Auswirkungen der Fragen auf den smartspider

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1 smartvote-fragebogen Wahlen im Kanton Thurgau vom 15. April 2012 Auswirkungen der Fragen auf den smartspider Lesehilfe: Wird die Frage Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von 3'800 CHF (für eine 100%-Stelle / 40h-Woche)? mit Ja beantwortet, so hat dies einerseits eine negative Auswirkung auf den Cleavage wirtschaftliche Liberalisierung des smartspiders, und andererseits eine positive Auswirkung auf den Cleavage ausgebauter Sozialstaat. Das Spinnennetz verschiebt sich so auf den entsprechenden Achsen gegen 0 (negativ) bzw. gegen 100 (positiv) Sozialstaat, Familie & Gesundheitswesen smartspider-achse Auswirkungen Befürworten Sie eine steuerliche Entlastung für Familien, die ihre Kinder selber betreuen? Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.b. auf 67 Jahre)? Würden Sie bei der Arbeitslosenversicherung die Einführung degressiver Taggelder begrüssen (d.h. die Höhe der Taggelder nimmt mit zunehmender Bezugsdauer ab)? Eine Volksinitiative will für die Grundversicherung eine öffentliche Einheitskrankenkasse einführen. Unterstützen Sie dieses Anliegen? Sollen Personen, die sich keinem Ärztenetzwerk (Managed Care) anschliessen wollen und nach wie vor die freie Arztwahl vorziehen, einen höheren Selbstbehalt bezahlen? Soll der Kanton die Erstellung von erschwinglichem Wohnraum für Familien finanziell fördern? - Ausgebauter Sozialstaat Bildung & Forschung smartspider-achse Auswirkung Der Kanton Thurgau hat entschieden, vorläufig auf Untergymnasien zu verzichten. Befürworten Sie diesen Entscheid? Soll im Kindergarten vorwiegend Schweizerdeutsch als Unterrichtssprache verwendet Sollen an den Hochschulen im Kanton Thurgau und der Ostschweiz höhere Studiengebühren verlangt

2 Bildung & Forschung smartspider-achse Auswirkung Im Kanton Thurgau wird in der Primarschule als erste Fremdsprache Englisch gelernt, Französisch folgt als Zweite. Finden Sie das richtig? Finden Sie es richtig, wenn Schulen Dispense aus religiösen Gründen für einzelne Fächer oder Veranstaltungen bewilligen (z.b. Turn-/Schwimmunterricht, Schullager oder Sexualkundeunterricht)? Sollen die Schulgemeinden die Möglichkeit erhalten, eine Basisstufe (Vereinigung des Kindergartens mit den ersten beiden Primarklassen) einzuführen? - Liberale Gesellschaft Migration & Integration smartspider-achse Auswirkung Würden Sie es begrüssen, wenn die Anforderungen bei Einbürgerungen generell erhöht würden? Unterstützen Sie die Eidgenössische Volksinitiative "Masseneinwanderung stoppen"? Soll sich der Kanton Thurgau stärker - auch finanziell - für die Integration der Ausländerinnen und Ausländer einsetzen? - Restriktive Migrationspolitik - Restriktive Migrationspolitik - Restriktive Migrationspolitik Sollen die Gemeinden im Kanton Thurgau die Möglichkeit erhalten, das Ausländerstimmrecht einzuführen? Würden Sie es unterstützen, wenn der Kanton Thurgau zukünftig mehr Asylsuchende aufnehmen würde? - Restriktive Migrationspolitik - Restriktive Migrationspolitik 18 Gesellschaft & Ethik smartspider-achse Auswirkung Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch einen Arzt straffrei möglich wäre? - Liberale Gesellschaft Der Schwangerschaftsabbruch ist in der Schweiz in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft straflos möglich. Finden Sie das richtig? Sollen gleichgeschlechtliche Paare, die in eingetragener Partnerschaft leben, Kinder adoptieren dürfen? Befürworten Sie einen Ausbau der Anti- Littering Kampagne im Kanton Thurgau? Soll die Delfinhaltung im Connyland verboten - Liberale Gesellschaft - Liberale Gesellschaft

3 23 Gesellschaft & Ethik smartspider-achse Auswirkung Soll der Kanton öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben, welche die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern gewährleisten? - Liberale Gesellschaft Finanzen & Steuern smartspider-achse Auswirkung Sollen Ehepartner gemäss dem Prinzip der Individualbesteuerung getrennt veranlagt Soll die Oberlandstrasse (OLS) durch eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern mitfinanziert Soll das Steuerprivileg von Holdinggesellschaften im Kanton Thurgau abgeschafft - Liberale Gesellschaft Befürworten Sie die eidgenössische Volksinitiative zur Einführung der Erbschaftssteuer ( Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform) )? Haben Sie die kantonale Volksinitiative «Abschaffung der Pauschalbesteuerung Schweizer und Ausländer gleich behandeln» angenommen ( )? Soll der Kanton den Steuersatz erhöhen, um die angespannten Kantonsfinanzen auszugleichen? Wirtschaft & Arbeit smartspider-achse Auswirkung Sollten bei öffentlichen Aufträgen lokale Anbieter und Produkte vorgezogen werden, auch wenn diese etwas teurer sind? Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von 3'800 CHF (für eine 100%-Stelle / 40h- Woche)? Heute werden 1% aller Direktzahlungen zur Förderung der Bio-Produktion aufgewendet. Sollte dieser Anteil im Rahmen der Agrarpolitik zulasten der konventionellen Landwirtschaftsbetriebe erhöht - Ausgebauter Sozialstaat Soll in der Schweiz anstelle des freien Milchmarktes wieder eine zentrale Mengensteuerung der Milchproduktion eingeführt Unterstützen Sie die eidgenössische Volksinitiative "6 Wochen Ferien für alle"?

4 Umwelt, Verkehr & Energie smartspider-achse Auswirkung Der Bundesrat möchte bis spätestens 2034 aus der Atomenergie aussteigen (d.h. die bestehenden Atomkraftwerke werden stillgelegt und keine neuen mehr gebaut). Unterstützen Sie dieses Vorhaben? Sollen für den Bau und den Ausbau von Wind-, Solar- und Wasserkraftwerken die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert Soll aufbereitetes und über das Erdgasnetz geliefertes Biogas als erneuerbare Energie klassifiziert Sollen öffentliche Neubauten der Gemeinden nur noch nach dem strengen Minergie- P Standard gebaut Sollen die beiden Schnellstrassen "Bodensee Thurtal Strasse (BTS)" und "Oberlandstrasse (OLS)" gebaut Stromlieferanten (z.b. EKT) sollen dazu verpflichtet werden, dass ihr Basisangebot mindestens 70% Strom aus erneuerbarer Energie enthält. Konventionell produzierter Strom könnte weiterhin angeboten werden. Unterstützen Sie dies? Sollen Einkaufszentren mit mehr als 100 Parkplätzen verpflichtet werden, ab der 31. Minute Parkgebühren zu erheben? Politisches System smartspider-achse Auswirkung Sollten die Parteien auf kantonaler und kommunaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen? Soll für Politiker im Kanton Thurgau eine Amtszeitbeschränkung gelten? Soll der Kanton Gemeindezusammenschlüsse stärker fördern? Eine Volksinitiative verlangt, dass der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden soll. Befürworten Sie dieses Anliegen? Justiz, Polizei & Armee smartspider-achse Auswirkung Sind Sie mit der Einführung von Kontrollschild-Scannern auf der A7 einverstanden? Soll gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen härter vorgegangen Die Stadt Kreuzlingen hat die Bewilligung erhalten, private Sicherheitskräfte mit polizeilichen Kompetenzen auszustatten. Unterstützen Sie dies? - Law & Order - Law & Order - Law & Order

5 49 Justiz, Polizei & Armee smartspider-achse Auswirkung Befürworten Sie die Videoüberwachung von neuralgischen Punkten im Kanton Thurgau? - Law & Order Sollen Sachbeschädigungen im öffentlichen Raum konsequenter verfolgt und härter bestraft Soll das Jugendstrafrecht in Zukunft mehr Gewicht auf das Verbüssen längerer Haftstrafen in geschlossenen Anstalten als auf Resozialisierungsmassnahmen legen? Sollen Schweizer Jugendliche frei zwischen einem Militär- oder einem zivilen Ersatzdienst wählen können? - Law & Order - Law & Order - Law & Order Aussenwirtschafts- & Aussenpolitik smartspider-achse Auswirkung Soll die Schweiz ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU abschliessen? Befürworten Sie das bestehende Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU? Soll die Schweiz innerhalb der nächsten vier Jahre EU-Beitrittsverhandlungen aufnehmen? Die Schweizer Armee kann heute zum Selbstschutz bewaffnet bei friedenserhaltenden Einsätzen unter UNO- oder OSZE- Mandat im Ausland eingesetzt werden. Befürworten Sie dies? - Restriktive Migrationspolitik Ausgabenbereiche des Kantons smartspider-achse Auswirkung 57 Öffentliche Sicherheit 58 Gesundheit - Law & Order 59 Bildung 60 Kultur und Freizeit 61 Soziale Wohlfahrt 62 Umwelt und Raumordnung 63 Verkehr - Ausgebauter Sozialstaat Bern, 6. März 2012