsi 1a. Armin Schoppe 6a. Sieghart Adler Thüringens e. V. schen Wirtschaft e. V. 1b. Wolfgang Hartwich 6b. Bernd Prawalsky 1. Sybille Kaiser 1. N. N. 1a. Sylvana Donath 2. Christian Doerr 2. Uwe Baumann 7. Udo Jantzen 1b. Bernd Otto 3. Wolfram Wauer 2a. Ute Sohr 7a. Gilbert Then 2b. Karsten Rieger 7b. Knut Jahn 2. Albert Seifert a. Sven Fischer 2a. Klaus Heinrich Kuhlage b. Uwe Janke 3. Frank Seidel 8. Hans-Joachim Ratsch 2b. Thomas Malcherek c. Dr. Peter Werkstätter 3a. Renate Licht 8a. Alexander Wendt d. Markus Radmacher 3b. Wolfgang Volkmer 8b. Maik Wagner 3. Viktor Bernecker e. Joachim Schulze 3a. Jörg Priese f. Karsten Zobel 4. Heinz Hoffmann 9. Martina Pracht 3b. Dr. Michele Zimmermann 4a. Werner Schuh 9a. Frank Görner 4b. Rita Müller 9b. Olaf Reschke Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen- Anhalt 5. Ulrich Richter 1. Detlev Lehmann 3. Lutz Wesche 5a. Claudia Kuka 1a. Andreas Franke 3a. Sabine Onesciuc 5b. Heinz-Peter Schulze 1b. Ulf Binnewies 3b. Doreen Sandhop 2. Holger Dülken 2a. Michael Sack 2b. Ramona Bermann * ordentliche Mitglieder sind mit einer laufenden Nummer, erste Stellvertreter mit dem Zusatz a., zweite Stellvertreter mit dem Zusatz b. gekennzeichnet. Bei den Stellvertretern der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. gibt es keine persönliche Stellvertretung, somit sind die Stellvertreter nur mit Buchstaben gekennzeichnet. 5

6 Detlev Lehmann, alternierender Vorsitzender des Vorstandes Udo Gebhardt, alternierender Vorsitzender des Vorstandes Der Vorstand traf sich 2013 zu insgesamt fünf Sitzungen in Erfurt, Halle und Leipzig sowie zu einer Klausurtagung in Göhren. Darüber hinaus führte er ein schriftliches Abstimmungsverfahren durch. Für die Vorbereitung seiner Beschlüsse und die Erledigung einzelner Aufgaben hat auch der Vorstand drei Ausschüsse gebildet: den Vorstandsausschuss für Personal und Organisation, den Vorstandsausschuss für Haushalt und Finanzen und den Vorstandsausschuss für Rehabilitation. Diesen gehören jeweils sechs Mitglieder (drei Versicherten- und drei Arbeitgebervertreter) an. Versichertenälteste Neben den Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland sind die Versichertenältesten Ansprechpartner in unmittelbarer Nachbarschaft. Nach ihrer Wahl durch die Vertreterversammlung sind sie für eine Wahlperiode von sechs Jahren ehrenamtlich aktiv und bei der Klärung von Fragen sowie Problemen rund um die gesetzliche Rentenversicherung behilflich. Im Berichtsjahr waren insgesamt 129 Versichertenälteste tätig, davon 58 in Sachsen, 40 in Sachsen-Anhalt und 31 in Thüringen. Zum umfangreichen Leistungsangebot der Versichertenältesten zählte neben telefonischen und persönlichen Beratungen auch die Aufnahme von Renten- und 219 Kontenklärungsanträgen. Geschäftsleitung Das Jahr 2013 war für die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland erneut ein sehr erfolgreiches. Die gesetzten Unternehmensziele wurden sowohl bezüglich der Kostenkonsolidierung als auch der Produktivitätssteigerung erreicht. Zudem hat sich der mitteldeutsche Regionalträger bei der im Berichtsjahr erfolgten Kundenbefragung in der Globalzufriedenheit gegenüber den Vorjahren verbessert. Dr. Wolfgang Kohl, Geschäftsführer Dr. Ina Ueberschär, stellv. Geschäftsführerin Der Geschäftsleitung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland stand im Berichtsjahr der Geschäftsführer Dr. Wolfgang Kohl vor. Ihm zur Seite stand mit Dr. Ina Ueberschär die Stellvertretende Geschäftsführerin. Der Geschäftsführer gehört dem Vorstand mit beratender Stimme an. Er ist für die Leitung des Dienstbetriebes und die laufenden Verwaltungsgeschäfte zuständig. Neben zahlreichen Terminen in den Gremien auf Bundesebene führte die Geschäftsleitung im Berichtsjahr regelmäßige Besprechungen mit den einzelnen Bereichsleitern sowie auch Dienstberatungen mit Führungskräften der zweiten Ebene des Hauses durch. Die Geschäftsleitung besuchte darüber hinaus alle Regionalzentren. Besonderes Augenmerk lag neben der weiteren Ausgestaltung des Hauses hin zu einem dienstleistungsorientierten Unternehmen für Versicherte, Rentner und Arbeitgeber auch auf seiner wirtschaftlichen Ausrichtung. So wurden im Berichtsjahr Orientierungskennzahlen entwickelt und in einem internen Ranking monatlich ausgewertet. Hierdurch soll auf das Unternehmensziel bezüglich eines mittleren Platzes im Benchmarking der Rentenversicherungsträger planvoll hingearbeitet werden. Darüber hinaus will der Regionalträger weiterhin stets ein kompetenter Ansprechpartner sein sowie die vom Gesetzgeber zugewiesenen Aufgaben zügig und wirtschaftlich erledigen. Die Stabs- und Querschnittsbereiche waren und sind dabei gefordert, die Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf zur Erreichung dieser Ziele in den Leistungsbereichen zu schaffen. Zum Ende des Jahres 2013 konnte festgestellt werden, dass sich die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland im Benchmarking bereits deutlich verbessert hat. Positiv entwickelte sich auch die Finanzsituation des mitteldeutschen Regionalträgers. Der Anteil am Gesamtbetrag der Verwaltungs- und Verfahrenskosten wurde eingehalten. Gegenüber dem Vorjahr haben sich die Ausgaben in der Kontenklasse 7 insgesamt lediglich um knapp ein Prozent erhöht. Die Personalkosten sind trotz Tariferhöhungen und der Übernahme von Nachwuchskräften nur geringfügig gestiegen, während die Sachkosten sogar weiter gesunken sind. 6

7 Einnahmen und Ausgaben Der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2013 liegen die endgültigen Rechnungsergebnisse der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland nach Abschluss des Gemeinlastverfahrens zugrunde. Die Aufwands- und Ertragsrechnung des Regionalträgers schließt mit einem Überschuss der Erträge über die Aufwendungen in Höhe von 82 Millionen Euro. Grafik 1: Erträge 2013 Einnahmen 27% 49% Gegenüber dem Vorjahr sind die Einnahmen insgesamt um 2,6 Milliarden Euro gesunken. Ursächlich dafür sind keine Mindereinnahmen, sondern lediglich die Darstellung der Einnahmen und Aufwendungen im Finanzverbund. Im Jahr 2012 waren der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland drei Milliarden Euro als Zahlung an den Finanzverbund zugewiesen worden (vgl. Tabelle 1). Da diese nicht aus eigenen Einnahmen aufge 24% bracht werden konnten, wurden die zugewiesenen Einnahmen Beiträge aus dem Finanzverbund um diese Größe erhöht. In der Folge stieg auch die Summe der Gesamteinnahmen um diese drei Milliarden Bundeszuschuss Euro an. Nach Vorgabe der Deutschen Rentenversicherung Bund Einnahmen aus dem Finanzverbund war für das Abrechnungsjahr 2013 eine Saldierung vorzunehmen. Einnahmen und Ausgaben waren miteinander zu verrechnen, so dass die Darstellung der Aufwendungen im Finanzverbund als Aufwendungen entfällt. Die Summe aller Einnahmen wurde dadurch wieder auf die normale Höhe zurückgeführt. Die Einnahmen aus Beiträgen sind gegenüber dem Vorjahr nur leicht um 0,08 Prozent gestiegen. Einkommenserhöhungen und eine weitere Verbesserung der Beschäftigungssituation haben die Beitragseinnahmen einerseits deutlich steigen lassen, andererseits wirkt der Rückgang der Versichertenzahlen unseres Hauses der positiven Beitragsentwicklung aber entgegen. Die Bundeszuschusszahlungen haben sich gegenüber dem Vorjahr weiter erhöht. Sie korrespondieren mit dem Anstieg der Aufwendungen für die Rentenleistungen und decken einen Teil dieses Anstieges ab (vgl. Tabelle 1). Grafik 2: Aufwendungen % 1% 2% 6% Leistungen zur Teilhabe 91% Rentenleistungen Krankenversicherung der Rentner Sonstige Aufwendungen Verwaltungs- und Verfahrenskosten Ausgaben Die Rentenzahlungen einschließlich der Krankenversicherung der Rentner sind nach wie vor die Hauptausgaben des mitteldeutschen Regionalträgers. Hierfür wurden im Berichtsjahr rund 22,1 Milliarden Euro bzw. 97,1 Prozent der Ausgaben aufgewandt. Im Vergleich zum Vorjahr sind diese um 604,7 Millionen Euro gestiegen (vgl. Tabelle 1 sowie Grafik 2). Ursache dafür sind, wie in den Vorjahren auch, die Veränderungen der Beitragsflüsse und damit auch des Gemeinlastanteils sowie die zum 1. Juli 2013 vorgenommene Rentenerhöhung. Für Leistungen zur Teilhabe wurden im Geschäftsjahr 2013 von der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland 371,9 Millionen Euro ausgegeben. Das waren 9,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 7

8 Tabelle 1: Vergleich der Aufwendungen und Erträge Position Erfolgswirksame Einnahmen: vorläufig 2013 in Mio. EUR Rechnungsergebnis Einnahmen/ Ausgaben in Prozent 2012 in Mio. EUR in Mio. EUR Entwicklung in Prozent Beiträge ,7 48, ,0 8,7 0,08 Säumniszuschläge und Erstattungen 62,2 0,27 71,6-9,4-13,13 Bundeszuschuss 5 440,4 23, ,4 145,0 2,74 Vermögenserträge 5,6 0,02 14,8-9,2-62,16 sonstige Einnahmen und Erstattungen 94,9 0,42 90,7 4,2 4,63 Gewinne der Aktiva 1,4 0,01 0,0 1,4 Einnahmen aus dem Finanzverbund 6 150,6 26, , ,8-30,84 Summe der Einnahmen ,8 100, , ,1-10,22 Erfolgswirksame Ausgaben: Leistungen zur Teilhabe 371,9 1,63 362,4 9,5 2,62 Rentenleistungen ,1 90, ,9 564,2 2,81 Krankenversicherung der Rentner 1 459,1 6, ,6 40,5 2,85 Sonstige Aufwendungen 2,9 0, , ,4-99,90 Verwaltungs- und Verfahrenskosten 285,8 1,26 283,0 2,8 0,99 Summe Ausgaben ,8 100, , ,4-9,48 Überschuss der Erträge 82,0 300,7 Auch im Berichtsjahr galt es, die Haushaltsmittel für die Verwaltungs- und Verfahrenskosten wirtschaftlich einzusetzen. Insgesamt wurden mit 285,8 Millionen Euro nur 2,7 Millionen Euro bzw. rund 1 Prozent mehr ausgegeben als im Vorjahr (vgl. Tabelle 2). Tabelle 2: Verteilung der Verwaltungs- und Verfahrenskosten Angaben in Tsd. EUR Entwicklung 2013 zu 2012 RE RE in Tsd. EUR in Prozent Gehälter ,58 Versorgungsbezüge ,58 personalbezogene Sachkosten ,09 allgemeine Sachkosten ,94 Bewirtschaftungskosten ,07 Fahrzeuge / bewegliche Einrichtungen ,53 Aufwendungen für die Selbstverwaltung ,32 Kosten der Rechtsverfolgung ,43 Kosten des Sozialmedizinischen Dienstes ,99 Vergütungen an andere ,29 Verwaltungs- und Verfahrenskosten ,96 Liquiditätsentwicklung Die erneut gute konjunkturelle Entwicklung im Geschäftsjahr 2013, verbunden mit steigenden Löhnen, hat dazu geführt, dass die Nachhaltigkeitsrücklage der allgemeinen Rentenversicherung noch weiter aufgebaut werden konnte. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland verwaltete davon zum Jahresende 2013 einen Anteil von 1,166 Milliarden Euro. Um die Anlage dieser Mittel breit streuen zu können, unterhielt der mitteldeutsche Regionalträger im Berichtsjahr Geschäftsbeziehungen zu 13 Banken. 8

9 Produktion und Service Der Bereich Produktion und Service (PuS) ist innerhalb der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland dafür zuständig, Rentenanträge und Anträge auf Leistungen zur Teilhabe zu bearbeiten sowie Versicherte, Rentner und Arbeitgeber zu beraten. Ein wesentlicher Meilenstein im Berichtsjahr war die Einführung eines Rankings der Regionalzentren ab Januar 2013, mit Hinblick auf die konkrete Zielvorgabe, im Jahr 2016 einen Mittelfeldplatz im Benchmarking aller Rentenversicherungsträger zu erreichen. Seither besteht die Möglichkeit, die Arbeitsergebnisse der Regionalzentren in den Dimensionen Wirtschaftlichkeit, Produktivität und Qualität in einem direkten Vergleich untereinander auszuwerten. Im Ergebnis konnte das Jahr 2013 im Bereich PuS erfolgreich abgeschlossen werden. So wurde das Jahresziel in den Rententeams für die Produktgruppe Rente Nichtvertrag von 90 Erledigungen je VbE mit 94 Erledigungen je VbE übertroffen. In der Produktgruppe Teilhabe belegte die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland mit 470 Erledigungen je VbE bereits einen guten Platz im Vergleich aller Rentenversicherungsträger. Mit diesen Zwischenergebnissen sollte das strategische Ziel bis 2016 erreicht werden können. Umstellung der Leistungsbearbeitung Vor dem Hintergrund der im Jahr 2010 durchgeführten Personalbedarfsermittlung, der Neuorganisation der drei Bereiche PuS zum 1. Januar 2012 und der damit einhergehenden strukturellen Veränderungen, erfolgte innerhalb der Grenzen der Regionalzentren zum 1. Januar 2013 die Umstellung der regionalen Leistungsbearbeitung vom Regionalprinzip auf das Geburtstagsprinzip. Damit verbunden war ein umfangreicher Aktentausch innerhalb der Regionalzentren. Mit der Umstellung auf das Geburtstagsprinzip wurde sowohl den geänderten Behördenstrukturen durch Gebietsreformen, den strukturellen Änderungen der Bundesagentur für Arbeit sowie Fusionen von Krankenkassen Rechnung getragen. Zudem wurden die Weichen für die in den nächsten Jahren geplante Einführung der digitalen Akte und einer späteren digitalen Aktenführung gestellt. Ende März 2013 wurde mit dem Kernsystem rvdialog in der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland das gemeinsame Programmsystem der Rentenversicherungsträger eingeführt. Hierfür wurden Mitarbeiter des Bereiches PuS geschult. Rentenanträge Die Versicherten und Hinterbliebenen beantragten im Berichtsjahr insgesamt Renten. Das waren 3,5 Prozent mehr als Von den Rentenneuanträgen entfielen auf Inlandsrenten (Nichtvertragsrenten) und auf Auslandsrenten (Vertragsrenten). Im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren ist damit wieder ein geringer Anstieg bei den Rentenanträgen zu verzeichnen. Tabelle 3: Effektive Zugänge von Rentenneuanträgen gesamt* Jahr Gesamt Altersrenten Erwerbsminderungsrenten Renten wegen Todes Entwicklung 2013 zu 2012 absolut in Prozent 3,5 12,5-1,9-0,6 * ohne Anträge auf Änderung der Leistungsart, ohne Änderung des Teilrentenanteils 9

10 Im Berichtsjahr wurden bei den Inlandsrenten insgesamt Anträge abschließend bearbeitet. Das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr in Höhe von Anträgen bzw. 9,7 Prozent. So stiegen die Erledigungen bei den Altersrenten im Vergleich zum Vorjahr um Fälle bzw. 13,4 Prozent und bei den Erwerbsminderungsrenten um Fälle bzw. 12,9 Prozent. Tabelle 4: Rentenneuanträge Erledigungen, Bewilligungen Nichtvertrag* und Vertrag* Nichtvertrag Vertrag Entwicklung 2013 zu 2012 Entwicklung 2013 zu absolut in Prozent absolut in Prozent Erledigungen gesamt , ,5 davon: Altersrenten , ,3 Erwerbsminderungsrenten , ,7 Renten wegen Todes , ,0 Bewilligungen gesamt , ,0 davon: Altersrenten , ,1 Erwerbsminderungsrenten , ,9 Renten wegen Todes , ,0 Bewilligungsquote gesamt 76,5 77,7-1,2-1,5 59,7 57,2 2 4,3 davon: Altersrenten 95,5 94,8 0,7 0,7 67,1 66,0 1 1,7 Erwerbsminderungsrenten 39,9 42,4-2,5-6,0 27,3 24,8 2 10,0 Renten wegen Todes 93,3 93,6-0,4-0,4 76,9 75,5 1 1,8 * ohne Anträge auf Änderung der Leistungsart, ohne Änderung des Teilrentenanteils Insgesamt zahlte die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland am Ende des Jahres Renten aus. Damit sank der Rentenbestand gering im Vergleich zum Vorjahr um Fälle. Kontenklärung, Versorgungsausgleich und Nachbehandlungen Ein vollständig geklärtes Versicherungskonto ist nicht nur Voraussetzung für eine unverzügliche und richtige Leistungsgewährung im Rentenfall. Es ist auch unerlässlich für die Einschätzung möglicher Versorgungslücken im Alter und die Planung einer zusätzlichen privaten Altersvorsorge auf der Grundlage einer Rentenauskunft bzw. -information. Nur im Rahmen der Kontenklärung können fehlende Versicherungsunterlagen und -zeiten ergänzt und Lücken in der individuellen Versicherungsbiografie geschlossen werden. Im Jahr 2013 verzeichnete die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland einen Zugang von insgesamt Anträgen auf Kontenklärung, davon auf Antragstellung und von Amts wegen. Im Vergleich zum Vorjahr wurden dennoch Kontenklärungsanträge weniger gestellt. Von den Familiengerichten wurden im Berichtsjahr bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland insgesamt Anträge auf Ehezeitauskünfte für einen Versorgungsausgleich gestellt. Das ist gegenüber dem Vorjahr mit Anträgen eine geringe Steigerung um 1,4 Prozent. Mit insgesamt Vorgängen wurden 0,8 Prozent mehr Rentennachbehandlungen (Nichtvertrag) bearbeitet als im Jahr Hierbei handelte es sich insbesondere um Weitergewährungsanträge von Erwerbsminderungsrenten (75 434), Zahlverfahrensvorgänge (69 723), Einkommensanrechnungen (31 775) und Neuberechnungen (24 517). Weiterentwicklung des Servicenetzes Auskunft und Beratung Das vom Vorstand im September 2011 beschlossene Konzept zur Weiterentwicklung des Servicenetzes Auskunft und Beratung wurde im Berichtsjahr planmäßig weiter fortgeführt. Von den 23 zur Schließung vorgesehenen Auskunfts- und Beratungsstellen wurden bis zum 31. Dezember 2013 insgesamt 16 Auskunfts- und Beratungsstellen geschlossen und weitere vier der elf vorgesehenen Auskunfts- und Beratungsstellen in Sprechtage umgewandelt. Im Jahr 2013 wurden von den Mitarbeitern des Bereiches insgesamt Beratungen einschließlich der Anfragen am Servicetelefon durchgeführt. Während die Anzahl der Besucher vor Ort im Vergleich zum Vorjahr um 6,1 Prozent zurückgegangen ist, war bei den telefonischen bzw. schriftlichen Beratungen ein deutlicher Entwicklungsanstieg zu verzeichnen. 10

11 Tabelle 5: Entwicklung der Beratungen Entwicklung 2013 zu absolut in Prozent Besucher gesamt ,1 Beratungen mit Antragsaufnahme ,9 Beratungen ohne Antragsaufnahme ,8 Kurzberatungen ,2 Altersvorsorgegespräche Telefonische Beratungen (ohne Servicetelefon) ,8 Schriftliche Beratungen / ,4 Anfragen Servicetelefon ,0 Beratungen gesamt (inklusive Servicetelefon) ,4 Leistungen zur Teilhabe Bei den Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe war im Vergleich zu den Vorjahren wieder ein Anstieg zu verzeichnen. So wurden 2013 insgesamt Anträge mehr als im Vorjahr gestellt. Dabei handelte es sich um 2,9 Prozent mehr Anträge auf medizinische Rehabilitation und um 4,7 Prozent mehr Anträge auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Von den erledigten Fällen im Berichtsjahr entfielen auf medizinische Sachverhalte, wobei davon bewilligt wurden. Von den erledigten Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wurden Anträge bewilligt. Tabelle 6: Zugänge und Erledigungen von Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe Entwicklung 2013 zu absolut in Prozent Zugang Anträge medizinische Rehabilitation gesamt ,9 Zugang Anträge Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gesamt ,7 Zugang gesamt ,4 Erledigungen medizinische Rehabilitation gesamt ,8 Erledigungen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gesamt ,4 Erledigungen gesamt ,2 Sozialmedizinischer Dienst Im Teilbereich Sozialmedizinischer Dienst (SMD) PuS gingen im Jahr 2013 insgesamt Aufträge zur Bearbeitung ein. Das waren Aufträge weniger als Ein Anstieg war dagegen bei den Begutachtungen zu verzeichnen. Im Berichtsjahr wurde festgelegt, dass die Votierungen des SMD überwiegend auf der Basis von Befundberichten und weiteren vorliegenden medizinischen Unterlagen durchgeführt werden. Daraus resultierte, dass die Gutachten nach Aktenlage gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 15,3 Prozent anstiegen und die Anzahl der externen Gutachten um 22,2 Prozent sank. Tabelle 7: Begutachtungen in den SMD-Teams 2013* Rente med.reha LTA Grundsicherung gesamt Abweich. zu 2012 in % Eingang (intern und extern) ,1 Erledigungen gesamt ,5 davon intern Gutachten nach Aktenlage ,3 davon externe Gutachten ,2 Endbestand (intern und extern) ,5 durchschnittl. Laufzeit für externe ambulante Gutachten 48,2 52,3 49,7 53,4 48,4 1,1 *dargestellt sind nur die Auftragserledigungen aus dem Teilbereich SMD, nicht berücksichtigt sind die SMD-Rechtsbehelfe und KORSO 11

12 Prüfdienst und Beitragsverfahren Für die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland waren 2013 mehr Prüfungen als in den vorangegangenen Jahren zu bewältigen. Zudem haben die sogenannten CGZP-Prüfungen zusätzliche personelle Ressourcen gebunden. Bei den CGZP-Prüfungen handelte es sich nicht um Stichprobenprüfungen, sondern jeweils um Tiefenprüfungen, bei denen jeder Beschäftigungszeitraum seit Dezember 2005 eines jeden Leiharbeitnehmers zu überprüfen und ggf. zu korrigieren ist. Diese werden seit Mitte des Jahres 2011 aufgrund eines Beschlusses des Bundesarbeitsgerichtes zur Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft CGZP bei Arbeitgebern aus der Zeitarbeitsbranche durchgeführt. Aus den im Berichtsjahr abgeschlossenen 58 Betriebsprüfungen ergaben sich in 55 Fällen Nachforderungen auf Grundlage der equal-pay-lohnansprüche. Insgesamt wurden dabei rund 2,72 Millionen Euro nachgefordert. Der Prüfaufwand fiel wegen der vorzunehmenden Einzelfallfeststellung unter Berücksichtigung und Darlegung der sogenannten Entleiherhaftung zusätzliche Aufteilung der Beitragsforderungen nach Entleiher und Einzugsstelle um ein Vielfaches höher aus, als bei den sogenannten turnusmäßigen Verjährungsprüfungen. Das Ergebnis dieser Prüfungen floss in das Jahresergebnis der Betriebsprüfungen mit ein. Tabelle 8: Ergebnisse der Betriebsprüfungen 2013 Betriebsprüfungen gesamt davon CGZP-Prüfungen Geprüfte Arbeitgeber Stillgelegte Betriebe 948 Prüfquote der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland 100,0 % Prüfquote aller Rentenversicherungsträger 99,9 % Nachberechnete Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Umlagen ,82 EUR ,18 EUR davon Rentenversicherungsbeiträge Gutschriften für zu viel gezahlte Gesamtsozialversicherungsbeiträge u. Umlagen ,04 EUR ,73 EUR davon Rentenversicherungsbeiträge ,09 EUR Säumniszuschläge ,00 EUR Durchschnittliche Nachforderungen pro Betrieb 392,42 EUR ,40 EUR In einem Sonderteam des Bereiches wurden Fälle der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit einer Prüfung unterzogen sogenannte Sonstige Ad hoc-prüfungen. Die Mitarbeiter arbeiteten hierzu eng mit dem Hauptzollamt und den Staatsanwaltschaften zusammen. Tabelle 9: Ergebnisse der Sonstigen Ad hoc-prüfungen 2013 Sonstige Ad hoc-prüfungen Geprüfte Arbeitgeber 193 Nachberechnete Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Umlagen Davon Rentenversicherungsbeiträge Säumniszuschläge Durchschnittliche Nachforderungen pro Betrieb ,69 EUR ,14 EUR ,50 EUR ,96 EUR 12

13 Zu den Aufgaben des Bereiches gehörten weiterhin auch Prüfungen der Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) sowie Prüfungen im Auftrag der Unfallversicherung. Hierbei wurde auch im Berichtsjahr überprüft, ob und inwieweit der Arbeitgeber der Abgabepflicht dem Grunde nach unterliegt und in welcher Höhe die Bemessungsgrundlage für die Festsetzung der Künstlersozialabgabe festzustellen ist. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland übernahm zudem die Prüfung der Zuordnung von Arbeitsentgelt zu den unfallversicherungsträgerspezifischen Gefahrklassen bzw. Gefahrtarifstellen sowie die Prüfung der Beurteilung von Zuwendungen als unfallversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt durch den Arbeitgeber. Tabelle 10: Ergebnisse der Prüfung der Abgabepflicht nach dem KSVG 2013 Prüfung der Abgabepflicht nach dem KSVG Geprüfte Arbeitgeber Nachberechnete Künstlersozialabgabe Nacherhobene Vorauszahlungen Gutschriften für zu viel gezahlte Künstlersozialabgabe Säumniszuschläge Durchschnittliche Nachforderungen pro Betrieb ,33 EUR ,02 EUR 4 945,33 EUR 7 612,00 EUR 109,67 EUR Tabelle 11: Ergebnisse der Prüfungen im Auftrag der Unfallversicherung 2013 Prüfung im Auftrag der Unfallversicherung Geprüfte Arbeitgeber Prüfquote der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland 100,0 % Prüfquote aller Rentenversicherungsträger 99,8 % Summe der positiven Entgeltdifferenzen Summe der negativen Entgeltdifferenzen Durchschnittliche Entgeltdifferenzen pro Betrieb ,00 EUR ,00 EUR ,49 EUR Die erneut hohe Anzahl an Anträgen zu Beitragsverfahren wurde im Berichtsjahr mit weniger Personal abgearbeitet. Im Ergebnis konnte so im trägerübergreifenden Benchmarking ein Platz im vorderen Drittel erreicht werden. Seit dem Jahr 2007 erfolgte eine kontinuierliche Reduzierung der Beitragsrückstände um insgesamt 10,57 Millionen Euro davon mehr als 1,5 Millionen Euro im Jahr Darüber hinaus wurde im Berichtsjahr bereits damit begonnen, das Lastschriftverfahren zum Einzug der Pflicht- bzw. freiwilligen Beiträge auf das ab 2014 verbindliche SEPA-Verfahren umzustellen. Tabelle 12: Entwicklung der Anträge und Erledigungen in den Jahren 2012 und Entwicklung 2013 zu 2012 absolut in Prozent Anfangsbestand ,8 Erfasste Anträge ,3 Erledigte Anträge ,4 Endbestand ,0 Tabelle 13: Entwicklung der Beitragsrückstände in den Jahren 2012 und in Mio. EUR 2012 in Mio. EUR Entwicklung 2013 zu 2012 absolut in Prozent Offene Forderungen 14,54 14,76-0,22-1,49 Niederschlagungen 19,66 20,96-1,30-6,20 Gesamt 34,20 35,72-1,52-4,26 Entwicklung zum Vorjahr -1,52-1,50 0,02 1,33 13

14 Koordination Reha-Einrichtungen und Sozialmedizin Der Bereich Koordination Reha-Einrichtung und Sozialmedizin (KORSO) fungierte im Berichtsjahr erneut als Bindeglied zwischen der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland und allen von ihr belegten Rehabilitationseinrichtungen im Zuständigkeitsgebiet. Im Fokus stand dabei vor allem die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Reha-Einrichtungen. Neben vielen persönlichen Gesprächen mit Vertretern der Einrichtungen war hierfür die gemeinsame Fortbildungsveranstaltung für Leitende Ärzte unter dem Thema Qualitätsanforderungen an den Reha-Entlassungsbericht eine rege genutzte Möglichkeit. Eine enge Zusammenarbeit erfolgte insbesondere auch mit der eigenen Reha-Klinik in Göhren. Dies geschah zum einen durch die Erarbeitung des Konzeptes zur Verhaltensmedizinischen Orthopädie und zum anderen durch den zeitweiligen Einsatz eines Arztes des Bereiches in der Klinik selbst. Bereichsleitung und Ärzte haben sich eingehend und kritisch an den Arbeiten zum Positionspapier der Rentenversicherung zur Bedeutung psychischer Erkrankungen in der Rehabilitation und bei Erwerbsminderungsrenten beteiligt. Dabei lag der Schwerpunkt auf dem sachgerechten Umgang mit Rentenerstanträgen. Im Berichtsjahr war der Fokus auch auf das Thema Vertragsgestaltungen nach dem SGB IX gerichtet, wobei insbesondere das Thema Transparenz im Mittelpunkt der Arbeit stand. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) Als wertvolles Instrument für die effektive, transparente und effiziente Auswahl von Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation und der Maßnahmeanerkennungen wurde im Jahr 2013 das Konzept LTA-Steuerung erarbeitet. Gemeinsam mit den fünf mitteldeutschen Berufsförderungswerken wurden Eckpunkte für ein Benchmarking gefunden. Die von der Deutschen Rentenversicherung Bund erstellten Qualitätsberichte über Bildungseinrichtungen wurden zudem mit den Leistungserbringern ausgewertet. Die Mitarbeiter haben im Berichtsjahr 126 verschiedene Vermittlungs-, Integrations- und Weiterbildungsleistungen freier Bildungsträger anerkannt und in das Leistungsportfolio der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland aufgenommen. Weiterhin wurden elf Vor-Ort-Inspektionen bei freien Bildungsträgern durchgeführt. Neben den jährlichen Preisverhandlungen mit den Berufsförderungswerken und vergleichbaren Einrichtungen organisierten die Mitarbeiter des Bereiches auch die Qualitätszirkel mit den mitteldeutschen Berufsförderungswerken. Auf einer zentralen und sechs regionalen Reha-Fachberatertagungen wurden 14

15 strategische Vorgaben zur Inanspruchnahme von LTA-Angeboten und die Zusammenarbeit mit den Berufsförderungswerken und freien Bildungsträgern besprochen. Für die Mitarbeiter der Gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation wurden zwei Schulungsveranstaltungen zum Thema Qualitätssicherung durchgeführt. Nach vorläufigem Abschluss des Haushaltsjahres 2013 belaufen sich die Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe auf 371,7 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Erhöhung der Ausgaben um 8,2 Millionen Euro bzw. 2,3 Prozent. Tabelle 14: Entwicklung der Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe 2013 (in Mio. Euro) Bezeichnung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (allgemeine Erkrankungen) Kontengruppe Ergebnis 2012 Vorl. Ergebnis 2013 Abweichung Haushaltsplan ,1 119,8 +0,7 121,3 Entwöhnungsbehandlungen 41 45,4 46,6 +1,2 45,9 Leistungen bei psychischen Erkrankungen 42 24,2 26,0 +1,8 24,2 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ,1 110,3 +1,2 123,0 Sozialversicherungsbeiträge 44 22,7 25,4 +2,7 26,6 Erstattungen 45 9,7 8,8-0,9 10,2 sonstige Leistungen 31 SGB VI (nicht begrenzt) sonstige Leistungen 31 SGB VI (begrenzt) 46 14,1 13,6-0,5 15, ,2 21,2 +2,0 23,6 Persönliches Budget nach 17 SGB IX Kontenklasse 4 gesamt 363,5 371,7 +8,2 390,6 Medizinische Rehabilitation Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland betreute neben ihrer eigenen Rehabilitationsklinik in Göhren bundesweit weitere 70 ambulante und stationäre Reha-Einrichtungen. In der Zusammenarbeit mit diesen ging es im Berichtsjahr insbesondere um die Umsetzung der medizinisch-beruflichen Rehabilitation entsprechend dem Stufenmodell. Eine große Rolle spielte auch die ambulante Rehabilitation. Insgesamt wurden rund 17 Prozent aller medizinischen und sonstigen Leistungen zur Rehabilitation ambulant bewilligt. Als wichtiges Glied in der Kette der medizinischen Rehabilitation wurden 2013 insgesamt Nachsorgeleistungen bewilligt, davon für abhängigkeitskranke Versicherte. Von diesen Leistungen wurden abgeschlossen; davon entfielen auf den Suchtbereich. Zuwendung, Forschung und Qualitätssicherung Im Berichtsjahr sind Zuwendungen in Höhe von rund 1,66 Millionen Euro bewilligt worden. Etwa 1,57 Millionen Euro wurden ausgezahlt. Mit rund 1,3 Millionen Euro wurden Selbsthilfegruppen sowie Verbände und Vereine in Mitteldeutschland gefördert. Mit neun Zuwendungsempfängern fanden Vor-Ort-Gespräche statt. Hierbei wurde über aktuelle Projekte, Probleme und geplante Veränderungen informiert. Auf dem Gebiet der Reha-Forschung unterstützte die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland verschiedene Forschungsprojekte sowie die Arbeit der rehabilitationswissenschaftlichen Verbünde mit rund Euro. Zur Qualitätssicherung wurden von den Mitarbeitern des Bereiches monatlich an circa Rehabilitanden Fragebögen versandt sowie die Laufzeiten der Reha-Entlassungsberichte entsprechend ausgewertet. Zudem erfolgte die Beurteilung der Qualitätsberichte der Rehabilitandenbefragung Sucht und Psychosomatik. Die Berichte zu den Reha-Therapiestandards Koronare Herzkrankheiten, Alkoholabhängigkeit, Depressive Störungen, Brustkrebs und Diabetes mellitus Typ 2 wurden im Berichtsjahr ebenso ausgewertet wie die Ergebnisse zur Rehabilitandenstruktur und die Berichte zum sozialmedizinischen Verlauf von pflichtversicherten Rehabilitanden zwei Jahre nach der medizinischen Rehabilitation. 15

16 Rechtsbehelfe, Regress und Recht Rechtsbehelfe Die Mitarbeiter der fünf Teilbereiche Rechtsbehelfe bearbeiteten die gegen Bescheide der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland erhobenen Widersprüche, Klagen, Berufungen und Revisionen. Unterstützt wurden sie dabei von den Mitarbeitern des Teilbereichs Sozialmedizinischer Dienst Rechtsbehelfe. Im Berichtsjahr wurden rund vier Prozent mehr Widersprüche als im Jahr 2012 eingelegt. Damit bewegte sich der Zugang weiterhin auf dem hohen Niveau der beiden Vorjahre. Die Widerspruchsausschüsse tagten im Berichtsjahr 407-mal und hatten durchschnittlich 56 Fälle je Sitzung zu entscheiden. Daran beteiligt waren insgesamt 111 ehrenamtliche Mitglieder. Tabelle 15: Widersprüche Zugänge und Erledigungen Entwicklung 2013 zu 2012 absolut in Prozent Unerledigter Bestand am des Vorjahres ,8 Zugänge ,7 darunter: Rente ,7 Reha ,1 Versicherung ,3 Prüfdienst ,2 zu erledigende Fälle ,1 Erledigungen ohne Widerspruchsausschuss ,2 darunter: Abhilfe ,3 Rücknahmen, sonstige Erledigungen ,6 Erledigungen durch Widerspruchsausschuss ,3 darunter: Rente ,7 Reha ,2 Versicherung ,4 Prüfdienst ,7 Erledigungen insgesamt ,8 Unerledigter Bestand am ,8 Die Anzahl der neuen Sozialgerichtsverfahren stieg im Jahr 2013 um 17 Verfahren auf an, womit die Zugänge in etwa den hohen Zahlen des Vorjahres entsprachen. Insgesamt wurden rund ein Drittel der Widerspruchsbescheide von den Versicherten durch eine Klage vor den Sozialgerichten angefochten. Die Mitarbeiter der Teilbereiche Rechtsbehelfe nahmen zudem im Berichtsjahr Gerichtstermine mit verhandelten Fällen wahr. Von den erledigten sozialgerichtlichen Verfahren endete der Großteil mit einem Erfolg für den mitteldeutschen Rentenversicherungsträger. Im Berichtsjahr fielen für die Sozialgerichtsverfahren Euro an Verfahrenskosten an und für die Widerspruchsverfahren insgesamt Euro. Das waren zusammen 18 Prozent an Verfahrenskosten mehr als noch Der Ärztliche Dienst des Bereiches, der im Teilbereich Sozialmedizinischer Dienst Rechtsbehelfe zusammengefasst ist, bearbeitete im Berichtszeitraum insgesamt sozialmedizinische Aufträge. 16

17 Tabelle 16: Klagen und Berufungen 2013 Klagen Berufungen Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden Gesamt Anhängige Verfahren am Zugänge bis Erledigungen Vollanerkenntnisse Teilanerkenntnisse/Vergleiche durch Urteil voll stattgegeben durch Urteil teilweise stattgegeben Abweisungen/Rücknahmen/sonstige Erledigungen Anhängige Verfahren am Regress Die Mitarbeiter des Teilbereiches Regress waren auch im Berichtsjahr für die Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen aus übergegangenem Recht zuständig. Sie erledigten im Berichtszeitraum Fälle. Insgesamt konnten Fälle mit und Fälle ohne Geldeingang abgeschlossen werden. Hierbei wurden Einnahmen in Höhe von 15,9 Millionen Euro erzielt. Es wurden in 29 Sammelbesprechungen mit Versicherungsgesellschaften insgesamt 284 Regressfälle verhandelt. Weiterhin wurden 26 Zivilgerichtsverfahren geführt. Forderungsstelle Grafik 3: Verteilung der Regresseinnahmen 44,4 % = 7,1 Mio. Rente 3,0 % = 0,4 Mio Beiträge KV + PV 33,3 % = 5,3 Mio. Beiträge RV 19,9 % = 3,1 Mio. LTA Die aus Regressverfahren entstandenen Forderungen wurden vom Teilbereich Recht und Forderungsstelle vollstreckt, der auch für die Vollstreckung der Forderungen aller Bereiche des Regionalträgers, mit Ausnahme von Beitragsverfahrensfällen, zuständig war. Zum 31. Dezember 2013 waren offene Forderungen in Fällen, davon Neuzugängen aus dem Jahr 2013 zu verzeichnen. Insgesamt konnten 959 Forderungen endgültig erledigt werden. Es wurden dabei Euro für den mitteldeutschen Rentenversicherungsträger zurückgeholt. Der Forderungsumfang der offenen Fälle betrug Euro. Recht Die in den Teilbereichen Recht und Koordination sowie Recht und Forderungsstelle tätigen Justiziare bearbeiteten sämtliche Rechtsstreitigkeiten des mitteldeutschen Rentenversicherungsträgers vor den Arbeits-, Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichten. Sie nahmen im Berichtsjahr 18 Verhandlungstermine wahr, darunter eine Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht zur abgesenkten Besoldung gemäß Paragraf 2 Absatz 1 der 2. Besoldungsübergangsverordnung. Im Geschäftsjahr gingen weitere elf Klagen zur Besoldung der Beamten nach der höchsten Dienstaltersstufe ein, so dass in dieser Frage noch insgesamt 49 Verwaltungsgerichtsverfahren offen sind. Tabelle 17: Entwicklung der Gerichtsverfahren in allgemeinen Rechtsangelegenheiten 2013 Zivilgerichte Arbeitsgerichte Verwaltungsgerichte Sozialgerichte Strafgerichte Gesamt Anfangsbestand Zugang Erledigungen Endbestand Neben der Betreuung der Gerichtsprozesse wurden 272 hausinterne rechtliche Anfragen in schriftlicher Form beantwortet. Weiterhin wurden nach der Dienstanweisung zur Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen gegenüber Mitarbeitern 81 Schadensfälle gemeldet. In keinem Fall war der Verdacht der groben Fahrlässigkeit gegeben. 17

18 Unternehmenskommunikation Die Mitarbeiter des Bereiches Unternehmenskommunikation waren auch im Berichtsjahr sowohl für die interne Veröffentlichung von Informationen als auch für den Dialog und den Informationsaustausch zwischen der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland und der Öffentlichkeit zuständig. Als Ansprechpartner für die Medien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen lieferten sie den Journalisten verschiedener Nachrichtenagenturen, Tages- und Wochenzeitungen sowie Rundfunk- und Fernsehsendern neben Statements und Hintergrundinformationen auch Zahlen und Fakten. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 32 Presse-Informationen zu verschiedenen Themen an die Redaktionen in der Region gesendet. Auch die in der Mitteldeutschen Zeitung erschienene elfteilige Rentenserie entstand mit Unterstützung der Unternehmenskommunikation. In Zusammenarbeit mit mehreren Tageszeitungen beteiligten sich Mitarbeiter des Hauses an sieben Leser-Telefon-Foren. Die Experten standen den Anrufern zu verschiedenen Fragen rund um die Themen Rente, Rehabilitation und Altersvorsorge Rede und Antwort. Informationsveranstaltungen wurden zumeist in Regie der Auskunfts- und Beratungsstellen abgesichert. Die Unternehmenskommunikation unterstützte die mehr als 500 Aktivitäten, indem sie Anzeigen schaltete, Handzettel und Plakate anfertigte und verteilte, Infotheken bereitstellte sowie die Medien informierte. Die Mitarbeiter des Bereiches pflegten auch den Internetauftritt des Regionalträgers und erweiterten diesen beispielsweise um die Rubrik Zuwendungen nach Paragraf 31 SGB VI. Am häufigsten wurden von den Internetseiten Broschüren und Formulare heruntergeladen. Insgesamt waren im Berichtsjahr unter mehr als 204 Millionen Zugriffe zu verzeichnen. Für das viermal jährlich erscheinende Kundenmagazin zukunft jetzt wurde jeweils der zweiseitige Regionalteil Vor Ort erarbeitet. Mit einer Auflage von rund Exemplaren in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist es ein wichtiges externes Kommunikationsmedium. In den Auskunfts- und Beratungsstellen des Regionalträgers und auf Bestellung wurden 2013 mehr als Informationsbroschüren der nationalen und internationalen Broschürenreihe ausgegeben. Zudem wurden die drei hauseigenen Ausbildungsbroschüren in Zusammenarbeit mit der Ausbildungsorganisation redaktionell und gestalterisch überarbeitet sowie rund Stück gedruckt. Zusätzlich hat die Unternehmenskommunikation für die Teilnahme an den neun Ausbildungsmessen verschiedene Präsentationsmittel gestaltet und anfertigen lassen. Die Mitarbeiter des Hauses wurden über das Intranet aktuell informiert. Hierzu wurden im Berichtsjahr in Zusammenarbeit mit den Intranetverantwortlichen der Bereiche mehr als 200 Informationen verarbeitet. Der Bereich erstellte auch die quartalsweise erscheinende Mitarbeiterzeitung. Der Mittelpunkt berichtete über verschiedenste Aktivitäten, wie Veranstaltungen der Selbstverwaltung, Geschäftsleitung, Personalräte oder Betriebssportgemeinschaften. Er stellte aber auch Bereiche und Mitarbeiter vor, informierte in aktuellen Interviews über laufende Projekte sowie neue Vorhaben. Die Geschäftsleitung bezog in ihrer Kolumne Stellung zu aktuellen Fragen des Hauses. Die Bibliotheken an den Standorten Leipzig, Halle und Erfurt unterstützten die Mitarbeiter des Hauses mit der Bereitstellung von vielfältigen Publikationen vor allem zu den Themen Sozial-, Personal-, Arbeits- und Verwaltungsrecht. Zudem organisierten sie Zeitschriftenumläufe. Die Beratung, zu denen auch telefonische Anfragen bzw. solche auf dem Postweg, per oder per Fax gehörten, sowie die Service- und Rechercheangebote der Bibliotheken wurden regelmäßig in Anspruch genommen. Die Mitarbeiter kooperierten zudem regional und überregional mit anderen Bibliotheken. Dadurch konnten auch Informationen, die intern nicht verfügbar waren, kostengünstig beschafft werden. 18